Staatliche Förderung der Altersvorsorge und Vermögensbildung

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1 Staatliche Förderung der Altersvorsorge und Vermögensbildung Kommentar zu den einschlägigen Regelungen der privaten Altersvorsorge und betrieblichen sowie gesetzlichen Altersversorgung, des Altersvermögensgesetzes, Alterseinkünftegesetzes und Eigenheimrentengesetzes, zum Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz, zum Fünften Vermögensbildungsgesetz, zum Wohnungsbau-Prämiengesetz und zu Vermögensbeteiligungen von Dr. Heinz-Gerd Horlemann Diplom-Finanzwirt (FH), Herzogenaurach bearbeitet von Christian Anemüller, Dipl.-Finanzwirt (FH); Markus Backes, Dipl.-Finanzwirt (FH); Dr. Sascha Bleschick, Dipl.-Finanzwirt (FH); Ronny Fiedler, Dipl.-Finanzwirtin (FH); Sabine Gedanitz, Dipl.-Finanzwirtin (FH); Dr. Heinz-Gerd Horlemann, Dipl.-Finanzwirt (FH); Andreas Jakob, Betriebswirt bav (FH); Prof. Klaus Lindberg, Hochschulprofessor a.d.; Christian Luksch, Dipl.-Verwaltungswirt (FH); Dr. Rosemarie Portner, LL. M., Rechtsanwältin/Steuerberaterin; Peter Rosenbauer, Betriebswirt bav (FH), Betriebswirt (FH) Controlling & Steuern; Alexander Schrehardt, Betriebswirt bav (FH); Martin Schwarzfischer, Dipl.-Verwaltungswirt (FH); Dr. Axel Steiner zuvor bearbeitet von Willy Gérard Ministerialrat a.d., Bonn Helmut Göbel Diplom-Volkswirt, Bonn AuV/Erg.-Lfg.3/15 V/15 10., neu bearbeitete Auflage Band 1

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Zitierweise: Name... (z.b. Gedanitz) in Horlemann (Hrsg.), vormals Gérard/Göbel, AuV, Kz Anm Auflage Auflage 1981 unter dem Titel Kommentar zur staatlichen Sparförderung und Vermögensbildung 10. Auflage 2001 ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: multitext, Berlin Druck: C. H. Beck, Nördlingen

3 Kurzübersicht 009 Band 1 Kurzübersicht Bearbeiterverzeichnis Kurzübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Stichwortverzeichnisse Abkürzungsverzeichnis Aktuelles Altersvermögensgesetz/Alterseinkünftegesetz/ Eigenheimrentengesetz Texte Vordrucke Erläuterungen nach ( 2, 3, 4f, 5, 6a, 19, 19a, 20, 22 Nr. 5 EStG, 22a, 24a, 32d, 40b, 50f, 52, EStG) Gesamtdarstellungen Grundlagen der Beamtenversorgung (Schwarzfischer) Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst (Luksch) Rente mit 63, Mütterrente, Erwerbsminderung, Reha Das RV-Leistungsverbesserungsgesetz (Rosenbauer) Das Altersvorsorgeverträge Zertifizierungsgesetz im Überblick (Gedanitz) Produkte der privaten Altersvorsorge und der Basisrente-Alter bzw. Basisrente-Erwerbsminderung ( 1 und 2 AltZertG) (Gedanitz) Das Zertifizierungsverfahren bei Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen (Gedanitz) Besteuerung von Renten und sonstigen Leistungen gemäß 22 Nr. 1 Satz 1, 2 und 3 sowie Nr. 1c EStG (Backes) Abzug von Vorsorgeaufwendungen gemäß 10 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 3a, Abs. 2, Abs. 2a, Abs. 3, Abs. 4, Abs. 4a sowie Abs. 5 (Backes) Die Riester-Förderung (A. Steiner) Der Begriff der Berufsunfähigkeit im Arbeits-, Sozial-, Steuer-, Verwaltungs- und Zivilrecht (Schrehardt) Steuerliche Behandlung der Beamten- und Soldatenversorgung (Bleschick/Horlemann) Nicht förderfähige Produkte (Anemüller) Nicht förderfähige Produkte: Überblick (Anemüller) AuV/Erg.-Lfg. 3/15 V/15 1

4 009 Kurzübersicht Einzelne, nicht förderfähige Produkte (Anemüller) Ertragsteuerliche Behandlung nicht zertifizierter Kapitallebensund Rentenversicherungen Alt- und Neuverträge (Anemüller) 381 Kauf und Verkauf nicht zertifizierter Kapitallebens- und Rentenversicherungen Alt- und Neuverträge (Anemüller) Bilanzierung und Bewertung von unmittelbaren Versorgungszusagen im Rahmen des 6a (Rosenbauer) Sozialversicherungspflicht/-befreiung von Geschäftsführern und Vorständen (Rosenbauer) Zivilrechtliche Gestaltung des Insolvenzschutzes von Versorgungszusagen, insbesondere für Gesellschafter- Geschäftsführer (Jakob) Band 2 Altersvorsorgeverträge Zertifizierungsgesetz Texte Vordrucke Erläuterungen nach ( 1, 2, 3, 3a, 4, 5, 5a, 6, 7, 7e, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 AltZertG) Vermögensbildungsgesetz Texte Vordrucke Erläuterungen nach Wohnungsbau-Prämiengesetz Texte Vordrucke Erläuterungen nach Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer Texte Vordrucke Erläuterungen nach ( 3 Nr. 39 EStG)

5 Vorwort 010 Vorwort zur Ergänzungslieferung 3/15 Diese Ergänzungslieferung enthält einige aktuelle Meldungen (Kz. 050), z. B. zur Dynamisierung des Höchstbetrages für Rürup-Renten durch das ZollkodexAnpG, zur steuerlichen Behandlung der Mütterrente (beide von Backes) und zur rechtlichen Beurteilung der Kündigung von Altverträgen durch Bausparkassen (von Horlemann). Daneben gibt es aktuelle Überarbeitungen der Kommentierungen zu den 20 und 24a EStG (von Anemüller bzw. A. Steiner) und die erstmalige Kommentierung des 7e AltZertG zum Widerrufsrecht bei zertifizierten Verträgen (von Gedanitz). Gewichtige thematische Gesamtdarstellungen sind der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst (von Luksch) (als Grundlage für deren steuerliche Behandlung, die folgen wird) und der unterschiedlichen Definition des Begriffs der Berufsunfähigkeit im Arbeits-, Sozial-, Steuer-, Verwaltungs- und Zivilrecht (von Schrehardt) gewidmet. Wir wünschen eine anregende Lektüre. Berlin und Herzogenaurach, im Mai 2015 Vorwort zur Ergänzungslieferung 2/15 Diese Ergänzungslieferung enthält neben Anpassung von Texten und Vordrucken an aktuelle Änderungen u. a. Neukommentierungen und Überarbeitungen des 32d EStG von Anemüller, der Vorschriften zur Altersvorsorgezulage ( 79 ff. EStG) von A. Steiner, der Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer von Lindberg und Stichwortverzeichnisse zum Teil Altersvermögensgesetz, Alterseinkünftegesetz, Eigenheimrentengesetz (Kz. 100 ff.) sowie zum WoPG (Kz. 900 ff.). Berlin und Herzogenaurach, im März 2015 Vorwort zur Ergänzungslieferung 1/15 Wir begrüßen Sie im neuen Jahr und wünschen Ihnen viel Erfolg u.a. mit Anpassung der Texte und Kommentierungen des AltZertG und 5. VermBG an aktuelle Änderungsgesetze sowie einer thematischen Gesamtdarstellung von Bleschick zur steuerlichen Behandlung von Versorgungsbezügen im öffentlichen Dienst. Berlin und Herzogenaurach, im Januar 2015 AuV/Erg.-Lfg. 3/15 V/15 Horlemann 1

6 010 Vorwort Vorwort zur Ergänzungslieferung 8/14 Diese Ergänzungslieferung zum Jahresabschluss enthält als Schwerpunkte in Kz die komplette Kommentierung der Begriffsbestimmungen zu Basisrentenverträgen von Gedanitz sowie in Kz. 312 einen kritischen Überblick über das RV-Leistungsverbesserungsgesetz (Stichworte: Rente mit 63, Mütterrente...) von Rosenbauer.... Berlin und Herzogenaurach, im November 2014 Vorwort zur Ergänzungslieferung 6/14 Diese Ergänzungslieferung enthält Gesamtdarstellungen zur Riester-Förderung von Steiner (Kz. 343), zur Sozialversicherungspflicht/-befreiung von Geschäftsführern und Vorständen (v.a. zum Statusfeststellungsverfahren) (Kz. 462) von Rosenbauer und Kommentierungen zu 6a, 19 EStG.... Berlin und Herzogenaurach, im August 2014 Vorwort zur Ergänzungslieferung 5/14 Diese Ergänzungslieferung enthält als Schwerpunkt die Gesamtdarstellung zum Abzug von Vorsorgeaufwendungen (Kz. 342) von Backes.... Berlin und Herzogenaurach, im Juli 2014 Vorwort zur Ergänzungslieferung 4/14... In zwei Beiträgen geht es um Altersvorsorgeprodukte: Gedanitz kommentiert in der Kz. 322 zertifizierte Produkte der privaten Altersvorsorge ( Riester ) und die Basisrente-Alter ( Rürup ) bzw. Basisrente-Erwerbsminderung, Anemüller in der Kz. 382 nach der ertragsteuerlichen Behandlung (Kz. 381) nunmehr den Kauf und Verkauf nicht zertifizierter Kapitallebensund Rentenversicherungen.... Berlin und Herzogenaurach, im Juni 2014 Vorwort zur Ergänzungslieferung 3/14 Wir schaffen Platz: Alle diejenigen, die schon befürchtet haben, dass ihr Ordner nicht reichen könnte mit dieser Lieferung gibt es einen zweiten. 2 Horlemann

7 Vorwort 010 Und neben einigen neueren BMF-Schreiben und Aktualisierungen von Kurzkommentierungen steigen wir mit zwei Beiträgen in das Gebiet der betrieblichen Altersversorgung ein: Rosenbauer kommentiert in der Kz. 421 ausführlich die Bilanzierung und Bewertung von Pensionszusagen nach 6a EStG, Jakob widmet sich mit der Kz. 463 der Gestaltung des Insolvenzschutzes von Versorgungszusagen, insbesondere für Gesellschafter-Geschäftsführer. Berlin und Herzogenaurach, im Mai 2014 Vorwort zur Ergänzungslieferung 1/14 Mit neuem Schwung starten wir ins Jahr 2014 und beginnen mit einer Gesamtdarstellung zur steuerlichen Behandlung nicht zertifizierter Kapitallebens- und Rentenversicherungen (Alt- und Neuverträge) in Kz. 381, mit der Kommentierung der grundlegenden Vorschrift im Altersvorsorgeverträge- Zertifizierungsgesetz (Kz ) und legen bereits die aktuelle Überarbeitung der kommentierten Vorschriften des 5. Vermögensbildungsgesetzes vor.... Berlin und Herzogenaurach, im Januar 2014 Vorwort zur Ergänzungslieferung 8/13 Mit der Weihnachtslieferung 2013 legen wir neben einigen aktuellen Verordnungstexten und Vordrucken das BMF-Schreiben vom zur Behandlung von Vorsorgeaufwendungen sowie Altersbezügen vor. Außerdem setzen wir unsere Reihe der thematischen Gesamtdarstellungen mit einer Hintergrundinformation zur Beamtenversorgung (als Grundlage für deren Besteuerung) und mit Kurzüberblicken zur Zertifizierung von sog. Riester - und Rürup -Verträgen fort.... Berlin und Herzogenaurach, im Dezember 2013 Vorwort zur Ergänzungslieferung 4/13 Diese Ergänzungslieferung enthält erstmals eine der angekündigten thematischen Gesamtdarstellungen, und zwar in der Kz. 341 einen Teil zum Thema Besteuerung von Renten und sonstigen Leistungen.... Berlin und Herzogenaurach, im Juli 2013 AuV/Erg.-Lfg. 3/15 V/15 Horlemann 3

8 010 Vorwort Vorwort zur Ergänzungslieferung 1/13 Diese Ergänzungslieferung erscheint etwas zeitverzögert, weil es nach Ausscheiden von Herrn Göbel galt, eine Nachfolgeregelung zu finden. Mit dem neuen Herausgeber und seinem Autorenteam aus der Finanzverwaltung, der Rechtsprechung und der Wissenschaft steht nunmehr eine tragfähige Lösung zur Verfügung. Zugleich beginnen wir mit dieser Ergänzungslieferung, dem Kommentar ein neues Gesicht zu geben. Dies fängt mit einer geänderten Struktur im Inneren an: Ein neues Register spiegelt diese ebenso wider wie der blockweise Austausch durch aktualisierte Text-, Vordruck- und Kommentarteile, der in der nächsten Ergänzungslieferung, die in Kürze erscheinen wird, fortgesetzt werden soll.... Ganz neu werden auch thematische Gesamtdarstellungen sein, die über die Kommentierung der einzelnen Vorschriften hinaus diese miteinander verbinden und in einen verständlichen Gesamtzusammenhang stellen. Hiermit werden wir voraussichtlich noch im Frühjahr 2013 beginnen. Berlin und Herzogenaurach, im Januar Horlemann

9 Inhaltsverzeichnis 020 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Kurzübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis ) Stichwortverzeichnis AVmG/AltEinkG/EigRentG Stichwortverzeichnis zum AltZertG Stichwortverzeichnis zum 5. VermBG Stichwortverzeichnis zum WoPG Stichwortverzeichnis zur Überlassung von Vermögensbeteiligungen Abkürzungsverzeichnis Aktuelles ) Zusätzlich steht ein ausführliches Inhaltsverzeichnis unter bereit. AuV/Erg.-Lfg. 2/15 III/15 1

10 020 Inhaltsverzeichnis Altersvermögensgesetz/Alterseinkünftegesetz/ Eigenheimrentengesetz Texte Einkommensteuergesetz (EStG) Aktuelle Fassung (Auszug) Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV 1955) Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV 1990) Altersvorsorge-Durchführungsverordnung (AltvDV) Chronologie der Texte zur AltvDV seit Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge Auszug aus dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) Übertragungsabkommen der Versicherungswirtschaft Pensionsfonds KapitalausstattungsVO Pensionsfonds DeckungsrückstellungsVO a Betriebsrentengesetz (BetrAVG) Pensionsfonds AktuarVO Pensionsfonds KapitalanlagenVO Pensionsfonds RechnungslegungsVO Pensionsfonds BerichterstattungsVO a Verordnung über die Mindestbeitragsrückerstattung bei Pensionsfonds (PF-Mindestzuführungsverordnung) Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) BMF-Schreiben vom (private Altersvorsorge und betriebliche Altersversorgung) BMF-Schreiben vom (private Altersvorsorge und betriebliche Altersversorgung) BMF-Schreiben vom (private Altersvorsorge und betriebliche Altersversorgung) BMF-Schreiben vom (Vordruckmuster nach 22 Nr. 5 S. 7 EStG ab 2014) BMF-Schreiben vom (Vorsorgeaufwendungen und Altersbezüge) BMF-Schreiben vom (Vorsorgeaufwendungen und Altersbezüge) BMF-Schreiben vom (Beiträge an berufsständische Versorgungseinrichtungen) BMF-Schreiben vom (Zukunftssicherungsleistungen) BMF-Schreiben vom (Entlassungsentschädigungen) BMF-Schreiben vom (Vorsorgepauschale) Auszug aus der Sozialversicherungsentgeltverordnung BMF-Schreiben zur Aufteilung von Leistungen bei nachgelagerter Besteuerung nach 22 Nr. 5 EStG vom

11 Inhaltsverzeichnis 020 BMF-Schreiben zur Übertragung von Versorgungsverpflichtungen und Versorgungsanwartschaften auf Pensionsfonds vom BMF-Schreiben zur Änderung des 22 Nr. 5 EStG durch das JStG 2007 vom BMF-Schreiben zur steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung vom BMF-Schreiben zum maschinellen Anfrageverfahren zur Identifikationsnummer vom BMF-Schreiben zum Rentenbezugsmitteilungsverfahren vom BZSt-Schreiben zur erstmaligen Übermittlung von Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle vom BMF-Schreiben zum maschinellen Anfrageverfahren zur Abfrage der steuerlichen Identifikationsnummer vom BMF-Schreiben zur Bestimmung von Inhalt und Aufbau der Datensätze zur Übermittlung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge und der Beiträge zu Basisrentenverträgen nach 10 EStG vom BMF-Schreiben zur Zertifizierung von Basisrentenverträgen (sog. Bestandsverträge); Neuregelung der Zertifizierungsfrist vom BMF-Schreiben zur steuerlichen Behandlung von Finanzierungsanteilen der Arbeitnehmer zur betrieblichen Altersversorgung im öffentlichen Dienst vom Vordrucke Anlage Vorsorgeaufwand Anlage Vorsorgeaufwand Ausstellen von elektronischen Lohnsteuerbescheinigungen ab Muster für den Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung Ausstellen von elektronischen Lohnsteuerbescheinigungen ab Muster für den Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung Anlage AV Anlage AV Anleitung zur Anlage AV Anleitung zur Anlage AV Anlage KAP Anlage KAP Anleitung zur Anlage KAP Anleitung zur Anlage KAP Anlage R Anlage R AuV/Erg.-Lfg. 2/15 III/15 3

12 020 Inhaltsverzeichnis Anleitung zur Anlage R Anleitung zur Anlage R Bekanntmachung der Vordruckmuster für den Antrag auf Altersvorsorgezulage für Ergänzende Bekanntmachung dazu Bekanntmachung der Vordruckmuster für den Antrag auf Altersvorsorgezulage für Bekanntmachung der Vordruckmuster für den Antrag auf Altersvorsorgezulage für Vordruck für den Zulageantrag Entsendung Vordruck für die Bescheinigung nach 92 EStG 2012 (Bekanntmachung) Vordruck Bescheinigung nach 92 EStG Vordruck für die Bescheinigung nach 92 EStG 2014 (Bekanntmachung) Vordruck für die Bescheinigung nach 94 Absatz 1 Satz 4 und 95 Absatz 1 EStG Vordruck für die Anmeldung nach 90 Absatz 3 EStG Bescheinigung von Altersvorsorgebeiträgen Datenübermittlung der Basisrenten- und Altersvorsorgebeiträge; Frist ( 10 Abs. 2a, 10a Abs. 5 EStG) Erläuterungen nach EStG Vorbemerkung 1 (Horlemann) EStG Vorbemerkung 2 (Horlemann) EStG Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen (Horlemann) EStG Steuerfreie Einnahmen (Bleschick) f EStG Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen (Horlemann) f 5 EStG Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Horlemann) a EStG Pensionsrückstellung (Rosenbauer) a 19 EStG [Nichtselbständige Arbeit] (Lindberg) a EStG Überlassung von Vermögensbearbeitungen an Arbeitnehmer (Horlemann) a 20 EStG Kapitalvermögen (Anemüller) Nr. 5 EStG Arten der sonstigen Einkünfte (Bleschick) Nr. 5 4

13 Inhaltsverzeichnis a EStG Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle (Anemüller) a 24a EStG Altersentlastungsbetrag (A. Steiner) a 32d EStG Gesonderter Tarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen (Anemüller) b EStG Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen (Bleschick) d b 50f EStG Bußgeldvorschriften (Anemüller) f 52 EStG Anwendungsvorschriften (Horlemann) EStG Zulageberechtigte (A. Steiner) EStG Anbieter (A. Steiner) EStG Zentrale Stelle (A. Steiner) a EStG Zuständige Stelle (A. Steiner) a 82 EStG Altersvorsorgebeiträge (A. Steiner) EStG Altersvorsorgezulage (A. Steiner) EStG Grundzulage (A. Steiner) EStG Kinderzulage (A. Steiner) EStG Mindesteigenbeitrag (A. Steiner) EStG Zusammentreffen mehrerer Verträge (A. Steiner) EStG Entstehung des Anspruchs auf Zulage (A. Steiner) EStG Antrag (A. Steiner) EStG Verfahren (A. Steiner) a EStG Anmeldeverfahren (A. Steiner) a 91 EStG Datenerhebung und Datenabgleich (A. Steiner) EStG Bescheinigung (A. Steiner) a EStG Verwendung für eine selbstgenutzte Wohnung (A. Steiner) b EStG Verfahren bei Verwendung für eine selbstgenutzte Wohnung (A. Steiner) a b 93 EStG Schädliche Verwendung (A. Steiner) EStG Verfahren bei schädlicher Verwendung (A. Steiner) EStG Sonderfälle der Rückzahlung (A. Steiner) AuV/Erg.-Lfg. 2/15 III/15 5

14 020 Inhaltsverzeichnis 96 EStG Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften (A. Steiner) EStG Übertragbarkeit (A. Steiner) EStG Rechtsweg (A. Steiner) EStG Ermächtigung (A. Steiner) EStDV Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen (Horlemann) LStDV Arbeitslohn (Horlemann) Gesamtdarstellungen Grundlagen der Beamtenversorgung (Schwarzfischer) Rente mit 63, Mütterrente, Erwerbsminderung, Reha Das RV-Leistungsverbesserungsgesetz (Rosenbauer) Das Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz im Überblick (Gedanitz) Produkte der privaten Altersvorsorge und der Basisrente-Alter bzw. Basisrente-Erwerbsminderung ( 1 und 2 AltZertG) (Gedanitz) Das Zertifizierungsverfahren bei Altersvorsorgeund Basisrentenverträgen (Gedanitz) Besteuerung von Renten und sonstigen Leistungen gemäß 22 Nr. 1 Satz 1, 2 und 3 sowie Nr. 1c (Backes) Abzug von Vorsorgeaufwendungen gemäß 10 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 3a, Abs. 2, Abs. 2a, Abs. 3, Abs. 4, Abs. 4a sowie Abs. 5 (Backes). 342 Die Riester-Förderung (A. Steiner) Steuerliche Behandlung der Beamten- und Soldatenversorgung (Bleschick/Horlemann) Allgemeines Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b EStG Basisrente a EStG Zusätzliche Altersvorsorge Nicht förderfähige Produkte (Anemüller) Nicht förderfähige Produkte: Überblick (Anemüller) Einzelne, nicht förderfähige Produkte (Anemüller) Ertragsteuerliche Behandlung nicht zertifizierter Kapitallebens- und Rentenversicherungen Alt- und Neuverträge (Anemüller) Kauf und Verkauf nicht zertifizierter Kapitallebens- und Rentenversicherungen Alt- und Neuverträge (Anemüller) Bilanzierung und Bewertung von unmittelbaren Versorgungszusagen im Rahmen des 6a (Rosenbauer) Sozialversicherungspflicht/-befreiung von Geschäftsführern und Vorständen (Rosenbauer) Zivilrechtliche Gestaltung des Insolvenzschutzes von Versorgungszusagen, insbesondere für Gesellschafter Geschäftsführer (Jakob)

15 Inhaltsverzeichnis 020 Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz Texte AltZertG Vorbemerkung AltZertG Aktuelle Gesamtfassung Chronologie der Gesetzestexte zum AltZertG seit Juni AltZertG Erstfassung AltZertG Fassung Versorgungsänderungsgesetz AltZertG Fassung Investmentmodernisierungsgesetz AltZertG Fassung AltEinkG AltZertG Fassung JStG AltZertG Fassung EigRentG AltZertG Fassung JStG AltZertG Fassung JStG AltZertG Fassung AltvVerbG/CRD IV-UmsetzungsG AltZertG Fassung AIFM-StAnpG AltZertG Fassung AnpassungsG Finanzmarkt, BVerfG, Beitritt Kroatien Vordrucke Formulare Anträge auf Zertifizierung nach 4 1 Abs Einzelanbieter Einzelanbieter nach Muster Konsortium Spitzenverband Stellvertreter Checkliste Abs. 1a (Nr. 1) Einzelanbieter Einzelanbieter nach Muster (ohne Angebot Konsortium) Spitzenverband Stellvertreter Checkliste Abs. 1a (Nrn. 2 und 3) Einzelanbieter Einzelanbieter nach Muster Konsortium Spitzenverband Stellvertreter Checkliste Abs Einzelanbieter Einzelanbieter nach Muster AuV/Erg.-Lfg. 2/15 III/15 7

16 020 Inhaltsverzeichnis Konsortium Spitzenverband Stellvertreter Checkliste Abs. 3 Satz Einzelanbieter (ohne Angebot Einzelanbieter nach Muster) Konsortium Spitzenverband Stellvertreter Checkliste Verzichtserklärungen nach 8 Abs. 2 Altersvorsorgevertrag Verzichtserklärung eines Einzelanbieters Verzichtserklärung eines Einzelanbieters nach Muster Verzichtserklärung eines Konsortiums Verzichtserklärung eines Spitzenverbands Verzichtserklärung eines Spitzenverbands für seine Mitglieder Basisrentenvertrag Verzichtserklärung eines Einzelanbieters Verzichtserklärung eines Konsortiums Änderungsanzeigen nach 1 Abs. 3 Altersvorsorgevertrag Anzeige eines Einzelanbieters Anzeige eines Einzelanbieters nach Muster Anzeige eines Konsortiums Anzeige eines Spitzenverbands für ein Muster Anzeige eines Spitzenverbands für Mitglieder Basisrentenvertrag Anzeige eines Einzelanbieters Anzeige eines Einzelanbieters nach Muster Anzeige eines Konsortiums Anzeige eines Spitzenverbands für ein Muster Anzeige eines Spitzenverbands für Mitglieder Anlage zu diesen Anzeigen Änderungsanzeigen nach 1 Abs. 3 bei Fusionen, Verschmelzungen und Bestandsübertragungen Altersvorsorgevertrag Anzeige eines aufnehmenden Einzelanbieters nach einem Anbieterwechsel (Anzeige Anbieterwechsel nach 1 Abs. 3 AltZertG) Anzeige eines aufnehmenden Anbieters als Konsortialführer eines Anbieterkonsortiums nach einem Anbieterwechsel (Anzeige Anbieterwechsel, 1 Abs. 3 AltZertG) Anzeige eines Spitzenverbands für seine aufnehmenden Mitglieder nach einem Anbieterwechsel ( 1 Abs. 3 AltZertG)

17 Inhaltsverzeichnis 020 Basisrentenvertrag Anzeige eines aufnehmenden Einzelanbieters nach einem Anbieterwechsel (Anzeige Anbieterwechsel nach 2 Abs. 3 AltZertG) Anzeige eines aufnehmenden Anbieters als Konsortialführer eines Anbieterkonsortiums nach einem Anbieterwechsel (Anzeige Anbieterwechsel, 2 Abs. 3 AltZertG) Änderungsanzeigen nach 1 Abs. 3 bei Änderung der Anbieterdaten Altersvorsorgevertrag/Basisrentenvertrag Anzeige bei Änderung der Daten eines Einzelanbieters ( 1 Abs. 3 bzw. 2 Abs. 3 AltZertG) Anzeige bei Änderung der Daten eines Konsortialführers oder eines Konsortialpartners ( 1 Abs. 3 bzw. 2 Abs. 3 AltZertG) Erläuterungen nach (Gedanitz) AltZertG Vorbemerkung AltZertG Begriffsbestimmungen zum Altersvorsorgevertrag AltZertG Begriffsbestimmungen zum Basisrentenvertrag AltZertG Zertifizierungsstelle, Aufgaben a Produktinformationsstelle Altersvorsorge a 4 AltZertG Antrag, Ergänzungsanforderungen AltZertG Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen a AltZertG Zertifizierung von Basisrentenverträgen a 6 AltZertG Rechtsverordnung AltZertG Informationspflichten des Anbieters; Sicherungsschein AltZertG Rücknahme, Widerruf und Verzicht AltZertG Rechtsbehelf und sofortige Vollziehung AltZertG Veröffentlichung AltZertG Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz AltZertG Gebühren AltZertG Bußgeldvorschriften AltZertG Übergangsvorschrift AuV/Erg.-Lfg. 2/15 III/15 9

18 020 Inhaltsverzeichnis Vermögensbildungsgesetz Texte Fünftes Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG) Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes (VermBDV 1994) Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes (5. VermBG) Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit Vordruckmuster (Bayern) Vordrucke Bescheinigung der 2012 angelegten VL Bescheinigung der 2013 angelegten VL Bescheinigung der 2014 angelegten VL Vordruck Anzeige nach 8 VermBDV Erläuterungen nach (Lindberg) VermBG Vorbemerkung VermBG Persönlicher Geltungsbereich VermBG Vermögenswirksame Leistungen, Anlageformen VermBG Vermögenswirksame Leistungen für Angehörige, Überweisung durch den Arbeitgeber, Kennzeichnungs-, Bestätigungs- und Mitteilungspflichten VermBG Sparvertrag über Wertpapiere und andere Vermögensbeteiligungen VermBG Wertpapier-Kaufvertrag VermBG Beteiligungs-Vertrag VermBG Beteiligungs-Kaufvertrag VermBG Sparvertrag VermBG Kapitalversicherungsvertrag VermBG Vereinbarung zusätzlicher vermögenswirksamer Leistungen VermBG Vermögenswirksame Anlage von Teilen des Arbeitslohns

19 Inhaltsverzeichnis VermBG Freie Wahl der Anlage VermBG Anspruch auf Arbeitnehmer-Sparzulage VermBG Festsetzung der Arbeitnehmer-Sparzulage VermBG Bescheinigungspflichten, Haftung VermBG Berlin-Klausel VermBG Anwendungsvorschriften VermBG Kündigung eines vor 1994 abgeschlossenen Anlagevertrags AuV/Erg.-Lfg. 2/15 III/15 11

20 020 Inhaltsverzeichnis Wohnungsbau-Prämiengesetz Texte Wohnungsbau-Prämiengesetz (WoPG) Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes (WoPDV 1996) Gesetz über Bausparkassen (BauSparkG) Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) Wohnungsbau-Prämienrichtlinien 2002 (WoPR 2002) Bausparkassen-Verordnung Vordruck für die Mitteilung nach 4a Abs. 4 WoPG über zurückzufordernde Prämien Vordrucke Vordruck für den Antrag auf Wohnungsbauprämie für Vordruck für den Antrag auf Wohnungsbauprämie für Vordruck für den Antrag auf Wohnungsbauprämie für WoP-Anmeldung ab WoP-Anmeldung ab Vordruck für die Sammelliste für Wohnungsbauprämien Erläuterungen nach (A. Steiner) WoPG Vorbemerkung WoPG Prämienberechtigte WoPG Prämienbegünstigte Aufwendungen a WoPG Einkommensgrenze a 3 WoPG Höhe der Prämie WoPG Prämienverfahren allgemein a WoPG Prämienverfahren im Fall des 2 Abs. 1 Nr a 4b WoPG Prämienverfahren in den Fällen des 2 Abs. 1 Nr. 2 bis b 5 WoPG Verwendung der Prämie WoPG Steuerliche Behandlung der Prämie WoPG Aufbringung der Mittel WoPG Anwendung der Abgabenordnung und der Finanzgerichtsordnung WoPG Ermächtigungen WoPG Schlussvorschriften