An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -

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1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 3. Dezember 2012 V B 1-3 Telefon Fax nadim.constantin.hagen@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Kapitel 1250, MG 10 Titel Botanischer Garten, Sanierung des Victoria-Hauses und Sanierung des Wärmenetzes sowie statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C Ansatz T Ansatz T Ansatz 2013: T Ist T *) Verfügungsbeschränkungen: 900 T **) Aktuelles Ist (Stand ): ,57 *) Zur Einhaltung des mit der EFRE-Förderperiode verzahnten Zeitplans sind im Haushaltsjahr 2011 für die Bauvorbereitung im Rahmen der Haushaltswirtschaft bereitgestellt worden. **) Sperre nach 24 Abs. 3 LHO Geschätzte Gesamtkosten : T 83. Sitzung des Hauptausschusses am 21. April 2010 Bericht SenBildWiss V D 31. März 2010, rote Nr D 97. Sitzung des Hauptausschusses am 12. Januar 2011 Zwischenbericht SenBildWiss V D vom 25. November 2011, rote Nr E 102. Sitzung des Hauptausschusses am 30. März 2011 Schreiben SenBildWiss V D vom 15. März 2011, rote Nr F 104. Sitzung des Hauptausschusses vom 11. Mai 2011 Bericht SenStadt ZF A 3 vom 20. April 2011, rote Nr G 16. Sitzung des Hauptausschusses vom 23. Mai 2012 Bericht SenBildWiss V D vom 15. März 2012, rote Nr Sitzung des Abgeordnetenhauses am 14. Juni Drucksache Nr. 17/0400 (II.A.22) Auflagenbeschlüsse 2012/2013-1

2 Das Abgeordnetenhaus hat in seiner o. g. Sitzung Folgendes beschlossen: Der Senat und die Bezirke werden aufgefordert, die Aufhebung der nach 24 Abs. 3 LHO gesperrten Ausgaben und/oder Verpflichtungsermächtigungen durch den Hauptausschuss mit einem Bericht über das Prüfergebnis der BPU gesondert zu beantragen. Mit diesem Bericht ist sowohl die Notwendigkeit der Baumaßnahme zu begründen als auch der Berlin bei einem Verzicht der Baumaßnahme, erwachsende Nachteil darzustellen. Ferner muss der Bericht eine Darstellung der zu erwartenden Nutzungskosten (Betriebs- und Instandsetzungskosten gemäß Vordruck 123 BauWohn) und daraus abgeleitet eine Bestätigung der Wirtschaftlichkeit der Gesamtmaßnahme enthalten. Betragliche Abweichungen sind synoptisch darzustellen und zu begründen. Hierzu wird berichtet: 1. Beschlussempfehlung Es wird gebeten, vom Prüfergebnis der BPU und dem nachfolgenden Bericht Kenntnis zu nehmen und die nach 24 Abs. 3 LHO bestehenden Sperren bei den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen aufzuheben. 2. Vorbemerkung Der Botanische Garten Berlin ist mit einer Fläche von über 43 Hektar und etwa verschiedenen Pflanzenarten der größte Botanische Garten Deutschlands. Er gehört zur Freien Universität Berlin und hat den Status einer fakultätsunabhängigen Zentraleinrichtung. An den Garten ist das Botanische Museum angeschlossen. Garten und Museum werden jährlich von einer halben Million Gäste besucht. Ein Besucherschwerpunkt ist das denkmalgeschützte Schaugewächshausensemble bestehend aus 14 Gewächshäusern, die Anfang des vorherigen Jahrhunderts errichtet wurden. Hierzu gehört auch das Victoria-Haus. Von der bisher verfolgten Planung der Grundinstandsetzung der Schaugewächshäuser B und C unter Einbeziehung energetischer Sanierungsmaßnahmen musste im Hinblick auf die fehlende Förderfähigkeit im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms II (UEP II) Abstand genommen werden (vergleiche Teil C der roten Nummer 0786 F). Stattdessen soll nach Untersuchung möglicher Varianten die Sanierung des Victoria-Hauses in Verbindung mit dem Umbau des Wärmenetzes erfolgen. Diese Vorgehensweise deckt sich mit den Belangen des Botanischen Gartens, weil das Victoria-Haus, das früher aufgrund der Riesenseerose Victoria als Besuchermagnet galt und zu den meistbesuchten Gebäuden des Botanischen Gartens gehörte, auf Grund der baulichen Mängel zur Zeit nicht mehr als Schaugewächshaus genutzt werden kann und derzeit lediglich als Durchgang zum Großen Tropenhaus dient. Sowohl das Victoria-Haus als auch das Wärmenetz weisen große Energieeinsparpotentiale auf. Neben der baulichen Instandsetzung und Modernisierung soll insbesondere die veraltete Haustechnik des Victoria-Hauses ausgetauscht werden. Das Wärmenetz des Botanischen Gartens versorgt alle Gebäude ausgehend von einer Übergabestation mit einer Leistung von ca. 4,5 MW. Die Leitungen verlaufen weitgehend in unterirdischen Technikgängen, teilw. jedoch auch im Erdreich. Das Wärmenetz wird neu dimensioniert und entsprechend geltender Vorschriften isoliert. Um die Standsicherheit der Schaugewächshäuser B und C zu gewährleisten, wird deren statische Ertüchtigung in die Maßnahme einbezogen. Im Rahmen des UEPII werden für die förderfähigen Bestandteile der Gesamtmaßnahme Fördermittel in Höhe von zur Verfügung gestellt (Kennziffer 11040UEPII/4-2) Durch die energetischen Maßnahmen im Victoria-Haus und die Erneuerung des Wärmenetzes werden, bezogen auf die eingesetzten Mittel, entsprechend hohe Umweltentlastungseffekte gemäß der Förder- 2

3 kriterien des UEP II erzielt. Des Weiteren besteht ein enger Zusammenhang zu der bereits im Rahmen des UEP I geförderten Sanierung des Großen Tropenhauses. Die Maßnahme umfasst folgende Teilmaßnahmen: 2.1 Victoria-Haus Raumprogramm Das Victoria-Haus hat ein Unter- und ein Obergeschoss. Es liegt an einem Geländeversprung. An der Stirnseite des Untergeschosses befindet sich zu ebener Erde der zentrale Besuchereingang zu den 14 Schaugewächshäusern sowie die Sanitär-Bereiche, ein Bistro sowie ein Technikraum. Das Untergeschoss beherbergt im Wesentlichen 16 Aquarien und Paludarien (Sonderform des Aquaterrariums, Sumpfpflanzenbecken), die an einem Rundgang angeordnet sind. Im Schaugewächshaus für tropische Sumpfpflanzen im Obergeschoss befinden sich ein großes auf ca. 30 C temperiertes und an den Seiten umlaufend mehrere kleine Wasserbecken. Sowohl im Sanitär-Bereich als auch bei der Gestaltung der Eingänge und der Besucherwege werden zukünftig die Anforderungen an Barrierefreiheit berücksichtigt. Das Obergeschoss des Victoria-Hauses ist über einen Aufzug im bestehenden Zwischenbau erreichbar Baukonstruktion - Ertüchtigung des denkmalgeschützten Stahltragwerks. Da die Gebäudehülle anstelle der ursprünglichen Einfachverglasung nun eine hocheffiziente Isolierverglasung erhält, erhöhen sich die abzutragenden Lasten wesentlich. Zudem ist die Standsicherheit nach den heute gültigen Normen nachzuweisen. - Instandsetzung der Abdichtung des gesamten Gebäudes einschließlich Einbau einer Wärmedämmung. - Erneuerung der Wasserbecken Technische Anlagen - Erneuerung aller Rohrsysteme und Verteiler für Heizung und Wasser - Erneuerung der elektrischen Anlagen - Einbau einer Fassadenheizung zur Vermeidung von Kondensat 2.2 Erneuerung Wärmenetz - Erneuerung des Hauptleitungsnetzes als Dreileitersystem aus Stahlrohr. Isolierung gegen Wärmeverluste entsprechend der geltenden Vorschriften. - Für die als Warmhaus betriebenen Gewächshäuser werden die technischen Voraussetzungen für eine Nachtabsenkung geschaffen. - Installation eines Blockheizkraftwerks. Der wirtschaftliche Betrieb ist durch den Eigenverbrauch an Wärme und Strom (Temperierung der Gewächshäuser, Lüftung, Steuerung, Assimilationslicht) sichergestellt. Das Blockheizkraftwerk wird über den Rücklauf des Wärmenetzes gekühlt und speist in den Vorlauf ein. 2.3 Statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C - Statische Ertüchtigung durch Montage von Verstärkungsblechen oder Profilen von außen auf Grundlage statischer Berechnungen. Die Bleche und Profile werden verschraubt. - Freilegen korrodierter Stahlstützen des Hauses C im Sockelbereich. Nach Montage von Verstärkungselementen Wiederherstellung des Sockelmauerwerks. 3

4 3. Planungsstand / Kosten / Baudurchführung Bauplanungsunterlagen (BPU) vom 16. Oktober 2012 über liegen vor. Der Beginn der Baudurchführung ist für April 2013 vorgesehen. Die Fertigstellung soll im Dezember 2014 erfolgen. Die Abrechnung der Maßnahme bis zum Ende 2015 wird sichergestellt. Die Maßnahme hat sich gegenüber der bisherigen Darstellung verzögert, weil mehr Zeit für die technische Planung dieser anspruchsvollen Bauaufgabe benötigt wurde, unter anderem, um die vom UEPII vorgegebenen anspruchsvollen Zielwerte zu erreichen. 4. Notwendigkeit der Baumaßnahme bzw. Auswirkungen eines Verzichts Notwendigkeit: - Seit 2006 ist das Obergeschoss des Victoria-Hauses aufgrund des schadhaften Glasdaches stillgelegt. Die Bepflanzung einschließlich der namensgebenden Riesenseerose Victoria ist temporär ausgelagert. Der Zustand der Bausubstanz verschlechtert sich zunehmend. Eine Wiederinbetriebnahme des Obergeschosses ist nur nach umfassender Sanierung und Modernisierung möglich. - Das Wärmenetz ist technisch auf dem Stand der 60er Jahre, eine energetische Sanierung daher dringend geboten. - Ab Windstärke 8 sind die Schaugewächshäuser B und C für den Besucherverkehr zu schließen. Die statische Ertüchtigung der Häuser B und C ist daher dringend erforderlich. Die Baumaßnahme dient insgesamt dem Erhalt und der energetischen Verbesserung des gesamten historischen Ensembles der Schaugewächshäuser. Das Victoria-Haus ist über die Grenzen Berlins bekannt und gehörte bis zu seiner Schließung zu den Besuchermagneten des Botanischen Gartens. Ein Verzicht auf die Maßnahme hätte folgende Konsequenzen: - Es würde zum unwiederbringlichen Verlust von tropischen Sumpf- und Wasserpflanzen kommen; auch die Victoria-Seerose kann nur begrenzt zwischengelagert werden. - Die baulichen Schäden und der damit verbundene Sanierungsbedarf nähmen weiter zu. - Die Energiekosten sowie der CO2-Ausstoß für alle in Betrieb befindlichen Häuser blieben unvermindert hoch. - Die Schaugewächshäuser B und C müssten wegen fortschreitender Korrosion geschlossen werden. Bei einem Verzicht würde die zugesagte UEP-Förderung in Höhe von entfallen. Dem Land Berlin entstünde ein Nachteil in Höhe der EFRE-Förderung von ,68 aufgrund nicht genutzter Fördermittel. 5. Nutzungskosten / Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Die Maßnahme wurde nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geplant. - Es wurden mehrere Entwurfsvarianten gegenübergestellt und unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten bewertet. - Die Instandsetzung und energetische Modernisierung des Victoria-Hauses beinhaltet unter Berücksichtigung der Nutzeranforderungen und der Denkmalpflege die Optimierung der Flächenausnutzung und die Verbesserung der Barrierefreiheit insbesondere im WC-Bereich. - Die Sanierung des Wärmenetzes dient ausschließlich der Energieeinsparung. - Die Durchführung der Maßnahme erfolgt in enger Abstimmung mit der Bewilligungsstelle der Fördermittel. Die Einhaltung der Projektziele wird über Effizienzwerte und Zielindikatoren sichergestellt. - Es wird eine Reduzierung des Jahresprimärenergieverbrauchs in Höhe von rund 933 MWh/a erwartet. Dies entspricht einer Kosteneinsparung von rechnerisch rund /per anno. 4

5 - Victoria-Haus: /per anno - Wärmenetz einschl. Nachtabsenkung: /per anno - Im Ergebnis der energetischen Optimierungen sind die folgenden zukünftigen Betriebs- und Instandsetzungskosten nach DIN ermittelt worden. Die Darstellung der zu erwartenden Nutzungskosten gemäß Vordruck 123 BauWohn ist als Anlage beigefügt. Betriebskosten Instandsetzungskosten Nutzungskosten /a /a /a. - Die statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C beschränkt sich auf die Verstärkung der durch Korrosion geschwächten bzw. unterdimensionierten Bauteile durch den Einbau zusätzlicher Stahlprofile. Die Maßnahme ist reversibel. 6. Finanzierung Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Baumaßnahme sind im Doppelhaushaltsplan 2012/2013 bei Kapitel 1250, MG 10, Titel nach 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Die Finanzierung der Baumaßnahme stellt sich infolge der unter Punkt 3 dargestellten Verschiebung der Planungsabläufe wie folgt dar: bisher Veränderung neu davon UEP II Fördermittel T 0 T 7 T 0 T T T 800 T 0 T VE T T 900 T T T T T VE T T T ab T T T T Summe T 0 T T T Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen in 2012 werden benötigt, um weitere Planungsleistungen (z.b. Vorbereitung der Vergabe und Mitwirkung bei der Vergabe) haushaltsmäßig abzusichern. Im Haushaltsjahr 2012 werden voraussichtlich nur rd. 800 T kassenwirksam. Die Folgerungen ab 2014 werden bei der Fortschreibung der Finanzplanung gezogen. In Vertretung Regula Lüscher Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 5

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7 Botanischer Garten C mit UEP I Mitteln gefördert A B D F E mit UEP II Mitteln gefördert M N L J I Victoria Haus K