Handbuch Kraftfahrzeug-Leasing
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1 Handbuch Kraftfahrzeug-Leasing von Johanna Engel 2. Auflage Handbuch Kraftfahrzeug-Leasing Engel wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Miet- und Wohnrecht, Leasing, Pachtrecht Verlag C.H. Beck München 2004 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Handbuch Kraftfahrzeug-Leasing Engel
2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XI XV 1 Kfz-Leasing im einführenden Gesamtüberblick A. Kfz-Leasing als Finanzierungsgeschäft B. Abgrenzung des Kfz-Leasings zum Kfz-Kauf C. Kfz-Leasingvertrag in rechtlicher Einordnung und praktischem Verlauf (Vertragsschluss Abwicklung Beendigung) D. Entwicklung des Kfz-Leasings als spezielles Leasinggeschäft und besonderes Rechtsinstitut Leasingtypische Regelungen des Kfz-Leasingvertrags A. Einleitung B. Rechtsnatur des Leasingvertrags: atypischer Mietvertrag C. Leasing als Formularrecht, BGB D. Kfz-Leasing nach der Schuldrechtsreform E. Zentralregelungen des Kfz-Leasings im einzelnen I. Abwälzung von Sach- und Preisgefahr II. Abtretungs- bzw. Ermächtigungskonzept III. Vertragsimmanenter Vollamortisationsanspruch des Leasinggebers Vertragstypen des Kfz-Leasings A. Grundeinteilung der erlasskonformen Leasingverträge I. Vollamortisationsvertrag II. Teilamortisationsvertrag B. Markbeherrschende Vertragsformen des Kfz-Leasings I. Kfz-Leasingvertrag mit Gebrauchtwagenabrechnung II. Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung Abschluss des Kfz-Leasingvertrags A. Bindungsfrist B. Eintrittsmodell/Einheitsmodell C. Stillschweigender Vertragsschluss D. Stellung des Händlers als Vermittler E. Leasingfinanzierungsklausel Leistungsstörungen im Kfz-Leasingvertragsverhältnis A. Zentraler Tatbestand der Pflichtverletzung B. Einzelne Leistungsstörungen VII
3 I. Unmöglichkeit II. Vorvertragliche Pflichtverletzung III. Lieferverzug IV. Übernahmeverzug Sachmängelrecht des Kfz-Leasingvertrags A. Übersicht über den Katalog der Rechte des Käufers bei einem Sachmangel, 437 BGB B. Vorrangiger Anspruch auf Nacherfüllung, 437 S.1 Nr.1, 439 Abs.1 BGB C. Rücktritt, 437 S.1 Nr.2 1.Alt., 440 BGB D. Minderung, 437 S.1 Nr Alt., 441 BGB E. Schadensersatz, 437 S.1 Nr Alt., 440 BGB und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, 437 S.1 Nr Alt., 284 BGB Unfall mit dem Leasingfahrzeug A. Obliegenheiten des Leasingnehmers nach einem Unfall B. Mitwirkende Betriebsgefahr und Verschuldenszurechnung C. Materielle Anspruchsberechtigung D. Teilschaden E. Totalschaden Versicherung und Eintreten des Versicherungsfalls A. Versicherungsvertragsschluss B. Schadensfall Beendigung des Kfz-Leasingvertrags A. Reguläre Vertragsbeendigung durch Ablauf der Vertragszeit B. Vorzeitige Vertragsbeendigung I. Außerordentliche Kündigung Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Leasingnehmers Kündigung wegen Totalschadens,Verlusts oder wesentlicher Beschädigung des Kfz Kündigung wegen Tod des Leasingnehmers Kündigung aus wichtigem Grund II. Aufhebungsvertrag C. Rechtsfolgen der Vertragsbeendigung I. Rückgabe des Kfz II. Schätzung des Kfz III. Verwertung des Kfz IV. Abrechnung des Kfz-Leasingvertrags Reguläre Beendigung des Kfz-Leasingvertrags a. Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung b. Kfz-Leasingvertrag mit Gebrauchtwagenabrechnung Vorzeitige Beendigung des Kfz-Leasingvertrags a. Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung b. Kfz-Leasingvertrag mit Gebrauchtwagenabrechnung c. Berechnungsbeispiel VIII
4 10 Verjährung im Kfz-Leasinggeschäft A. Anwendung der allgemeinen sowie der miet- und kaufrechtlichen Verjährungsvorschriften des BGB B. Einzelne der Verjährung unterliegende Ansprüche im Leasingrecht I. Anspruch des Leasinggebers auf das Leasingentgelt, 195 BGB II. Anspruch des Leasinggebers auf Restwertausgleich, 195 BGB III. Anspruch des Leasinggebers auf Schadensersatz bei vorzeitiger Vertragsbeendigung, 195 BGB IV. Nacherfüllungsanspruch, 438 Abs.1 Nr.3 BGB V. Anspruch wegen Pflichtverletzung, 195 BGB VI. Ersatzansprüche des Leasinggebers wegen Veränderung oder Verschlechterung des Kfz und Aufwendungsersatzansprüche des Leasingnehmers, 548 BGB VII. Abgetretene kaufrechtliche Sachmängelansprüche des Leasingnehmers gegen den Lieferanten, 438 Abs.1 Nr.3 BGB VIII. Anspruch des Leasinggebers auf Rückgabe bzw. Herausgabe des Kfz, 195 BGB IX. Anspruch des Leasinggebers auf Nutzungsentschädigung, 546 a BGB Verbraucherleasing A. Schriftformerfordernis B. Widerrufsrecht C. Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs D. Verbundene Verträge Leasing von Dienstfahrzeugen durch die öffentliche Hand A. Einleitung B. Zivilrechtliche Grundzüge des Leasingvertrags über Dienstfahrzeuge C. Öffentlichrechtliche Vorschriften I. Haushaltsrecht Art.115 Abs.1 GG (Aufnahme von Krediten) Art.110 Abs.1 GG (Vollständigkeit und Wahrheit des Haushalts) Haushaltsrechtliches Gebot der Wirtschaftlichkeit II. Vergaberecht Europaweite Ausschreibung bei Überschreiten von Schwellenwerten Kfz-Leasingvertrag als Lieferauftrag, 99 GWB Leasingangebot als Nebenangebot, 25 Nr.4 S.2 VOL/A Paralellausschreibung von Ankauf und Leasing von Dienstfahrzeugen Anforderungen an die Verdingungsunterlagen: gebotene Differenzierung der Vertragskonditionen zu den Beschaffungsvarianten Kauf und Leasing Bevorzugung regionaler Anbieter bei der Zuschlagserteilung: Verstoß gegen deutsches und europäisches Vergaberecht Anhang I. Vertragsmuster Kfz-Geschäftsleasing-Vertrag Kfz-Privatleasing-Vertrag IX
5 II. Erlasse der Finanzverwaltung Ertragsteuerliche Behandlung von Leasing-Verträgen über bewegliche Wirtschaftsgüter (BMF-Schreiben v IV B 2 S /71, BB 1971, 506) Vollamortisations-Leasingerlass für Mobilien Steuerrechtliche Zurechnung des Leasing-Gegenstandes beim Leasing-Geber (BMF-Schreiben v IV B 2 S /75, BB 1976, 72ff.) Teilamortisations-Leasingerlass für Mobilien Sachregister
Handbuch Kraftfahrzeug-Leasing
Handbuch Kraftfahrzeug-Leasing von Johanna Engel 3. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 63998 2 Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei
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