Patentrecherche. Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek an der TU Darmstadt. Heiko Grund

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1 Patentrecherche Heiko Grund Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek an der TU Darmstadt PIZ Darmstadt - 1

2 Agenda 1. Kurze Einführung in die Welt der Patente 2. Grundlagen + Methoden der Patentrecherche 3. Die Patentklassifikationen 4. Suchstrategien in Depatisnet und Espacenet 5. Übungen PIZ Darmstadt - 2

3 Kurze Einführung in die Welt der Patente PIZ Darmstadt - 3

4 Beim Patentamt registrierbare Schutzrechte Patente Maximal 20 Jahre Gebrauchsmuster Maximal 10 Jahre Marken Unbegrenzte Verlängerung möglich Geschmacksmuster Maximal 25 Jahre PIZ Darmstadt - 4

5 Unregistrierter Schutz: Urheberrecht Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen. Voraussetzung ist eine besondere schöpferische Leistung. Das Urheberrecht muss nicht angemeldet werden, es entsteht im Moment der Schaffung des Werkes (häufig wird es mit einem Copyright-Vermerk versehen) Streitfälle zum Rechtsbestand müssen gerichtlich geklärt werden. Das Recht des Urhebers gilt bis 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers Beispiele: Kompositionen, Gemälde, Skulpturen, Literatur, Theaterinszenierungen, Fotografien, Filme, Rundfunksendungen, Musik- und Tonaufnahmen sowie Computerprogramme, aber auch z. B. Datenbanksammlungen PIZ Darmstadt - 5

6 Schutzrechte und das Produkt Schutz eines Markennamens für ein Produkt oder eine Dienstleistung: Marke Schutz des Designs eines Produkts: Geschmacksmuster Schutz einer technischen Erfindung: Patent und Gebrauchsmuster Marke Design Technik PIZ Darmstadt - 6

7 Was ist ein Patent? Das Patent ist ein Abkommen zwischen Erfinder und Gesellschaft. Die Gesellschaft gewährt ihm ein zeitlich begrenztes exklusives Recht zur kommerziellen Verwertung und bekommt die Offenlegung der Erfindung. Dieses Abkommen ermöglicht es anderen Personen oder Unternehmen auf der Grundlage veröffentlichter Erfindungen Ideen für neue Lösungen zu entwickeln, so dass nicht Zeit und Geld für doppelte Erfindungen verschwendet wird. Dies ist die zentrale Idee des Patentwesens: Einen Lohn für den Erfinder und die Unterstützung der technologischen Entwicklung PIZ Darmstadt - 7

8 Patent oder Gebrauchsmuster? Unterschiede Patent Laufzeit max. 20 Jahre ab Anmeldedatum Ablauf: Anmeldung, Recherche, (Neuheits-)Prüfung, Erteilung Publikation in der Regel nach 18 Monaten Gebrauchsmuster Laufzeit max. 10 Jahre ab Anmeldedatum Ablauf: Anmeldung, Eintragung keine Prüfung auf Neuheit! Kein Verfahrensschutz möglich 6 Monate Neuheitsschonfrist Publikation nach wenigen Wochen PIZ Darmstadt - 8

9 Verbietungsrecht durch Patent Verbietungsrecht für gewerbliche Handlungen Herstellen > Grenzfall Reparatur Verkaufen In Verkehr bringen Importieren > Grenzfall Durchfuhr Gebrauchen Besitzen Aber nicht bei Privaten oder nichtgewerblichen Zwecken Nutzung zu Versuchszwecken Einverständnis des Anmelders (Lizenz) Individueller Herstellung einer Arznei in der Apotheke PIZ Darmstadt - 9

10 Wichtige Kernpunkte Ein Patent wird erteilt für Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Schutz gibt es nur für das, was auch beschrieben worden ist. Patente und Gebrauchsmuster haben eine territoriale Begrenzung PIZ Darmstadt

11 Wichtige Kernpunkte Neuheit Neuheit als zentrale Anforderung Neu in Bezug zu dem, was vor dem Datum der Anmeldung bekannt ist Alle öffentlich zugänglichen Informationen Schriftlich z. B. auch Zeitschriftenartikel Mündlich z. B. Vorträge oder auch Benutzung im öffentlich zugänglichen Raum PIZ Darmstadt

12 Wichtige Kernpunkte Erfinderische Tätigkeit Erfinderische Tätigkeit muss erkennbar sein, d. h. es muss ein wesentlicher Unterschied zum Stand der Technik darstellbar sein. Nicht offensichtlich für einen Fachmann aus diesem Bereich Es sollen keine für Jeden nahe liegenden Mini-Verbesserungen geschützt werden können PIZ Darmstadt

13 Wichtige Kernpunkte Gewerbliche Anwendbarkeit Die Erfindung muss einen praktischen Nutzen erfüllen und muss reproduzierbar sein Blickwinkel dabei nur auf technische Faktoren (also keine wirtschaftliche Betrachtung) Dieses Kriterium wird im Grunde von allen Erfindungen erfüllt, die auf einem gewerblichen Gebiet ausführbar sind. Daneben gibt es eine Reihe von Bereichen, die ausdrücklich von der Patentierung ausgenommen sind PIZ Darmstadt

14 Was kann nicht patentiert werden? Entdeckungen, sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden Geschäftsideen und -methoden Medizinische Behandlungsmethoden Ästhetische Formschöpfungen Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, die für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen Die Wiedergabe von Informationen (z.b. Tabellen, Formulare) Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen Der menschliche Körper und Teile davon sowie Pflanzensorten oder Tierarten (jedoch nicht mikrobiologische Verfahren und deren Erzeugnisse) PIZ Darmstadt

15 Grundlagen der Patentrecherche PIZ Darmstadt

16 Alles im Internet? Alles ganz einfach? Die häufigsten Missverständnisse Einfach nur ein paar Begriffe eingeben, dann hat man Alles Der Computer macht doch alles von selbst Ich hab schon oft im Internet gesurft, das geht doch schnell Eine Datenbank mit allen Patenten Ich muss doch nur wissen, was es in Deutschland gibt Ich kenne die Literatur, da kann es nichts weiter geben PIZ Darmstadt

17 Recherchegrundlagen Literaturrecherchen Autor will bekannt werden Über Sachverhalt soll aufgeklärt und informiert werden Patentrecherchen Patentinhaber will oft unerkannt bleiben Sachverhalt muss dargestellt werden, soll aber die Konkurrenz nicht aufmerksam machen Fazit: Gängige Fachsprache oder einfach beschriebener Text PIZ Darmstadt Beschreibung ist allgemein gehalten - oft ohne gängige Fachbegriffe, phantasievolle Synonyme

18 Recherchegrundlagen - Synonymproblem Computermaus Eingabevorrichtung Dateneingabegerät Kugelmanipulator Rollkugel-Eingabegerät Vorrichtung zur Steuerung eines Elektronikrechners PIZ Darmstadt

19 Recherchegrundlagen Recherchestrategien immer gut vorbereiten Fachbegriffe durch allgemeine Ausdrucksweisen, Synonyme oder Umschreibungen ersetzen; dabei möglichst vielseitig sein Einige Zitate heraussuchen, die das Thema betreffen; durch die Textanalyse ergeben sich dann neue Stichworte für die Recherche Patentrecherchen sind IMMER mehrstufig PIZ Darmstadt

20 Recherchegrundlagen Jede Datenbank ist anders!! Suchmöglichkeiten (Linkstrunkierung, Einsteiger-Profisuche, komplexe Suchgenerierung, verschiedene Sprachen) zeitliche Abdeckung und Ländervielfalt inhaltlich mit/ohne Patentfamilie, Rechtsstand, Volltextsuche Suchspeicherung, Downloadfunktionen Nullergebnis kann auch falsche Suchformulierung bedeuten! PIZ Darmstadt

21 Recherchegrundlagen Rechtsstände Rechtstandsdaten in Espacenet bei Inpadoc gute Länderabdeckung, jedoch nicht vollständig und nicht immer aktuell Ursache: nur Daten der jeweiligen nationalen Ämter vorhanden Für DE: oder für EP: Patentfamilien Erstreckung eines Patents auf andere Länder. In Espacenet über BibliografieSeite; in Depatisnet ganz rechts in Trefferliste oder direkt über Familiensuche PIZ Darmstadt

22 Recherchemethoden Stichworte Gesuchtes Technikdetail Patentklassen PIZ Darmstadt

23 Recherchemethoden Mehrfachrecherchen sind unabdingbar Möglichst in mehreren Datenbanken! Bibliographische Daten (z. B. zentraler Anmelder) Stichworte Internationale Patentklassifikation und andere Klassifikationen Text- Datenbanken Prüferzitate PIZ Darmstadt

24 Recherchegrundlagen Beispiele für Trunkierungen (in Depatisnet):? steht für eine Zeichenkette beliebiger Länge # steht für ein oder kein Zeichen! steht für genau ein Zeichen Pri!e = price, prize, preis Univers? = universum, universität, univers, universal PIZ Darmstadt

25 Recherchegrundlagen Beispiel (in Depatisnet): Gesucht werden Schutzrechte, die einen Aktenorder betreffen, dessen Vorderdeckel um bis zu 360, wenigstens 270, aufklappbar ist. Die Ansprüche sollen das Wort Gelenk enthalten. Es soll der Anmeldezeitraum überprüft werden. Aktenordner Vorderdeckel Briefordner, Ordner, Ringordner, Heftvorrichtung, Sammelordner, folder, file, cover, retainer, container Deckel?, Ordnerrücken?, Ordnerruecken?, Aktendeckel?, Heftdeckel?, Wandteil?, Rückenteil?, Rueckenteil?, Rückenelement?, Umschlagdeckel?, Oberdeckel?, cover 360 Grad?, 360?, Winkel?, deckungsgleich?, deg?, angle?, coincident? Gelenk Klappgelenk?, Rückengelenk?, Faltgelenk?, Biegestelle?, Falz?,?gelenk, Gelenk?, joint, hinge?, articulat?, coincident?, bent, bending?, pivot?, turn?, flexible PIZ Darmstadt

26 Recherchegrundlagen Mögliche Formulierung: (BI=(Briefordner? oder Ordner? oder Ringordner? oder Heftvorrichtung? oder Sammelordner?) oder IC=(B42F13/22 oder B42F13/20)) und BI=(Deckel? oder Ordnerrücken? oder Aktendeckel? oder Heftdeckel? oder Wandteil? oder Rückenteil? oder Rückenelement? oder Umschlagdeckel? oder Oberdeckel?) und BI=(Grad? oder 360? oder 270? oder Winkel? oder deckungsgleich?) und CL=(Klappgelenk? oder Rückengelenk? oder Faltgelenk? oder Biegestelle? oder Falz? oder?gelenk) und AD>= und AD<= Generell: 1. Synonyme suchen und Begriffe übersetzen 2. Einfache Suche nach eindeutigen Treffern (z.b. in Titel oder Abstract) 3. Textanalyse - weitere Synonyme und Patentklassen entnehmen PIZ Darmstadt

27 Recherchemethoden Recherchen zu technischen Sachgebieten => im Vorfeld von Forschungs- oder Entwicklungsvorhaben => Lösungen für ein technisches Problem => Basis für die eigene Anmeldung => Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren Recherchen zu Anmeldern oder Erfindern => Überblick zu Schutzrechten des Konkurrenten => Suche nach bestimmtem Schutzrecht eines Unternehmens => bekannter Erfinder/ Professor (Headhunter) Recherchen zu Patentfamilien (Länderabdeckung) Recherchen zum Verfahrens- oder Rechtsstand Permanente Patentüberwachungen PIZ Darmstadt

28 Recherchemethoden Stichwortrecherchen Namensrecherchen Patentklassen Patentzitate Zeichnungen Chem. Formeln Synonyme, mehrere Sprachen, Verfeinerung während der Recherche Firmenschreibweise, Abkürzungen, Umfirmierungen, Tochterfirmen, Inhaberwechsel Schreibweise je nach Datenbank IPC, DEKLA, CPC, US-Class, F-Terms (JP) Anmelder- und Prüferzitate In Beschreibung zu finden, Teilweise in Datenbanken In kommerziellen Datenbanken Zitatbäume Nicht recherchierbar, aber schnelle Erfassung zur Beurteilung Zusatzprogramme wie STN Express nutzen PIZ Darmstadt

29 Recherchemethoden VORSICHT Firmennamen werden nicht immer gleich geschrieben (Abkürzungen, Zusätze, Übersetzungsfehler) Bsp.: Norsk Hydro / Norsk Hidro / Norsk Khjudro Umfirmierungen oder Patentinhaberwechsel sind nicht immer in den Datensätzen enthalten Geschäftsführer treten oft als Patentinhaber auf Möglichkeiten für länder- oder ämterbezogene Suchen: (kommerzielle Datenbanken bieten flexiblere Recherchemöglichkeiten und oftmals weiterführende Informationen) PIZ Darmstadt

30 Recherchemethoden Patentnummernsuche (pn=de ) Länderkürzel, Nummer, Schriftart DE U# Gebrauchsmuster DE A# Anmeldeschrift DE C#, B# Erteilung DE T# Übersetzung aus EP-Schrift In DE sind Patent- und Anmeldenummern identisch. In anderen Ländern gibt es 2 Nummern: US (Anmeldung) US (Erteilung) In JP - Kaiserjahr Liste der Länderkürzel: PIZ Darmstadt

31 Die Patentklassifikationen PIZ Darmstadt

32 Allgemeine Informationen zur IPC International gültig (Herausgeber: WIPO) Hierarchisches System Ordnung der Patentdokumente entsprechend der in ihnen beschriebenen technischen Sachverhalte Anpassen an technische Entwicklung durch regelmäßige Revision Unterscheidung zwischen funktions- und anwendungsorientierten IPC-Stellen Ämterspezifische Sonderklassifikationen (DEKLA, CPC, US-Klassifikation, F-Terms) PIZ Darmstadt

33 Der Aufbau der IPC - I Die oberste Ebene des hierarchischen Systems sind die Sektionen: A B C D E F G H Täglicher Lebensbedarf Arbeitsverfahren; Transportieren Chemie; Hüttenwesen Textil; Papier Bauwesen; Bergbau Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen Physik Elektrotechnik Jede Sektion ist in Klassen, Unterklassen sowie Haupt- und Untergruppen unterteilt PIZ Darmstadt

34 Der Aufbau der IPC - II Beispiel: Patentklasse B62K 21/16 B (Sektion) B62 (Klasse) B62K (Unterklasse) Arbeitsverfahren, Transportieren Gleislose Landfahrzeuge Fahrräder; Motorräder; Rahmen; Fahrradlenkvorrichtungen B62K 21/00 (Hauptgruppe) B62K 21/16 (Untergruppe) Lenkvorrichtungen Lenkstangen; Lenkstangenschäfte.. mit einstellbaren Teilen darin PIZ Darmstadt

35 Dynamische Fortschreibung der IPC IPC-Version 6 (gültig ): IPC-Version (aktuelle Version): Quelle: PIZ Darmstadt

36 Funktions- und anwendungsorientierte IPC- Stellen Beispiel: Schrauben Funktionsorientiert: Klassifizierung nach allgemeinen, funktionellen Eigenschaften od. Merkmalen Anwendungsorientiert: Klassifizierung aufgrund spezieller Anwendungen Quelle: PIZ Darmstadt

37 Sonderklassifikationen DPMA: DEKLA Auch Prüfklassifikation genannt DPMA-interne feinere Einteilung der IPC, dadurch spezifischere Einordnung des technischen Sachverhalts von Patenten Als Basis dient jeweils aktuelle Version der IPC DEKLA bezeichnet denjenigen Teil der Klassifikation, der über IPC hinausgeht Derzeit ca DEKLA-Gruppen IPC und DEKLA zusammen weisen mehr als Unterteilungen auf Kennzeichnung durch angehängte Buchstaben-/Ziffernkombination Quelle: PIZ Darmstadt

38 Sonderklassifikationen EPA/USPTO: CPC Cooperative Patent Classification globales Klassifikationssystem; Partnerschaft EPA US-Patentamt vereint die jeweiligen Vorteile der ehemaligen europäischen Klassifikation (ECLA) und der nationalen US-Klassifikation ca auf der ehemaligen ECLA basierende Symbole (suchbare Bereiche) Keine Deckungsgleichheit mit DEKLA Laufende Überarbeitung und rückwirkende Anwendung Mehr Infos: Unterschied CPC/IPC: CPC IPC Quellen: PIZ Darmstadt

39 Sonderklassifikationen USA: USPC Vom US Patentamt verwendete nationale Klassifikation Besteht aus funktionsorientierten Klassen (classes) und Unterklassen (subclasses) Es existieren ca. 450 Klassen und ca Unterklassen, hohe Qualität Es besteht Konkordanzliste zur IPC Problem: Auf US-Patentschriften werden Notationen der funktionsorientierten US-Klassifikation gemeinsam mit Notationen der anwendungs- und funktionsorientierten IPC verwendet. Dadurch entstehen Fehler bei Übersetzung der Notation der USPC in die der IPC mittels Konkordanzliste. Bei Recherche in US-Schriften ist es deshalb erforderlich, neben IPC zusätzlich die USPC zu verwenden Beispiel für den Aufbau der US-Klassifikation: 218/118 Vakuumschalter : Klasse: Unterklasse: Quelle: PIZ Darmstadt

40 Sonderklassifikationen Japan: FI, F-Term FI (File Index) F-Term Interne Klassifikation des Japanischen Patentamtes (JPO) Wie DEKLA und ECLA eine Erweiterung der IPC Wird ausschließlich zur Klassifizierung japanischer Patente genutzt Nicht alle IPC-Revisionen werden in FI-System berücksichtigt Ca Unterteilungen Multiaspekt-Klassifikation (Dokumente werden in einem bestimmten technischen Bereich nach mehreren Gesichtspunkten klassifiziert ) Anwendung nur auf japanische Dokumente Sehr feine Untergliederung Ca Unterteilungen PIZ Darmstadt

41 Patentklassifikationen im Netz IPC/DEKLA/CPC Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) IPC; DEKLA: World Intellectual Property Organization (WIPO) - IPC: Europäisches Patentamt (EPA/EPO) CPC: US Patent Classification Japan: FI/F-Term Weitere Informationen Handbuch zur IPC: Überblick IPC, DEKLA: Infos zur CPC: PIZ Darmstadt

42 Frei zugängliche Patentdatenbanken PIZ Darmstadt

43 Frei zugängliche Datenbanken Patentämter Depatisnet Espacenet WIPO (Patentscope) USPTO PAJ / IPDL Weitere nationale Ämter ULB STN EPFULL, INPADOCDB, JAPIO, PATDPAFULL Scifinder Chemical Abstracts Suchmaschinen im www Google.com/patents (USA) Freepatentsonline.com (US,EP,JP,PCT) Patentstorm.com (USA Volltext) Patentlens.net (US,EP, AU, WO) Gut für Einstieg Schlecht zur Vertiefung Datensicherheit? PIZ Darmstadt

44 Frei zugängliche Patentdatenbanken DEPATISnet Herausgeber: Deutsches- Patent- und Markenamt Länderabdeckung: Über 40 Länder/Patentämter Schrifttypen: Meist alle Publikationsstufen -> Filterung möglich Fachliche Schwerpunkte: Bibliographien / Patentfamilien / Zitate Empfehlung für Einsatz: Weltweite Suche über Patentklassen; deutsche Patentdokumente über Stichworte und/oder Patentklassen Besonderheiten: Patentklassifikation suchbar in deutsch -> IPC + DEKLA (deutsche Prüferklassifikation); DE-Volltexte ab 1877 recherchierbar Lücken, Probleme, Einschränkungen: Patentfamilien nur bedingt zuverlässig; keine Volltextsuche bei EP- u. WO-Schriften (nur Titel, teilweise Abstract); ausländische Bibliographien lückenhaft PIZ Darmstadt

45 Frei zugängliche Patentdatenbanken DEPATISnet Einfache und komplexe Recherchemöglichkeiten nach Patenten und IPC-Klassifikation. Gut für DE und internationale Patente, jedoch mit der Einschränkung dass die Abstracts nicht vollständig sind (erst ab ca. 1978, Gebrauchsmusterabstracts nur von jüngeren Eintragungen, englische Abstracts unvollständig) siehe Depatisnet-Seite -> Information -> Datenbestand Dem PIZ steht inzwischen mit DEPATIS das Recherchetool der Patentprüfer des DPMA zur Verfügung PIZ Darmstadt

46 Recherchen in Depatisnet Suche in Einsteiger, Experte, Ikofax Assistent Anfrage an PIZ Suche in Deutsch und Englisch Umlaute suchbar Maximale Trefferanzeige 1000!? steht für eine Zeichenkette beliebiger Länge # steht für ein oder kein Zeichen! steht für genau ein Zeichen Recherchierbarer Volltext für DE und DD-Dok. Bibliographie: Unterscheidung zwischen Anmelder- und Prüferzitaten Hilfe - gibt umfangreiche Recherchehinweise mit Beispielen Information - für Datenbestand und Aktuelle News Einführung - Kurzbeschreibung zu Recherchemodi PIZ Darmstadt

47 Recherchen in Depatisnet IKOFAX-Nachbarschaftsoperatoren (W) Die verknüpften Begriffe folgen unmittelbar aufeinander. (NOTW) (#W) (A) (#A) (P) (L) Die verknüpften Begriffe folgen in der eingegebenen Reihenfolge nicht unmittelbar aufeinander. # beschreibt die Anzahl der Wörter, die maximal zwischen den Suchbegriffen stehen dürfen. Die Reihenfolge der Suchbegriffe entspricht der Eingabereihenfolge. Die verknüpften Begriffe können in beliebiger Reihenfolge - jedoch unmittelbar aufeinander auftreten. # beschreibt die Anzahl der Wörter, die zwischen den Suchbegriffen stehen dürfen. Die Reihenfolge der zu suchenden Wörter ist nicht relevant. Die mit diesem Operator verknüpften Suchbegriffe müssen innerhalb eines Absatzes vorkommen. Die verknüpften Begriffe müssen innerhalb eines Feldes vorkommen PIZ Darmstadt

48 Recherchebeispiel PIZ Darmstadt

49 Recherchebeispiel Depatisnet 1.Abfrage im Ikofax-Modus mit Stichworten 36 Treffer Stand Sortierung nach Patentklassen 3. Abfrage im Ikofax-Modus mit Stichworten + Patentklasse F24b1/?/ic and pellet?/ti,ab,cl 307 Treffer (Stand ) PIZ Darmstadt

50 Frei zugängliche Patentdatenbanken Espacenet Herausgeber: Europäisches Patentamt Länderabdeckung: Sammlung veröffentlichter Patentanmeldungen aus über 90 Ländern Schrifttypen: Hauptsächlich Erstveröffentlichungen Fachliche Schwerpunkte: Bibliographien / Patentfamilien / Zitate / Rechtsstände Empfehlung für Einsatz: Stichwortsuchen und Patentklassensuche in englischer Sprache; Schnelle Ergebnisdurchsicht möglich Besonderheiten: CPC-Klassifikation; komfortable Ergebnisnavigation (Mosaikdarstellung), Abstracts auf Englisch; Beschreibung und Ansprüche zusätzlich im Textformat Lücken, Probleme, Einschränkungen: Patentfamilien nur bedingt zuverlässig; Suchformulierungen eingeschränkt, da nur über Standardsuchmaske PIZ Darmstadt

51 Recherchen in Espacenet Suche nur in Eingabefeldern möglich Suche nur in Englisch Maximal 10 Begriffe pro Feld Maximal 20 Suchbegriffe und 19 Operatoren pro Eingabemaske Übernahme von Dokumenten in Patentliste (max. 100 für 1 Jahr) Wort Wort genaue Reihenfolge Wort Wort und -Verknüpfung * steht für eine Zeichenkette beliebiger Länge? steht für ein oder kein Zeichen # steht für genau ein Zeichen Bsp: "ca???" kann sein call, cart, card, care, cable Kurzhilfe zu jeder Suchart (Nummer, Erweitert, Klassifikation) Unterstützung als kleiner Lernkurs Weitere Infos: PIZ Darmstadt

52 Recherchebeispiel Espacenet 1. Suchanfrage 2. Suchanfrage (Stand ) PIZ Darmstadt

53 Recherchebeispiel Espacenet PIZ Darmstadt

54 Recherchebeispiel Espacenet In Trefferliste blättern Im Dokument blättern PIZ Darmstadt

55 Frei zugängliche Patentdatenbanken USPTO Herausgeber: Patentamt der USA Gliederung Datenbankzugang: Erteilte Patente und Patentanmeldungen Länderabdeckung: USA Fachliche Schwerpunkte: Bibliographien / Volltexte Zeiträume: Patente -> Faksimile seit 1790 / suchbarer Volltext ab 1976; Patentanmeldungen -> Faksimile und suchbarer Volltext ab 2001 (seit Beginn). Schrifttypen: Patentanmeldungen, erteilte Patente, Design-Patents Empfehlung für Einsatz: Stichwortsuchen in englischer Sprache und US- und internationale Patentklassensuche Besonderheiten: Suche nach zitierten und zitierenden US-Schriften aus Prüferberichten Lücken, Probleme, Einschränkungen: keine gemeinsame Datenbank für Anmeldungen und Erteilungen, Faksimiles im TIFF-Format PIZ Darmstadt

56 Frei zugängliche Patentdatenbanken Patentscope (WIPO) Herausgeber: World Intellectual Property Organization Name: Patentscope Länderabdeckung: Internationale (PCT) und diverse nationale Veröffentlichungen (PCT, EP, US; ARIPO, KR,MX, SG, SA, ZA, VN ) Fachliche Schwerpunkte: Bibliographien, Abstracts, OCR-Volltexte teilweise Zeiträume: sehr unterschiedlich siehe Data coverage Schrifttypen: Patentanmeldungen, erteilte Patente, Design-Patents Empfehlung für Einsatz: Stichwortsuchen in deutscher/englischer Sprache mit automatischer Übersetzung in andere Sprachen Besonderheiten: gute Volltextabdeckung, Highlighting, Statistikprogramm PIZ Darmstadt

57 Datenbank-Infosystem (DBIS) der ULB Zugriff auf wissenschaftliche Datenbanken innerhalb des Netzes der TUD TU-Angehörige haben Möglichkeit des Fernzugriffs mittels VPN-Verbindung Zugriff auf Patentrelevante Datenbanken über STNeasy (FIZ Karlsruhe) Cross-Search in EPFULL, INPADOCDB, JAPIO, PATDPA, PATDPAFULL Weitere nützliche Datenbank mit Informationen im Chemiebereich: Chemical Abstracts über SciFinder PIZ Darmstadt

58 Unterstützung durch das PIZ PIZ Darmstadt

59 Rechercheangebote PIZ Darmstadt Unterstützte Recherchen vor Ort Individueller Termin für optimale Rechercheunterstützung Hilfe bei der Suchformulierung Tipps und Informationen zur Anmeldung, Förderung, Verwertung Patent- und Markenrecherche über persönlichen Online- Rechercheberater direkte Rechercheunterstützung Anreise zum PIZ entfällt PIZ Darmstadt

60 Rechercheangebote PIZ Darmstadt Auftragsrecherchen internationale Patentrecherchen (Erfindung, Verletzung, Nichtigkeit) Wortmarkenrecherche PLUS Domains, Handelsregister, Titelschutz Bildmarken, Geschmacksmuster immer Ähnlichkeitsrecherchen Komplettinformationen zu Haupttreffern und Übersichtslisten zu Randbereichen Überwachung Profilerstellung in enger Absprache Fristgerechte Datenlieferung Datenaufbereitung nach Kundenwunsch PIZ Darmstadt

61 Kontaktdaten Patentinformationszentrum Darmstadt Holzhofallee Darmstadt Ansprechpartner für weitere Fragen: Recherchen vor Ort: Herr Grund Auftragsrecherchen: Frau Zinßer Telefon od Mail PIZ Darmstadt