Niederschrift der 16. Sitzung des Ortschaftsrates - öffentlicher Teil am 12. Mai 2011 in Hohendodeleben AZ:

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1 Niederschrift der 16. Sitzung des Ortschaftsrates - öffentlicher Teil am 12. Mai 2011 in Hohendodeleben AZ: Beginn: Ende: Anwesend: 19:30 Uhr 20:40 Uhr Herr Bach, Vorsitzender, Herr Kehse, Frau Köhler, Frau Kühne, Herr Kühne, Herr Lüning, Frau Otto, Herr Weber Frau Nohr, Protokollantin Entschuldigt: Gäste: Herr Arnold, Herr Decker, Herr Friepörtner, Herr Hampel 1 Bürgerin TOP 01 - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit - begrüßt die Ortschaftsräte zur 16. Sitzung des Ortschaftsrates. - die Einladung ging allen Ortschaftsräten ordnungsgemäß zu. - die Beschlussfähigkeit ist mit acht Ortschaftsräten und dem Ortsbürgermeister gegeben. TOP 02 - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung - fragt, ob es zur Tagesordnung Änderungen gibt. - keine Abstimmung über die Tagesordnung: 9 x ja (einstimmig) TOP 03 - Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Mitteilungen des Ortsbürgermeisters informiert über Bauvorhaben: - am fand die Bauanlaufberatung zur Erneuerung der Fenster, Türen im Gemeindezentrum statt. Der Einbau erfolgt vom bis Die Bleiverglasung wurde schon demontiert, um in die neuen Fenster eingebaut werden zu können. - in der Matthissonstraße 17 haben die Dacharbeiten begonnen. Danach erfolgen die Fassadensanierung und der Fenstereinbau. - zur Langenweddinger Straße fand am die Anliegerversammlung statt. Die Straßenbreite wird 4,50 m nach dem Ausbau betragen. Die Baumaßnahme begann am Die Umleitung erfolgt derzeit über den privaten Teil des Gartenweges, das war so nicht geplant. Das Ordnungsamt möge sich sofort um die Nichtbefahrbarkeit des oberen Gartenweges bemühen.

2 2 den Zuwendungsbescheid für den Sanitärbereich Krippenkinder in Höhe von ,17 (Eigenanteil ), Ausführungszeitraum bis den Jugendklub, dass es Probleme mit dem Internetanschluss gibt. Der Jungendklub muss den Telefonanschluss selbst beantragen und zahlen, lt. Verwaltung. - in dem Zusammenhang teilt er mit, dass er nicht versteht, dass ihn das DRK anspricht, bezüglich anstehender Probleme, anstatt die Klubmitglieder das Gespräch mit ihm in seiner Sprechstunde suchen, weil sich vieles so einfacher lösen lässt. einen Vor-Ort-Termin mit der E.ON AVACON vom ergab, dass der angedachte Standort für die Trafostation in der Matthissonstraße vor bzw. auf der Grünfläche der Fa. Block nicht geeignet ist, weil es sich um keine öffentliche kommunale Fläche handelt. Es wurde ein neuer Standort neben dem GZ gefunden. Am fand eine erneute Beratung zur Trassenführung statt. Weil die Kreisstraße in offener Bauweise nicht gequert werden darf, erfolgt jetzt die Kabelverlegung auf der Westseite der Niederdodelebener Str. im Fußwegbereich mit anschließender Querung der Matthissonstr. Es ist hier zu beachten, dass der besagte Fußweg als Zuwegung für unsere Sporthalle dient, worauf er an dem Tag hinwies. aus der Rücklage von Hohendodeleben wurden ca zum Ausgleich des gesamten Haushaltes 2011 eingesetzt. - bezüglich der Rechtmäßigkeit erfolgte das Schreiben vom der Verwaltung an das MI zur Verwendung der Rücklage. Die Antwort steht noch aus. Was hat mehr Gewicht - der Gebietsänderungsvertrag oder die Verfügung des Landkreises? die Schulelternratssitzung am an der er teilnahm. Themen waren der Tag der offenen Schultür, sowie das Projekt Schulhof. Kulturelles: - am fand die Medienveranstaltung der Fa. SRP im Gewerbegebiet statt. - am erfolgte das Seifenkistenrennen, organisiert durch den Jugendklub. Mein Dank gilt den Organisatoren und Teilnehmern. - im Gemeindezentrum koordinierte bisher Frau Köhler die Terminplanung. Sie bekommt dies zeitlich nicht mehr hin, wofür ich Verständnis habe. Dafür wird nun ein/e interessierte/r Bürger/in gesucht. - wenn sich dafür keiner finden lassen sollte, wird es im Pferdestall keine privaten Veranstaltungen mehr geben. - die Aufgabe ist mit einem gewissen zeitlichen Aufwand verbunden. Terminabsprache, Schlüsselübergabe, Abnahme der Räume etc. und gilt einer hohen Wertschätzung. - die Landratswahl, erfolgt am und die eventuelle Stichwahl am Es muss geprüft werden, ob die Wahl in der Gaststätte Pferdestall oder in der Grundschule erfolgen kann. den Wirtschaftsplan der WoBau 2011: - Sanierung Magdeburger Str. 54, 1. OG Mitte - Einbau Elektroschrank Magdeburger Straße 54 - Regenwasserentwässerung Rosenweg 6, 6a - Elektrohausanschluss Schleibnitzer Straße 11 die 2. Änderung der Rufbereitschaft. die Parkplätze vor der FF sowie die Stellplätze für die Glascontainer. - lt. Mitteilung benötigt die FF zunächst 8 Parkplätze, dann 15 Stellplätze und nun ergab eine Überprüfung durch Frau Hort, dass sogar 24 Stellplätze benötigt werden. - beim FF-Neubau sagte die Planung aus, dass 18 Stellplätze ausgewiesen wurden. Frau Hort will die Sachlage klären und möge als Dienstherrin der Feuerwehr die Sicherstellung der selbst dargestellten und somit notwendigen 24 Stellplätze organisieren.

3 3 - die Verwaltung braucht nur neue Glascontainerstellplätze auszuweisen und schon ist ein weiterer Stellplatz für die FF vorhanden. - es erfolgt eine kontroverse Diskussion, in der folgende Stellplätze vorgeschlagen werden: Kleidercontainer vor Grundstück Eiserbeck, Schmiedebergstraße Glascontainer in Höhe A-Mast in der Schmiedebergstr. zwischen dem Otterslebener Tor / Langenweddinger Straße Abstimmung darüber: 8 x ja, 1 x nein, 0 x Enthaltung Das Ordnungsamt möge ein Aufstellen der Container an diesen Standorten prüfen und das Ergebnis zur nächsten ORS mitteilen. das herrenlose ungesicherte Haus ehemals BHG (Mittelstraße), das Ordnungsamt möge sich der Sache erneut annehmen, weil von dem Objekt eine Gefahr ausgeht. Die Gefahrenquelle muss umgehend beseitigt werden. Abstimmung darüber: 9 x ja (einstimmig) das Entschuldungsprogramm aus dem die Stadt Wanzleben - Börde erhielt. Ursächlich waren die Schulden von Eggenstedt, Groß und Klein Rodensleben. die Sporthallennutzung im Winter ( ). Auch ein Handballverein aus Magdeburg nutzt die Sporthalle, aber statt bisher einem Trainingstermin wurden jetzt drei beantragt, das lässt sich aber nicht mit den Trainingszeiten der Hohendodelebener Vereine vereinbaren und daher muss dem Magdeburger Verein die Nutzung abgesagt werden, bis auf den Termin montags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Das Sozialamt möge die Mitteilung versenden. das Dienstsiegel der ehemaligen Gemeinde Hohendodeleben. Seit dem ist dieses außer Kraft und befand sich bis zum noch in seinem Besitz und sollte als Ausstellungsstück in den Besitz der Heimatstube übergehen. - das Dienstsiegel befindet sich seit in Verwahrung in der Verwaltung bis zur Klärung des Sachverhaltes. Über die Verwaltung wird beim Landeshauptarchiv ein Antrag gestellt werden, ob das Siegel in die Heimatstube überführt werden kann oder vernichtet werden muss. Eine Kopie des Antrages ist ihm auszuhändigen. die Darstellung der Ortsbezeichnung, der Öffnungszeiten der Verwaltung und der Sprechzeiten des OBM am GZ entsprechen nicht mehr dem aktuellen Stand, welches seit langem bekannt sein dürfte. Verantwortlich für eine Aktualisierung: Hauptamt TOP 04 - Einwohnerfragestunde Frau Vogel - schlägt den Dittmarschen Platz für die Container vor. - dieser Vorschlag findet keinen Anklang, da er nur zum Verweilen einladen soll. TOP 05 - Festlegung des Standortes für das Schild Königlich-Preußische Optische Telegraphie - in der Beratung gemeinsam mit Herrn Fuchs am wurde auf den Dittmarschen Platz verwiesen, dort sollte ein Schild zur Telegraphenlinie mit dem Hinweis auf den Dichter Matthisson errichtet werden.

4 4 - schlägt wiederum die Grünfläche Ecke Magdeburger Straße /Schleibnitzer Straße vor, da dies dann für Durchreisende gut sichtbar ist. - auf der Magdeburger Straße sollte nur ein Hinweisschild auf den Standort Dittmarscher Platz erfolgen. Herr Lüning - kann beide Vorschläge akzeptieren. - bittet um Abstimmung über den Vorschlag von Herrn Gent, die Schilder zur Telegraphenlinie und zum Dichter Matthisson auf der Grünfläche Ecke Magdeburger Straße /Schleibnitzer Straße zu errichten. Abstimmung: 2 x ja, 7 x nein - abgelehnt - - fragt wer dafür ist, die Schilder mit dem Hinweis zur Telegraphenlinie und dem Hinweis auf den Dichter Matthisson auf dem Dittmarschen Platz zu errichten und auf der Grünfläche Magdeburger Straße / Ecke Schleibnitzer Straße einen Wegweiser aufzustellen. Abstimmung: 7 x ja, 2 x nein - somit soll der Vorschlag an Herrn Fuchs durch Frau Darius, Bauamt weitergeleitet werden. TOP 06 - Beratung zur Darstellung der Internetseite der Ortschaft Hohendodeleben Herr Weber - sagt, dass Teile der Internetseite, die den Ortschaftsrat betreffen an die Verwaltung übergehen sollten und der gemeindliche Teil bei verbleiben sollte. Die Betreuung der Seite erfolgt nach wie vor kostenfrei, lediglich die Hosting- Kosten von jährlich ca. 60 zahlt die Verwaltung. Herr Kühne - versteht nicht, warum darüber schon wieder beraten wird, es war bereits Thema in einer ORS. Für ihn war das so geklärt, wie es Herr Weber eben ansprach. - hat lediglich die Forderungen des Ortschaftsrates umgesetzt, der festlegte, dass die Thematik im April erneut zu beraten ist. - meint auch, dass dem Vorschlag von Herrn Weber gefolgt werden sollte. - fasst zusammen, die Internetseite von Hohendodeleben bleibt bestehen, lediglich den Ortschaftsrat betreffende Sitzungsprotokolle, Einladungen, Termine etc. werden auf die - Seite übergehen. Vereine, Gewerbetreibende und die

5 5 städtischen Objekte Kita, Grundschule, Gemeindezentrum etc. bleiben auf - von der Seite soll eine Verlinkung auf die Seite erfolgen. Abstimmung darüber: 9 x ja (einstimmig) TOP 07 - Kulturelle Veranstaltungen in der Ortschaft Hohendodeleben am beginnt um 8:30 Uhr mit einem Festumzug das Fest der FF zum 130- jährigen Jubiläum. Treffpunkt: Gewerbegebiet, er bittet alle Ortschaftsräte um Teilnahme. - zu diesem Jubiläum wird auch die Heimatstube geöffnet sein. zur Jahrfeier der Ortschaft Hohendodeleben konnte er aus terminlichen Gründen noch nicht einladen. - er wird wahrscheinlich noch in diesem Monat dazu einladen. - Herr J. Kühne wird im Festkomitee mitarbeiten aber nicht als Vorsitzender. - für den Heimatverein ist kein Vorsitzender in Aussicht, nur mehrere Mitglieder. - informiert, dass der Anglerverein am sein jährliches Fest in der Wiesche veranstalten wird. TOP 08 - Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortschaftsrates Herr Kehse - fragt, warum der OBM verboten hat, dass die FF zu ihrem Jubiläum Wimpelketten an den Straßenlampen anbringt. - in der Niederndodelebener Straße vor beiden Grundstücken der Familien Märtens muss nach der Baumaßnahme der Straßenzustand überprüft werden, die Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. - auch in der Nordstraße hat der Winter erhebliche Schäden an der Fahrbahn hinterlassen. Verantwortlich: Bauamt - das ist eine falsche Aussage, er hat lediglich keine Genehmigung erteilt, dass die Wimpelketten an den pulverbeschichteten Laternen angebracht werden können, weil es der damalige Gemeinderat und jetzige Stadtrat so beschlossen haben. - zu den Straßenschäden und deren Beseitigung soll das Bauamt zur nächsten Ortschaftsratssitzung schriftlich berichten, auch bezüglich der Kreisstraße. - verabschiedet den Gast und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. W.-B. Bach Vorsitzender des Ortschaftsrates I. Nohr Protokollantin