Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7
|
|
- Melanie Wolf
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen 19 A. Begriff des öffentlichen Prozessrechts Verwaltungsrechtspflege (i.w.s.) Begriff des Verwaltungsverfahrens Verwaltungsrechtspflege (i.e.s.) Verfassungsrechtspflege 21 B. Die wichtigsten Rechtsquellen Staatsverträge Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft Bundesgesetze Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren Bundesgesetz über das Bundesverwaltungsgericht Bundesgesetz über das Bundesgericht Spezialgesetze Kantonales Recht 24 C. Verfahrensmaximen Begriff und Bedeutung Offizialmaxime Dispositionsmaxime Untersuchungsmaxime Verhandlungsmaxime Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen Grundsatz der freien Beweiswürdigung Grundsatz der Mündlichkeit oder Schriftlichkeit 26 D. Verfahrensgarantien der BV/EMRK Begriff und Bedeutung Gleiche und gerechte Behandlung im Verfahren (BV 29 Abs. 1) Verbot der Rechtsverweigerung (i.e.s.) Verbot der Rechtsverzögerung Verbot des überspitzten Formalismus Anspruch auf richtige Zusammensetzung der Behörde Anspruch auf rechtliches Gehör (BV 29 Abs. 2) Vorgängige Orientierung und Äusserung Recht auf Replik Mitwirkungsrechte bei der Beweiserhebung Akteneinsichtsrecht Recht auf Vertretung und Verbeiständung Recht auf Begründung der Verfügung Recht auf unentgeltliche Rechtspflege (BV 29 Abs. 3) Unentgeltlichkeit des Verfahrens Unentgeltlicher Rechtsbeistand 34 7
2 5. Rechtsschutzgarantien Rechtsweggarantien (Gerichtsgarantien; BV 29a i.v.m. BV 30 Abs. 1, EMRK 6 Ziff. 1) Rechtsmittelgarantie (EMRK 13) Recht auf öffentliche Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung (BV 30 Abs. 3, EMRK 6 Ziff. 1) 38 E. Übungen zum 1. Teil Teil Nicht streitiges Verwaltungsverfahren des Bundes 41 A. Die Verfügung Begriff und Funktion Verfügungsbegriff Rechtsgestaltende, verweigernde und feststellende Verfügung Funktion der Verfügung Die Verfügung als Objekt des nichtstreitigen Verwaltungsverfahrens 42 B. Verfahren zum Erlass von erstinstanzlichen Verfügungen und deren Vollstreckung Einleitung des Verfahrens und Bestimmung des Gegenstandes Zuständigkeit der Behörde Begriff Pflicht zur Prüfung der Zuständigkeit und Überweisungspflicht Kompetenzstreitigkeiten Koordinationsprinzip Ausstand Parteien Begriff und Voraussetzungen der Parteistellung Folgen der Parteistellung Vertretung und Verbeiständung Zustellungsdomizil Feststellung des Sachverhalts Untersuchungsmaxime als Grundsatz Mitwirkungspflicht der Parteien Beweismittel Mitwirkungspflichten Dritter Grundsatz der freien Beweiswürdigung Mitwirkungsrechte der Parteien Akteneinsichtsrecht Äusserungsrecht Mitwirkungsrechte bei der Beweiserhebung Vorsorgliche Massnahmen Sichernde und gestaltende Massnahmen Voraussetzungen Summarische Prüfung Superprovisorische Massnahmen Form Dauer Fristen Gesetzliche und behördliche Fristen Berechnung der Frist Friststillstand während der Gerichtsferien Einhaltung der Frist Säumnisfolgen bei behördlichen Fristen Fristerstreckung 57 8
3 8.7 Wiederherstellung einer Frist Sistierung des Verfahrens Eröffnung der Verfügung Form der Eröffnung Inhaltliche Voraussetzungen Folgen einer mangelhaften Eröffnung Kosten und Parteientschädigungen Kosten Parteientschädigungen Rechtskraft der Verfügung Unterscheidung von formeller und materieller Rechtskraft Formelle Rechtskraft Materielle Rechtskraft Vollstreckung der Verfügung Voraussetzung der Vollstreckbarkeit Zwangsmittel zur Vollstreckung einer Verfügung Voraussetzungen des Einsatzes von Zwangsmitteln 64 C. Übungen zum 2. Teil Teil Verwaltungsrechtspflege (i.e.s.) im Bund 68 A. Totalrevision der Bundesrechtspflege Abschaffung der verwaltungsinternen Beschwerde im Bund Neuordnung der Rechtsmittel ans Bundesgericht 68 B. Allgemeines zu den Rechtsschutzmitteln Unterscheidung Rechtsbehelf und Rechtsmittel Arten von Rechtsmitteln Vollkommene und unvollkommene Ordentliche und ausserordentliche Devolutive und nicht devolutive Kassatorische und reformatorische Prinzipale und subsidiäre 71 C. Einsprache, Wiedererwägungsgesuch und Aufsichtsbeschwerde Einsprache Wiedererwägungsgesuch Revision von erstinstanzlichen Verfügungen Anpassung erstinstanzlicher Verfügungen wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse Aufsichtsbeschwerde 74 D. Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen Anfechtungsobjekt Generalklausel von VGG Verfügungen im Sinne von VwVG Negativkatalog von VGG Ausschöpfung des Instanzenzugs Vorrang der Beschwerde an eine kantonale Behörde Funktionelle Zuständigkeit (Vorinstanzen) Zulässige Vorinstanzen Unzulässige Vorinstanzen Beschwerdegrund Übersicht Verletzung von Bundesrecht 82 9
4 4.3 Unrichtige oder unvollständige Sachverhaltserhebung Unangemessenheit Beschwerderecht Beschwerdefähigkeit Beschwerdelegitimation Besondere Fälle der Beschwerdelegitimation Beschwerdefrist und Beschwerdeschrift Beschwerdefrist Beschwerdeschrift Beschwerdeverfahren Anwendbares Verfahrensrecht Verfahrensleitung Verfahrensdisziplin Ausstand Verfahrenssprache Schriftenwechsel Aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen Feststellung des Sachverhalts Urteilsverfahren Beschwerdeentscheid Verfahrenskosten und Parteientschädigung Vollstreckung Voraussetzung der Vollstreckbarkeit Mangelhafte Vollstreckung (VGG 43) 97 E. Klage an das Bundesverwaltungsgericht sowie Ersuchen um Entscheid über Meinungsverschiedenheiten in der Amts- und Rechtshilfe Ursprüngliche Verwaltungsgerichtsbarkeit Art der Streitigkeiten Ausnahme Verfahren Anwendbares Recht Untersuchungsmaxime 99 F. Revision, Erläuterung und Berichtigung von Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts Revision von Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts Grundsatz Revisionsgründe und Verfahren Subsidiarität zur Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht Erläuterung und Berichtigung von Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts 100 G. Verwaltungsrechtspflege durch Rekurs- und Schiedskommissionen Grundsatz: Aufhebung der Rekurs- und Schiedskommissionen Rekurskommissionen Die unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) Schiedskommissionen 101 H. Verwaltungsrechtspflege durch den Bundesrat und die Bundesversammlung Beschwerde an den Bundesrat Zulässige Sachgebiete Zulässige Vorinstanzen Subsidiarität Instruktion der Beschwerde und Ausstand Andere Beschwerden und Beurteilung von Kompetenzkonflikten
5 2. Beschwerde an die Bundesversammlung 103 I. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht Verwaltungs- und Verfassungsrechtspflege Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen Anfechtungsobjekt Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts (BGG 82 lit. a) Kantonale Erlasse (BGG 82 lit. b) Stimmrechtssachen (BGG 82 lit. c) Vorinstanzen Beschwerde gegen Entscheide Beschwerde gegen kantonale Erlasse Beschwerde in Stimmrechtssachen Beschwerdegrund Rechtswidrigkeit Unrichtige Feststellung des Sachverhalts Keine Ermessenskontrolle Beschwerdegrund bei Entscheiden über vorsorgliche Massnahmen Beschwerdegründe vor kantonalen Vorinstanzen Beschwerderecht Beschwerdefähigkeit Beschwerdelegitimation von Privaten Legitimation von Behörden (Behördenbeschwerde) Legitimation von Gemeinden und anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften Legitimation von Verbänden (Verbandsbeschwerde) Beschwerderecht vor kantonalen Vorinstanzen Beschwerdefrist Beschwerde gegen Entscheide Beschwerde gegen Erlasse Beschwerde in Stimmrechtssachen Beschwerdeschrift Beschwerdeverfahren Verfahrensleitung Verfahrensdisziplin Ausstand Verfahrenssprache Schriftenwechsel Aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen Feststellung des Sachverhalts Ordentliches Urteilsverfahren Vereinfachtes Verfahren Rechtsanwendung von Amtes wegen Beschwerdeentscheid Kosten Vollstreckung der Entscheide 125 J. Subsidiäre Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen Anfechtungsobjekt und Vorinstanzen Entscheide letzter kantonaler Instanzen Anforderungen an die Vorinstanz
6 2.3 Ausnahmsweise Zulässigkeit der Beschwerde bei fehlender Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzuges Subsidiarität Beschwerdegründe Beschwerderecht Partei- und Prozessfähigkeit sowie Teilnahme am Verfahren vor Vorinstanz Rechtlich geschütztes Interesse und besondere Betroffenheit Aktuelles und praktisches Interesse Beschwerdeschrift und Beschwerdefrist Massgeblicher Sachverhalt Verfahren 133 K. Klage an das Bundesgericht Zuständigkeit Bundesgericht als einzige Instanz Subsidiarität der Klage an das Bundesgericht Parteien Prüfungsbefugnis Frist Klageverfahren und Vollstreckung der Entscheide 134 L. Revision, Erläuterung und Berichtigung von Entscheiden des Bundesgerichts Revision Revisionsgründe Frist Revisionsverfahren Erläuterung und Berichtigung 135 M. Übungen zum 3. Teil Teil Die Individualbeschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) 140 A. Überblick 140 B. Die einzelnen Zulässigkeitsvoraussetzungen Zuständigkeit des Gerichtshofs Persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Besondere Ausschlussgründe Anonyme Beschwerde Missbräuchliche Beschwerde Übereinstimmung mit einer früheren Beschwerde Befassung anderer internationaler Instanzen Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs Erschöpfung des Instanzenzugs (horizontale Erschöpfung) Wirksame Erschöpfung des Rechtswegs (vertikale Erschöpfung) Einhaltung der Frist von sechs Monaten Keine offensichtliche Unbegründetheit Bestehen eines erheblichen Nachteils 143 Lösungen 144 Lösungen zum 1. Teil 144 Lösungen zum 2. Teil 145 Lösungen zum 3. Teil 148 Stichwortverzeichnis
Inhaltsübersicht. Vorwort. Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 16 I.
Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 16 I.Teil Grundlagen 19 Teil Nicht streitiges Verwaltungsverfahren des Bundes 41 Teil Verwaltungsrechtspflege
MehrModule IX und X Verwaltungsrechtspflege. I. Neue Gerichtsorganisation auf Bundesebene
Module IX und X Verwaltungsrechtspflege I. Neue Gerichtsorganisation auf Bundesebene A. Verfassungsrechtlicher Rahmen Grundlage und Schranke der Neuordnung der Bundesrechtspflege bildete die am 12. März
MehrKommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG)
Christoph Auer Markus Müller Benjamin Schindler (Hrsg.) Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG) Schriftleitung: Dr. theol. Christian Kissling MLaw DIKE VIT Verzeichnis der Autorinnen
MehrÖffentliches Verfahrensrecht. Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 21. Februar 2017
Öffentliches Verfahrensrecht Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 21. Februar 2017 Grundlagen und Besonderheiten der einzelnen Verfahren Vorbereitung: Literatur: Kiener/Rütsche/Kuhn: je einschlägige Abschnitte
MehrÖffentliches Verfahrensrecht. Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 18. Februar 2014
Öffentliches Verfahrensrecht Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 18. Februar 2014 Einleitung Einführung zur Vorlesung (zusammen mit Prof. Felix Uhlmann) Veranstaltung 18.2.: Grundlagen und Aufbau der Rechtspflege
MehrVorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Materialien Allgemeine Literatur
Inhaltsübersicht Vorwort Abkürzungsverzeichnis Materialien Allgemeine Literatur V IX XXVII XLV I.Teil: Grundlagen und historische Entwicklung Kapitel: Grundlagen 3 2. Kapitel: Historische Entwicklung 96
MehrÖffentliches Verfahrensrecht
Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre ÖVR 6 Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Beschwerdeverfahren II (insb. Beschwerdeinstanzen) Prof. Dr. Felix Uhlmann 2
MehrVorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XXVII Materialien... XLV Allgemeine Literatur... XLVII
Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XXVII Materialien... XLV Allgemeine Literatur... XLVII 1. Teil: Grundlagen und historische Entwicklung... 1 1. Kapitel: Grundlagen...
MehrEinleitende Fragen. Liegt ein anfechtbarer Entscheid vor? Bestimmung des Anfechtungsobjektes:
Einleitende Fragen Liegt ein anfechtbarer Entscheid vor? Ja Bestimmung des Anfechtungsobjektes: 1. Wer hat entschieden? (örtliche und sachliche Zuständigkeit) 2. Wie wurde entschieden? (Entscheidart) Merke:
MehrProf. Dr. A. Ruch. ETH Zürich
Prof. Dr. A. Ruch. ETH Zürich 1 Die Behörde tritt auf Ihr Stipendiengesuch nicht ein: Sie hätten keinen Anspruch auf ein Stipendium. 2 Ihr Baugesuch wird von der Behörde nicht bearbeitet: Sie warte eine
MehrÖffentliches Verfahrensrecht. Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 24. Februar 2015
Öffentliches Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 24. Februar 2015 Einleitung Veranstaltung 24.2. 2015: Besonderheiten der einzelnen Verfahren Erstinstanzliches Verwaltungsverfahren Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
Mehr1 Die Behörde tritt auf Ihre Anzeige, der Nachbar baue zu hoch, nicht ein: Sie hätten keinen Anspruch auf Erledigung.
Prof. Dr. A. Ruch. ETH Zürich 1 Die Behörde tritt auf Ihre Anzeige, der Nachbar baue zu hoch, nicht ein: Sie hätten keinen Anspruch auf Erledigung. 2 Ihr Baugesuch wird von der Behörde nicht bearbeitet:
MehrÖffentliches Verfahrensrecht
Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre ÖVR 1 Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Grundlagen Prof. Dr. Felix Uhlmann 2 Prof. Dr. Felix Uhlmann 3 «Vorverfahren»
MehrÖffentliches Verfahrensrecht
Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre ÖVR 6 Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Beschwerdeverfahren II (insb. Beschwerdeinstanzen) Prof. Dr. Felix Uhlmann 2
MehrVerwaltungsrecht des Kantons Zürich. 27. April 2016 Markus Notter
27. April 2016 Markus Notter 1. Verwaltungsorganisation D. Verwaltungsaufsicht Verwaltungsinterne Aufsicht Hierarchieprinzip Präventive Aufsicht Repressive Aufsicht Verwaltungsstrafen Verwaltungsexterne
MehrVorfragen. Liegt ein anfechtbarer Entscheid vor? Bestimmung des Anfechtungsobjektes:
Vorfragen Liegt ein anfechtbarer Entscheid vor? Ja Bestimmung des Anfechtungsobjektes: 1. Wer hat entschieden? (örtliche und sachliche Zuständigkeit) 2. Wie wurde entschieden? (Entscheidart) Merke: Zur
MehrAllgemeines Verwaltungsrecht
Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre AVR 8 Universität Zürich Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Verfahren auf Erlass einer Verfügung 14 Prof. Dr. Felix Uhlmann
MehrDie verwaltungsrechtliche Klage
Die verwaltungsrechtliche Klage Dr. Michael Merker Baur Hürlimann AG Zürich und Baden 1 http://www.bhlaw.ch Inhaltsübersicht verwaltungsrechtliche Klage Begriff und Bedeutung Historische Ursachen Aktuelle
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Kommentar...
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 23 Einleitung... 35 Kommentar... 73 Nr. 1 Schweizerische Strafprozessordnung
MehrRechtsmittel und Rechtsbehelfe im SchKG
Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im SchKG Einleitung Beschwerde in Zivilsachen Bundesgericht 2. Beschw.instanz Beschwerde nach ZPO 1. Beschw.instanz Entscheidung von Betreibungs-/Konkursämtern Gerichtsentscheid
MehrStandards des Verwaltungsverfahrens
Standards des Verwaltungsverfahrens Modul der Vorlesungen Rechtliche Aspekte im Kontext der Sozialpolitik Sozialwesen Schweiz an der Universität Freiburg i. Ue. Dozent Dr. iur. Erwin Carigiet Standards
MehrÜbungen im Öffentlichen Recht III (Gruppen D F und Q S) Fall 2 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht III - Frühjahrssemester 2017 Folie 2
Übungen im Öffentlichen Recht III (Gruppen D F und Q S) Fall 2 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht III - Frühjahrssemester 2017 Folie 2 I. Anfechtbarkeit des Entscheids des Rektors auf kantonaler
MehrStaatsrechtspflege 2. Teil
Staatsrechtspflege 2. Teil Vorlesungen vom 9./12./16. Dezember 2008 Herbstsemester 2008 Prof. Christine Kaufmann Rechtsmittel: Grundlagen Wichtiges Ziel des Rechtsstaates Bindung der staatlichen Organe
MehrStaatsrechtspflege 2. Teil
Staatsrechtspflege 2. Teil Staatsrecht I Vorlesungen vom 9./12./16. Dezember 2008 Herbstsemester 2008 Prof. Christine Kaufmann Rechtsmittel: Grundlagen Wichtiges Ziel des Rechtsstaates Bindung der staatlichen
MehrVorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis 17 1. Teil Einleitung 19 1. Übersicht 19 1.1 Was ist Gegenstand des Zivilprozessrechtes
MehrRechtsmittel. Übungen ZPR/SchKG FS MLaw Nikola Nastovski Assistent am Lehrstuhl von Prof. Dr. Tanja Domej. Universitätseinheit
Rechtsmittel Übungen ZPR/SchKG FS 2018 MLaw Nikola Nastovski Assistent am Lehrstuhl von Prof. Dr. Tanja Domej FS 2018 Rechtsmittel, MLaw Nikola Nastovski Seite 1 Inhalt Einleitung Lernziele Sinn der Übungsstunde
MehrRechtsmittel und Rechtsbehelfe im SchKG. Prof. Isaak Meier
Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im SchKG Prof. Isaak Meier EINLEITUNG Beschwerde und ZPO-Rechtsmittel Beschwerde in Zivilsachen Bundesgericht 2. Beschw.instanz Beschwerde nach ZPO 1. Beschw.instanz Entscheidung
MehrMusterlösung der Masterprüfung im Öffentlichen Prozessrecht II vom 23. Dezember 2011
Musterlösung der Masterprüfung im Öffentlichen Prozessrecht II vom 23. Dezember 20 Fall Die Lösung zu Fall lehnt sich an BGE 37 I 28 an. Total Punkte: 52.0 P Aufgabe. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
MehrÖffentliches Verfahrensrecht
Öffentliches Verfahrensrecht Regina Kiener Prof. Dr. iur., Professorin an der Universität Zürich Bernhard Rütsche Prof. Dr. iur., Professor an der Universität Luzern Mathias Kuhn Dr. iur., Rechtsanwalt,
MehrRegister 10 und 11 Verwaltungsgrundsätze Stufenaufbau des Rechts Grundlagen/Systematik des öffentlichen Rechts Grundlagen Verwaltungsakte. Recht?
Christine Koch-Egger 1 Register 10 und 11 Verwaltungsgrundsätze Stufenaufbau des Rechts Grundlagen/Systematik des öffentlichen Rechts Grundlagen Verwaltungsakte St. Gallen, Februar 2016 lic.iur. Christine
MehrInhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis IX Teil: Grundlagen \ 1 Grundbegriffe und Funktionen 3 2 Entwicklung des öffentlichen Verfahrensrechts 3 Rechtsquellen 17 4 Verfahrensgrundsätze 26 5 System des öffentlichen
MehrFall 5 (Marco Donatsch, 17./18. Oktober 2011)
Fall 5 (Marco Donatsch, 17./18. Oktober 2011) Vorgehen bei der Fallbearbeitung: Analyse Sachverhalt Erfassung der Fragestellung Welche Rechtsfragen stellen sich? Erstellen einer Problemliste Lösung der
MehrBesondere Regelungstechniken, insbesondere Legaldefinitionen
Besondere Regelungstechniken, insbesondere Legaldefinitionen Prof. Dr. Felix Uhlmann 6. November 2009 Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Einleitung "Abkürzende Figuren" (Kindermann) Legaldefinitionen, Verweisungen,
MehrÜbungen im Öffentlichen Recht II (Gruppen D F und Q S) Fall 3 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht II - Herbstsemester 2012 Folie 1
Übungen im Öffentlichen Recht II (Gruppen D F und Q S) Fall 3 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht II - Herbstsemester 2012 Folie 1 I. Anfechtbarkeit des Entscheids des Rektors auf kantonaler
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Autorenverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15
Vorwort... 5 Autorenverzeichnis... 6... 9 Abkürzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 27 Kommentare... 27 Übrige Literatur... 32 Materialien... 44 Kommentar... 47 Schweizerische Zivilprozessordnung
MehrVorlesung Zivilverfahrensrecht: Rechtsmittel
Rechtswissenschaftliches Institut Vorlesung Zivilverfahrensrecht: Rechtsmittel Freitag, 9.5.2014, 14:00-15:45 Dr. iur. Miguel Sogo, LL.M. Seite 1 Übersicht 1. Teil: Grundlagen des Rechtsmittelsystems 2.
MehrVorlesung Zivilverfahrensrecht: Rechtsmittel
Rechtswissenschaftliches Institut Vorlesung Zivilverfahrensrecht: Rechtsmittel Freitag, 8. April 2016, 14:00 15:45 PD Dr. iur. Miguel Sogo, LL.M. Übersicht 1. Teil: Grundlagen des Rechtsmittelsystems 2.
MehrAbkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV XXIII Einleitung 1 1. Eingrenzung des Themas 3 2. Begriff und Funktion der Verfügung 4 2.1 Zweck der Verfügung... 4 2.2 Begriffsmerkmale... 4 2.3 Abgrenzungen...
MehrZPO Fallstricke und Chancen. Kongresshaus Zürich (1127.) 18. März 2014
Kongresshaus Zürich (1127.) 18. März 2014 Knackpunkte im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren Dr. iur. Christoph Hurni I. Vorbemerkung Knackpunkte im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren? Konzentration
MehrÜbungen Öffentliches Recht
Gruppen K-M, W-Z Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre Universität Zürich Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Frage 1 Formelle Prüfung Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
MehrÜbungen Öffentliches Recht III
Übungen Öffentliches Recht III Gruppen K-M und W-Z Prof. Dr. Felix Uhlmann / Dr. Julia Hänni Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre Universität Zürich FS 2015 Dr. Julia Hänni
MehrDie Rechtsmittel im Haftpflichtprozess nach dem Bundesgerichtsgesetz
Die Rechtsmittel im Haftpflichtprozess nach dem Bundesgerichtsgesetz Dr. Andreas Güngerich, Rechtsanwalt LL.M HAVE-Tagung vom 19. Juni 2007 19. Juni 2007 2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Rechtsmittelsystem
MehrÖffentliches Prozessrecht
René Rhinow/Heinrich Koller/Christina Kiss/ Daniela Thurnherr/Denise Brühl-Moser Öffentliches Prozessrecht Grundlagen und Bundesrechtspflege 2., vollständig überarbeitete Auflage Helbing LichtenhahnVerlag
MehrRechtsmittel ZPO BGG. ZVR/SchKG FS Isaak Meier, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Zürich 2010, 9. Kapitel
Rechtsmittel ZPO BGG ZVR/SchKG FS 2014 Isaak Meier, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Zürich 2010, 9. Kapitel ALLGEMEINES 2 Überblick Rechtsmittel auf Kantonsebene Berufung (Art. 308 ff. ZPO) Beschwerde
MehrVerfahrensgrundrechte (vorgezogen wegen Gerichtsbesuchen am 28./ )
Verfahrensgrundrechte (vorgezogen wegen Gerichtsbesuchen am 28./29.11.2012) Vorlesungen vom 23. und 27. November 2012 Prof. Christine Kaufmann Herbstsemester 2012 Gerichtsverhandlung Seite 2 1 Einleitung:
MehrÖffentliches Verfahrensrecht
Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre ÖVR 5 Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Beschwerdeverfahren I (insb. Beschwerdeobjekt) Prof. Dr. Felix Uhlmann 2 Beschwerdevoraussetzungen
MehrÖffentliches Verfahrensrecht
Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre ÖVR 12 Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Klage und weitere Rechtsmittel Prof. Dr. Felix Uhlmann 2 Klagen (Bundesgericht)
MehrForderung Sachlicher Zusammenhang zwischen den Anliegen in derselben Vorlage (BPR 75 II) 2
Übung: Toggenburger Separatisten Besprechung vom 1. Juni 2010 Prof. Christine Kaufmann [Vertretung: Florian Utz] Frage 1: Einheit der Materie (1/5) Zweck Gewährleistung der unverfälschten Stimmabgabe Rechtsgrundlage
MehrA., geboren am ( ), Sudan, vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, Advokatur Kanonengasse, Gesuchsteller,
B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a
MehrArten von Gerichten (mit Beispielen) Ordentliche Spezialgerichte Ad-hoc-Gerichte Gerichte
Arten von Gerichten (mit Beispielen) Ordentliche Spezialgerichte Ad-hoc-Gerichte Gerichte Zivil-, Straf-, Arbeitsgerichte Internationale Verwaltungs- Mietgerichte Strafgerichte: gerichte: Sozialversicherungs-
MehrDie Revision des aargauischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG)
Die Revision des aargauischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG) Dr. Michael Merker Binder Rechtsanwälte, Baden und Aarau www.binderlegal.ch Inhaltsverzeichnis 1. Ausgangslage 2. Vernehmlassungsverfahren
MehrBeschwerde nach Art ZPO insb. Beschwerdegründe
Beschwerde nach Art. 319-327 ZPO insb. Beschwerdegründe Inhaltsübersicht Propädeutikum I. Einführung (Haftpflicht und Versicherung) II. Anfechtung von Entscheiden der Erstinstanz III. Anforderungen an
MehrRechtswissenschaftliches Institut. Rechtsmittel Allgemeines
Rechtsmittel Allgemeines Begriff und Bedeutung Prozessuale Rechtsbehelfe zur Überprüfung von Entscheiden ggf. Aufhebung/Abänderung von Entscheiden oder Anweisung des Gerichts, einen Entscheid zu fällen
MehrVerfahrensgrundrechte. 29. November und 2. Dezember 2011 PD Patricia Schiess Herbstsemester 2011
Verfahrensgrundrechte 29. November und 2. Dezember 2011 PD Patricia Schiess Herbstsemester 2011 Sinn und Zweck der Verfahrensgrundrechte Ohne Rechtsschutz kein Rechtsstaat. Die Verfahrensbeteiligten dürfen
MehrÜbersicht. Justiz im Allgemeinen (1/4) Bundesgericht/Verfahrensgarantien. Staatsrecht II Vorlesung vom 18. Mai 2010
Bundesgericht/Verfahrensgarantien Vorlesung vom 18. Mai 2010 Frühjahrssemester 2010 Prof. Christine Kaufmann Übersicht Die Justiz im Allgemeinen Stellung und Organisation des BGer Kompetenzen des Bundesgerichts
MehrÜbungen Öffentliches Recht III
Übungen Öffentliches Recht III Gruppen K-M und W-Z Prof. Dr. Felix Uhlmann / Dr. Julia Hänni Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre Universität Zürich FS 2015 Dr. Julia Hänni
MehrVerfahrensgrundrechte
Verfahrensgrundrechte 29. November und 2. Dezember 2011 PD Patricia Schiess Herbstsemester 2011 Sinn und Zweck der Verfahrensgrundrechte Ohne Rechtsschutz kein Rechtsstaat. Die Verfahrensbeteiligten dürfen
MehrÜbungen im öffentlichen Recht III (Bachelor, Aufbaustufe)
Übungen im öffentlichen Recht III (Bachelor, Aufbaustufe) Montag 16.15-18.00 Uhr (Gruppe K-M) Dienstag 16.15-18.00 Uhr (Gruppe W-Z) Prof. Dr. Felix Uhlmann Universität Zürich Dr. Daniela Kühne Frühjahrssemester
MehrGerichtsbarkeit. Ziele. Verfassungsgerichtsbarkeit: Begriffe. Staatsrecht I. Vorlesungen vom 1./4. Dez. Kenntnis. Verständnis
Gerichtsbarkeit Vorlesungen vom 1./4. Dezember 2009 Herbstsemester 2009 Prof. Christine Kaufmann Ziele Kenntnis Wesen und Arten von Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit Verschiedene Arten der Normenkontrolle
MehrÖffentliches Verfahrensrecht. Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 21. März 2017
Öffentliches Prof. Dr. Isabelle Häner Zürich, 21. März 2017 Vorsorgliche Massnahmen und aufschiebende Wirkung Veranstaltung 21.3.2017: Begriff und Abgrenzungen Vorsorgliche Massnahmen im erstinstanzlichen
MehrGerichtsbarkeit. Staatsrecht I. Vorlesungen vom 28. Nov./2. Dez Herbstsemester 2008 Prof. Christine Kaufmann
Gerichtsbarkeit Staatsrecht I Vorlesungen vom 28. Nov./2. Dez. 2008 Herbstsemester 2008 Prof. Christine Kaufmann Ziele Kenntnis Wesen und Arten von Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit Verschiedene
MehrJustizorganisation (stark vereinfacht)
Justizorganisation (stark vereinfacht) Bundesgericht Zivilgerichts- Strafgerichts- Soz.vers.gerichts- Verfassungs- Verwaltungsbarkeit barkeit barkeit gerichtsbarkeit gerichtsbarkeit Bundesrat 2 zivilr.
MehrDie Beschwerde in Strafsachen «Refresher» zu ausgewählten Themen und Praxishinweise
Die Beschwerde in Strafsachen «Refresher» zu ausgewählten Themen und Praxishinweise Vortrag anlässlich der Weiterbildungstage des Schweizerischen Anwaltsverbands im Stade de Suisse in Bern, Veranstaltung
MehrZivilverfahrensrecht III Thema: Prozessuale Grundrechte
Zivilverfahrensrecht III Thema: Prozessuale Grundrechte FS 2014 Prof. Dr. Tanja Domej Überblick Art. 6 Ziff. 1 EMRK: Recht auf Verhandlung über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen vor einem o
MehrBachelorprüfung vom 18. Juli 2014, Öffentliches Recht III Musterlösung
Bachelorprüfung vom 18. Juli 2014, Öffentliches Recht III Musterlösung Hinweis: In der Musterlösung sind alle Überlegungen aufgezeigt, für die Punkte erlangt werden konnten; die Erzielung sämtlicher Punkte
MehrRechtsmittel ZVR III 2012 (Meier, Lehrbuch, 9. Kap.) Prof. Isaak Meier
Rechtsmittel ZVR III 2012 (Meier, Lehrbuch, 9. Kap.) Prof. Isaak Meier Rechtsmittel auf Kantonsebene Berufung (Art. 308 ff. ZPO) Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) Revision (Art. 328 ff. ZPO) Rechtsmittel auf
MehrÖFFENTLICHES VERFAHRENSRECHT: MERKPUNKTE
ÖFFENTLICHES VERFAHRENSRECHT: MERKPUNKTE I. Allgemeines / Grundlagen Man unterscheidet nichtstreitiges Verfahren (Verfahren auf Erlass einer Verfügung VwVG) und streitiges Verfahren (Rechtsmittelverfahren
MehrModul VIII Verwaltungsrechtlicher Vertrag Schlichtes und informelles Verwaltungshandeln
Modul VIII Verwaltungsrechtlicher Vertrag Schlichtes und informelles Verwaltungshandeln Als Verwaltungshandlungen sind alle Handlungen jedes Tun, Dulden oder Unterlassen zu betrachten, die ein Träger öffentlicher
MehrReglement für die Beschwerdeinstanz der Handelsplätze von SIX
Reglement für die Beschwerdeinstanz der Handelsplätze von SIX (Reglement Beschwerdeinstanz, RBI) Vom. April 08 Datum des Inkrafttretens:. Mai 08 Reglement Beschwerdeinstanz 0.0.08 Inhaltsverzeichnis Aufgabe...
MehrDas vereinfachte Verfahren
Das vereinfachte Verfahren (ZPO 243-247) Prof. Dr. Ingrid Jent-Sørensen Obergericht des Kantons Zürich vereinfachtes Verfahren Geltungsbereich Sachliche Zuständigkeit Kosten des vereinfachten Verfahrens
MehrAbtreibung. Frage 1: Vorlage (1/7) Vorlage (2/7) Übungen im Europarecht Fall 2 vom 3. Oktober Sich stellende Fragen.
Abtreibung Fall 2 vom 3. Oktober 2008 Herbstsemester 2008 Prof. Christine Kaufmann Frage 1: Vorlage (1/7) Sich stellende Fragen Wann darf das Gericht eine Vorabentscheidung verlangen? Wann muss es dies
MehrU r t e i l v o m 2 3. A u g u s t
B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a
MehrRechtsmittel ZPO BGG. ZPR/SchKG FS Isaak Meier, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 9. Kapitel (Überarbeitung 2015)
Rechtsmittel ZPO BGG ZPR/SchKG FS 2015 Isaak Meier, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 9. Kapitel (Überarbeitung 2015) ALLGEMEINES 2 Überblick Rechtsmittel auf Kantonsebene Berufung (Art. 308 ff. ZPO)
MehrAbkürzungsverzeichnis... XIII
Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Die Verwaltungsgerichte erster Instanz... 1 A. Historische Entwicklung... 1 B. Die Verwaltungsgerichte nach der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012... 7 C. Vom Wert
MehrSchK-Beschwerdeverfahren
SchK-Beschwerdeverfahren Übungen im ZPR/SchKG FS 2015 Prof. Dr. Ingrid Jent-Sørensen Organisation im Kanton ZH Wahlmöglichkeit gemäss SchKG 13: eine oder zwei Beschwerdeinstanzen Kt. ZH: EG SchKG 17 I
MehrLiteraturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. 2 Wesen und Begriffe des Zivilprozessrechts 2
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX 1 _ 2 Wesen und Begriffe des Zivilprozessrechts 2 I. Wesen des internationalen Zivilprozessrechts 2 II. Schwerpunkte 3 Bestimmung der internationalen
MehrÜbungen im Öffentlichen Recht II (Gruppen D F und Q S) Fall 11 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht II - Herbstsemester 2012 Folie 1
Übungen im Öffentlichen Recht II (Gruppen D F und Q S) Fall 11 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht II - Herbstsemester 2012 Folie 1 I. Rechtmässigkeit der Initiative (Frage 1) Lokalisierung
MehrDas vereinfachte Verfahren (ZPO ) Prof. Dr. Ingrid Jent-Sørensen Obergericht des Kantons Zürich
Das vereinfachte Verfahren (ZPO 243-247) Prof. Dr. Ingrid Jent-Sørensen Obergericht des Kantons Zürich vereinfachtes Verfahren Geltungsbereich Sachliche Zuständigkeit Kosten des vereinfachten Verfahrens
MehrDie Sachverhaltsrüge vor Bundesgericht
Die Sachverhaltsrüge vor Bundesgericht unter besonderer Berücksichtigung der Schweizerischen ZPO von Vorbemerkungen Doppelter Disclaimer Unterlagen Was ist eigentlich Sachverhalt? Tatfragen / Rechtsfragen
MehrGrundlagen Verwaltungsakte. Öffentliches Beschaffungswesen. Herzlich Willkommen zum überbetrieblichen Kurs
11/12 Herzlich Willkommen zum überbetrieblichen Kurs Grundlagen Verwaltungsakte Öffentliches Beschaffungswesen 05. Dezember 2016 BGS Chur Klasse GR 1/15 23. Januar 2017 BGS Chur Klasse GR 2/15 16. Januar
MehrSchulung Beschaffungswesen für Verwaltungs- und Behördenmitglieder (vszgb) Rechtsmittel gegen die Vergabe Wie verhalte ich mich?
Schulung Beschaffungswesen für Verwaltungs- und Behördenmitglieder (vszgb) Rechtsmittel gegen die Vergabe Wie verhalte ich mich? Inhaltsverzeichnis 1. Rechtsmittelfrist und Rechtsmittelweg 2. Beschwerdegegenstand
MehrDie Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz
Arthur Haefliger Professor Dr. iur. Dr. iur. h. c, a. Bundesrichter Frank Schürmann Dr. iur., Chef der Sektion Menschenrechte und Europarat im Bundesamt für Justiz, Lehrbeauftragter an der Universität
MehrInhaltsverzeichnis. Betreuung 206. digitalisiert durch: IDS Basel Bern. StGB Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. Autorenverzeichnis 7
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Autorenverzeichnis 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 75 Kommentar StGB 27 Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB) 28 Erstes Buch: Allgemeine Bestimmungen 28 Erster
MehrFall 9 (Marco Donatsch, 21./22. November 2011)
Fall 9 (Marco Donatsch, 21./22. November 2011) Analyse des Sachverhalts: kantonale Rekursinstanz bewilligt dauernde Verlängerung der Schliessungsstunde gemäss Rekurs Unternehmen A: ganzjährig Donnerstag/Sonntag
MehrVerordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren
Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren 172.041.0 vom 10. September 1969 (Stand am 10. Dezember 2002) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4, 26 Absatz 2, 63
MehrVerordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren
Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren 172.041.0 vom 10. September 1969 (Stand am 1. Januar 2011) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 46a des Regierungs- und
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Abkürzungs- und Literaturverzeichnis. Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)
Vorwort Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Inhaltsverzeichnis V VII XVII Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) Titel: Geltungsbereich und Grundsätze 3 1. Kapitel:
MehrDie Baubewilligung und das Baubewilligungsverfahren
Mischa Berner Dr. iur., Rechtsanwalt Die Baubewilligung und das Baubewilligungsverfahren Unter besonderer Berücksichtigung des luzernischen Rechts Inhaltsübersicht Vorwort...III Inhaltsübersicht... V Inhaltsverzeichnis...VII
Mehr(Das detaillierte Inhaltsverzeichnis ist vor dem entsprechenden Artikel abgedruckt; die Seitennummerierung beginnt mit jedem Artikel neu)
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis KOMMENTAR (Das detaillierte Inhaltsverzeichnis ist vor dem entsprechenden Artikel abgedruckt; die Seitennummerierung beginnt mit jedem Artikel neu) Einleitung 1.
MehrRechtswissenschaftliches Institut Zivilverfahrensrecht (Master) Thema: Prozessuale Grundrechte
Zivilverfahrensrecht (Master) Thema: Prozessuale Grundrechte FS 2015 Prof. Dr. Tanja Domej Überblick Art. 6 Ziff. 1 EMRK: Recht auf Verhandlung über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen vor einem
MehrAbkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der Rechtsquellen Materialienverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der Rechtsquellen Materialienverzeichnis XIII XV XXXVI XL 1 Einleitung 1 I. Ausgangslage 1 1. Fragestellung 1 2. Einführungsbeispiel 3 II. Gegenstand
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Autorenverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kommentar StGB...
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Autorenverzeichnis... 6 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 14 Kommentar StGB... 31 Nr. 1 Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB)... 32 Erstes
MehrÖffentlich-rechtliches Verfahrensrecht
Grundzüge des Rechts für Bauwissenschaft Öffentlich-rechtliches Verfahrensrecht Gérard Hertig (ETH Zurich) www.hertig.ethz.ch Herbst 2015 Skript : Module 06, S. 1 14 1 Einführungsbeispiel (Siehe auch BGE
MehrJuristenverein des Kantons Luzern, Kurt Boesch, Präsident Obergericht
Juristenverein des Kantons Luzern, 16.11.2010, Präsident Obergericht 1 1. Einleitung 2. Vertretung 3. UR 4. Parteibefragung und Beweisaussage 5. Rechtsschutz in klaren Fällen 6. Berufung und Beschwerde
Mehr