Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis...XVII. I. Einleitung... 1

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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis...XVII I. Einleitung... 1 II. Technische Grundlagen... 3 A. Digital was heißt das?... 3 B. Verhältnis der Begriffe Digitale Inhalte und Software / Computerprogramm Definitionsprobleme Urheberrechtliche Aspekte Zusammenfassung... 9 C. Digitale Inhalte ein Definitionsvorschlag Vorbilder im Unionsrecht Kernpunkte und Definition Exkurs: Digitale Inhalte körperliche Sachen? III. Urheberrechtliche Rahmenbedingungen A. Unionsrechtliche und internationale Dimensionen Internationale Übereinkommen Unionsrechtsakte B. Allgemeine Voraussetzungen urheberrechtlichen Schutzes Objektive Interpretierbarkeit als Kunst Subjektive Interpretierbarkeit Eigentümlichkeit/Originalität C. Verwertungsrechte und freie Werknutzungen Das Vervielfältigungsrecht Inhalt Flüchtige und begleitende Vervielfältigungen Kopien zum eigenen und privaten Gebrauch Das Verbreitungsrecht Inhalt Erschöpfungsgrundsatz XI

2 a) Allgemeines und Anwendbarkeit auf Computerprogramme b) Erschöpfungsgrundsatz bei sonstigen digitalen Inhalten und Kontobindung Abgrenzung zur Vermietung und zum Verleihen Das Zurverfügungstellungsrecht Inhalt Sonderfall Linksetzung Sondervorschriften für Computerprogramme und Datenbankwerke Computerprogramme Datenbankwerke Bearbeitungen Allgemeines Anwendungsfälle im digitalen Bereich D. Urhebervertragsrechtliche Besonderheiten Verfügungsmöglichkeiten Werknutzungsrecht und Werknutzungsbewilligung Bei Schaffung durch Mehrere Auslegungsregeln Vertragszweck und Zweckübertragungsgrundsatz Besondere Auslegungsregeln E. Exkurs: Sonstige Schutzrechte Schutz von Computerprogrammen nach PatG und GMG Schutz digitaler Inhalte nach MuSchG und MarkSchG IV. Anwendungsbereich und Voraussetzungen der Gewährleistung 71 A. Vertragstypologische Kennzeichen des Leistungsinhalts Allgemeines Kaufvertragsrecht Charakteristika des Kaufvertrags Arten von Sachmängeln a) Funktionalitätsmängel b) Mangelhafte Bedienbarkeit c) Sicherheitsmängel d) Mangelhafte Kompatibilität und Probleme aufgrund Konditionalität e) Mangelnde Pflegbarkeit, Flexibilität und Anpassbarkeit Rechtsmängel a) Allgemeines b) Zweckerreichung Problem und Meinungsstand c) Zweckerreichung eigene Ansicht d) Freie Werknutzungen und Stellvertretung Lösungsalternativen zur Zweckerreichung XII

3 2.4. Folgen der zusätzlichen, urheberrechtlichen Aspekte bei digitalen Inhalten a) Die Rolle des Lizenzvertrags b) Typische Nebenleistungen Probleme bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) a) Wirksame Einbeziehung von AGB im Allgemeinen b) AGB in dreipersonalen Verhältnissen c) Spezifika der Geltungskontrolle d) Spezifika der Inhaltskontrolle e) Bewertung ausgesuchter Klauseln Werkvertragsrecht Charakteristika des Werkvertrags a) Abgrenzungen b) Urheberrechtliche Besonderheiten Gewährleistungsrechtliche Besonderheiten Gestaltung des Entwicklungsprozesses Wasserfall vs agiles Programmieren Werkverträge über digitale Inhalte als unternehmensbezogenes Rechtsgeschäft Pflegeverträge Dienstvertragsrecht Charakteristika des Dienstvertrags Unanwendbarkeit von Gewährleistungsrecht Mietvertragsrecht Charakteristika des Mietvertrages a) Wesensmerkmale b) Abgrenzung zum Kaufvertrag und urheberrechtliche Einflüsse c) Abgrenzung zum Werk- und Dienstvertrag d) Sonderfall Plattformverträge e) Abgrenzung zum Leasing Gewährleistungsrechtliche Besonderheiten a) (Subsidiäre) Anwendbarkeit der 922 ff ABGB b) System der Behelfe/Sondergewährleistungsnormen c) Dispositiviät der Erhaltungspflicht d) Inhalt der Erhaltungspflicht und Konflikt mit Pflegeverträgen Sonderfall Cloud Computing a) Was ist Cloud Computing? Charakteristika und Erscheinungsformen b) Vertragsrechtliche Qualifikation c) Verfügbarkeitsquoten und Service Level Agreements XIII

4 d) Zugrundeliegende, ähnliche und abzugrenzende Nutzungskonzepte B. Entgeltlichkeit Allgemeines und Vorfragen Bedeutung im Rahmen der Gewährleistung Vertragstypologie Einhaltung der Form Kriterien der Entgeltlichkeit Überblick Keine verknüpfte Gegenleistung a) Objekt der Gegenleistung b) Verknüpfung Schenkungsabsicht und Freiwilligkeit Besonderheiten bei zeitweiser Überlassung a) Ordentliche Betriebs- und Erhaltungskosten b) Anerkennungszins Anwendungsfälle Erwerb gegen Hingabe von personenbezogenen und andere Daten a) Praktische Bedeutung des Handels mit bzw gegen Daten. 177 b) Notwendigkeit und Kriterien der Unterscheidung nach Personenbezug c) Datenschutzrechtrechtliche Rahmenbedingungen d) Beurteilung der Entgeltlichkeit bei Übermittlung personenbezogener Daten e) Beurteilung der Entgeltlichkeit bei Übermittlung sonstiger Daten Erwerb gegen Duldung von Werbung a) Praktische Bedeutung der werbefinanzierten Bereitstellung digitaler Inhalte b) Unterscheidbare Fallvarianten c) Beurteilung der Entgeltlichkeit Open (Source)-Produkte und Vergleichbares a) Unterscheidbare Produktvarianten b) Beurteilung der Entgeltlichkeit Zusammentreffen entgeltlicher und unentgeltlicher Elemente oder Verträge a) Anwendungsbeispiele b) Rechtsfolgen Zusammenfassung der Ergebnisse V. Geltendmachung der Gewährleistung A. Ausschluss der Gewährleistung XIV

5 1. Gesetzliche Ausschlussgründe Zeitpunkt des Vorliegens und Nachweis der Mangelhaftigkeit a) Maßgeblicher Zeitpunkt b) Beweislastverteilung Offenkundige Mängel Ausschluss bei unerheblichen Mängeln? a) Begriffsherkunft und Beispiele b) Übertragbarkeit auf die derzeitige Rechtslage Meinungsübersicht c) Übertragbarkeit auf die derzeitige Rechtslage eigene Ansicht Verjährung Unterlassene Mängelrüge Grenzen des vertraglichen Gewährleistungssauschlusses Einschränkbarkeit der Gewährleistung durch unmittelbaren Ausschluss Einschränkbarkeit durch (negative) Leistungsbeschreibungen B. Rechtsfolgen und Behelfe Überblick Verbesserung und Austausch Inhalt, Unterscheidung und Wahlrecht Durchführung a) Nach Aufforderung des Übernehmers b) Unentgeltlich c) Am Erfüllungsort d) Binnen angemessener Frist, mit geringen Unannehmlichkeiten Preisminderung und Wandlung (Alternative) Voraussetzungen a) Unmöglichkeit b) Unverhältnismäßigkeit für den Übergeber c) Verweigerung von Austausch/Verbesserung d) Austausch/Verbesserung nicht fristgerecht erfolgt bzw erheblich unannehmlich e) Unzumutbarkeit f) Wandlung: nicht bei geringfügigem Mangel Durchführung a) Preisminderung b) Wandlung Bestandrechtliche Besonderheiten Selbstverbesserung Anzeigepflicht XV

6 4.3. Zinsminderung Auflösung des Vertrags Regress zwischen Unternehmern VI. Ausblick A. Die Verordnungsentwürfe zu Geoblocking und Portabilität Allgemeines Geoblocking-Entwurf Portabilitäts-Entwurf B. Der Richtlinienentwurf zum Vertragsrecht für die Bereitstellung digitaler Inhalte Vorgeschichte Anwendungsbereich Vertragstypen und -gegenstand Preis und andere Gegenleistung Nicht erfasste Bereiche Art und Weise der Bereitstellung Vertragskonformität Kriterien Beweislast Abhilfen bei fehlender Vertragskonformität Herstellung des vertragsgemäßen Zustands Minderung des Preises Vertragsbeendigung a) Voraussetzungen b) Pflichten des Verbrauchers c) Pflichten des Anbieters Besonderheiten bei zeitweiser Bereitstellung Vertragskonformität Änderungen/Modifikationen Teilweise Beendigung Beendigung bei langfristiger Bindung Sonstige Regelungsgegenstände Fazit und Auswirkungen auf das österreichische Recht VII. Thesen Quellen- und Literaturverzeichnis A. Literatur B. Internetquellen C. Judikatur Stichwortverzeichnis XVI