Sebastian Gruson. Die verwässerungsschutzwürdige Marke

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Magdalena Martin
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1 Sebastian Gruson Die verwässerungsschutzwürdige Marke Stämpfli Verlag AG Bern 2003

I Literaturverzeichnis......................V Abkürzungsverzeichnis.................XVI Einleitung 1 Erster Teil: Grundlegendes zur Verwassernngsgefahr und znr berflhmten Marke... 3 1.

2 I Literaturverzeichnis V Abkürzungsverzeichnis XVI Einleitung 1 Erster Teil: Grundlegendes zur Verwassernngsgefahr und znr berflhmten Marke Kapitel: Die Verwässerungsdoktrin 3 A. Einführung - Die wirtschaftliche Grundlage für die Entwicklung des erweiterten Schutzes der berühmten Marke 3 B. Die Verwässerungsgefahr 7 I. Der Spezialitätsgrundsatz: Schutz im Gleichartigkeitsbereich 7 II. Schulz außerhalb des Gleichartigkeitsbereichs: Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne.. 8 ÜI. Schutz gegen Verwässerung Die Doktrin der Verwässerung Zweck des Verwässerungsschutzes/Schutzbedürftige Interessen Der Unterschied zwischen der Verwechslungsgefahr und der Verwässerungsgefahr IV. Der Faktor des bösen Glaubens und der Schutz gegen Verwässerung 18 V. Die Rolle der Rufausbeutung bei der Verwässerung der berühmten Marke 20 C. Die berühmte Marke als solche 22 I. Der Begriff der berühmten Marke 22 II. Das besondere Schutzgut der verwässerungsschutzwürdigen Marke 24 IH. Kriterien zur Feststellung der Verwässerungsschutzwürdigkeit einer Marke 28 D.Zusammenfassung 34 Zweiter Teil: Der Verwässerungsschutz in den einzelnen Ländern Kapitel: Der Internationale Schutz gegen Verwässerung 36 A.Einleitung 36 B. Pariser Verbandsubereinkunft 37 I. Schutzumfang des Art. 6bis PVÜ 37 II. Gescheiterte Versuche, den Schutz des Art. 6bis PVÜ über den Gleichartigkeitsbereich hinaus auszudehnen 40 m. Anwendbarkeit des Art. lobis PVÜ 43 C. Das TRIPs-Abkommen 46 I. Der Verwässerungsschutz und Art. 16 Abs. 3 TRIPs 46 n. Das Eintragungserfordernis des Art. 16 Abs. 3 TRIPs 49 m. Zum Begriff der Notorietät in Art. 16 Abs. 2 TRIPs 52 D. Die WIPO Vorschläge zum Schutz notorisch bekannter und berühmter Marken 53 I. Entstehung der WIPO Vorschläge 53 II. Der Verwässerungsschutz in den WIPO Vorschlägen Allgemein Das Verbot des Abhängigmachens des Schutzes von Eintragung oder Gebrauch Der Faktor des bösen Glaubens 58 HI. Zum Begriff der Notorietät in den WIPO Vorschlägen Kriterien zur Bestimmung der Notorietät Die Bestimmung der relevanten Verkehrskreise 63 E.Zusammenfassung 67

II 3. Kapitel: Der Schutz gegen Verwässerung im US-amerikanischen Recht 69 A. Einleitung 69 B. Die Rechtssetzungskompetenz im US-amerikanischen Markenrecht 70 C.

3 II 3. Kapitel: Der Schutz gegen Verwässerung im US-amerikanischen Recht 69 A. Einleitung 69 B. Die Rechtssetzungskompetenz im US-amerikanischen Markenrecht 70 C. Der Ursprung der Verwässerungsdoktrin im US-amerikanischen Recht 74 I. Schechters Theorie der Verwässerung 74 II. Frühe Entscheidungen zum Verwässerungsschutz 77 HI. Schechters Theorie der Verwässerung und der moderne Verwässerungsschutz D. Die einzelstaatlichen Antidilution Gesetze 81 E. Der Federal Trademark Dilution Act 85 I. Bedürfnis für einen Bundes-Verwässerungsschutz 85 II. Schutzrahmen des Federal Trademark Dilution Act 87 F. Verwässerungstatbestände in dem Federal Trademark Dilution Act 88 I. Grundsatz der dilution by blurring (Verwässerung durch Verwischen) Allgemein Die Feststellung der dilution by blurring durch Umfragen Die Mead-Faktoren zur Feststellung der Verwässerung 94 a) Die Mead Data Entscheidung 94 b) Kritik an den Mead-Faktoren 95 II. Grundsatz der dilution by tarnishment (Verwässerung durch Beschmutzen) Allgemein Tarnishment durch sittenwidrige, erniedrigende oder geschmacklose Benutzung Tarnishment durch Gebrauch der Marke für minderwertige Waren oder Dienstleistungen oder für Billigprodukte Der schmale Grad zwischen Verwässerung und Parodie 108 DI. Die Deere Entscheidung und die Verwässerung durch negative Präsentierung der berühmten Marke (dilution by alteration) 114 IV. Die Entwicklung eines neuen Tatbestandes der Verwässerungsgefahr: Die dilution by genericization (Verwässerung durch Artbezeichnung) 116 V. Tatsächliche Verwässerung oder Verwässerungsgefahr? 118 G. Schutzwürdige Marken nach dem Federal Trademark Dilution Act 123 I. Verwässerungsschutz für bestimmte Kategorien von Marken 123 n. FTDA-Faktoren zur Feststellung der erforderlichen Berühmtheit Grad der innewohnenden oder erworbenen Unterscheidungskraft der Marke a) Distinctiveness und Farne 126 b) Unterscheidungskraft als notwendiges Element jeder Marke 127 c) Unterscheidungskraft als ein gegen die Verwässerung geschütztes Rechtsgut der berühmten Marke 128 d) Unterscheidungskraft als notwendiges Element der berühmten Marke Dauer und Ausmaß der Benutzung der Marke in Verbindung mit den Waren oder Dienstleistungen, die durch die Marke gekennzeichnet sind Dauer und Ausmaß der Werbung und Reklame für die Marke Geographische Ausdehnung des Handelsbereichs, in dem die Marke benutzt wird Die von den mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen benutzten Vertriebswege Erkennungsgrad der Marke in den Handelsbereichen und -wegen, die von dem Markeninhaber und der Person, gegen die eine Unterlassungsklage erhoben wird, benutzt werden Art und Ausmaß der Benutzung der gleichen oder ähnlichen Marke durch Dritte Eintragung gemäß dem (Marken) Gesetz vom 3. März 1881 oder dem (Marken) Gesetz vom 20. Februar 1901 oder in dem Hauptregister 145 H.Zusammenfassung 146

4 III 4. Kapitel: Der Verwässerungsschutz im japanischen Recht 149 A. Einführung 149 B. Die Verwässerungsdoktrin im japanischen Recht 151 C. Der Schutz der bekannten Marke gegen Verwässerung im JMarkenG 1SS I. Der Schutz der bekannten Marke im Außergleichartigkeitsbereich durch Eintragungsverbot verletzender Marken oder Defensiveintragungen 155 II. Der Schutzder bekannten Marke gegen Verwässerung in Art 4 Abs. 1 Nr. 19 JMarkenG Auslegung des Art. 4 Abs. 1 Nr. 19 JMarkenG Gerichtliche Anwendung des Art. 4 Abs. 1 Nr. 19 JMarkenG 164 D. Der Schutz der berühmten Marke gegen Verwässerung im japanischen Wetfbewerbsrecht 166 I. 2 Abs. 1 Nr. 2 JUWG 166 n. Vergleich des Schutzumfangs des 2 Abs. 1 Nr. 2 JUWG mit dem des Art. 4 Abs. 1 Nr. 19 JMarkenG 168 TU. Gerichtliche Auslegung der Verwässerungsgefahr im Rahmen des JUWG Entscheidungen vor Entscheidungen nach E. Zur erforderlichen Bekanntheit der Marke im japanischen Recht 180 I. Zum Begriff der bekannten Marke nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 19 JMarkenG Allgemein Die Feststellung der Bekanntheit der Marke im Kompendium von japanischen berühmten Marken (Nihonyümei shöhyd shü) Die Feststellung der Bekanntheit der Marke durch die JPO-Prüfungsrichtlinien für Marken (Shinsa Kijun) Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Frage der erforderlichen Bekanntheit nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 19 JMarkenG 186 n. Zum Begriff der berühmten Marke in 2 Abs. 1 Nr. 2 JUWG Allgemein Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Frage der erforderlichen Bekanntheit nach 2 Abs. 1 Nr. 2 JUWG 190 in. Der Unterschied zwischen dem Begriff der Bekanntheit in Art. 4 Abs. 1 Nr. 19 JMarkenG und dem Begriff der Berühmtheit in 2 Abs. 1 Nr. 2 JUWG 193 F.Zusammenfassung Kapitel: Abriß des Verwässerungsschutzes in der Europäischen Union und in Deutschland. 198 A. Der Verwässerungsschutz im europäischen Recht 198 I. Gesetzliche Grundlagen des Verwässerungsschutzes im europäischen Recht 198 II. Zur erforderlichen Bekanntheit im europäischen Recht - die Chevy Entscheidung des EuGH 200 B. Der Verwässerungsschutz im deutschen Recht 202 I. Fallkonstellationen der Verwässerung im deutschen Recht Allgemeine Betrachtungen Verwässerungsschutz nach 1 UWG Verwässerungsschutz nach 12, 823 Abs. 1,1004 BGB Verwässerungsschutz nach dem neuen MarkenG 208 n. Zur erforderlichen Bekanntheit im deutschen Recht 210 C.Zusammenfassung 213 Dritter Teil: SchluBfolgerung Kapitel: Neue Maßstäbe für die Verwässerungsschutzwürdigkeit einer Marke 215 A. Übereinstimmungen und Unterschiede bezüglich der Doktrin der Verwässerungsgefahr in den verschiedenen Rechtsordnungen 215

IV B. SchluBbetrachtung 1: Die Verlagerung des Schwerpunktes in der Auslegung der Verwässerung auf das verwässerungsgefahrdete Schutzgut der Marke 219 I.

5 IV B. SchluBbetrachtung 1: Die Verlagerung des Schwerpunktes in der Auslegung der Verwässerung auf das verwässerungsgefahrdete Schutzgut der Marke 219 I. Die Unterscheidungskraft als verwässerungsfahiges Schutzgut einer Marke 221 II. Der Werbewert als verwässerungsfahiges Schutzgut einer Marke 223 HI. Wechselwirkung verschiedener Faktoren, darunter der Bekanntheit 227 C. Schlußbetrachtung 2: Das Erfordernis einer Mindestbekanntheit 229 D. Zusammenfassung 232

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