Gemeinde Ofterdingen Landkreis Tübingen

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1 Gemeinde Ofterdingen Landkreis Tübingen Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 26. Januar Besichtigung des Feuerwehrhauses Bürgermeister Reichert, Mitglieder des Gemeinderates, der Gemeindeverwaltung und der Freiwilligen Feuerwehr Ofterdingen sowie der planende Architekt Hans-Otto Möck besichtigten im Vorfeld der Sitzung den Baufortschritt des gegenüber des Penny -Marktes entstehenden neuen Feuerwehrhauses. Aktuell finden bereits die Innenausbau-Arbeiten des verhältnismäßig kostengünstigen Zweckbaus statt. Neben dem Abschluss des Ausbaus des Innenraums steht die Herstellung der Außenanlagen mit Zuwegung vom Weiherrain her unmittelbar bevor. Die anschließende Gemeinderatssitzung fand im Festsaal der Zehntscheune statt. Architekt Möck erläutert die Planungen zum Innenausbau des Feuerwehrhauses 2. Einwohnerfragestunde Fritz Mehl regte an, eine Stellplatzverordnung für den Ortskernbereich der Gemeinde Ofterdingen zu erlassen. Bürgermeister Reichert entgegnete, dass eine Stellplatzverordnung schwer begründbar sei. 1

2 3. Präsentation des Ergebnisses des Bürgerbeteiligungsprozesses Zu diesem Tagesordnungspunkt war Frau Elisabeth Strobel aus Wain im Festsaal anwesend. Sie hatte den Bürgerbeteiligungsprozess als Moderatorin begleitet und berichtete vom Ablauf des Gesamtverfahrens. Am hatte die Auftaktveranstaltung mit rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattgefunden. In diesem Rahmen wurde insbesondere das Sanierungsgebiet und die Rahmenbedingungen vorgestellt. Es folgte eine Ortsbegehung am , deren Ziel war, für alle Beteiligten eine gleichwertige Informationslage als Grundlage für die Arbeit im Workshop zu schaffen. Rund. 40 Personen waren bei der Dorfbegehung zugegen. Bei den Workshops am und wurden drei Thementische gebildet (Rathausareal, Bachsatzstraße, Gelände Speidel), an denen planerische Anregungen zusammengetragen wurden, die dann von den Teilnehmenden zu bewerten waren. Als höchstbewertete Ideen kristallisierten sich ein Mehrfamilienhaus, ein Bürgerhaus/Ort der Begegnung und bezahlbarer Wohnraum heraus. Exemplarisches Beispiel Thementisch Rathausareal 2

3 Exemplarisches Beispiel Thementisch Bachsatzstraße Exemplarisches Beispiel Thementisch Gelände Speidel Im Anschluss an die Präsentation wurde den Gemeinderätinnen und räten, aber auch interessierten und teilweise im Prozess engagierten Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben, Fragen zu stellen. 3

4 4. Annahme von Spenden gemäß 78 Abs. 4 GemO Hier: Zeitraum Kämmerer Michael Henne konnte für den o.g. Zeitraum folgende Spendeneingänge verzeichnen: - Evangelische Kirchengemeinde, Ofterdingen 143,96 Euro für die Unterstützung der Hausaufgabenbetreuung - Kreissparkasse Tübingen, Tübingen 5.000,00 Euro für ein Spielgerät am Spielplatz Drosselweg - Firma Fischer GbR, Mittelgasse 7, Ofterdingen 15,00 Euro Sachspende für Äpfel am Nikolaustag (Kinderkrippe Bambini) - Firma Gargiulo GmbH, Ofterdingen 440,00 Euro für das Schulfruchtprogramm der KiTa Banweg 2015/2016 Bürgermeister Reichert bedankte sich herzlich für die Spendenbereitschaft. Der Gemeinderat stimmte der Annahme der vorgestellten Spenden gemäß 78 Abs. 4 GemO einstimmig zu. 5. Neubau Feuerwehrhaus mit Übungsturm (Weiherrain) Hier: Vergabe Schlosserarbeiten Architekt Hans-Otto Möck aus Ofterdingen gab die Ausschreibungsergebnisse bekannt und erzählte mehr zum Ausschreibungsverfahren. Insgesamt hatten sechs Firmen ihre Angebote abgegeben, hiervon reichte eine Firma zusätzlich ein Nebenangebot ein. Die Angebotssummen bewegten sich zwischen ,75 Euro und ,65 Euro. Günstigster Bieter war die Firma Schilling aus Nehren. Hinsichtlich Leistungsfähigkeit und Ausführungsqualität bestehen gegen diese Firma keine Bedenken. Entsprechend wurde die Vergabe vorgeschlagen. Dies planerische Kostenschätzung betrug Euro. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe der Schlosserarbeiten im Rahmen des Neubaus des Feuerwehrhauses mit Übungsturm zu einer Brutto- Auftragssumme von ,75 Euro an die Schilling aus Nehren. 4

5 6. Bauvorhaben Hauptamtsleiter Schwarz präsentierte dem Gremium neun Bauvorhaben, die alle den jeweiligen Regelungen der geltenden Bebauungspläne entsprechen. Bei keinem der Vorhaben waren im Wege der Anhörung Angrenzer-Einwände eingegangen. Folgende Baugesuche wurden vorgestellt: - Uhlandstraße 19: Einfamilienwohnhaus mit Carport und Garage - Paulinenstraße 18: Einfamilienwohnhaus mit Carport und Garage - Kastanienweg 14: Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage - Tannhäuserweg 6: Einfamilienwohnhaus mit Carport - Erlenweg 16: Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung, Carport und Garage - Uhlandstraße 21: Einfamilienwohnhaus mit Garage - Minnesängerweg 38: Einfamilienwohnhaus mit Garage - Novalisweg 28: Einfamilienwohnhaus mit Carport - Mössinger Straße 2/1: Mehrfamilienwohnhaus mit neun Carports Der Gemeinderat nahm die oben aufgeführten Bauvorhaben zur Kenntnis. 7. Sonstiges/Bekanntgaben Hier: Zulässigkeit der Pferdesteuer Gemeinderat Speißer erkundigte sich, ob die Erhebung einer Pferdesteuer künftig zulässig sei. Dies bejahte Kämmerer Henne, die Gemeindeverwaltung werde aber noch die Vorstellung einer Mustersatzung des Gemeindetages abwarten, ehe das Thema eventuell im Gemeinderat behandelt wird. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis. 8 Einwohnerfragestunde Hier: Plakatanschlagsmöglichkeit Frau Zita Pflüger fragte nach, ob die Gemeinde die Planung einer Plakatanschlagsmöglichkeit näher verfolgt habe. Herr King entgegnete, dass die Gemeindeverwaltung von einer physischen Anschlagsmöglichkeit aufgrund des erhöhten Instandhaltungsaufwandes Abstand genommen habe. Vielmehr ist die Gemeinde mit einem EDV-Entwicklungsunternehmen dahingehend in Kontakt, dass 5

6 ein Bildschirm mit automatisiertem Plakat-Durchlauf am Rathaus installiert werden soll. Die Plakate sollen Vereine automatisiert online über das Homepage-Portal der Gemeinde einstellen können. Der Gemeinderat nahm diese Idee wohlwollend zur Kenntnis. 6