Inhaltsübersicht. Erster Teil: Schuldverträge
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- Kilian Schreiber
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1 Inhaltsübersicht Erster Teil: Schuldverträge 1 Tausch- und Kaufvertrag Schenkungsvertrag Werkvertrag Dienstvertrag Auftrag Verwahrungsvertrag Leihvertrag Bestandvertrag Darlehen Wette und Spiel Leibrentenvertrag Gesellschaft bürgerlichen Rechts Zweiter Teil: Gesetzliche Schuldverhältnisse 13 Schadenersatzrecht, allgemeiner Teil Schadenersatzrecht, besonderer Teil Schuldverhältnisse aus ungerechtfertigter Bereicherung Geschäftsführung ohne Auftrag Gläubigeranfechtung
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3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Schuldverträge Rz Seite XVII 1. Tausch- und Kaufvertrag /1 1 A. Begriff /2 1 B. Vertragspflichten /7 3 C. Gefahrtragung /12 5 D. Nebenverträge und besondere Arten des Kaufs /15 6 I. Kauf auf Probe /16 7 II. Verkauf mit Vorbehalt eines besseren Käufers /18 7 III. Wiederkaufs- und Rückverkaufsrecht /19 8 IV. Vorkaufsrecht /21 8 V. Verkaufsauftrag (Trödelvertrag) /27 11 VI. Ratenkauf /30 12 VII. Vorauszahlungskauf /38 14 VIII. Drittfinanzierter Kauf / Abtretungs- und Darlehenskonstruktion / KSchG / Geschäfte zwischen Unternehmern / Rückabwicklung / KSchG / c KSchG /49 19 IX. Spezifikationskauf /50 19 X. Bauträgervertrag / Schenkungsvertrag /1 22 A. Begriff /1 22 B. Form /5 23 C. Haftung des Schenkers /7 24 D. Schenkungswiderruf / Werkvertrag /1 26 A. Begriff /1 26 B. Vertragspflichten /4 27 I. Pflichten des Werkunternehmers /4 27 II. Pflichten des Bestellers /10 30
4 XII Inhaltsverzeichnis C. Gefahrtragung /14 32 D. Reiseveranstaltungsvertrag / Dienstvertrag / Auftrag /1 41 A. Begriff /1 41 B. Pflichten des Beauftragten /4 42 C. Pflichten des Auftraggebers /9 45 D. Beendigung / Verwahrungsvertrag /1 48 A. Begriff /1 48 B. Pflichten des Verwahrers /2 49 C. Pflichten des Hinterlegers /5 50 D. Beendigung /8 51 E. Sonderformen der Verwahrung /9 51 F. Gastwirtehaftung /10 52 I. Begriff /10 52 II. Haftpflichtige Personen /11 53 III. Aufgenommene Gäste /12 53 IV. Eingebrachte Sachen /13 54 V. Haftungsumfang / Prinzipielle Haftungsbeschränkung / Haftungsbefreiung durch Entlastungsbeweis des Wirtes 6/ Unbeschränkte Haftung /18 56 VI. Fristen, Anzeigeobliegenheit /19 57 VII. Retentionsrecht / Leihvertrag /1 58 A. Begriff /1 58 B. Rechte und Pflichten des Entlehners /2 59 C. Rechte und Pflichten des Verleihers /7 61 D. Beendigung /9 62 E. Prekarium / Bestandvertrag /1 64 A. Bestandvertrag (Miete, Pacht), Abgrenzungsfragen /1 64 I. Begriff /1 64 II. Miete/Pacht /3 65 III. Abgrenzung zu anderen Vertragstypen /5 67 B. Anwendungsbereich von Sondergesetzen /6 68 I. MRG / Voller Anwendungsbereich / (Voll-)Ausnahmen / Partieller Anwendungsbereich / Zeitlicher Anwendungsbereich /13 71
5 Inhaltsverzeichnis XIII 5. Sachlicher Anwendungsbereich (Haupt-/Untermiete).. 8/ Annex: Bestandverfahren /17 73 II. Sonstige Normen /18 73 C. Pflichten des Bestandgebers (Übergabe, Erhaltungs-, Verbesserungs-, Wiederherstellungspflicht) /19 74 I. Rechtslage nach ABGB /19 74 II. Besonderheiten nach MRG / Erhaltungspflicht des Vermieters / Verbesserung des Mietobjektes / Wiederherstellungspflicht des Vermieters /28 80 D. Rechte und Pflichten des Bestandnehmers /29 80 I. Vertragsgemäßer Gebrauch /29 80 II. Instandhaltung (Wartung) der Bestandsache /33 83 III. Wechsel des Bestandnehmers Vertragsübernahme, Unterbestand (Afterbestand) und Abtretung von Bestandrechten / Vertragsübernahme / Unterbestand / Abtretung des Bestandrechts /45 91 IV. Bestandzins / Fälligkeit / Mietzinshöhe / Betriebskosten, Abgaben, Lasten / Gesetzliches Pfandrecht des Bestandgebers / Rückstellung der Bestandsache /59 96 E. Gefahrtragung /62 97 F. Beendigung des Bestandvertrages /63 98 I. Allgemeine Endigungsgründe /64 98 II. Befristete Bestandverhältnisse / Rechtslage nach ABGB /66 99 a. Zeitablauf /66 99 b. Außerordentliche Kündigung / Besonderheiten des MRG / III. Unbefristete Bestandverhältnisse / Rechtslage nach ABGB / a. Ordentliche Kündigung / b. Außerordentliche Kündigung / Besonderheiten des MRG / G. Das Verhältnis des Bestandnehmers zu Dritten / H. Leasing / I. Begriff / II. Rechtliche Einordnung Leasingvertragstypen / Operating-/Finanzierungsleasing / Unmittelbares/Mittelbares Leasing / Mobilien-/Immobilienleasing / Sale and lease back / III. Vertragsinhalt / IV. KSchG/Schadenersatz / I. Teilzeitnutzungsverträge (Time-Sharing) / I. Begriff / II. Punktuelle Schutzbestimmungen des TNG /92 116
6 XIV Inhaltsverzeichnis 9. Darlehen /1 117 A. Begriff /1 117 B. Inhalt /3 118 C. Sondervorschriften zum Verbraucherkredit /7 120 I. Vorzeitige Rückzahlung von Verbraucherkrediten /7 120 II. Belehrung von Ehegatten über Solidarhaftung /8 121 III. Verbraucherkredite / Wette und Spiel /1 124 A. Begriff /1 124 B. Rechtsfolgen / Leibrentenvertrag / Gesellschaft bürgerlichen Rechts /1 131 A. Definition, Anwendungsbereich /1 131 B. Vermögensverhältnisse /3 134 C. Interne Geschäftsführung /6 137 D. Externe Vertretung /9 139 E. Gewinn- und Verlustverteilung / F. Beendigung der Gesellschafterstellung, Gesellschafterwechsel. 12/ G. Beendigung der Gesellschaft / Zweiter Teil: Gesetzliche Schuldverhältnisse 13. Schadenersatzrecht, allgemeiner Teil /1 145 A. Funktion des Schadenersatzrechts /1 145 B. Schaden /6 147 C. Kausalität und Adäquanz / D. Rechtswidrigkeit / I. Widerrechtliche Beschädigung / II. Rechtfertigungsgründe / E. Rechtswidrigkeitszusammenhang / I. Schutzzweck der Norm / II. Anspruchsberechtigung / F. Verschulden / G. Haftung für fremdes Verhalten / I. Besorgungsgehilfen / II. Erfüllungsgehilfen / III. Regress / H. Art und Umfang des Ersatzes / I. Natural- und Geldersatz / II. Umfang der Ersatzpflicht / III. Vorteilsausgleichung / IV. Ersatz immaterieller Schäden / I. Haftung mehrerer Schädiger / J. Mitverantwortung des Geschädigten /64 176
7 Inhaltsverzeichnis XV 14. Schadenersatzrecht, besonderer Teil /1 179 A. Verschuldenshaftung Generaltatbestände /1 179 B. Verschuldenshaftung Spezialtatbestände /6 180 I. Körperverletzung /6 180 II. Tötung / III. Verletzung der geschlechtlichen Selbstbestimmung / IV. Verletzung der Privatsphäre / V. Freiheitsentzug / VI. Ehrenbeleidigung / VII. Sachbeschädigung / VIII. Rat, Auskunft, Gutachten / IX. Halter eines Weges / X. Dienstnehmerhaftung, Organhaftung, Amtshaftung / XI. Dienstgeberhaftung, Arbeitskollegenhaftung / C. Haftung auch ohne Verschulden / D. Gefährdungshaftung / I. Eisenbahnen und Kraftfahrzeuge EKHG / Anwendungsbereich / Haftpflichtige Personen / Haftungsausschlüsse / Mehrere Fahrzeuge / Haftungsumfang / II. Reichshaftpflichtgesetz 1871, Gaswirtschaftsgesetz / III. Gefährdungshaftung kraft Analogie / IV. Produkthaftung PHG / Fehlerhafte Produkte / Haftpflichtige Unternehmer / Haftungsausschluss, Deckungsvorsorge und Verjährung / Schuldverhältnisse aus ungerechtfertigter Bereicherung 15/1 207 A. Funktion des Bereicherungsrechts /1 207 B. Leistungskondiktionen /4 208 I. Irrtümliche Zahlung einer Nichtschuld /5 208 II. Wegfall des Rechtsgrundes /9 210 III. Nichteintritt des erwarteten Erfolges / IV. 877 ABGB / V. Condictio ob turpem causam / C. Verwendungsanspruch / I ABGB / II. Aufwand für einen anderen / III. Aufopferung / D. Rückgabe und Wertersatz / I. Umfang des Wertersatzes / II. Wegfall der Bereicherung / III. Rückabwicklung synallagmatischer Verträge / E. Mehrpersonale Verhältnisse / I. Gehilfen / II. Anweisung / III. Vertrag zugunsten Dritter /44 224
8 XVI Inhaltsverzeichnis IV. Zession / V. Irrtümliche Zahlung fremder Schulden / Geschäftsführung ohne Auftrag /1 227 A. Funktion und Arten der GoA /1 227 B. Pflichten des Geschäftsführers /6 229 C. Ansprüche des Geschäftsführers / Gläubigeranfechtung /1 232 A. Funktion der Gläubigeranfechtung /1 232 B. Voraussetzungen der Gläubigeranfechtung /4 233 Paragrafenregister Sachverzeichnis
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