4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 08. August 2005

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1 4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 08. August 2005 Niederschrift Nr. 20 über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege in der Wahlperiode am 08. August 2005 im Roten Saal im Rathaus - Öffentlicher Teil - Beginn: Uhr Ende: Uhr Teilnehmerinnen und Teilnehmer Ausschussmitglieder Frau Adelheid Oldenburg, Vors. Herr Lienhard Böhning Herr Peter Fick Herr Oliver Fraederich Herr Dr. Heiner Freiesleben Herr Eberhard Gaese (beratendes Mitglied) Herr Frank-Thomas Gaulin Herr Jürgen-Wolfgang Goette Frau Charlotte Harnack Herr Hans Millies Herr Bernd Möller Herr Hans Müller Herr Manfred Sawalich Herr Jürgen Struck Stellvertretende Ausschussmitglieder Frau Gesche Peters Entschuldigt fehlen Frau Anke Eymer (MdB) Frau Gabriele Schopenhauer Frau Astrid Stadthaus-Panissié Frau Sabine Wargenau Seniorenbeirat Herr Manfred Dörnbrack Frau Marianne Vibach Verwaltung Frau Senatorin Annette Borns Frau Angelika Kramm Herr Dr. Jörg Fligge Frau Dr. Susanne Füting Herr Dr. Manfred Gläser Frau Dr. Ingaburgh Klatt Herr Dr. Wolfgang Muth Herr Dr. Thorsten Rodiek Herr Holger Walter

2 2 Herr Hansjörg Wittern Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll) Es werden folgende Unterlagen verteilt: 1. Statistiken der Museen zu Besucher, Eintritt und Verkauf 2. Antwort des Bereiches Denkmalpflege zu der Anfrage von AM Herr Möller in der Sitzung am Wann und wie erfährt die Denkmalpflege vom Eigentümerwechsel bei Kulturdenkmälern und wie geht sie damit um? - Wann und unter welchen Voraussetzungen wird Bauforschung betrieben? 3. Flyer zur Ausstellung Exil und Moderne der Museen für Kunst und Kulturgeschichte 4. Flyer zur ersten Lübecker Theaternacht am Flyer zur Lübecker Museumsnacht am Jahresbericht 2004 der Bibliothek zu TOP 1 Begrüßung Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und des Seniorenbeirats zur 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege. Die Ausschussvorsitzende begrüßt das neue beratende Ausschussmitglied, Herrn Eberhard Gaese, und wünscht gute Zusammenarbeit. zu TOP 2 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu TOP 3 Feststellung der Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest. I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Feststellung der Niederschrift Nr. 19 öffentlicher Teil 5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 6. Mitteilungen der Verwaltung 7. Antrag der Fraktion der FDP zur Sitzung der Bürgerschaft am (TOP 4.11, Drcks. 447) zur Umstrukturierung der Museumslandschaft 8. Bericht Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Europas Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 10.Anfragen 11.Verschiedenes

3 3 II. Nichtöffentlicher Teil 12.Feststellung der Niederschrift Nr. 19 nichtöffentlicher Teil 13.Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen 14.Bericht Entwicklung der institutionellen und projektbezogenen Zuschüsse des Bereiches bis in das Jahr 2010 (UA ) 15.Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil 16.Anfragen 17.Verschiedenes III. Öffentlicher Teil 18.Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse zu TOP 4 Feststellung der Niederschrift Nr. 19 öffentlicher Teil Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor. Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest. zu TOP 5 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden Es liegen keine Mitteilungen vor. zu TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung 1. Frau Senatorin Borns verweist zu den Anfragen von AM Herrn Möller in der Sitzung am , wann und wie die Denkmalpflege vom Eigentümerwechsel bei Kulturdenkmälern erfährt und wie sie damit umgeht sowie wann und unter welchen Voraussetzungen Bauforschung betrieben wird auf die hierzu verteilten Unterlagen des Bereiches Denkmalpflege. 2. Herr Dr. Fligge (Bereich Stadtbibliothek) berichtet auf Anfrage von AM Herrn Fraederich in der Sitzung am , dass nach der Erhöhung der Säumnisgebühren der Stadtbibliothek 2004 im Jahresergebnis Mehreinnahmen festgestellt wurden, die auf ein Jahr hochgerechnet im Bereich von EUR liegen. 3. Herr Dr. Fligge (Bereich Stadtbibliothek) verweist auf ausgewählte Punkte des im Ausschuss verteilten Jahresberichts der Stadtbibliothek und erläutert diese. Nachfragen von AM Herrn Möller, AM Herrn Fraederich und AM Herr Millies werden durch Herrn Dr. Fligge beantwortet. AM Herr Gaulin regt an, die Statistik der Nutzer nach Alter um eine Statistik der Altersstruktur in der Lübecker Bevölkerung zu ergänzen. 4. Herr Dr. Rodiek (Museen für Kunst und Kulturgeschichte) berichtet über die Ausstellung Exil und Moderne, die in der Zeit vom bis in der Kunsthalle gezeigt wird. 5. Frau Senatorin Borns weist auf die verteilten Flyer zur Museumsnacht am und Theaternacht am hin. 6. Herr Dr. Gläser (Bereich Archäologie) berichtet über die Ausstellung Nicht nur Sauerkraut und Smørrebrød, die in der folgenden Woche durch den Bereich Archäologie eröffnet wird.

4 4 zu TOP 7 Antrag der Fraktion der FDP zur Sitzung der Bürgerschaft am (TOP 4.11, Drcks. 447) zur Umstrukturierung der Museumslandschaft Die FDP-Fraktion stellt folgenden Antrag: Die Bürgerschaft möge beschließen: Im Rahmen der mehrheitlich beschlossenen Umorganisation der Museumslandschaft der Hansestadt Lübeck darf die Entscheidungskompetenz der Bereichsleitungen (Museumsdirektoren/innen) nicht beschnitten werden, so dass bei zukünftigen Besetzungen fachliche Spitzenkräfte keinen Anreiz sehen, sich nach Lübeck zu bewerben. Die Rechte des Bürgermeisters gemäß 65 GO S-H bleiben unberührt. Hierzu stellt AM Herr Fraederich folgenden Änderungsantrag: Im Rahmen der beschlossenen Umorganisation der Museumslandschaft der Hansestadt Lübeck ist darauf zu achten, dass die Entscheidungskompetenzen der Bereichsleitungen so bemessen bleiben, dass bei zukünftigen Besetzungen weiterhin fachliche Spitzenkräfte Anreiz sehen, sich nach Lübeck zu bewerben. Die Rechte des Bürgermeisters gemäß 65 GO S-H bleiben unberührt. An der Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt beteiligen sich AM Herr Möller, AM Herr Böhning, AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich und AM Herr Müller. AM Herr Gaese hält den Antrag der FDP Fraktion in der gemäß Änderungsantrag von AM Herrn Fraederich geänderten Fassung aufrecht. Der Antrag in geänderter Fassung wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen. zu TOP 8 Bericht Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2010 Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg spricht einführend zu dem Bericht. Zu dem Bericht äußern sich AM Herr Fraederich, AM Herr Millies und AM Herr Möller. Nachfragen werden durch Herrn Walter (Bereich Kunst und Kultur), Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) und Frau Senatorin Borns beantwortet. AM Herr Fraederich regt einen Bericht über Zukunftsprojektionen aus den Erfahrungen der Kulturhauptstadtbewerbung zusammen mit einem Bericht über die zukünftige Rolle des Bereiches Kunst und Kultur an. Frau Borns kündigt an, dass die Verwaltung aus Anlass der Beurteilung der Jury Vorschläge für die zukünftige Weiterentwicklung Lübecks als Kulturstadt machen wird. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Zu TOP 9 Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 1. Die Nachfragen zur Vorlage Entwurf des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2005 für den Fachbereich Kultur (TOP 7 der Sitzung am ) werden wie folgt beantwortet: a) Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) erläutert, dass es sich bei den

5 5 Investitionszuschüssen der Haushaltsstelle (S. 60) um Mittel der Deutschen Stiftung Denkmalschutz für den Umbau Königstraße 21 handelt. Frau Senatorin Borns und Frau Kramm erklären auf Nachfrage von AM Herrn Fraederich, dass zur Deckung der Ausgaben definitiv kein Eigenanteil der Stadt vorgesehen ist und die Ausgaben auch durch Mittel der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung gedeckt werden, deren haushaltsrechtliche Ordnung bereits im Rahmen der Haushaltsaufstellung 05 erfolgt ist. b) Zur Erläuterung der Haushaltsstelle erklärt Frau Kramm, dass die von der Stadt an die Theater GmbH zu leistenden Verlustausgleiche in vergangenen Jahren nicht getätigt sondern zunächst mit der Sparvorgabe verrechnet wurden. Da der Verlustausgleich vorgenommen werden muss, erfolgte bei dieser Haushaltsstelle eine entsprechende haushaltsmäßige Ordnung. 2. Frau Kramm erläutert, dass die Bereiche Denkmalpflege und Stadtbibliothek nicht in der Fachbereichsübersicht des Jahresberichts 2004 (TOP 9 der Sitzung am ) aufgeführt wurden, da in diesen Bereichen keine bedeutsame Abweichung oberhalb der festgelegten Schwellenwerte festgestellt wurde. 3. Zu den Nordischen Filmtagen Lübeck wird in der nächsten Sitzung unter gesondertem Tagesordnungspunkt berichtet. 4. Frau Senatorin Borns berichtet, dass die Ausstellung Echolot einmalig in Kiel gezeigt wurde. Die Ausstellung ist inzwischen aufgelöst worden und kann daher nicht in Lübeck angeboten werden. 5. Zu den verteilten Statistiken der Museen zu Besucher, Eintritt und Verkauf weist Frau Senatorin Borns darauf hin, dass die Vergleichbarkeit der Daten aufgrund unterschiedlicher Datenerfassung in den einzelnen Museen nicht immer gewährleistet ist und dies in der neuen Organisationsform erreicht werden soll. Zu der Statistik äußern sich auch AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich und Frau Kramm. Inhaltlich wird die Statistik auf Antrag von AM Herrn Gaulin in der nächsten Sitzung als Tagesordnungspunkt behandelt. 6. Frau Senatorin Borns berichtet zum Auftrag einer besseren Einbindung des Museumshafens, dass nach Aktualisierung der Internetseite des Museumshafen Lübeck e.v. durch den Verein ein Link zu der Seite auf den Internetseiten der Stadt eingerichtet wird. Die bessere Einbindung des Museumshafens in die Kulturarbeit wird angestrebt. Es spricht hierzu AM Herr Fraederich. 7. Frau Senatorin Borns berichtet zur Angelegenheit Willy-Brandt-Haus, dass das Verfahren bei der Stadt zur Zeit nicht weitergeführt werden kann, da die Bearbeitung eines Antrages zur Änderung der Raumplanung beim Bundesfinanzministerium aussteht. Die Stadt wird schriftlich beim Bundesfinanzministerium um beschleunigte Prüfung bitten. Hierzu äußert sich AM Herr Dr. Freiesleben. Eine Nachfrage von AM Herrn Möller wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet. zu TOP 13 Anfragen 1. AM Herr Möller fragt an, welche Konsequenzen sich aus dem Filmschaffen der LMuK GmbH für die Nordischen Filmtage Lübeck ergeben und ob es weitere Informationen neben den in der Presse veröffentlichten gibt. AM Herr Gaulin spricht zu dieser Anfrage und gibt weitere Informationen. Frau Senatorin Borns erklärt, dass aufgrund des langjährig mit dem Kino Cinestar abgeschlossenen Vertrages Auswirkungen für die

6 6 Nordischen Filmtage Lübeck nur dann eintreten würden, wenn der Vertragspartner nicht mehr weiterbestehen sollte. Zu der Anfrage spricht auch AM Herr Fraederich. Weitere Nachfragen hierzu von AM Herrn Möller werden durch AM Herrn Gaulin und Frau Senatorin Borns beantwortet. 2. Eine Nachfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben zur Verwendung der Einnahmen der Museumsnacht in den Jahren 2002/ 2003 wird durch Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) beantwortet. Zu TOP 14 Verschiedenes 1. AM Herr Fraederich spricht zur Thomas-Mann-Festwoche und den für den Festakt vorgesehenen Rednern. An der Aussprache hierzu beteiligen sich auch AM Herr Gaulin, AM Herr Möller, AM Herr Fick, AM Herr Millies, AM Frau Harnack und Frau Senatorin Borns. Eine Nachfrage der Vorsitzenden Frau Oldenburg wird durch Frau Borns beantwortet. 2. AM Herr Dr. Freiesleben weist auf das aus Anlass des Tages des offenen Denkmals 2005 vom Ortskuratorium der Deutschen Stiftung Denkmalschutz veranstaltete Symposium Krieg und Frieden und die historische Bausubstanz Lübecks am hin und verteilt das Programm. 3. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Freiesleben erklärt Frau Senatorin Borns, dass zu diesem Zeitpunkt kein Organigramm zur Museumsentwicklungsplanung vorliegt, die Zuständigkeiten und Kompetenzen der Museumsleitungen aber im Rahmen des Konzepts geklärt werden. Es sprechen hierzu auch AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich und Frau Kramm (Fachbereichcontrolling). II. Nichtöffentlicher Teil III. Öffentlicher Teil Zu TOP 18 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst wurden. Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:30 Uhr. gez. Adelheid Oldenburg Ausschussvorsitzende gez. Mirjam Ohlsen Protokollführerin