N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 Landeshauptstadt Dresden Ortschaftsrat Oberwartha N I E D E R S C H R I F T zum öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Ortschaftsrates Oberwartha (OSR OW/011/2015) am Donnerstag, 23. April 2015, 18:00 Uhr in der Ortschaft Oberwartha, Versammlungsraum, Max-Schwan-Straße 4, Dresden Öffentlicher Teil der Sitzung: Beginn: Ende: 19:00 Uhr 20:45 Uhr Anwesend: Vorsitzender Jens Kleinschmidt Mitglied Liste Freie Wähler Oberwartha Heinz Böhme Tino Hanke Gert Reinhold Annett Renner

2 2/5 T A G E S O R D N U N G Öffentlich 2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 3 Bestätigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der Sitzung vom Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/ Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) V0296/15 beratend V0100/14 zur Information 6 Finanzmittel 6.1 Finanzmittel Verfügungsfonds 2015 für Ortsvorsteher A-OW0011/ Finanzmittel zum Betreiben der Internetseite Oberwartha A-OW0012/ Finanzmittel zur Einlagerung von Gegenständen des Ortschaftsrates 6.4 Finanzmittel für Vereinsarbeit Alte Feuerwehr Oberwartha e.v. A-OW0013/15 A-OW0014/15 7 Informationen und Anfragen öffentlich 2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Nach dem die Ortschaftsräte vom Vor Ort Termin im Kulturraum Max-Schwan-Straße eingetroffen sind, begrüßt Herr Kleinschmidt die Gäste und Einwohner zur 11. Sitzung des Ortschaftsrates Oberwartha und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 3 Bestätigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der Sitzung vom Die Tagesordnung für die heutige Sitzung sowie die Niederschrift der Sitzung vom werden einstimmig bestätigt.

3 3/5 4 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016 V0296/15 beratend Frau Grohmann vom Eigenbetrieb Kindertagesstätten erläutert die Vorlage. Dabei ist festzustellen, dass in den Ortschaften Cossebaude und Oberwartha eine Unterversorgung zu verzeichnen ist. Die Kindertageseinrichtung, welche in Oberwartha entstehen soll, ist da bereits mit einbezogen. Zur Zeit liegt dem Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen der Mietvertragsentwurf zu dieser Kita in Oberwartha vor. Diese wird in freier Trägerschaft betrieben. Nachdem dieser Vertragsentwurf dann durch den Stadtrat bestätigt wurde geht es im Verfahrensgang weiter, s.d. ca. im November diesen Jahres mit der Baugenehmigung gerechnet werden kann. Die Inbetriebnahme dieser Kita mit 62 Plätzen ist dann für Ende 2016 / Anfang 2017 geplant. Stellungnahme: Der Ortschaftsrat Oberwartha nimmt die Vorlage zur Kenntnis und befürwortet diese. Es wird angeregt, auch im Hinblick auf die Entstehung weitere Baugebiete, die Angebote in den Ortschaften Cossebaude und Oberwartha weiter zu entwickeln. Abstimmungsergebnis: Zustimmung 5 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) V0100/14 zur Information Durch Herrn Kirmes-Lentföhr vom Sozialamt der Stadtverwaltung Dresden wird die Vorlage vorgestellt. In der Diskussion wird z.b. der 5 (1) in diesem Wortlaut abgelehnt. Herr Kirmes-Lentföhr erklärt, dass bei Katastrophen der Katastrophenschutz zum Einsatz kommt und für Unterbringungen im Katastrophenfall gesetzliche Grundlagen gelten. Desweiteren wird angefragt, weshalb in der Vorlage unterschiedliche Kosten bei Asylbewerbern und von Notfällen Betroffene angesetzt werden. Der Mitarbeiter des Sozialamtes verweist dazu auf die unterschiedlich geltenden gesetzlichen Regelungen. Stellungnahme: Der Ortschaftsrat Oberwartha nimmt die Vorlage zur Kenntnis und befürwortet diese. Abstimmungsergebnis: Zustimmung 6 Finanzmittel 6.1 Finanzmittel Verfügungsfonds 2015 für Ortsvorsteher A-OW0011/15 Im Rahmen der Tätigkeit als Ortsvorsteher fallen Termine und Veranstaltungen an, für welche Blumen, Präsente u.a. benötigt werden. Finanzmittel dafür sind nicht im Verwaltungshaushalt eingeplant. Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, als Verfügungsfonds 2015 für den Ortsvorsteher Oberwartha einen Betrag von bereit zu stellen.

4 4/5 6.2 Finanzmittel zum Betreiben der Internetseite Oberwartha A-OW0012/15 Durch Herrn Boehr wird die Oberwarthaer Internetseite bereits seit vielen Jahren betrieben. Für die jährliche Unterhaltung sowie die Kosten für den Namen der Internetseite übernimmt der Ortschaftsrat Oberwartha die Kosten aus dem Verfügungsfonds. Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, zur Pflege und ständigen Aktualisierung der Internetseite für das Jahr 2015 einen Betrag von 150 Herrn Tassilo Boehr zur Verfügung zu stellen. 6.3 Finanzmittel zur Einlagerung von Gegenständen des Ortschaftsrates A-OW0013/15 Durch den Ortschaftsrat Oberwartha wurden im Laufe der Jahre verschiedene Gegenstände für die Festlichkeiten in der Ortschaft angeschafft. Da Einlagerungsmöglichkeiten im Grundstück Max-Schwan-Straße 4 fehlen, stellt Familie Haug in Oberwartha Lagermöglichkeiten für z.b. Biertischgarnituren usw. zur Verfügung. Dafür erhält sie bereits seit mehreren Jahren einen Unkostenbeitrag. Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, zur Einlagerung von Gegenständen der Ortschaft einen Unkostenbeitrag von 50,00 für dieses Jahr an Familie Haug aus dem Verfügungsfonds 2015 bereit zu stellen. 6.4 Finanzmittel für Vereinsarbeit Alte Feuerwehr Oberwartha e.v. A-OW0014/15 Durch den Verein werden im Jahr mehrere Aktivitäten und Veranstaltungen in der Ortschaft durchgeführt, sowie auch Veranstaltungen des Ortschaftsrates unterstützt. Ebenso erfolgt durch den Verein gemeinsam mit dem Festkomitee die Vorbereitung der 750 Jahr Feier im nächsten Jahr. Dafür fallen bereits jetzt schon Unkosten an. Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, zur Unterstützung der Vereinsarbeit 2015 sowie zur Vorbereitung des 750 jährigen Jubiläums in Oberwartha im Jahr 2016 dem Verein Alte Feuerwehr Oberwartha e.v. einen Betrag von 200 aus dem Verfügungsfonds 2015 bereit zu stellen.

5 5/5 7 Informationen und Anfragen Die Ortschaftsräte erhalten eine Antwort zur Anfrage bezgl. einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Unkersdorfer Landstraße ab Einmündung Rennersdorf bis Ortseingang Oberwartha (entlang des oberen Stausees). Nach Aussage des Fachamtes wird das abgelehnt, da nach Prüfung keine Notwendigkeit gesehen wird. Herr Kleinschmidt wird sich um ein Gespräch beim Amtsleiter des Straßen- und Tiefbaumates bemühen um dieses und weitere Themen anzusprechen. Desweiteren informiert Frau Renner, dass die am oberen Stausee aufgestellte - vom PSW Niederwartha gesponserte - Bank versucht wurde zu stehlen bzw. teilweise demoliert wurde. Eine Reparatur ist dingend notwendig. Herr Fuchs erklärt sich zu einer Reparatur bereit. Er wird sich Angebote für geeignete Holz-Eichenbohlen dafür einholen. Ebenfalls wurde über eine Veränderung der Verschrauben diskutiert, so dass ein leichtes entfernen der Holzlatten nicht mehr gegeben ist. Bereits seit vergangenem Jahr wurde über eine Spielekiste für den Spielplatz Oberwartha diskutiert. Nachdem nunmehr die Einzelheiten zum Aufstellen einer solchen Kiste bekannt sind, wird von den Eltern zur Aufstellung dieser Kiste Abstand genommen. Es gibt aber Überlegungen, kleines Sandspielzeug und Bälle zu erwerben, zu markieren und auf dem Spielplatzgelände für jedermanns Nutzung abzulegen. Dies wird auch von den Räten befürwortet. Herr Böhme informiert über den Fortschritt zur Sanierung des Feuersalamanders vom Spielplatz Oberwartha. Die Kosten für die Farbe trägt der Ortschaftsrat. Ein entsprechender Beschluss wird in der nächsten Sitzung gefasst. Herr Reinhold berichtet vom Wanderunterstand an den Fünf Brüdern. Dieser steht nun schon viele Jahre und weist erste Beschädigungen / Fäulnis am Holz direkt über dem Boden auf. Hier müssten zumindest die Fundamente gehoben und erneuert werden, damit das Holz wieder über dem Erdboden steht. Im Feuerwehrverein wird darüber beraten, ob diese Arbeiten durch die Mitglieder des Vereins ausgeführt werden können. In der Maisitzung soll dann erneut im Ortschaftsrat darüber beraten werden. Es wird erneut über die beschädigten Wanderwege während des Starkregenereignisses vom letzten Jahr diskutiert. Bekannt geworden ist, dass einige Wanderwege eingezogen werden sollen, d.h. nicht mehr als Wanderwege gewidmet sind. Herr Kleinschmidt hatte dazu bereits Gespräche im zuständigen Fachamt. Zurzeit liegen noch keine neuen Informationen vor. Anfragen zum Außengelände des zukünftigen Kindergartens auf der Max-Schwan-Straße sowie zur Straßennutzung nach Fertigstellung werden gestellt. Herr Kleinschmidt bittet darum, dass erst nach Fertigstellung darüber beraten werden kann. Seitens des zuständigen Fachamtes der Stadt Dresden wird auf jeden Fall auch auf die Einhaltung der dafür geltenden Gesetzlichkeiten geachtet. Jens Kleinschmidt Vorsitzender Sonja Michael Schriftführerin