S i t z u n g. des Gemeinderates Osann-Monzel. Ortsbürgermeister Armin Kohnz. Gerd Fritzen

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1 S i t z u n g des Gemeinderates Osann-Monzel Verhandelt zu Osann-Monzel am 01. Oktober 2015 Der Gemeinderat Osann-Monzel besteht aus 17 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Armin Kohnz als Beigeordnete: Gerd Fritzen als Mitglieder: Bertram Bollig Klaus-Dieter Gillen Jürgen Klaus Heinisch Günter Kaufmann Christa Klaß Rudolf Koch Günter Meierer ab TOP 9 Irmhild Ratiu Dirk Rieb Franz Schimper Christoph Thielen entschuldigt: Beigeordneter Klaus Lantin Heike Schiffmann-Thul Simone Stoffel-Koch Dr. Agathe Traut von der Verwaltung: Günter Reis Zugleich als Schriftführer.../ 2

2 - 2 - Ortsbürgermeister Kohnz begrüßt zu Beginn der Sitzung den Beigeordneten, die Ratsmitglieder, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie den Mitarbeiter der Verwaltung. Im Anschluss stellt der/die Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Osann-Monzel fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird diese um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt: TOP 6: Bau eines Waldweges in der Gemarkung Osann - Zustimmung zur Eilentscheidung TOP 15: Bauantrag Neubau einer Weinlager- und Kelteranlage TOP 16: Prüfung von Regressansprüchen Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 1 Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde Tagesordnung 2. Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Bezeichnung "Autohaus Kröfges" für Flächen im Distrikt "Im großen Pesch", Ortslage Osann a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß 13 Abs. 2 i. V. m. 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung), 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung - Offenlage) sowie 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) b) Satzungsbeschluss 3. Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zu Energiezwecken für den Bereich der Verbandsgemeinde Wittlich-Land - Beitritt der Ortsgemeinde 4. Platzgestaltung Ehrenmal Osann - Vergabe Pavillon 5. Bau einer zusätzlichen Zufahrt und eines Lagerplatzes am gemeindeeigenen Betriebshof.../ 3

3 Vergabe der Arbeiten 6. Bau eines Waldweges in der Gemarkung Osann - Zustimmung zur Eilentscheidung 7. Mitteilungen 8. Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 9. Friedhofsangelegenheit 10. Grundstücksangelegenheit Erwerb eines Gewässerrandstreifens am Oestelbach 11. Grundstücksangelegenheiten Verkauf der von der Gemeinde im Bereich "Ober Altrichshaus" erworbenen Grundstücke 12. Baulandentwicklung im Bereich "Ehem. Haus Zenz" im Ortsteil Monzel 13. Baulandentwicklung in verschiedenen Bereichen beider Ortsteile 14. Bauvorhaben ABO Wind AG, Unter den Eichen 7, Wiesbaden; Errichtung und Betrieb von 5 Windkraftanlagen, Gemarkung Osann, Flur 1, Parz.-Nr. 3, Flur 3, Parz.-Nr. 1 und Flur 4, Parz.-Nr Mitteilungen 16. Verschiedenes.../ 4

4 - 4 - Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde Vorlagen-Nr. 2015/36/067 Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Bezeichnung "Autohaus Kröfges" für Flächen im Distrikt "Im großen Pesch", Ortslage Osann a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß 13 Abs. 2 i. V. m. 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung), 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung - Offenlage) sowie 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) b) Satzungsbeschluss Vorlagen-Nr. 2015/36/066 a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß 13 Abs. 2 i. V. m. 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung), 3 Abs.2 BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung Offfenlage) sowie 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Der Gemeinderat wird über die auf der Grundlage des Beschlusses vom durchgeführten Beteiligungsverfahren informiert. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden wurden mit Schreiben vom beteiligt und über die Offenlage des Planentwurfes unterrichtet. Die Öffentlichkeitsbeteiligung durch Offenlage des Planentwurfes erfolgte in der Zeit vom bis zum Auf die Auslegung sowie die Möglichkeit, dass Anregungen zur Planung während der Auslegefrist vorgebracht werden können, war durch Bekanntmachung in der Wochenzeitung Das Rathaus, Ausgabe vom hingewiesen worden. Die beteiligten Stellen sind in der beigefügten Auswertungstabelle aufgeführt. In der Tabelle sind die eingegangenen Stellungnahmen im Wortlaut wiedergegeben. Daneben enthält die Aufstellung eine Kommentierung der Verwaltung und Beschlussvorschläge für die einzelnen abwägungsrelevanten Anregungen. Die Abwägungstabelle wird dem Rat in der öffentlichen Sitzung erläutert..../ 5

5 - 5 - Der Gemeinderat berät über die eingegangenen und in der Abwägungstabelle aufgeführten Stellungnahmen und fasst hierzu Beschlüsse. Ansonsten folgt der Gemeinderat der Kommentierung. Die Ergebnisse der Abwägungen durch den Gemeinderat und die sich hieraus ergebenden Beschlüsse sind in der Abwägungstabelle und soweit eine Beschlussfassung erfolgt auch die Abstimmungsergebnisse festgehalten. Die Abwägungstabelle ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Das Ratsmitglied Gerd Fritzen hat wegen Sonderinteresses nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen. b) Beschluss der Ergänzungssatzung gemäß 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB i. V. m. 24 GemO (Satzungsbeschluss) Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Ergänzungssatzung gemäß 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung Autohaus Kröfges für Flächen im Distrikt Im großen Pesch, Ortslage Osann entsprechend dem vorliegenden Entwurf unter Berücksichtigung der Beschlüsse aus der Abwägung gemäß Punkt a) der heutigen Sitzung. Der Beschluss der Satzung ist gemäß 34 Abs. 6 Satz 2 i. V. m. 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit der öffentlichen Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft. Das Ratsmitglied Gerd Fritzen hat wegen Sonderinteresses nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen. 3. Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zu Energiezwecken für den Bereich der Verbandsgemeinde Wittlich-Land - Beitritt der Ortsgemeinde Vorlagen-Nr. 2014/19/019 Der Tagesordnungspunkt wurde wegen noch zu klärender Details vertagt. Folgende Fragen sollen von der Verwaltung beantwortet werden: 1. In welcher Höhe haftet die Gemeinde? 2. Wie ist die Lasten- und Nutzenverteilung? 3. Welche Mittel fließen an das Land Rheinland-Pfalz ab?.../ 6

6 Gibt es bereits Beispiele für ein solches Modell? 5. Wie sind die Beteiligungen bei weiteren Projekten? 6. Wer sind die Entscheidungsträger? 7. Wann läuft die Frist für eine Entscheidung zum Beitritt ab? 4. Platzgestaltung Ehrenmal Osann - Vergabe Pavillon Vorlagen-Nr. 2015/36/068 Der Ortsgemeinderat wird über die durchgeführte Preisanfrage zur Vergabe der Arbeiten zur Errichtung eines Pavillons am Ehrenmal Osann informiert. Es wurden drei Leistungsverzeichnisse versandt und drei Angebote abgegeben. Die vorliegenden Angebote wurden vom Ing.-Büro Reihsner geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. Schmitz aus Brockscheid mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von ,34 abgegeben gefolgt von der Fa. Lamberty aus Pantenburg mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von ,00 und der Fa. Weinsberg aus Wittlich mit einer Angebotssumme in Höhe von ,00. Das Ing.-Büro Reihsner schlägt eine Vergabe an die Fa. Schmitz aus Brockscheid zur geprüften Angebotssumme von ,34 (brutto) vor. Der Gemeinderat stimmt diesem Vergabevorschlag zu. 5. Bau einer zusätzlichen Zufahrt und eines Lagerplatzes am gemeindeeigenen Betriebshof - Vergabe der Arbeiten Vorlagen-Nr. 2015/36/069 Dem Gemeinderat wird das Ergebnis der beschränkten Ausschreibung für die anstehenden Tiefbaumaßnahmen zur Herstellung einer zusätzlichen Zufahrt sowie eines Lagerplatzes am gemeindlichen Betriebshof sowie von 2 Fußwegen im Neubaugebiet Im Eichflur bekannt gegeben. Es haben 5 Anbieter ein Angebot abgegeben. Mindestbieter entsprechend dem fachtechnischen Vergabevorschlag ist die Fa. Gotthard Lehnen aus Wittlich- Dorf mit einer geprüften Gesamtbruttoangebotssumme in Höhe von ,82 Euro..../ 7

7 - 7 - Die Angebotssumme teilt sich wie folgt auf: Anteil Zufahrt und Lagerplatz Betriebshof ,00 Euro Anteil Fußwege Neubaugebiet Im Eichflur 9.565,82 Euro gesamt ,82 Euro Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die Vergabe der auszuführenden Bauleistungen mit einer Bruttoangebotssumme von ,82 Euro an die Fa. Gotthard Lehnen aus Wittlich-Dorf als Mindestbieter. Haushaltsmittel stehen im Haushaltsplan 2015 unter HHSt / Zufahrt und Lagerplatz Betriebshof in Höhe von ,00 Euro und unter HHSt / Fußwege NGB Im Eichflur in Höhe von ,00 Euro zur Verfügung. Für fehlende Haushaltsmittel beschließt der Gemeinderat die überplanmäßige Ausgabe. 6. Bau eines Waldweges in der Gemarkung Osann - Zustimmung zur Eilentscheidung Vorlagen-Nr. 2015/36/080 Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am der Vergabe der Arbeiten an die Fa. Lehnen aus Sehlem zum Bau des Waldweges im Bereich Auf der Heid in der Gemarkung Osann zum Angebotspreis von ,- zugestimmt. Die Fa. Lehnen war Mindestbietende in der Angebotsanfrage. Auf die Niederschrift der Ratssitzung vom 08. Juli 2015 wird verwiesen. Veranschlagt für die Maßnahme waren ,-. Da die Maßnahme aufgrund der Witterung so schnell wie möglich durchgeführt werden sollte, fasste der Gemeindevorstand auf dringende Anfrage von Revierförster Meyer diese Entscheidung. Der Gemeinderat stimmte der Eilentscheidung nachträglich zu..../ 8

8 Mitteilungen Vorlagen-Nr. 2015/36/ In der Sitzung vom 17. Juni 2015 hat der Vorsitzende unter TOP 3 den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung des Jahresabschlusses 2013 vorgetragen. Hierzu wurde bei der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Bei dem Vortrag des Berichtes hat es sich tlw. um Informationen zu schützenswerten Interessen gehandelt. Der Bericht des Ausschusses hätte in dieser ausführlichen Form nicht vorgelesen werden dürfen. Dies war dem Ortsbürgermeister seinerzeit so nicht bewusst. Er weist hier aus gegebenem Anlass darauf hin, dass er nicht von der Verwaltung aufgefordert wurde, weder im Vorfeld der Sitzung noch während der Sitzung, den Bericht nicht vorzutragen. Diese Sachverhalte werden zukünftig grundsätzlich im nichtöffentlichen Teil von Ausschuss- bzw. Ratssitzungen behandelt. 7.2 In der Niederschrift der Sitzung vom 08. Juli 2015 wurde von Ratsmitglied Meierer moniert, dass im Bericht des Forsteinrichtungswerkes Vorgaben des Gemeinderates fehlen. Forsteinrichter Max Merrem hat den Bericht nachgereicht. Der Bericht wird der Niederschrift zu dieser Sitzung beigefügt. 7.3 Wie in der Veröffentlichung der Tagesordnung im Mitteilungsblatt bekannt gemacht, wird sich der Gemeinderat in seiner heutigen Sitzung mit der Baulandentwicklung in verschiedenen Bereichen beider Ortsteile beschäftigen. Um einen aktuellen Überblick über Bauwillige zu erhalten sollten sich diese melden. Es besteht die Möglichkeit dies bei dem Ortsbürgermeister oder den Beigeordneten zu tun. Interessenten können das auch im Gemeindebüro, per Telefon oder persönlich machen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dies über das Kontaktformular der Gemeindewebseite anzugeben oder eine an gemeinde-osann-monzel@t-online.de oder ortsbuergermeister@osannmonzel.de zu senden oder über die im Telefonbuch angegebene Nr. den Ortsbürgermeister oder die Beigeordneten anzurufen. Es besteht auch die Möglichkeit, den Ortsbürgermeister in den turnusmäßig stattfindenden Sprechstunden aufzusuchen. 7.4 In der Sitzung des Verbandsgemeinderates Wittlich-Land am hat der Rat die Förderrichtlinien zum Förderprogramm Leben Liebe Dorf beschlossen. Insgesamt stehen ,- pro Haushaltsjahr für die Förderung von privaten und gemeindlichen Bauvorhaben zur Verfügung. Die genauen Förderrichtlinien können bei der VG- Verwaltung erfragt bzw. angefordert werden. 7.5 Ende Juli wurden die Instandsetzungsarbeiten an der Landesstraße 53 Platten - Osann - Klausen durchgeführt. Diese Arbeiten wurden auf Veranlassung des Landes als Straßenbaulastträger durchgeführt. Anlass war die vorgesehene Abstufung der Landesstraße zu einer Kreisstraße. Wie bekannt, wurde der Innerortsbereich im Ortsteil Osann nicht geflickt. Die Begründung liegt hier darin, dass sowohl der Kreis BKS-WIL als auch die Ortsgemeinde gemeinsam mit der VG gegen die vorgesehenen Maßnahmen Widerspruch eingelegt hatten, da in keinster Weise die im Vorfeld der Maßnahme vorgetragenen Belange durch den LBM berücksichtigt worden waren. Letztendlich wurde sich darauf verständigt, alle Maßnahmen innerhalb der Ortslage Osann bis zur weiteren Klärung nicht durchzuführen. Hintergrund ist, dass der Kreis keinen "Flickenteppich" übernehmen möchte und das wir als Ortsgemeinde keine Möglichkeit hatten unsere Ansinnen was Verkehrsberuhigung, Oberflächenentwässerung, ggfls. Erneuerung von Bordanlagen etc. betrifft, einzubringen..../ 9

9 - 9 - Weiterhin wäre den VG-Werken Wittlich-Land für den von ihnen betriebenen Niederschlagswasserkanal in der Wittlicher Straße nicht ausreichend Zeit verblieben ggfls. vorh. Schäden im Kanal noch vor Ausführung der Asphaltarbeiten zu reparieren. Demzufolge wurden die Arbeiten in großem Abstand vor der ersten Bebauung begonnen bzw. beendet. Es soll ein weiteres Gespräch stattfinden. Ziel ist es, eine gemeinsam tragbare Lösung zu finden. 7.6 Jugendaktionstag am 19. September 2015 Es erfolgte eine Information durch Irmhild Ratiu und Christoph Thielen zur Durchführung des Jugendaktionstages und den Ergebnissen. Details sind in der Anlage zur Niederschrift ersichtlich. 7.7 Info zu Flüchtlingssituation in Osann-Monzel Von Bürgern wurde der Ortsbürgermeister darauf angesprochen, in welcher Anzahl Flüchtlinge in Osann-Monzel untergebracht sind. Hierzu nachfolgende Daten, die von der VG-Verwaltung zugesandt wurden: Insgesamt sind 13 Personen aus 3 Ländern in Osann-Monzel untergebracht. Seit Dezember letzten Jahres ist eine 4-köpfige Familie aus Albanien in Monzel untergebracht. 4 Staatsangehörige aus Eritrea, einem westafrikanischen Land am Roten Meer gelegen und 5 Staatsangehörige aus Syrien wohnen in Osann. In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule bei der VG finden mittlerweile Deutschkurse im Bürgerhaus in Osann statt. Die Deutschlehrerein wird hierbei unterstützt von Hedwig Langbein und Ratskollegin Christa Klas. 7.8 Radarkontrollen innerhalb des Ortsteiles Monzel Kindertagesstätte Die Polizeiinspektion Wittlich hat am 03. Juli 2015 folgendes mitgeteilt: Am wurde von Polizeibeamten der PI Wittlich von Uhr eine Radarkontrolle in Osann-Monzel, Höhe Kindergarten, durchgeführt. Es wurden 195 Fahrzeuge gemessen, und es kam zu keinen Beanstandungen. Der schnellste Fahrzeugführer war mit 59 km/h unterwegs. 7.9 Der Bau des Waldweges 7 Eichen wurde im August / September 2015 fertiggestellt Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses Bauen, Umwelt & Dorfentwicklung Kinderspielplätze - In jedem Ortsteil sollte ein Kinderspielplatz sein Spielplatz im OT Osann Am Spielplatz Im Eichflur sollen keine größeren Investitionen mehr getätigt werden. Im Bereich des ehem. RÜB soll ein neuer Spielplatz entstehen. Der Spielplatz soll im Rahmen des Oestelbachprojektes im Zuge einer Maßnahme der Aktion Blau Plus realisiert werden. Spielplatz im OT Monzel Es wurde festgestellt, dass die Spielgeräte weitestgehend noch in Ordnung, jedoch nicht attraktiv sind. Es wurde beschlossen, den Spielplatz neu zu gestalten..../ 10

10 Defibrillator - Es wurde beschlossen, lediglich einen Wandschrank für die Unterbringung eines Defibrillators anzuschaffen. Der Wandschrank soll am Feuerwehrhaus angebracht werden, und somit sowohl zentral in der Gemeinde und gleichzeitig im Bereich der Oestelbachhalle zur Verfügung stehen. - Der weitere, vorh. Defi soll im Gemeindebüro zur allgemeinen Nutzung durch Vereine für Veranstaltungen und Private für größere Veranstaltungen (z. B. Hoffeste) vorgehalten werden Ausgaben Reparatur Bordsteine Trierer Straße und Brunnenstraße Im Rahmen der Baumaßnahme Zum Rosenberg wurden Reparaturen an Bordanlagen durchgeführt. Kosten insgesamt: 454,77 Hiervon wird die Hälfte, also 227,39 von den VG-Werken übernommen, da es sich bei einem Teil des Schadens um Mängel handelte, die durch Arbeiten der VG-Werke verursacht waren Wirtschaftsweg Ober dem Rauenweg Im Rahmen des Ausbaues der Straße Zum Rosenberg hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am beschlossen, ein Teilstück des oberhalb verlaufenden Wirtschaftsweges mit einem veranschlagten Betrag von ca ,- neu asphaltieren zu lassen. Entstandene Kosten: 3.040,57 Die VG-Werke Wittlich-Land haben in einem am 03. März 2015 geführten Gespräch eine Kostenbeteiligung im Verhältnis der Auftragssummen zugesagt. D. h., dass ca. 1/3 der Kosten von den VG-Werken übernommen werden. Es verbleibt somit ein Betrag von ca. 2000,- bei der Gemeinde Wirtschaftsweg Zum Rosenberg, 2. Abschnitt Im Rahmen des Ausbaues der Straße Zum Rosenberg hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am beschlossen, auch Reparaturarbeiten am Wirtschaftsweg Zum Rosenberg mit einem veranschlagten Betrag von ca ,- durchführen zu lassen. Neben der bereits in Rechnung gestellten Leistung in Höhe von ca. 900 sind noch Kosten in Höhe von 3.043,94 entstanden. Es sind somit insgesamt Kosten von ca. 3950,- entstanden Unterhaltung Mehrzweckbereich der Oestelbachhalle Mit Schreiben vom 22. Juli 2015 hat die Ortsgemeinde von der VG-Verwaltung die Abrechnung für das Jahr 2014 für den Mehrzweckbereich der Oestelbachhalle erhalten. Auf die Gemeinde entfallen Kosten in Höhe von 2.127, Rinne Hofstraße Im Rahmen der Arbeiten am Bürgerhaus Monzel wurde eine erforderliche Entwässerungsrinne in der Hofstraße/Einmündung Wirtschaftsweg hergestellt. Hier kam es im Winter immer wieder zu gefährlicher Glatteisbildung durch flächig frierendes Wasser..../ 11

11 Entstandene Kosten: 1.630, Fertigstellung Zaun an Kita Zwergenvilla Fotos Der noch herzustellende Zaun am Spielplatz der Kita Zwergenvilla wurde am 18. und 19. August 2015 durch die Fa. Weinsberg und die Gemeindemitarbeiter aufgestellt. In diesem Zeitraum war die Kita geschlossen. Es wurden alle bereits am Betriebshof vorh. Materialien wie Zaun und Betonwinkelstützelemente verwendet. Entstandene Kosten: 3.196, Einnahmen Zuschuss Kreis zu den Mehrkosten für die Erweiterung der Kita Zwergenvilla Mit Schreiben vom 16. Juli 2015 hat uns die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich mitgeteilt, dass zu den entstandenen Mehrkosten für die Erweiterung der Kindertagesstätte in Höhe von ,20 ein Zuschuss von 30 % oder ,26 bewilligt wurde Obstversteigerung Die am durchgeführte Versteigerung des Obstes von gemeindeeigenen Flächen erbrachte einen Betrag von 260, Die nächste Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am 04. oder 05. November 2015 stattfinden. 8. Verschiedenes Vorlagen-Nr. 2015/36/071 Ortsbürgermeister Kohnz informierte über: einen Straßendurchlass im Bereich des Wirtschaftsweges zum Steudchen und die bisher erfolglosen Versuche zur Instandsetzung / Herstellung der Durchgängigkeit. Verkehrsbelastung durch Schwerlastverkehr im Ortsteil Osann von und zur Kiesgrube Bandemer in Platten. Anvisiert ist eine Erörterung mit der Verwaltung mit dem Ziel der Entlastung der Ortslagen Osann und Monzel..../ 12