- Amtsblatt - der Stadt Marl

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1 175 Amtliches Bekanntmachungsblatt - Amtsblatt - der Stadt Marl K B 46. Jahrgang Freitag, 22. September 2017 Nummer 14 Inhalt Seite I. Öffentliche Zustellung Sinan Aklan 176 II. Öffentliche Zustellung Walter Cicha 177 III. Einladung zur 26. Sitzung des Rates der Stadt Marl 178 IV. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl West in Marl & Dorsten 182 V. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Hohe Mark in Haltern-Lippramsdorf 182 VI. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl 183 Herausgeber: Stadt Marl Der Bürgermeister, Marl. Kontakt: Kommunalbüro, Telefon , bekanntmachungsblatt@marl.de. Das Amtliche Bekanntmachungsblatt Amtsblatt ist kostenlos während der Öffnungszeiten im Rathaus, Creiler Platz, Zentralgebäude (an der Information des Bürgerbüros), im i-punkt im Marler Stern sowie im Stadtteilbüro Hamm, Ernst-Reuter-Haus, Sperberweg 3-5 erhältlich und über die Homepage der Stadt Marl abrufbar. Es wird außerdem gegen einen Beitrag von 2,50 je Zustellung zugesandt.

2 176 I. Öffentliche Zustellung Sinan Aklan

3 II. Öffentliche Zustellung Walter Cicha 177

4 178 III. Einladung zur 26. Sitzung des Rates der Stadt Marl Am Donnerstag, , findet um Uhr im Sitzungsraum I des Marler Rathauses, Creiler Platz 1, Marl, die 26. Sitzung des Rates der Stadt Marl mit der folgenden Tagesordnung statt: Öffentlicher Teil: 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift der letzten Sitzung vom Antrag 2017/0257 Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Abschiebungen aus Schulen 4. Anfrage 2017/0258 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. naturnahes Wohnen im "Hülser-Waldpark" oder droht Massaker an prächtigen, alten Bäumen aus Gewinnsucht 4.a Berichtsvorlage 2017/0343 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. naturnahes Wohnen im "Hülser- Waldpark" oder droht Massaker an prächtigen, alten Bäumen aus Gewinnsucht 5. Antrag 2017/0259 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Unterrichtung der EinwohnerInnen 6. Beschlussvorlage 2017/0263 Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom (Abwassergebührensatzung) 7. Anfrage 2017/0264 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bewirtschaftung hundertjähriger Wälder 7.a Berichtsvorlage 2017/0292 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. "Bewirtschaftung hundertjähriger Wälder" 8. Anfrage 2017/0265 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Fällungen westlich des Loemühlenbachs 8.a Berichtsvorlage 2017/0293 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Fällungen westlich des Loemühlenbachs 9. Anfrage 2017/0266 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baumernte Steinern Kreuz 9.a Berichtsvorlage 2017/0294 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Baumernte Steinern Kreuz 10. Berichtsvorlage 2017/0274 Kostenrechnung 2016 für den Gebührenhaushalt ''Abfallwirtschaft''

5 Berichtsvorlage 2017/0275 Kostenrechnung 2016 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 12. Berichtsvorlage 2017/0276 Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 13. Berichtsvorlage 2017/0277 Kostenrechnung 2016 für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung "Schmutzwasser" und "Niederschlagswasser" 14. Anfrage 2017/0279 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baumernte Arenbergsche Forst 14.a Berichtsvorlage 2017/0295 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. "Baumernte Arenbergsche Forst" 15. Anfrage 2017/0280 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bomben im Arenbergschen Forst 16. Beschlussvorlage 2017/0282 Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.v. nach 113 GO NW 17. Berichtsvorlage 2017/0283 Kenntnisnahme der gemäß 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 18. Berichtsvorlage 2017/0284 Berichtspflichten nach 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand Antrag 2017/0290 Antrag der SPD-Fraktion betr. Anbindung von gate.ruhr an die Autobahn 20. Antrag 2017/0296 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 21. Antrag 2017/0353 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Ausschussumbesetzung 22. Anfrage 2017/0297 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Probleme bei der Bundestagswahl in Marl? 22.a Berichtsvorlage 2017/0320 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Probleme bei der Bundestagswahl in Marl? 23. Beschlussvorlage 2017/0298 Umbenennung der Bonifatius-/ Dr. Carl-Sonnenschein-Schule

6 Beschlussvorlage 2017/0300 Anpassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Marl an das neue Landeswassergesetz vom Berichtsvorlage 2017/0301 Förderung des Breitbandausbaus in der Stadt Marl und im Kreis Recklinghausen 26. Antrag 2017/0306 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Keine Giftmülldeponie in Marl 27. Antrag 2017/0309 Antrag der CDU Fraktion betr. Sperrung Gartenstadt 28. Antrag 2017/0319 Antrag der CDU Fraktion betr. Einführung einer Bürger-App 28.a Berichtsvorlage 2017/0354 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung einer Bürger-App 29. Anfrage 2017/0321 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Jahnstadion 30. Berichtsvorlage 2017/0331 Sachstand zur Entwicklung der Straßenverbindung zwischen der Gartenstadt (Bebauungsplan 175e) und der Emslandstraße 31. Beschlussvorlage 2017/0332 Jahresabschluss 2016 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung) 32. Beschlussvorlage 2017/0333 Neubau einer Kita im Stadtkern - Verfahrensvorschlag 33. Antrag 2017/0335 Antrag der CDU Fraktion betr. Öffentlichkeit und Transparenz bei der Rathaussanierung 33.a Berichtsvorlage 2017/0351 Stellungnahme zu dem Antrag 2017/0335 der CDU-Fraktion betr. Öffentlichkeit und Transparenz bei der Rathaussanierung 34. Antrag 2017/0336 Antrag der CDU Fraktion betr. Veröffentlichung von Gutachten 35. Antrag 2017/0337 Antrag der CDU Fraktion betr. Kostenentwicklung und Bauzeitenplan bei der Rathaussanierung 35.a Berichtsvorlage 2017/0350 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Kostenentwicklung und Bauzeitenplan bei der Rathaussanierung 36. Antrag 2017/0338 Antrag der CDU Fraktion betr. Tag des offenen Denkmals

7 37. Antrag 2017/0341 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ladestationen für Elektroautos Berichtsvorlage 2017/0344 Eckdaten zur Haushaltsaufstellung Beschlussvorlage 2017/0345 Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl 40. Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil: 41. Niederschrift der letzten Sitzung vom Anfrage 2017/0322 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. BORIS rund ums Jahnstadion 42.a Berichtsvorlage 2017/0346 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. BORIS rund ums Jahnstadion 43. Beschlussvorlage 2017/0347 Ankauf von Grundstücken: Sportplatz An der Burg - Sinsen 44. Beschlussvorlage 2017/0348 Auflassung der von der Deutschen Bahn AG erworbenen Grundstücke (Park&Ride Gräwenkolkstraße, u.a.) - Ratsbeschluss vom Beschlussvorlage 2017/0352 Verleihung der Stadtplakette 46. Beschlussvorlage 2017/0355 Veräußerung eines Baugrundstücks im Baugebiet "ehemalige Haardschule", Melissenweg 47. Anfragen und Mitteilungen Marl, Werner Arndt Bürgermeister

8 182 IV. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl West in Marl & Dorsten Geschäftsführung Börster Weg Recklinghausen Tel.: 02361/ Fax: 02361/ Hinweis der diesjährigen Gewässerschau: Der Wasser- und Bodenverband führt seine diesjährige Gewässerschau am - Montag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt Gaststätte Zum schwatten Jans, Dorstener Str. 307, Marl. durch. Interessenten können an der Bachschau teilnehmen. Nähere Einzelheiten können bei der Geschäftsführung erfragt werden. Der Verbandsvorsteher Für die Richtigkeit Leineweber Soddemann Geschäftsführer V. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Hohe Mark in Haltern-Lippramsdorf Geschäftsführung Börster Weg Recklinghausen Tel.: 02361/ Fax: 02361/ Hinweis der diesjährigen Gewässerschau: Der Wasser- und Bodenverband führt seine diesjährige Gewässerschau am - Freitag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt Hotel Teltrop, Dorstener Str. 649, in Haltern-Lippramsdorf. durch. Interessenten können an der Bachschau teilnehmen. Nähere Einzelheiten können bei der Geschäftsführung erfragt werden. Der Verbandsvorsteher Bromenne Für die Richtigkeit Soddemann Geschäftsführer

9 VI. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl 183 Geschäftsführung Börster Weg Recklinghausen Tel.: 02361/ Fax: 02361/ Hinweis der diesjährigen Gewässerschauen: Der Wasser- und Bodenverband führt seine diesjährigen Gewässerschauen am - Montag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt Gaststätte - Haus Breuing, Marler Str. 29, in Recklinghausen. - Dienstag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt am griechischen Restaurant Bacchos, Halterner Str. 75, in Marl-Sinsen. - Donnerstag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt am Hotel Giebelhof, Friedrichstr. 5, in Oer-Erkenschwick. durch. Interessenten können an der Bachschau teilnehmen. Nähere Einzelheiten können bei der Geschäftsführung erfragt werden. Der Verbandsvorsteher Für die Richtigkeit Schulte-Godde Soddemann Geschäftsführer