Klausurenkurs im Steuerrecht

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1 Klausurenkurs im Steuerrecht Ein Fall- und Repetitionsbuch von Dr. Dieter Birk o. Professor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Dr. Rainer Wernsmann Professor an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg C.F.Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Rn Seite Verzeichnis häufig zitierter Literatur XVII Fallsammlungen zum Steuerrecht XIX Fundstellen zum Steuerrecht im Internet V XII XX 1. Teil: Allgemeiner Teil 1. Abschnitt Hinweise zur Arbeit mit diesem Buch Abschnitt Steuerrecht als Schwerpunktbereich oder Teil eines Schwerpunktbereiches I. Warum Steuerrecht? 11 3 II. Schwerpunktstudium nach neuem Recht 14 4 III. Studienmöglichkeiten im Steuerrecht 17 4 IV. Das Studium im Schwerpunktbereich 19 6 V. Prüfungsleistungen im Schwerpunktbereich Abschnitt Die steuerrechtliche Falllösung 24 9 I. Besonderheiten steuerrechtlicher Fälle 26 9 II. Die steuerrechtliche Klausur Behandlung des Sachverhalts Bedeutung der Fallfrage Entwurf eines Lösungskonzepts Niederschrift der Lösung a) Gutachtentechnik aa) Einzelschritte bb) Gesamtaufbau b) Darstellungsweise aa) Gutachtenstil bb) Richtiger Gebrauch der juristischen Fachsprache c) Die Behandlung von Meinungsstreitigkeilen Exkurs: Methodische Hinweise zur Arbeit mit dem Gesetz a) Gesetzesauslegung b) Ausfüllen von Gesetzeslücken c) Konkurrenz von Rechtsnormen VII

3 III. Die steuerrechtliche Hausarbeit IV. Die steuerrechtliche Seminararbeit Allgemeines Aufbau und Form - Äußere Gestaltung a) Deckblatt b) Gliederung c) Literaturverzeichnis Inhaltliche Darstellung a) Beherrschung der deutschen Sprache b) Klare und gewandte Ausdrucksweise c) Logische Abfolge der Gedanken und Argumente d) Zitiertechnik e) Inhaltliche Qualität V. Referate im Studium Anspannung und Nervosität in den Griff bekommen a) Aufgeregte Stimmung positiv sehen b) Entspannte Grundposition c) Anfang des Textes ausformulieren, danach vom Text lösen Subjektives Wohlbefinden trainieren a) Wissen, wovon man redet b) Kontakt zu den Zuhörern Auf Verständlichkeit achten a) Den Zuhörer führen b) Sprechgeschwindigkeit c) Laut sprechen d) Gestik e) Folien, Power Point, Thesenpapier f) Aber: Wissenschaftlicher Vortrag ist keine Unterhaltung Die inhaltliche Botschaft muss beim Publikum ankommen Lernen aus den Reden anderer Teil: Musterklausuren Fall 1 Der pensionierte Finanzbeamte Schwerpunkt: Abgabenordnung: Korrekturnormcn (LB 5 Rn ); Einkommensteuerrecht: Liebhaberei (LB 6 Rn ); Spendenrecht (LB 6 Rn. 938); außergewöhnliche Belastungen (LB 6 Rn ) Schwierigkeitsgrad: eher hoch Fall 2 Miles & More Schwerpunkt: Abgabenordnung: Haftung (LB 4 Rn ); Einspruch (LB 5 Rn ); Einkommensteueneeht: Arbeitslohn (LB S 6 Rn ) Schwierigkeitsgrad: leicht bis mittel VIII

4 Fall 3 Alles in Heimarbeit Inhaltsverzeichnis Schwerpunkt: Einkommensteuerrecht: gemischte Aufwendungen (LB 6 Rn 881 ff., 914ff.), häusliches Arbeitszimmer (LB 6 Rn 551), Einkunftsarten - Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit (LB 6 Rn 656 ff.) Schwierigkeitsgrad: niedrig Fall 4 Haus zu verkaufen Schwerpunkt: Einkommensteuerrecht: Gewerblicher Grundstückshandel (LB 6 Rn 541, 633); Veräußerungsgewinnbesteuerung im privaten Bereich (LB 6.Rn 716); Begriff des Wirtschaftsguts (LB 6 Rn ) Schwierigkeitsgrad: mittel bis hoch Fall 5 Grenzgänger Schwerpunkt: Einkommensteuerrecht: Beschränkte und unbeschränkte Steuerpflicht (LB 6 Rn ); Verlustausgleich und Zusammenveranlagung (LB 6 Rn562ff.); Internationales Steuerrecht: Doppelbesteuerungsabkommen (LB 3Rn 198 ff.) Schwierigkeitsgrad: hoch Fall 6 Gewerbetreibender werden ist nicht schwer Schwerpunkt: Einkommensteuerrecht: Mitunternehmerschaft, Abfärbetheorie, Sonderbetriebsvermögen (LB 7 Rn a), Betriebsaufspaltung ( 6 Rn ); Abgabenordnung: Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen; Einspruch gegen Grundlagen- und Folgebescheid ( 5 Rn sowie Rn ) Schwierigkeitsgrad: mittel Fall 7 Allein und in Gesellschaft Schwerpunkt: Einkommensteuerrecht: Besteuerung von Personengesellschaftern (LB 7 Rn a); Gewinnermittlung (LB 6 Rn ) Schwierigkeitsgrad: mittel Fall 8 Jeder trägt seinen Anteil Schwerpunkt: Unternehmens-/Einkommensteuerrecht: Besteuerung der Anteilseigner von Kapitalgesellschaften, Halbeinkünfteverfahren (LB 6 Rn 541 b-541 c, 691, 716; 7 Rn 1062a-1062b, I 14); Einkommensteuerrecht: Gewinnermittlung (LB 6 Rn ) Schwierigkeitsgrad: mittel Fall 9 Bäckermeister unter sich Schwerpunkt: Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht: Verdeckte Gewinnausschüttungen (LB 7 Rn , 1094) Schwierigkeitsgrad: eher hoch IX

5 3. Teil: Musterseminararbeit Gliederung Literaturverzeichnis Teil Einführung in das Thema I. Fragestellung II. Rechtslage bis III. 4 Abs. 5 Satz 1 Nr 6b EStG Teil Das objektive Nettoprinzip I. Das objektive Nettoprinzip im Einkommensteuerrecht Betriebsausgaben und Werbungskosten Der Aufwand für ein häusliches Arbeitszimmer II. Verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips Objektives Nettoprinzip und Leistungsfähigkeitsprinzip Das Leistungsfähigkeitsprinzip und Art. 3 Abs. 1 GG Konsequenz für das objektive Nettoprinzip a) BVerfG b) Systemkonsequente Anwendung des objektiven Nettoprinzips Teil Rechtfertigung von Einschränkungen des objektiven Nettoprinzips I. Rechtsprechung des BVerfG Allgemeine Anforderungen Beispiele II. Differenzierungen im Schrifttum Lenkungsnormen Schutz der Gesamtrechtsordnung Gemischt veranlasste Aufwendungen Aufwendungen in engem Zusammenhang zur Privatsphäre Anforderungen an Typisierungen und Pauschalierungen Teil Rechtfertigung von 4 Abs. 5 Satz 1 Nr 6b EStG I. Grund für die besondere Regelung II. Die einzelnen Bestimmungen Kein anderer Arbeitsplatz Die 50%-Regelung Die Mittelpunktfälle a) Der Mittelpunktbegriff b) Mehrere Tätigkeiten c) Selbstständige Haupt- oder Nebentätigkeiten d) Ergebnis Die Abzugsbeschränkung auf 2400 DM (jetzt 1250 )

6 III. Rechtfertigung der Ergebnisse Erforderlichkeit Geeignetheit Angemessenheit Ergebnis IV. Schlussbetrachtung Anhang Anhang Abgrenzung zwischen häuslichem Arbeitszimmer und häuslicher Betriebsstätte Anforderungen an die Bejahung eines anderen Arbeitsplatzes" % der Gesamttätigkeit Der Mittelpunktbegriff Stichwortverzeichnis 197 XI