TOP 5 bis 7 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung

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1 TOP 5 bis 7 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung N i e d e r s c h r i f t N r. 39/2004 über die Sitzung des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 31. August 2004, Rathaus Nieder-Ramstadt Anwesende: 1. Die Ausschussmitglieder : Frau Heymann, Frau Müller, Herr Huy, Herr Lauer (ab 19:38 Uhr), Frau Rütze und Herr Schönrock Entschuldigt fehlten : Herr Ostertag, dafür Frau M. Hohlmann Frau Tips, dafür Frau M. Neunhoeffer Frau Krämer, dafür Herr H. Kaffenberger (ab19:48 Uhr) 2. Der Vorsitzende der GVE u. seine Stellvertreter : Herr Steuernagel 3. Sonstige Gemeindevertreter : (zuhörende Teilnehmer) : Herr Ostertag (ab 19:45 Uhr) 4. Vom Gemeindevorstand : Bgm. Runtsch sowie die Beig. Kaffenberger, Riedl und Weber 5. Von der Verwaltung : Frau E. Neubacher 6. Als Schriftführer : W. Heisel Beginn der Sitzung: Uhr Vorsitzende Heymann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht bekannt. Zu TOP 1 Beraten und Fassen einer Beschlussempfehlung über den Haupt- und Finanzausschuss für die Gemeindevertretung zum Antrag des Gemeindevorstandes vom wegen Einführung der Flexiblen Öffnungszeiten zum im Kindergarten und der Kindertagesstätte der Gemeinde Mühltal und hier über die a) Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Kindergartens und der Kindertagesstätte der Gemeinde Mühltal b) Satzung über die Benutzung des Kindergartens und der Kindertagesstätte der Gemeinde Drucks.: 35/2004 Aktz.: 020/47/96 Der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal wird über den Haupt- und Finanzausschuss empfohlen der Drucksache des Gemeindevorstandes Nr. 35/2004, Aktz.: 020/47/96 betreffend a) Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Kindergarten und der Kindertagesstätte der Gemeinde Mühltal und b) Satzung über die Benutzung des Kindergartens und der Kindertagesstätte der Gemeinde Mühltal zuzustimmen. SKSA Seite 1 von 5

2 Zu TOP 2 Wahl/Benennung eines Mitgliedes des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses als Vertreter/in im Seniorenbeirat Die Vorsitzende berichtet, dass die Amtszeit des Seniorenbeirates am endet. Vorsitzende Heymann bedankt sich bei der bisherigen Vertreterin Frau R. Müller für die im Seniorenbeirat geleistete Arbeit und erklärt, dass Frau Müller für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung steht. Gem. 2 Abs. 1 e) der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates ist vom Sport-, Kultur- und Sozialausschuss ein/e Vertreter/in zu benennen. Aus der Mitte des Ausschusses wird Frau M. Hohlmann vorgeschlagen. Frau Marianne Hohlmann wird als Vertreterin des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses für den Seniorenbeirat der Gemeinde Mühltal benannt. Auf Frage der Vorsitzenden erklärt Frau Hohlmann die Annahme des Ehrenamtes. Zu TOP 3 Einberufung der Mitglieder des Preisgerichtes für die Verleihung des Kunstpreises und des Kunsthandwerkspreises der Gemeinde Mühltal anlässlich der Jahresveranstaltung Ausstellung Mühltaler Künstler und Hobbykünstler 2004 Für die Jahresausstellung Mühltaler Künstler und Hobbykünstler der Gemeinde Mühltal (Kunstausstellung) werden gem. den Richtlinien über die Vergabe des Kunstpreises / Kunsthandwerkspreises der Gemeinde Mühltal folgende Mitglieder ins Preisgericht berufen: Zusammensetzung gem. Name / Anschrift 6 der Richtlinien Herr G. Runtsch Bürgermeister (Kraft seines Amtes) Felsbergstraße 21, Mühltal GVO Frau Esther Weber Mühltal GVO Frau Edelgard Heymann - Vorsitzende SKuSA Mühltal SKuSA Herr Heinz Huy, Zur Eisernen Hand 21, Mühltal SKuSA Herr Walter Göbel, Ludwigstraße 100, Mühltal GVE Herr Hans Joachim Ziglowski Im Wiesengrund 38, Mühltal GVE Frau Ruth Kaufer Meissnerweg 60, Darmstadt Sachkundige Bürgerin (Kunsthandwerkspreis 2003) SKSA Seite 2 von 5

3 Frau Gundel Hädeler In der Hohl 15, Mühltal Herr Reinhard Lattemann Papiermüllerweg 7, Mühltal Herr Gerd Winter Alte Bahnhofstraße 58, Roßdorf Sachkundige Bürgerin (Kunstpreis 2003) Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger - extern - Frau Kathrin Schmidt, Erbacher Str. 3, Darmstadt Sachkundige/r Bürger/in - extern - Die Ausstellung findet in der Zeit vom bis im Bürgerzentrum Nieder- Ramstadt statt. Die Eröffnungsfeier ist am , Uhr. Besichtigung und Entscheidung über die Preisvergabe durch das Preisgericht erfolgt am , ab Uhr. Zu TOP 4 Sportler- und Keglerfest 2004 hier: Programmgestaltung PROGRAMM Auf Nachfrage der Vorsitzenden berichtet Herr Steuernagel, dass eine Jazz-Tanz-Gruppe der Turngemeinde Traisa (Leitung: Frau Sabrina Bickelhaupt) und eine Gymnastikgruppe des Turnverein Nieder-Beerbach (Bodenturnen) ihre Bereitschaft für eine Darbietung (jeweils ca. 7 Minuten) erklärt haben. Von der Verwaltung wird berichtet, dass mit der Band "FUNBIRDS - GbR - Live Musik pur!!" der Vertrag abgeschlossen wurde. ESSEN Wie bereits im Sport-, Kultur- und Sozialausschuss beschlossen, ist das Essen (Metzgerei Göbel Mühltal - wie in den Vorjahres) zu bestellen. In Anbetracht der angespannten Finanzlage der Gemeinde Mühltal ist jedoch ein kostengünstigere Lösung und somit entsprechendes Essensangebot nachzudenken. Auf Anfrage der Vorsitzenden werden folgende Vorschläge gemacht: a) Heiße Würstchen (Rind, Schwein) mit Kartoffelsalat (teilweise mit Speck), Brot, Gurken und Senf b) Spießbraten mit Kartoffelgratin, Nach eingehender Diskussion fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (8 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) folgenden Beim Sportler- und Keglerfest 2004 werden entsprechend dem Vorschlag a) Heiße Würstchen (Rind, Schwein usw.) Kartoffelsalat (teilweise mit Speck) Gurken, Brötchen und Senf den Gästen angeboten. Der Auftrag ist an die Metzgerei Göbel zu vergeben. SKSA Seite 3 von 5

4 Die Beratung und Beschlussfassung der nachfolgenden TOP 5 bis 7 findet in nichtöffentlicher Sitzung statt. Die entsprechenden Unterlagen zu TOP 7 liegen für die Mitglieder des Sport-, Kultur- und Sozialausschuss der Einladung als Anlage bei. Frau M. Neunhoeffer verläßt unter Hinweis auf 25 HGO den Sitzungsraum. Zu TOP 5 Antrag des TSV Nieder-Ramstadt Abt. Tanzsport vom ; hier: Erneute Beratung und ggf. Beschlussfassung Frau M. Neunhoeffer kehrt in den Sitzungsraum zurück. Zu TOP 6 Antrag des TSV Nieder-Ramstadt - Fußballjugend - vom ; hier: Veranstaltungsart der Ehrungen Frau M. Neunhoeffer und Herrn Ostertag verlassen unter Hinweis auf 25 HGO den Sitzungsraum. Zu TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der ortsansässigen Vereine der Gemeinde Mühltal auf Ehrung der erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler in der Verbandsrunde 2003/2004; hier: Antrag des TSV Nieder-Ramstadt Abt. Tennis - vom Frau M. Neunhoeffer und Herr Ostertag kehren in den Sitzungsraum zurück. SKSA Seite 4 von 5

5 Zu TOP 8 Mitteilungen/Anfragen a) Bericht der Vorsitzenden Sport-, Kultur- und Sozialausschuss Eröffnung der Ausstellung "still leben" der Kunststatt Nieder-Beerbach, Eröffnung: Uhr (Atelier Heidi Franz, Pommernstraße, Nieder-Beerbach) Frankenstein Bergturnfest. Einladung an die Vorsitzende für die Mitglieder des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses liegt vor. In der Einladung wurde auf die Idee einer "Spezial-/Sonder-Staffel" aus Mitgliedern des Sportausschusses bzw. der Gemeindevertretung hingewiesen. Motto: "Politiker bewegen was" b) Mitteilungen des Vorsitzender der Gemeindevertretung Sitzung AGENDA-Gruppe "Verkehr" Abschlussgrillen und -gespräch "Jugendcamp" Jugendraum Bürgerhaus Traisa Bürgerversammlung im Bürgerhaus Traisa Septemberball im Bürgerzentrum Nieder-Ramstadt Bildersuchlauf der Jugendfeuerwehr Bezirk IV mit Siegerehrung am Feuerwehrgerätehaus (16.30 Uhr). c) Mitteilung von Herrn B. Schönrock sathlon-Veranstaltung des SV 1911 Traisa mit abschließender Siegerehrung im Freibad Traisa d) Mitteilung der Verwaltung Frau E. Neubacher (Stellv. Abteilungsleiterin Abt. III und Gleichstellungsbeauftragte bei der Gemeindeverwaltung Mühltal) wird mit Wirkung zum als "Externe Frauenbeauftragte" (Frauenbüro) für den Bereich der Gemeinde Mühltal bestellt. Sitzungsschluss: 20:58 Uhr - Heymann - - Heisel - (Vorsitzende) (Schriftführer) SKSA Seite 5 von 5