Gemeinde Hohenbucko. OT Proßmarke: Herr Kramer. Amtsdirektor Herr Polz, Frau Wegner. Tagesordnung. Öffentlicher Teil

Transkript

1 Gemeinde Hohenbucko Protokoll der Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko am Donnerstag, dem im Feuerwehrgerätehaus der Gemeinde Hohenbucko OT Hohenbucko Beginn: Ende: Anwesend: Entschuldigt: Amt: Protokollant: 19:30 Uhr 22:30 Uhr Bürgermeister Herr Lürding Gemeindevertreter: OT Hohenbucko: Herr Alexander (Ortsvorsteher), Frau Krumpholz, Herr Jahl, Herr Hoffmann OT Proßmarke: Herr Benesch (Ortsvorsteher), Herr Lehmann, Herr Wassermann, Gemeindevertreter: OT Proßmarke: Herr Kramer Amtsdirektor Herr Polz, Frau Wegner Amtsdirektor Herr Polz Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Protokollkontrolle vom Einwohnerfragestunde 5. Informationen zu Bauanträgen 6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschlusses der Gemeinde Hohenbucko zum Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Aufhebung des Beschlusses Nr /2018 zur Finanzierung des Eigenanteils für das Förderprogramm FreiRäume Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Durchführung einer kurzfristigen Beschaffungsmaßnahme für die Grundschule Hohenbucko mit Inanspruchnahme einer Zuwendung für die Verbesserung der IT- und Medienausstattung an Schulen 10. Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 20/8 der Flur 1 in der 11. Anträge und Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 12. Protokollkontrolle vom

2 13. Beschlussfassung zur Vergabe von Ingenieurleistungen für Modernisierungs- und Umbauarbeiten in der Kindertagesstätte im OT Hohenbucko 14. Beschlussfassung zum Verkauf eines kommunalen Grundstücks des Flurstücks 81/4 der Flur 2 in der 15. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 20/9 der Flur 1 in der 16. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 20/8 der Flur 1 in der 17. Grundstücksangelegenheiten 18. Personalangelegenheiten 19. Festlegung Sitzungstermin Gefasste Beschlüsse: /2018 Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Aufhebung des Beschlusses Nr.: /2018 zur Finanzierung des Eigenanteils für das Förderprogramm FreiRäume /2018 Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors im Einvernehmen mit dem Bürgermeister zur Durchführung einer kurzfristigen Beschaffungsmaßnahme für die Grundschule Hohenbucko mit Inanspruchnahme einer Zuwendung für die Verbesserung der IT- und Medienausstattung an Schulen /2018 zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum /2018 zur Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum /2018 zur Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 20/8 der Flur 1 der Gemarkung Proßmarke /2018 zur Vergabe von Ingenieurleistungen für Modernisierungs- und Umbauarbeiten in der Kindertagesstätte/Hort in Hohenbucko /2018 zum Verkauf des ehemaligen Gemeindebüros in der Gemeinde Hohenbucko OT Proßmarke, Flur 2, Flurstück 81/4 mit einer Grundstücksgröße von 725 qm /2018 Ablehnung zum Verkauf einer Teilfläche des in der Flur 1 liegenden Flurstücks 20/ /2018 Ablehnung zum Verkauf einer Teilfläche des in der Flur 1 liegenden Flurstücks 20/ /2018 zur Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit des Gemeindearbeiters Öffentlicher Teil TOP 1 Der Bürgermeister, Herr Lürding, eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die Gemeindevertreter gedenken den Verstorbenen Frau Ilse Beier, Frau Gertrud Kley und Herrn Aleksey Gluchov aus Hohenbucko. TOP 2 Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Die Zuordnung der Beschlussvorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten wird wie folgt vorgenommen: TOP 6 Beschlussvorlage Nr. 1 TOP 14 Beschlussvorlage Nr. 4 TOP 7 Beschlussvorlage Nr. 2 TOP 15 Beschlussvorlage Nr. 5 TOP 10 Beschlussvorlage Nr. 3 TOP 16 Beschlussvorlage Nr. 6 2

3 TOP 13 Beschlussvorlage Nr. 8 TOP 18 Beschlussvorlage Nr. 7 Die Beschlussvorlage Nr. 8 ist eine Tischvorlage. Zusätze zur Tagesordnung gibt es keine. TOP 3 Protokollkontrolle vom Der öffentliche Teil des Protokolls wird einstimmig bestätigt. TOP 4 Herr Wassermann erkundigt sich zum aktuellen Stand Umnutzung Hotel zum betreuten und altersgerechten Wohnen auf dem ehemaligen Kalka-Gelände. Herr Lürding führt aus, dass es keinen neuen Stand gibt, da die Planungsgemeinschaft noch nach einem Betreiber sucht. Bei der am Dienstag stattgefundenen Besprechung zum altersgerechten Wohnen wurde diese Sachlage bereits durch den Bürgermeister thematisiert. Der Landkreis Elbe- Elster und die BTU Cottbus wollen bei der Vermittlung behilflich sein. Herr Lehmann erbittet Informationen zur Weiterführung des Bistro s (380 PS) in Hohenbucko. Herr Lürding führt aus, dass die Kaufaspiranten ihn heute informiert haben, dass sie vom Kauf absehen wollen. Die genauen Hintergründe sind ihm nicht bekannt und werden noch erfragt. Familie Schaarschmidt, Dorfstraße 4 in Hohenbucko beantragt die Fällung eines Baumes auf der gemeindlichen Fläche vor der Dorfstraße 4. Der Baum fällt noch nicht unter die Baumschutzverordnung. Die Gemeindevertreter stimmen der Fällung zu. TOP 5 Der Bürgermeister informiert über die zwischenzeitlich erteilte Baugenehmigung für die SAHI Technology GmbH in der Schulstraße 1 in Hohenbucko. TOP 6 Beschlussvorlage 1 Frau Wegner erläutert den Umfang der Prüfung zum Jahresabschluss 2015, welche risikoorientiert durchgeführt wurden. Es erfolgte keine lückenlose Prüfung. Das Rechnungsprüfungsamt legte Prüfungsschwerpunkte fest. Gegenstand der Prüfung waren die Buchführung, der Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung, Teilrechnungen sowie der Rechenschaftsbericht mit den entsprechenden Anlagen. Bilanzpositionen wie das Anlage- und Umlaufvermögen, die Sonderposten und Verbindlichkeiten wie auch die Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage werden von ihr umfassend erläutert. Weiterhin gibt Frau Wegner Auskunft zu Investitionstätigkeiten im Jahr Der Jahresabschluss vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde Hohenbucko. Die gesetzlichen Vorschriften und die Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchhaltung wurden eingehalten. Es ergaben sich keine Beanstandungen. Frau Wegner schlägt den Abgeordneten vor, über den Jahresabschluss 2015 zu beschließen und dem Amtsdirektor uneingeschränkte Entlastung zu erteilen. Frau Wegner gibt Auskunft zu Fragen der Abgeordneten. Die Gemeindevertreter beschließen den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum Beschluss-Nr.: /2018 3

4 TOP 7 Beschlussvorlage 2 Die Gemeindevertreter beschließen die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum Beschluss-Nr.: /2018 TOP 8 Herr Lürding fasst kurz die Ausgangssituation zusammen, die zum Dringlichkeitsbeschluss zur Aufhebung führte. Ursächlich für die Entscheidung waren, die sich durch die Ausschreibung ergebenen Mehrkosten sowie die Umsetzung der Maßnahme im Bewilligungszeitraum bis Herr Benesch äußert sein Unverständnis über die Einstellung der Maßnahme und Rückgabe der Fördermittel. Die Gemeindevertreter diskutieren kontrovers zu dem Thema und legen fest, die Maßnahme im nächsten Jahr erneut zu beantragen. Es ist zu überlegen, ob die Sanierung der Kegelbahn in den neuen Antrag mit aufgenommen werden sollte. Diese wird sehr oft durch Schulklassen und Kita- Gruppen genutzt und stellt mittlerweile eine Besonderheit dar, da sie eine der wenigen noch existierenden Freiluftkegelbahnen in der Region ist. Die Gemeindevertreter bestätigen den Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors zur Aufhebung des Beschlusses Nr.: /2018 zur Finanzierung des Eigenanteils für das Förderprogramm FreiRäume2018. Beschluss-Nr.: /2018 TOP 9 Herr Lürding erläutert die Beschlussvorlage. Die Gemeindevertreter bestätigen den Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors im Einvernehmen mit dem Bürgermeister zur Durchführung einer kurzfristigen Beschaffungsmaßnahme für die Grundschule Hohenbucko mit Inanspruchnahme einer Zuwendung für die Verbesserung der IT- Und Medienausstattung an Schulen. Beschluss-Nr.: /2018 TOP 10 Beschlussvorlage 3 Die Gemeindevertreter beschließen die Entbehrlichkeit einer Teilfläche von ca. 140 qm des Flurstücks 20/8 der Flur 1 in der. Beschluss-Nr.: /2018 TOP 11 Herr Lürding informiert über die Erhöhung des Flächenbeitrages des Gewässerverbandes Kleine Elster Pulsnitz ab 2019 auf 9,50 /ha. Herr Polz informiert zu den auslaufenden Konzessionsverträgen mit der envia Mitteldeutsche Energie AG zum Lediglich von der envia liegt die neue Interessenbekundung vor. Nach Abschluss des Verfahrens sollen die Verträge wieder über 20 Jahre geschlossen werden. 4

5 Nichtöffentlicher Teil Lürding Bürgermeister Polz Amtsdirektor 5