: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/013/ XI. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/013/ XI Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:20 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Christian Valerius Schriftführer/in : gez. Michael Holstein 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Valerius, Christian Teilnehmer Evermann, Heiko Gehrmann, Andreas Habeck, Helmut Hansen, Claudia Kühn, Hans-Jürgen Pätzold, Gisela Reising, Heinrich Stöver, Regina Verwaltung für Frau Jesse für Herrn Wirtz Holstein, Michael Urban, Eckart Amt 41/Protokoll Bürgermeister Entschuldigt fehlten Teilnehmer Jessen, Bianca Wirtz, Helmut 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 : Mitteilungen TOP 4.1 : Flüchtlingsunterbringung TOP 4.2 : VHS Raumsituation TOP 4.3 : Rundlaufbahn TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : Seniorenweihnachtsfeier am : Beratung über die Gestaltung und den Ablauf TOP 8 : Aufführung Elmshorner Speeldeel am : Beratung über die Organisation TOP 9 : Einwohnerfragestunde 3

4 4 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Herr Valerius eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Die Tagesordnung wird mit 9 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom Die Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom wird mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt. TOP 4: Mitteilungen 4

5 5 TOP 4.1: Flüchtlingsunterbringung Bisher ist eine Familie aus Albanien mit drei Kindern im Alter von 7 Jahren zugewiesen worden, die nun seit rd. 2 Monaten in Ellerau lebt. Eine angemietete Wohnung in der Stettiner Straße konnte hierfür genutzt werden. Die Kinder sind eingeschult und auf drei erste Klassen verteilt worden. Deutschunterricht für Kinder und Erwachsene erteilt auf freiwilligerehrenamtlicher Basis Frau Burrlein. Erste Sprachschwierigkeiten konnten durch Hinzuziehung eines Dolmetschers überwunden werden. Inzwischen sind schon erste Deutschkenntnisse zu verzeichnen. Ansprechpartnerin im Rathaus ist weiterhin Frau David, bei ihr laufen die Kontakte zusammen. Es hat sich ein Willkommensteam zusammen gefunden, das inzwischen auf 20 Personen angewachsen ist. Eine erste Schulung hat am stattgefunden, sie wurde von der Leiterin des Norderstedter Willkommensteam (Frau Martin) durchgeführt. Das Willkommensteam hat verschiedene Aufgaben untereinander verteilt. Es trifft sich regelmäßig im 2 Wochen-Rhythmus im Sitzungssaal des Rathauses, um sich auszutauschen. Weitere Wohnungen und ein Einfamilienhaus sind der Gemeinde zur Anmietung angeboten worden. Davon soll Gebrauch gemacht werden, sobald weitere Zuweisungen vorliegen. Da auch viele Einzelpersonen als Asylsuchende nach Deutschland kommen, wird uns voraussichtlich demnächst eine Gruppe junger Männer zugewiesen, die zusammen dann in einer Wohnung untergebracht werden sollen. Hierfür steht auch die Hausmeisterwohnung im alten Schulgebäude zur Verfügung. Bei der Auswahl der Gruppe soll darauf geachtet werden, dass die Personen aus einer Region stammen und möglichst auch derselben Glaubensrichtung angehören. TOP 4.2: VHS Raumsituation Das Trauzimmer im Rathaus wird nun im Herbstsemester als Seminarraum genutzt. Ansonsten werden weiterhin alle verfügbaren Räume im Bürgerhaus und in der Grundschule einbezogen. Einer Nutzung des Gruppenraums in der Feuerwache steht die Feuerwehr sehr skeptisch gegenüber. TOP 4.3: Rundlaufbahn Aufgrund der Witterungsverhältnisse konnten die Arbeiten leider nicht in den Sommerferien abgeschlossen werden, sie werden sich wohl noch bis Anfang Oktober hinziehen, 5

6 6 vorausgesetzt, dass trockenes Wetter herrscht. Wenn alles fertig ist, ist ein Fest mit den Schulkindern und Sportvereinen vorgesehen. Der Bauwagen von Eintracht Ellerau ist entfernt worden. Der Erdwall auf der Westseite wurde auf Wunsch der Sportvereine beseitigt, um die Rasen-Trainingsfläche etwas vergrößern zu können. Ein Rettungsweg zur hinteren Sportfläche ist zwischen Laufbahn und Flutlichtmasten geplant, die Finanzierung muss noch geklärt werden. TOP 5: Eingaben / Anfragen Frau Pätzold möchte wissen, ob die Flüchtlinge irgendwann wieder in ihre Heimat zurückkehren müssen oder ob sie hier bleiben können. Herr Urban erläutert hierzu das Asylverfahren. Zunächst erhalten die Flüchtlinge eine befristete Aufenthaltsgenehmigung, in der Regel für die Dauer von 6 Monaten. Nach Ablauf dieser Frist besteht die Möglichkeit der Verlängerung. Herr Evermann möchte wissen, ob die Gemeinde in irgendeiner Form auf eine Verkürzung der Asylverfahren hinwirken kann. Herr Urban erläutert, dass für die Asylverfahren die Zuständigkeit beim Kreis Segeberg liegt. Dort wird bereits nach Möglichkeiten der Verfahrensverkürzung gesucht. Herr Bihl erkundigt sich nach der Ausgestaltung von Mietverträgen der angemieteten Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen hinsichtlich der Mietdauer bzw. Kündigungsfristen. Herr Urban erläutert, dass mit einer Verweildauer von 1 2 Jahren zu rechnen ist, insbesondere im Hinblick darauf, dass viele noch ihre Familien nachholen werden. Für die angemieteten Wohnungen gilt eine Kündigungsfrist von drei Monaten. Frau Pätzold bittet darum, eine Liste vom Willkommensteam dem Protokoll beizufügen. Herr Urban weist daraufhin, dass eine Liste im Umlauf mit den Kontaktdaten seitens des Willkommensteams nicht gewünscht sei. Eine Liste nur mit den Namen könne aber beigefügt werden (Anlage 1). Herr Kühn berichtet von einem Spielenachmittag der Senioren im Bürgerhaus. Dabei hat er festgestellt, dass 17 Stühle neue Bezüge für die Sitzfläche benötigen. Er bittet darum, dies mit auf die Kontrollliste zu nehmen. Frau Pätzold erkundigt sich nach der Ferienpassaktion. Herr Urban berichtet, dass einige Veranstaltungen mangels Beteiligung ausfielen. Die Veranstaltung Karl-May-Spiele war aber ausgebucht. Eine Übersicht wird dem Protokoll beigefügt (Anlage 2). Herr Kühn schlägt vor, im nächsten Jahr die Skaterbahn Wilhelmsburg mit in den Ferienpass aufzunehmen. Herr Valerius erkundigt sich nach dem Sachstand der Brücke über den Bachlauf. Herr Urban teilt hierzu mit, dass die Angelegenheit in Arbeit sei. TOP 6: 6

7 Sachstandsbericht zu Beschlüssen 7 Zu den einzelnen Positionen der Beschlusskontrollliste werden folgende Sachstände mitgeteilt: 1) ist in Norderstedt in Arbeit, es soll nach dem Sachstand gefragt werden 2) erledigt 3) zurückgestellt 4) zurückgestellt 5) in Arbeit 6) mit als Hinweis aufnehmen: Sportvereine und VHS 7) merken 8) in Arbeit 9) ist erneuert 10) ist im BPA anhängig 11) muss noch besprochen werden 12) erledigt 13) erledigt Neu mit aufgenommen werden: - Überprüfung Stühle Bürgerhaus - Umbau Brücke TOP 7: Seniorenweihnachtsfeier am : Beratung über die Gestaltung und den Ablauf Der Ausschuss diskutiert mehrere Vorschläge zum Programm für die Seniorenweihnachtsfeier. Es soll der VHS-Chor Musenkuss sowie der Quickborner Schriftsteller Peter Jäger eingeladen werden. Sollte Herr Jäger absagen, wird Herr Hans-Jürgen Büll eingeladen. Es sollen wieder halbe Tortenstücke bei Saggau bestellt werden. Verschiedene Sorten sollen gemischt werden. Frau Kröger wird sich um die Bestellung kümmern. Für den Fahrdienst liegt eine Zusage des Roten Kreuzes vor. Sofern Rollator oder Rollstuhl mitbefördert werden sollen, wird um vorherige Anmeldung gebeten. Ebenso wird um Mitteilung gebeten, wenn der Fahrdienst kurzfristig nicht benötigt wird. Frau Pätzold weist darauf hin, dass noch Baumschmuck benötigt wird. Einiges ist im letzten Jahr kaputt gegangen. TOP 8: 7

8 8 Aufführung Elmshorner Speeldeel am : Beratung über die Organisation Als Helfer stellen sich Frau und Herr Jessen sowie Herr Harms und Herr Gültzow zur Verfügung. Die Kasse übernehmen Herr Malade und Herr Kühn. Herr Malade wird die Kasse und die Schlüssel abholen. Sollte er verhindert sein, übernimmt dies Herr Kühn. Treffen ist um Uhr, Einlass um Uhr. TOP 9: Einwohnerfragestunde 8