2.5 Ziele des Vertrages im SCRM 16

Transkript

1 1 Einführung Ist das Recht wichtig im Einkauf? Kooperativer oder konfrontativer Einkaufsstil Am Ende droht ein juristisches Debakel Fehler fallen (fast) nie auf Suchen Sie Hilfe im Team Perfektion ist nicht erreichbar 5 Teil I Supply Chain Risk Management und Verträge 2 Supply Chain Risk Management (SCRM) und Verträge Absicherung der Supply Chain Verpflichtung zum Supply Chain Risk Management? Umsetzung von Supply Chain Risk Management Vertragsmängel als Risiko in der Supply Chain Ziele des Vertrages im SCRM 16 3 Der rechtliche Rahmen Der Rechtsstaat Europarecht Internationales Recht Öffentliches Recht und Zivilrecht Die Akteure im Wirtschaftsleben Einzelunternehmen Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Lieferantenauswahl orientiert an der Rechtsform Vertragstypen Damit fing alles an: Der Tauschvertrag Der Kaufvertrag Der Werkvertrag und der Werkliefervertrag 32 VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis Der Dienstvertrag Miete, Pacht, Darlehen Leasingvertrag Lizenzvertrag Mischformen Vorsicht vor Eigenkreationen 34 Teil II Der Vertragsschluss 4 Formale Anforderungen Der Mindestinhalt der Einigung Angebotslegung Der Vertragsschluss in der Praxis Angebot und Annahme Bindungswirkung des Angebots Rückzieher in der Verhandlung Form des Vertragsschlusses : Schriftformklauseln Schriftformklauseln in AGB Zugang und Beweisbarkeit Wahl von Kommunikationsmitteln Telefon Fax Briefe Lösung Probleme beim Vertragsschluss Finales Ja" fehlt Zusammenfassung des Verhandlungsergebnisses Verbindliches Lieferdatum Qualitätsvorschriften Bedenken E-Procurement Vertragsschluss über das Internet Vertragsschluss über dezidierte E-procurement Systeme Das kaufmännische Bestätigungsschreiben 58 5 Die Stellvertretung Rechtsgeschäftliche Vollmacht Gesetzliche Vertretungsmacht Die Organe der Gesellschaft Prokura Die Handlungsvollmacht Angestellte in Läden oder Warenlagern 65

3 IX 5.3 Vertrauensschutz Haftung bei Fehlen der Vollmacht Handeln ohne Vertretungsbefugnis Interne Einschränkungen der gesetzlichen Vertretungsmacht Haftungserleichterung aus dem Arbeitsrecht Zusammenfassung 69 6 Aufhebung des Vertrages Anfechtung Einschränkung in zeitlicher Hinsicht Einschränkung in sachlicher Hinsicht Erklärungsirrtum Inhaltsirrtum Übermittlungsirrtum Eigenschaftsirrtum Alternativen 74 Teil III Der Inhalt des Vertrages 7 Der individuell ausgehandelte Vertrag Erscheinungsformen und Aufbau eines Vertrags Schriftform in einem Dokument Vertragsschluss durch Abfolge von Erklärungen Rahmenvertrag Anwendungsbereich Laufzeit Preisgleitklausel Fertigungseffizienzklauseln Vereinfachung des Vertragsschlusses Effiziente Nutzung von Rahmenverträgen durch Formulare Vereinbarung wichtiger Klauseln Modularer Aufbau Eine Alternative Methode: Visiolex Elemente Verknüpfungen Regeln Gliederung eines Vertrages Verwaltung von Verträgen Archivierung Überwachung der Erfüllung Lessons learned und Vertragsanpassung 94

4 X Inhaltsverzeichnis 8 Allgemeine Geschäftsbedingungen Was sind AGB? AGB nach neuerer Rechtsprechung Immer-wieder-verwendet-Werden Keine Verhandlung und Änderung Folge: Schutz der Vertragspartei ohne AGB Unwirksamkeit aller Musterverträge? Folgen der Einordnung eines Mustervertrages als AGB Einbeziehung von AGB in Verträge AGB als Ergänzung des Vertrages AGB als Standardlösung Kollision von AGB Umgang mit AGB Umgang mit term sheets" Alternative: Antwort mit eigenen AGB Inhaltskontrolle von AGB Objektiv ungewöhnliche Klauseln Überraschende Klauseln Ansonsten unwirksame AGB-Klauseln Unwirksame Klauseln in Verkaufs-AGB Unwirksame Klauseln in Einkaufs-AGB Die Rechtslage nach Gesetz Die Leistung Sachmängel: Qualität der Leistung Lücken in der Beschaffenheitsangabe Eignung für die nach dem Vertrag voraus gesetzte Verwendung Normalstandard Spezifikationen und funktionale Beschreibungen Dauerhaftigkeit der vereinbarten Qualität Mängel vs. Lebensdauer von Produkten Lösung Der Rechtsmangel Die Gegenleistung Zahlungsweg Sicherungseinbehalt Umsatzsteuer und Preisgleitklauseln Skonto Werkverträge und Werklohn Pauschalpreisvertrag Einheitspreisvertrag Cost plus fee" 132

5 XI 9.3 Der Ort der Leistungserbringung Der Leistungsort nach BGB Die Incoterms Der Zeitpunkt der Leistung Sonderregelung beim Werkvertrag: Abnahme Wirkungen der Abnahme Unterschied zur Übergabe beim Kauf Abnahmefiktionen." Mehrfachabnahmen Abnahmehinderliche Mängel Zusammenfassung Haftung Schuldverhältnis Pflichtverletzung Hauptleistungspflicht Nebenleistungspflicht Nebenpflicht Vertretenmüssen Beweisfragen Schadensersatz Mangel-und Mangelfolgeschaden Mangel- und Mangelfolgeschäden in anglo-amerikanischen Verträgen Entgangener Gewinn Die weiteren Voraussetzungen für den Ersatz von Mangelschäden Verzug Die Voraussetzungen des Verzuges Fälligkeit der Leistung Nicht rechtzeitige Leistung Vertreten müssen Mahnung Entbehrlichkeit der Mahnung Nichtleistung Vertretenmüssen Rechtsfolgen des Verzuges Verzugsschaden bei Sachleistungen Verzugsschaden bei Geldforderungen: Verzugszins Vertragsstrafe Bedingung der Fälligkeit einer Vertragsstrafe Maximalwert 160

6 XII Inhaltsverzeichnis Die Höhe der Vertragsstrafe Ergänzung, nicht Ersatz der gesetzlichen Regelung Überlegungen zur Geltendmachung von Schadenersatz wegen Verzuges Abwehr des Verzuges durch den Lieferanten Erneute Beauftragung der gleichen Leistung wahrend des Verzuges Fristsetzung Angemessene Frist Folgen der Fristsetzung Entbehrlichkeit der Fristsetzung Dritte Leistungsstörungsart: Unmöglichkeit Objektive und subjektive Unmöglichkeit Rechtsfolgen der Unmöglichkeit Nebenpflichtverletzung Rücktritt Rücktritt bei Unmöglichkeit der Leistung Rücktritt nach Fristsetzung Rücktritt bei Verletzung einer Nebenpflicht Rechtsfolgen beim Rücktritt Nachbesserung Anwendungsbereich Die Alternativen der Nacherfullung Unterscheidung vom Rücktritt Verweigerung der Nacherfüllung in einer der Alternativen Das Fehlschlagen der Nacherfullung Nacherfullung beim Werkvertrag Ersatz von Aufwendungen für die Nacherfullung Garantie Beschaffenheitsgarantie..." Haltbarkeitsgarantie Wareneingangskontrolle Voraussetzungen Folgen der unterlassenen Mängelrüge Verdeckte Mängel 198

7 XIII 17 Klauseln zur Haftungserleichterung Modelle der Haftungsbegrenzung Voraussetzungen der Haftung Folgen der Haftung Dauer der Haftung Haftungserweiterungsklauseln Verjährung Verjährung für Ansprüche wegen Mängeln Die regelmäßige Verjährungsfrist Einwirkungen auf den Lauf der Verjährung Neubeginn der Verjährungsfrist Hemmung der Verjährung Anhang: Muster Muster Einkaufs-AGB Allgemeine Einkaufsbedingungen der XYZ AG ( XYZ") Muster: Einkaufsrahmenvertrag 210