Gemeinde Hilders. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Reulbachswiesen. Begründung
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1 Gemeinde Hilders 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Reulbachswiesen Begründung Entwurfsfassung: Verfahrensübersicht: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 Reulbachswiesen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB Öffentlichkeitsbeteiligung nach 3 Abs.2 BauGB Feststellung- und Satzungsbeschluss Bearbeitung: KH Planwerk GmbH Flemingstraße Fulda Ansprechpartner: Dipl. Landschaftsarchitektin Tina Knopf Mail : tina.knopf@kh-planwerk.de
2 Seite 2 (7) INHALTSVERZEICHNIS 1 LAGE UND RÄUMLICHER GELTUNGSBEREICH 3 2 PLANUNGSRECHTLICHE SITUATION Flächennutzungsplan Bebauungsplan Verfahrensstand 4 3 BESTANDSSITUATION Städtebauliche Situation / Freiraum Infrastrukturelle Situation 4 4 PLANUNGSANLASS UND PLANUNGSZIELE Inhalt der Änderung des Bebauungsplanes Planungsrechtliche Festsetzungen 5 5 AUSWIRKUNGEN DER 1. ÄNDERUNG DES BEBAUUNGSPLANES / PLANUNGSRELEVANTE BELANGE Naturschutz und Landespflege Umweltprüfung 5 6 KENNZEICHNUNGEN / HINWEISE / NACHRICHTLICHE ÜBERNAHMEN 6 7 KOSTEN 6 ANLAGE 1: EINGRIFFS-/AUSGLEICHSBILANZ 7
3 Seite 3 (7) 1 Lage und Räumlicher Geltungsbereich Das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr.1 der Gemeinde Hilders befindet sich im Ortsteil Brand und umfasst eine Fläche von ca. 3 ha. Im Einzelnen sind ganz oder teilweise Flurstücke der Fluren 1 und 4 der Gemarkung Brand betroffen. Die Änderung des Bebauungsplanes bezieht sich jedoch ausschließlich auf das Flurstück 83/2 der Flur 1 mit einer Größe von m². Lage und Abgrenzung des Geltungsbereiches sowie des Änderungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes sind in der nachfolgenden Übersichtskarte gekennzeichnet.
4 Seite 4 (7) 2 Planungsrechtliche Situation 2.1 Flächennutzungsplan Im wirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Hilders wird der Geltungsbereich des Bebauungsplanes z.t. als Fläche für die Landwirtschaft (Acker- Wiesen- und Weidewirtschaft) und z.t. als Gemischte Baufläche ausgewiesen. Das der derzeit rechtkräftige Bebauungsplan sowie die 1. Änderung des B- Planes der Deckung eines dringenden Wohnraumbedarfs dient, wird die Anpassung des Flächennutzungsplanes im Zuge der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes vorgenommen. 2.2 Bebauungsplan Der derzeit geltende Bebauungsplan Nr. 1 Reulbachswiesen wurde am durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Hilders als Satzung beschlossen. Mit Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde wurde der Bebauungsplan am rechtsverbindlich. Der Bebauungsplan Nr.1 setzt neben den notwendigen Verkehr- und Erschließungsflächen, den verschiedenen öffentlichen Grünflächen und Flächen für die Landwirtschaft (Wiese) überwiegend Flächen als Dorfgebiet mit einer 1-geschossigen Bauweise und offenen Bauweise fest. Die zulässige Grundflächenzahl ist mit 0,4 festgesetzt, wobei unter Berücksichtigung der gemäß 19 Abs. 4 BauNVO zulässigen Überschreitung von 50 % insgesamt max. 60 % der Parzellen versiegelt / überbaut werden können. 2.3 Verfahrensstand Vereinfachtes Verfahren gemäß 13 BauGB: Durch die Ausweisung weiterer Bauflächen / Dorfgebietsflächen im Bereich der derzeit ausgewiesenen Landwirtschaftsflächen im Bereich des Flurstücks 83/2 Flur 1 werden die Grundzüge der Planung gemäß 13 Abs. 1 BauGB nicht berührt. Zudem werden gemäß 13 Abs. 1 Nr. 1 BauGB durch die Änderung des Bebauungsplanes die Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 UVPG 1 oder nach Landesrecht unterliegen, nicht vorbereitet oder begründet. Zudem bestehen gemäß 13 Abs. 1 Nr. 2 BauGB durch die Änderung keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der im 1 Abs.6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter (Belange des Umweltschutzes einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspflege). Die durch die Änderung des Bebauungsplanes festgesetzte Bebauung und damit einhergehende Überformung landwirtschaftlicher Flächen ist im Zuge der Eingriffsregelung (Hessische Kompensationsverordnung) durch geeignete Maßnahmen zu kompensieren. 3 Bestandssituation 3.1 Städtebauliche Situation / Freiraum Die Flächen im Plangebiet sind inzwischen entsprechend der Festsetzungen des Bebauungsplanes nahezu vollständig bebaut. Das Gebiet ist durch die Bebauung mit Einzelhäusern mit großen Gartengrundstücken gekennzeichnet. 3.2 Infrastrukturelle Situation Die Erschließung des Plangebietes ist durch den Rinnbergweg im Norden, die Grundstücke innerhalb des Plangebietes durch die öffentliche Straße An den Lehnwiesen erschlossen. Dementsprechend ist die Anbindung an die bestehenden Energie-, Wasser-, Abwasser- und Telekommunikationsnetze gewährleistet. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
5 Seite 5 (7) 4 Planungsanlass und Planungsziele Zur Sicherung einer ansprechenden und geordneten Siedlungsraumentwicklung und Bereitstellung von Bauplätzen für bauwillige junge Familien innerhalb der Gemeinde Hilders und insbesondere hier im OT Brand sollen nun die hier im B-Plan Nr. 1 ausgewiesenen Landwirtschaftsflächen teilweise für die Festsetzung von Bauflächen umgenutzt werden. Die Erschließung dieser Flächen ist bereits in vollem Umfang gegeben, so dass keine zusätzlichen Erschließungsmaßnahmen vorzusehen sind. Mit der Durchführung der 1. Vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die mögliche Errichtung weiterer Wohnhäuser innerhalb der ausgewiesen Dorfgebietsflächen geschaffen. 4.1 Inhalt der Änderung des Bebauungsplanes Die Änderung bezieht sich ausschließlich auf das Flurstück 83/2. Die in diesem Änderungsbereich derzeit ausgewiesene Fläche für die Landwirtschaft ( 9 Abs. 1, Nr. 18a BauGB) soll nun als Dorfgebiet ( 5 BauNVO) im Sinne der Planungsrechtlichen Festsetzungen (Teil A) Punkt 2.1 des Bebauungsplanes festgesetzt werden. Ausnahmsweise nicht zulässig sind Tankstellen und Vergnügungsstätten im Sinne des 4a, Abs. 3 Nr.2. BauGB. 4.2 Planungsrechtliche Festsetzungen Alle im Bebauungsplan enthaltenen Festsetzungen bleiben unverändert bestehen und gelten auch für den ausgewiesenen Änderungsbereich. Die Grundflächenzahl ( 19 BauNVO) im Änderungsbereich wird ebenfalls mit 0,4 festgesetzt. Die Zahl der Vollgeschosse wird mit 1 festgesetzt. Es ist eine offene Bauweise ( 22, Abs.2 BauNVO) zulässig sowie der Bau von Einzel- und Doppelhäuser ( 22 Abs. 2, Satz 2 BauNVO). 5 Auswirkungen der 1. Änderung des Bebauungsplanes / Planungsrelevante Belange 5.1 Naturschutz und Landespflege Als Voraussetzung für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, so wie 1 des BauGB fordert, sind die Gemeinden verpflichtet, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Ein wesentliches Instrument dazu ist die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, deren Anwendung in der Bauleitplanung nunmehr durch das BauGB geregelt ist. Die Eingriffsregelung wird hier entsprechend der Vorgaben der Hessischen Kompensationsverordnung abgehandelt. Der rechtsverbindliche Bebauungsplan setzt für den Geltungsbereich der 1. Änderung eine Landwirtschaftsfläche, also nicht überbaute Fläche fest. Durch die Ausweisung eines Dorfgebietes mit einer Grundflächenzahl von 0,4, das heißt, einer zulässigen Bebauung von 40 % des Änderungsbereiches kommt es zu einem zusätzlichen Verlust von natürlichen Bodenstrukturen und Vegetation. Dieser Verlust / Eingriff ist entsprechend der hessischen Kompensationsverordnung auszugleichen (vgl. Anhang 1 Eingriffs-/Ausgleichsbilanz). Entsprechend der Eingriffs-/Ausgleichsbilanz verbleibt nach Durchführung ein Biotopwertverlust von Biotoppunkten. Dieser Verlust ist durch eine geeignete Kompensationsmaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Naturschutzbehörde auszugleichen. 5.2 Umweltprüfung Gemäß 13 Abs.3 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach 2 Abs.4 BauGB und von der Angabe nach 3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen. Das heißt, die im vereinfachten Verfahren gemäß 13 BauGB durchzuführende Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 erfordert keine Umweltprüfung.
6 Seite 6 (7) 6 Kennzeichnungen / Hinweise / Nachrichtliche Übernahmen Die für den Bebauungsplan Nr.1 getroffenen Kennzeichnungen, Nachrichtlichen Übernahmen und Hinweise behalten auch für die 1. Änderung weiterhin ihre Gültigkeit. 7 Kosten Da das Gebiet vollständig erschlossen ist, entstehen für die Gemeinde Hilders durch die Realisierung der Planung keine Kosten.
7 Seite 7 (7) Anlage 1: Eingriffs-/Ausgleichsbilanz Blatt Nr. ggf. zusätzliche Zeilen vor den Zeile 19 bzw. 26 einfügen Ermittlung der Ersatzzahlung nach 15 BNatSchG und der Kompensationsverordnung (KV) Bez. der Maßnahme, Gemeinde, Gemarkung,Flur, Flurstück 1. Änderung Bebauungsplan Nr.1 "Reulbachswiesen", Gem. Hilders, OT Brand, Flur 1, Flur-Stk.: 83/2 Nutzungstyp nach Anlage 3 KV WP Fläche je Nutzungstyp in qm Biotopwert Differenz /qm vorher nachher vorher nachher Typ-Nr. Bezeichnung Sp. 3 x Sp. 4 Sp. 3 x Sp. 6 Sp. 8 - Sp. 10 Sp Bitte gliedern in: Eigene Blätter für : Übertrag 1. Bestand Zusatzbewertung, von Blatt: 2. Zustand nach Ausgleich getrennte Ersatzmaßnahmen s Ft la ä c h e n b in 1. Bestand vor Eingriff Grünlandeinsaat, Grasäcker mit Weidelgras etc Nutzungstyp nach Anlage 3 KV WP Fläche je Nutzungstyp in qm Biotopwert Differenz /qm vorher nachher vorher nachher Typ-Nr. Bezeichnung Sp. 3 x Sp. 4 Sp. 3 x Sp. 6 Sp. 8 - Sp. 10 Sp l a n z 2. Zustand nach Ausgleich / Ersatz Überbaute Flächen, Dachfläche nicht begrünt nahezu versiegelte Flächen, Pflaster Einheimisch, standortgerecht, Obstbaum Gärterisch gepflegte Anlagen Summe/ Übertrag nach Blatt Nr Zusatzbewertung (Siehe Blatt Nr.: Anrechenbare Ersatzmaßnahme (Siehe Blatt Nr ) Summe Ort, Datum und Ihre Unterschrift für die Richtigkeit der Angaben Die grauen Felder werden von der Naturschutzbehörde benötigt, bitte nicht beschriften! Auf dem letzten Blatt: x Kostenindex 0,35 EUR 0 Umrechnung in EURO Summe EURO EUR EURO Ersatzgeld
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