Elschenbroich: Die Kommanditgesellschaft auf Aktien

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Klemens Bayer
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1 Elschenbroich: Die Kommanditgesellschaft auf Aktien

2 Dr. Manfred Elschenbroich Die Kommanditgesellschaft auf Aktien Rechtliche Gestaltung und wirtschaftliche Bedeutung Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

3 ISBN ISBN (ebook) DOI / Verlags-Nr. 771 Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1959 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1959

4 VORWORT Seit einigen Jahren wird an der Reform des deutschen Aktienrechts gearbeitet, und die Fülle der sich dabei erhebenden Fragen wird allerorts von Wissenschaft und Praxis behandelt. Um so verwunderlicher muß es erscheinen, daß im Rahmen der diesbezüglichen Ausführungen und Überlegungen die Kommanditgesellschaft auf Aktien bisher keine besondere Würdigung fand. Nun handelt es sich bei dieser Unternehmungsform um ein nur noch wenig bekanntes und selten angewandtes Rechtsinstitut, dessen Probleme bisher vorwiegend aus rein juristischer Schau behandelt und dargestellt worden sind. Dabei kommen in der Regel wirtschaftliche und speziell betriebswirtschaftliche Überlegungen kaum in Betracht. Aus diesen Gründen und durch die bevorstehende Aktienrechtsreform angeregt, entstand die vorliegende Arbeit, die Anlaß geben soll, die Kommanditgesellschaft auf Aktien einmal in die Diskussion zur Reform des Aktienrechts und zum anderen in weiteren Kreisen mit in die Überlegungen bei der Wahl der Unternehmungsform einzubeziehen. Sie wurde nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten aufgebaut und soll in erster Linie die wirtschaftlichen Ausstrahlungen der rechtlichen Bestimmungen aufzeigen, eine Möglichkeit der Behandlung von Unternehmungsformen, von der bisher noch selten Gebrauch gemacht wurde. Die Ausführungen stützen sich neben der angegebenen Literatur auf eine Reihe von Satzungen bestehender Kommanditgesellschaften auf Aktien, die mir freund li - cherweise zur Verfügung gestellt wurden. An dieser Stelle möchte ich Herrn Prof. Dr. Dr. h. c. Erich Gut e n b erg für sein Interesse, das er der Arbeit entgegengebracht hat, und für seine kritischen Hinweise danken. Mönchengladbach. im Frühjahr 1959 Manfred Elschenbroich

Nun handelt es sich bei dieser Unternehmungsform um ein nur noch wenig bekanntes und selten angewandtes Rechtsinstitut, dessen Probleme bisher vorwiegend aus rein juristischer Schau behandelt und

5 Inhaltsverzeichnis Einleitung. I. Die Problemstellung U. Der Aufbau der Untersuchung. Seite I. Teil Zur Geschichte der Kommanditgesellschaft auf Aktien Kapitel: Die Entwicklung zur KGaA A. Vorläufer zur Unternehmungsform der KGaA 17 B. Die ersten "Kommanditgesellschaften auf Aktien" vor ihrer Kodifizierung 19 C. Die gesetzliche Fixierung der KGaA Kapitel: Der weitere Bestand der KGaA 25 A. Die einzelnen Etappen 25 B. Die heutige Situation. 31 C. Folgerung für die Zukunft?. 34 p. Te il Die Analyse der Kommanditgesellschaft auf Aktien Kapitel: Grundlegende Gedanken zur Analyse einer Unternehmungsform 39 A. Die Kriterien der Analyse einer Unternehmungsform.. 39 I. Die primären Faktoren der Unternehmungsformen. 39 U. Das Hinzutreten des sekundären Faktors und die Definition der "Unternehmungsform" B. Zur Kongruenz von Rechtsform und Wirtschaftstyp I. Rechtliche und wirtschaftliche Unternehmungsformen 44 II. Das Problem der Kongruenz von rechtlicher und wirtschaftlicher Unternehmungsform UI. Der "Idealtypus" als Lösung für den Gesetzgeber

Die gesetzliche Fixierung der KGaA. 23 2. Kapitel: Der weitere Bestand der KGaA 25 A. Die einzelnen Etappen 25 B. Die heutige Situation. 31 C. Folgerung für die Zukunft?. 34 p.

6 Seite C. Die Rahmennatur der kodifizierten Unternehmungsformen D. Die Unternehmungsformen als Funktion gesamtwirtschaftlicher Prinzipien Kapitel: Die "formgebenden" Faktoren der KGaA im einzelnen 55 A. Zur wirtschaftlichen und rechtlichen Ausgestaltung der KGaA 55 B. Der Faktor "Kapital" in der KGaA.. 57 I. Die Eigenkapitalbasis der KGaA Aktien und Einlagen als Ausdruck des Eigenkapitals Das Aktienkapital Die Beteiligung des persönlich haftenden Gesellschafters 68 II. Risiko und Haftung der Gesellschafter Die Kommanditaktionäre Die persönlich haftenden Gesellschafter 78 III. Erweiterungsmöglichkeiten der Kapitalbasis Der materielle Kredit der KGaA Die formellen Möglichkeiten der Kreditausnutzung 86 IV. Rechte der Eigenkapitalgeber in der KGaA "Kapital" und Gewinn und Verlust "Kapital" und Willensbildung V. Kapitalmäßige Verflechtung einer KGaA. 98 VI. Der Bestand der KGaA vom Eigenkapital her gesehen "P!'!ripherer" und "zentraler" Gesellschafterwechsel Der Erbfall Die Aktienauslosung als Mittel zur Begrenzung des Gesellschafterkreises VII. Die Rechtsform der KGaA bei Sanierungen VIII. Vorteile der KGaA bei der Erweiterung eines Unternehmens und als "übergangsform" C. Der Faktor "Disposition" in der KGaA. 112 I. Die Herrschaftsverhältnisse in der KGaA Das Fehlen eines eindeutigen "Gesamtheitsorgans" in derkgaa Die Hauptversammlung der KGaA als Doppelorgan Die persönlich haftenden Gesellschafter als Leitungsorgan im engeren Sinne

Die Eigenkapitalbasis der KGaA. 57 1. Aktien und Einlagen als Ausdruck des Eigenkapitals 57 2. Das Aktienkapital................. 58 3. Die Beteiligung des persönlich haftenden Gesellschafters 68 II.

7 4. Der Aufsichtsrat der KGaA als "Doppelorgan" 5. Statutarische Gestaltungsfreiheiten..... II. "Disposition" und Gewinn und Verlust in der KGaA III. Personelle Verflechtungen einer KGaA.... Seite , IV. Der Bestand einer KGaA von der Unternehmungsleitung her gesehen D. Zum Faktor "Arbeit" in der KGaA I. Allgemeines II. Die Möglichkeit einer Mitbeteiligung der Arbeitnehmer in einer KGaA III. Das "Mitbestimmungsrecht" in der KGaA Die heutige Regelung Die Folgen dieser Regelung Der Zukunftsaspekt E. Die Berücksichtigung des Faktors "Öffentlichkeit" in der KGaA 154 I. Die Intensität des öffentlichen Interesses an den Kommanditgesellschaften auf Aktien II. Publizität und Rechnungslegung der KGaA Das Problem im allgemeinen Die Vorschriften für die KGaA im einzelnen 158 III. Pflichtprüfung und aktienrechtliche Strafbestimmungen 160 IV. Die Möglichkeit der "Mitbeteiligung" und "Mitbestimmung" Öffentlichkeit bei der KGaA V. Die KGaA im Steuersystem der F. Rechtliche Bestimmungen zur KGaA als Gesamtheit I. Zur rechtlichen Natur Zur rechtlichen Natur der KGaA im ganzen 2. Zur rechtlichen Natur einer phg-einlage insbesondere II. Beginn und Ende einer KGaA. III. Zur "Umwandlungs-Elastizität" einer KGaA IV. Ist die KGaA auch im Recht anderer Länder bekannt? 3. Kapitel: Die KGaA - eine besonders geartete Unternehmungsform

Die Möglichkeit einer Mitbeteiligung der Arbeitnehmer in einer KGaA............... 146 III. Das "Mitbestimmungsrecht" in der KGaA 148 1. Die heutige Regelung... 148 2.

8 I II. Te i 1 Seite Die Anwendungsmöglichkeiten für die KGaA als Unternehmungsform Kapitel: Die Einengung der Anwendungsmöglichkeiten 183 A. Einengung durch die Rechtsform der KGaA selbst I. Die Beschränkung auf die "wahre wirtschaftliche Struktur" 183 II. Die Beschränkung der Anwendungsfälle infolge einzelner Elemente der KGaA Insbesondere infolge der phg-stellung Hemmungen seitens der Kapitalgeber gegenüber der Rechtsform der KGaA Extreme Publizitätsscheu als hemmendes Moment B. Außerhalb der KGaA liegende Gründe für die Beschränkung ihrer Anwendung I. Der Drang in die" beschränkte Haftung" 188 II. Die mangelnde Kenntnis der KGaA III. Die vermeintliche rechtliche Schwierigkeit der KGaA 191 IV. Die Entwicklung der Aktiengesellschaft Kapitel: Gegebene Anwendungsmöglichkeiten für die KGaA 194 A. Zukünftige Einflüsse auf die Verwendung der KGaA als Rechtsform 194 I. Die Reform der Aktiengesellschaft Die zukünftige Erörterung der Probleme in der Fachliteratur 195 B. Spezielle Möglichkeiten für die Anwendung der KGaA. 197 I. Die relevante Unternehmungsgröße 197 II. Besteht ein Einfluß der Branche?. 198!II. Die KGaA als Rechtsform bei Sanierungen und Erweiterungen von Unternehmen sowie als "übergangsform" IV. Die KGaA anstelle der "kapitalistischen KG" und der "personalistischen AG" V. Die KGaA als Rechtsform für eine "Zusatzgesellschaft" 202 VI. Die KGaA als Rechtsform für Familiengesellschaften Kapitel: Das Ergebnis der Untersuchung 205 Literaturverzeichnis

Insbesondere infolge der phg-stellung....... 185 2. Hemmungen seitens der Kapitalgeber gegenüber der Rechtsform der KGaA................. 186 3. Extreme Publizitätsscheu als hemmendes Moment.. 187 B.

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