Ortsbeirat Aulhausen Niederschrift über die Sitzung am

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1 Ortsbeirat Aulhausen Niederschrift über die Sitzung am Name, Vorname Funktion (Fraktion) Anw. ab Anw. bis Anmerkungen Kirsch, Walter Mitglied (OV CDU) 19:00 21:00 Thewes, Lothar Mitglied (Stellv. OV CDU) 19:00 21:00 Eschborn, Gerhard Mitglied (Stellv. OV SPD) 19:00 21:00 Gotta, Reinhold Mitglied (CDU/+stv.SchrF) 00:00 00:00 entschuldigt Schmidt, Manfred Mitglied (CDU/+SchrF) 19:00 21:00 Brömser, Barbara Mitglied (WIR) 19:00 21:00 Fehse, Martina Mitglied (WIR) 19:00 21:00 Craß, Karlheinz StR (CDU) 00:00 00:00 unentschuldigt Brendel, Peter Gast 00:00 00:00 unentschuldigt Beginn 19:00 Uhr Ende 21:00 Uhr Tagesordnung 1 Niederschrift der Sitzung am Feststellen Befangenheit gemäß 25 HGO 3 Wahl stellv. Ortsvorsteherinnen/stellv. Ortsvorsteher 4 Wahl Schriftführerin/Schriftführer und Stellvertreterin/Stellvertreter 5 Niederschrift der Sitzung am Anfragen an den Ortsbeirat 7 Anmeldungen Haushaltplan Vereinshalle; Vergabepraxis 9 Verfügungsmittel Ortsbeirat 10 Bundesgartenschau 2031 Unterstützung durch die Stadt Rüdesheim am Rhein und Beauftragung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal 11 Einführung einer Straßenbeitragssatzung; Grundsatzentscheidung über die Art der zukünftigen Beitragserhebung 12 Räum- und Streuplan 13 Mitteilungen 13.1 Anfrage aus dem Ortsbeirat Aulhausen hier: Reichskriegsflagge 13.2 Wunsch eines absoluten Haltverbotes im Röderweg hier: Vermerk der Verwaltung 14 Zukunft Dorfmitte 15 Verschiedenes

2 2 Ortsvorsteher Walter Kirsch stellt fest, dass fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Den OB-Mitgliedern OV Walter Kirsch (16. September) Martina Fehse (16. September) und Barbara Brömser (20. September) wurde seitens des Ortsbeirats zum Geburtstag gratuliert. OB-Mitglied Gerhard Eschborn stellte den Antrag, den Punkt 11. der Tagesordnung abzusetzen. Der OB Aulhausen sieht sich nicht in der Lage hierzu einen Beschluss zu fassen und sieht die Vorlage lediglich als Information an. Beschluss: Der OB Aulhausen beschließt einstimmig den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen. OB Gerhard Eschborn beantragt unter TO-Punkt 14 (Verschiedenes), den TO-Pkt. Zukunft Dorfmitte anzusetzen und unter TO-Punkt 15 Verschiedenes zu behan- deln. Beschluss: Der OB Aulhausen beschließt einstimmig den TO-Punkt 14 wie vor- stehend vermerkt und ein TO-Punkt 15 Verschiedenes einzufügen. 1. Niederschrift der Sitzung am Dem Inhalt der Niederschrift wurde einstimmig zugestimmt. 2. Feststellen Befangenheit gemäß 25 HGO Nicht erforderlich. 3. Wahl stellv. Ortsvorsteherinnen/stellv. Ortsvorsteher

3 3 Die Wahl durch Handzeichen durchzuführen wurde nicht widersprochen. Wahlvorschlag für den/die 1. Stellvertreter/-in: Lothar Thewes. Herr Thewes wurde mit 6 Jastimmen bei 1 Enthaltung gewählt. Er nahm die Wahl an. Wahlvorschlag für den/die 2. Stellvertreter/-in: Gerhard Eschborn. Herr Eschborn wurde mit 6 Jastimmen bei 1 Enthaltung gewählt. Er nahm die Wahl an. 4. Wahl Schriftführerin/Schriftführer und Stellvertreterin/Stellvertreter Die Wahl durch Handzeichen vorzunehmen wurde nicht widersprochen. Wahlvorschlag für den/ die Schriftführer/in: Manfred Schmidt Herr Schmidt wurde mit 6 Jastimmen bei 1 Enthaltung gewählt Er nahm die Wahl an. Die Wahl des/der stellvertr. Schriftführers/-in wurde auf die nächste Sitzung des Ortsbeirats verschoben, da der Kandidat, Herr Reinhold Gotta, nicht anwesend war. 5. Niederschrift der Sitzung am Dem Inhalt der Niederschrift vom wurde einstimmig zugestimmt.

4 4 6. Anfragen an den Ortsbeirat Bei den Bushaltestellen am großen Parkplatz, früheres Lädchen Dietz und beim Wohnhaus Vincenzstraße 26, sollen Müllbehälter angebracht werden. Aufgrund der fehlenden Behälter landet der Müll auf der Straße. Beschlussvorschlag der Vorlage: 7. Anmeldungen Haushaltplan 2017 Der vorgesehene Ansatz, ,00 EURO für den Friedhof Aulhausen soll in voller Höhe im Haushalt bestehen bleiben. 8. Vereinshalle; Vergabepraxis Herr Brendel war leider nicht zur OB-Sitzung erschienen. Er sollte zur nächsten Sitzung des Ortsbeirats durch ein offizielles Schreiben eingeladen werden. Um eine geordnete Vergabe und Rücknahme der Vereinshalle zu gewährleisten soll künftig bei Übergabe und Rückgabe des Mietobjekts ein Protokoll angefertigt werden, das Mieter und Vermieter (Herr Brendel) unterzeichnen. Die Stadtverwaltung soll jährlich eine vollständige Grundreinigung der Vereinshalle durchführen lassen. Ein Betrag in Höhe von 1.000,00 EURO soll jährlich im Haushalt dafür eingesetzt werden. Beschlussvorschlag der Vorlage:

5 5 9. Verfügungsmittel Ortsbeirat Bitte an die Verwaltung um Mitteilung, in welcher Höhe dem Ortsbeirat Mittel zur Verfügung stehen und wie der Ortsbeirat darüber verfügen kann. 10. Bundesgartenschau 2031 Unterstützung durch die Stadt Rüdesheim am Rhein und Beauftragung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal StV-Vlg 20/ Beschlussvorschlag der Vorlage:Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, 1. Die Stadt Rüdesheim am Rhein unterstützt die Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 im Welterbe Oberes Mittelrheintal. Die BUGA-Bewerbung verspricht eine umfassende Aufwertung für die Region. Eine BUGA im oberen Mittelrheintal würde in den nächsten 15 Jahren alle Bauvorhaben unter einem Planungsdach bündeln und Menschen, Ideen und Ressourcen zusammenbringen. 2. Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal wird von der Stadt Rüdesheim am Rhein aufgefordert, eine verbindliche Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen. Die BUGA- Machbarkeitsstudie soll die in der Vorstudie formulierten Fragen und Aufgaben lösen und ein umfassendes Organisations- und Finanzierungskonzept beinhalten. 3. Der Zweckverband wird aufgefordert, den aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie in drei Verbandsversammlungen zeitnah vorzustellen. In einer Zweckverbandsversammlung soll das in der Machbarkeitsstudie zu erarbeitende Organisations- und Finanzierungsmodell beraten und beschlossen werden. Beschluss: Der Ortsbeirat Aulhausen hat die Beschlussvorlage zur Kenntnis genommen. Einstimmig wird beschlossen, dass die Stadtverordnetenversammlung entspre- chend der Vorlage entscheiden soll.

6 6 11. Einführung einer Straßenbeitragssatzung; Grundsatzentscheidung über die Art der zukünftigen Beitragserhebung StV-Vlg 27/ Beschlussvorschlag der Vorlage:Die Stadtverordnetenversammlung nimmt nach der Neukonstituierung des Stadtparlamentes im April 2016 den nachstehend beschriebenen Sachverhalt zur Kenntnis. 2. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet in einem Grundsatzbeschluss über die Art der zukünftigen Beitragserhebung in Form - einmaliger Straßenbeiträge bzw. - wiederkehrender Straßenbeiträge. 3. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, je nach Beratungsergebnis, die Einführung der Straßenbeitragssatzung in der gemäß Beschlussvorschlag zu 2. vorzulegenden Form in Abstimmung mit der Kommunalaufsichtsbehörde zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Beschluss: Der Ortsbeirat Aulhausen stellt diesen Punkt bis nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zurück. 12. Räum- und Streuplan VerwAnlg 43/ Am Brunnen im Engpass gegenüber der Kirche muss durch die Stadt gestreut wer- den, da es sich um städtisches Gelände handelt 13. Mitteilungen Beschlussvorschlag der Vorlage:

7 Anfrage aus dem Ortsbeirat Aulhausen hier: Reichskriegsflagge VerwAnlg 28/ Der OB nimmt die Ausführungen der Ordnungsabteilung zur Kenntnis Wunsch eines absoluten Haltverbotes im Röderweg hier: Vermerk der Verwaltung VerwAnlg 36/ Der Ortsbeirat Aulhausen nimmt von dem ablehnenden Entscheid Kenntnis. Es sollten jedoch häufigere Kontrollen durchgeführt werden. Der Ortsbeirat Schlägt vor auf der Straße eine weiße Zickzacklinie aufzuzeichnen, die auf das gegebene Parkverbot hinweist. 14. Zukunft Dorfmitte Im Rahmen des Wettbewerbs Zukunft Dorfmitte steht Aulhausen ein Betrag in Höhe von 750,00 EURO zur Verfügung. OB-Mitglied Gerhard Eschborn teilte zusätzlich mit, dass die, in diesem Zusammenhang vorgesehene Maßnahmen,

8 innerhalb der nächsten 6 Monate zu beginnen sind. 8 Wie bereits in der OB-Sitzung vom protokolliert wurde, soll ein Zugang vom Parkplatz ehemaliger Sportplatz über den Pater-Kruse-Weg zur Vereinshalle geschaffen werden. Ferner soll dieser Weg von der Ludwig-Glaser-Str. bis zum ehemaligen Sportplatz, gut und sicher begehbar gemacht werden. Der Weg soll, wie bereits in Jahren den 1970/1980 vorgesehen, als Umgehung für die Haupt-straße für Fußgänger zur Verfügung stehen. Im Haushalt sind neben den 750,00 EURO zusätzlich für diese Maßnahmen ein Betrag in Höhe von 3.000,00 Euro einzusetzen. 15. Verschiedenes An der Grundstück-Grenze zwischen der Gaststätte Germania und dem Gelände Hinter der Vereinshalle sind ein Baum und Hecken zu entfernen. Ein Kanaldeckel vor dem ehemaligen Rathaus ist defekt. Der Ortsbeirat bittet um einen Bericht, welche Ergebnisse die Geschwindigkeitsmessungen in der Vincenzstraße ergeben haben. Dieselben Messungen sollen auch in der Ortsmitte von Aulhausen erfolgen. Es kommt immer wieder zu gefährlichen Verkehrssituationen an der Kreuzung Ludwig-Glaser-Straße/Straße Landwirtschaft zur Vincenzschule/Straße zum Weingut König. Eine Beschilderung, welche Fahrzeuge vorfahrtsberechtigt sind, ist dringend geboten. Beschlussvorschlag der Vorlage: Walter Kirsch Ortsvorsteher Manfred Schmidt Schriftführer

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