Protokoll. 5. Sitzung des Gemeinderates

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1 Protokoll 5. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, dem , um Uhr, im großen Sitzungssaal, 2. Stock, Zimmer Nr. 25 des Rathauses Korneuburg Beginn: Uhr Anwesend: Bürgermeister Wolfgang Peterl 2. Vizebürgermeister Christian Gepp Stadträtin Susanna Eichelberger Stadträtin Gabriele Karanz-Bozinovic Stadträtin Elisabeth Kerschbaum Stadtrat Dr. Erik Mikura Stadtrat Josef Mukstadt Stadtrat Manfred Nowak Stadtrat Dr. Ewald Prießnitz Gemeinderätin Sevgi Bardakci Gemeinderat Ludwig Breichner Gemeinderat Thomas Bruny Gemeinderätin Gabriele Ehmayer Gemeinderätin Helene Fuchs-Moser Gemeinderat Mag. Alfred Gehart Gemeinderätin Andrea Gehart-Reichl Gemeinderat Heinz Gstall Gemeinderat Alois Illetschko Gemeinderat Alfred Jordan Gemeinderat Friedrich Lang Gemeinderat Peter Madlberger Gemeinderätin Stefanie Mannhart Gemeinderat Ante Marijic Gemeinderätin Susanne Meindl Gemeinderat Thomas Pfaffl Gemeinderätin Veronika Pfaffl Gemeinderat Ing. Johann Pirgmayer Gemeinderätin Margaretha Rauner Gemeinderat Sabine Rodler Gemeinderat Stefan Schricker Gemeinderätin Brigitte Stoimenov Gemeinderat Helmut Stranzl Gemeinderat Franz Trippold Gemeinderätin Ingeborg Wingelhofer Gemeinderat Ing. Alfred Zimmermann VB Erika Scheuer Entschuldigt abwesend: 1. Vizebürgermeister Dr. Anton Wladar Gemeinderat Paul Polak Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 1

2 Gemeinderätin Veronika Pfaffl verlässt bei TOP 27) die Sitzung Bürgermeister Peterl begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße und zeitgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Von der Fraktion der GRÜNEN Korneuburg wird 1 Dringlichkeitsantrag eingebracht: Erlassung eines möglichst weitgehenden Verbotes von Glücksspielautomaten in unserer Gemeinde nach dem NÖ Spielautomatengesetz (siehe Beilage zum Protokoll) Wird auf die Tagesordnung gesetzt und unter TOP 49) behandelt Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Von der Fraktion der ÖVP Korneuburg wird 1 Dringlichkeitsantrag eingebracht: Immofonds Korneuburg weitere Vorgangsweise zur Vermeidung von weiteren Verlusten (siehe Beilage zum Protokoll) Wird auf die Tagesordnung gesetzt und unter TOP 50) behandelt Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Die nachfolgende erweiterte Tagesordnung wird ohne Einwand genehmigt. Erweiterte Tagesordnung: 1) Genehmigung des Protokolles der Gemeinderatssitzung vom ) Berichte 3) Bericht des Prüfungsausschusses 4) Nachwahl in den Ausschuss 5) 1. Nachtragsvoranschlag 2006 Stadtgemeinde Korneuburg 6) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben EDV-Anlage ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Stadtplanung ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Freiwillige Feuerwehr ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Volksschule ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Errichtung AHS 2006 (Privatgymnasium und Privatrealgymnasium) 12) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Kindergarten II ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen 2006 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 2

3 14) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Parkdeck ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von ,00 für AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Ausbau der Straßenbeleuchtung ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von ,00 für AO-Vorhaben Kanalbau ) NÖ Landeskindergarten II Elektrotechnik- Maler- u. Trockenbauarbeiten Auftragsvergabe AO ) Masten und Leuchtenköpfe Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung 20) Klein-Engersdorfer-Straße/Unterer Mühlweg Kostenübernahme Umbauarbeiten - Straßenbau 21) Grundwasserbeweissicherung Auftragsvergabe Sanierung Altlast N33 Werft Korneuburg 22) Klein - LKW mit Ladebordwand Auftragsvergabe Wirtschaftshof 23) Klein LKW mit Erdgasmotor Autragsvergabe Wirtschaftshof 24) Silo für Auftaumittel Auftragsvergabe Wirtschaftshof 25) Mähtraktor Auftragsvergabe Wirtschaftshof 26) ASC Marathon Subvention für 80 Jahre Vereinsjubiläum 27) Taekwondo Sonbae Subvention für Ankauf von Wettkampfteppich 28) Volksschule I Leasingvertrag Kopierer 29) AHS Korneuburg Elektrotechnische Anlagen Auftragsvergabe 30) AHS Korneuburg Installationstechnik Auftragsvergabe 31) AHS Korneuburg EDV-Anlage 32) AHS Korneuburg Sanierungsarbeiten - Auftragsvergabe 33) Naturfreunde Korneuburg Subvention für Vereinshaussanierung 34) Wärmepumpe Förderung Zuteilung Kreysa 35) Rathaus Umbauarbeiten (Baumeister, Steinmetz, Schlosser und Glaser) Auftragsvergaben Amtsgebäude 36) Anrufsammeltaxi (Taxiunternehmen und Beschilderung) Auftragsvergaben öffentlicher Verkehr 37) Straßenbenennung Erwin Schrödinger-Straße 38) S1 Dienstbarkeitsvertrag EVN 39) S1 Dienstbarkeitsvertrag OMV 40) Sirenenanlage Neuerrichtung Überplanmäßige Ausgabe Zivilschutz 41) Sirenenanlage Neuerrichtung Auftragsvergabe - Zivilschutz 42) Leitstelle Neuerrichtung Außerplanmäßige Ausgabe Freiwillige Feuerwehr 43) Abschleppfahrzeug Ankauf Fahrgestell Auftragsvergabe Freiwillige Feuerwehr 44) Abschleppfahrzeug Ankauf Ladekran Auftragsvergabe Freiwillige Feuerwehr 45) Abschleppfahrzeug Auftrag für Aufbau Auftragsvergabe Freiwillige Feuerwehr 46) Straßenbauarbeiten 2006/2007 Auftragsvergabe Straßenbau 47) Beitritt zum Mobilfunkpakt Niederösterreich 48) Stadtwappen Korneuburg Verwendung durch die Elternvereinigung am Gymnasium Korneuburg 49) Antrag GRÜNE - Erlassung eines möglichst weitgehenden Verbotes von Glücksspielautomaten in unserer Gemeinde nach dem NÖ Spielautomatengesetz Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 3

4 50) Antrag ÖVP - Immofonds Korneuburg weitere Vorgangsweise zur Vermeidung von weiteren Verlusten 51) Allfälliges 52) Haftungsübernahmen für Wohnbauförderungsdarlehen des Landes NÖ 53) Beisetzung einer Urne außerhalb des Friedhofes Gesundheitsreferat 54) Personalangelegenheiten Die Tagesordnungspunkte 52), 53), 54), werden in nicht öffentlicher Sitzung des Gemeinderates beraten. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 4

5 1) Genehmigung des Protokolles der Gemeinderatssitzung vom Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom wird unter Verzicht auf Verlesung ohne Einwand genehmigt. Vizebürgermeister Gepp übernimmt den Vorsitz und erteilt Bürgermeister Peterl das Wort. 2) Berichte 2.a) Gebarungseinschau Land NÖ-Prüfbericht/Stellungnahmen Im Sommer 2005 wurde seitens des Amtes der NÖ. Landesregierung, Abteilung IVW3 in der Stadtgemeinde Korneuburg eine Gebarungseinschau durchgeführt. Der Prüfbericht langte am bei uns ein und das Ergebnis der durchge- Führten Gebarungseinschau gemäß 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973 ist dem Gemeinderat mit den Stellungnahmen vorzulegen. Es wurden bereits Vorkehrungen getroffen und die zuständigen Abteilungsleiter und Geschäftsstellenleiter wurden aufgefordert, die Stellungnahmen in ihren Bereichen vorzubereiten und der Abteilung Finanzen bis spätestens zu übermitteln. Eine Vorlage für GR ist aus Zeitgründen leider nicht möglich. Die Abteilung Finanzen ist jedoch bemüht, den Prüfbericht mit den Stellungnahmen so schnell als möglich zu bearbeiten, um eine Vorlage an den Gemeinderat zu ermöglichen. Dieser Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen. 2.b) Altlastensanierung N33-Liquiditätsengpass In der Gemeinderatssitzung am wurden außerplanmäßige Ausgaben für das AO-Vorhaben Altlastensanierung ehemalige Schiffswerft Korneuburg N33 in Höhe von EUR 1, ,00 (exkl. UST) beschlossen. In der Vorlage wurde bereits Festgehalten, dass das Projekt sich in der Schlussphase befindet und in Folge ab April 2006 die jeweiligen Schlussrechnungen zur Fälligkeit gelangen. Als Bedeckung wurden aus derzeitiger Sicht restliche Fördermittel im Betrage von EUR ,00 und EUR ,00 aus Einnahmen Grundverkauf Kuwopa/Kastenhofer deklariert. Wir hatten mit einer Liquiditätslücke zu kämpfen, da ja auch die Einnahmen von EUR ,00 noch immer in Schwebe sind und auf den genehmigten Kaufvertrag abzuwarten ist. Die Stadtgemeinde Korneuburg erklärte Herrn Ing. Riegler, dass die Weiterleitung des Gutachtens an die NÖ Landesregierung aus finanztechnischen Gründen von großer Wichtigkeit ist. Herr Ing. Riegler verspricht, sich eine Bearbeitung des Aktes vorzumerken und sobald es ihm möglich ist zu bearbeiten. Nach mehreren Gesprächen erklärt sich die Kommunalkredit bereit, bei der Stadtgemeinde Korneuburg eine Ausnahme zu machen, jedoch unter der Bedingung, dass die Stadtgemeinde Korneuburg eine Vergabeliste vorlegt, wo die Einhaltung Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 5

6 der Vergabebestimmungen grob überprüft werden kann. Aufgrund der Vorlage der Vergabeliste wird ein Teil des bisher einbehaltenen Deckungsrücklasses in Höhe von EUR ,00 unter Voraussetzung, dass unsererseits über diesen Betrag eine Bankgarantie gelegt wird, dieser Betrag vorzeitig ausbezahlt. Diese Bankgarantie muss jedoch in Original am Mittwoch, den unterfertigt vorliegen, um beim Umweltministerium noch eine Auszahlung für Mitte Juli 2006 anzumelden. Zum Zweiten wurde eine Einnahmequelle vorgezogen und zwar wurde das Darlehen Kanalbau 2006 vorgezogen und konnte nach Gesprächen mit der Sparkasse der Stadt Korneuburg mit EUR ,00 zugezählt werden. Aus wirtschaftlichen Überlegungen wurde eine Überziehung des Betriebsmittel- Kredites nicht angedacht, da der Betriebsmittelkredit mit derzeit 3,75 % verzinst ist. Eine Erhöhung des Betriebsmittelkredites wird auch deshalb nicht angestrebt, da dieser, wenn der Kredit des AÖ. Krankenhauses zu unseren Kassenkrediten zugerechnet wird, die in der NÖ. Gemeindeordnung, Par. 79 vorgegebene Höhe überschreiten würde und andererseits die Zinsen höher sind als bei dem ausgeschriebenen Darlehen mit einer Verzinsung von derzeit 3,149 %. Nach Einholung von Informationen in der Geschäftsstelle 31 werden größere Rechnungen im AO- Kanalbereich erst ca. September 2006 vorliegen. Bis dahin hoffen wir, dass der Kaufvertrag Kuwopa/Kastenhofer genehmigt der Stadtgemeinde Korneuburg vorliegt und wir die Einnahmnen von EUR ,00 lukrieren können. Dieser Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen. Wortmeldung: Kerschbaum 2.c) AHS Korneuburg Am haben wir den endgültigen schriftlichen Bescheid bekommen, wegen Nichtuntersagung. Es heisst jetzt Gymnasium und Realgymnasium der Stadtgemeinde Korneuburg, 2100 Korneuburg, Kreuzensteinerstraße Gleichzeitig wird die Bestellung von Herrn Mag. Robert Müllner nicht untersagt und es wird die gesetzlich geregelte Schulartbezeichnung Privatgymnasium bewilligt. Wir haben ein Gespräch mit Herrn LH Pröll gehabt, wo auch die Bürgermeister Schittenhelm, Fischer und Stich dabei waren und wir haben dort vereinbart dass das Land NÖ einen Zuschuss von EUR ,00 an Investitionszuschuss gibt und wird auch die Miete des Turnsaales im Jugendheim bzw. die Benützung der Sportanlagen gratis zur Verfügung stellen. Miete muss die Stadtgemeinde Korneuburg keine bezahlen. Es wurden auch die Umlandgemeinden angeschrieben, diese beteiligen sich nicht an den Kosten des Schulgeldes von EUR 700,00. Laut Herrn Mag. Müller sind bis jetzt 81 Schüler für das Gymnasium angemeldet. Wortmeldung: Fuchs-Moser, Kerschbaum 2.d) Krankenhaus Am war eine Weiterführung der Gespräche. Wir haben im wesentlichen im aktuellen den Bereich Finanzen und Personal besprochen. Es gibt kleine Änderungen in der Zusammensetzung der Verhandlungsteams. Im Bereich Personal gibt es per ein neues Landesgesetz bei den Übernahmen. Bei den Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 6

7 Finanzen geht es um den Standort Korneuburg, um die Leasingübernahmen, alle Leasingraten die schon vor Übernahme begonnen wurden, werden vom Land nicht mehr übernommen. Nur der Neubau kostet der Stadtgemeinde Korneuburg im Jahr ca. EUR ,00. Insgesamt zahlt die Stadtgemeinde Korneuburg EUR 1. Mio Leasingrate und über EUR ,00 wird noch verhandelt. Es sollte bis Ende Oktober 2006 eine Einigung erfolgen, damit mit das Krankenhaus übernommen wird. Wortmeldung: Mikura 2.e) Immofonds Vom Wirtschaftsprüfer ist die Bilanzprüfung und die Prüfung der Haftungsfrage erledigt. Die Gebarungsprüfung ist vor dem fertigwerden. Es gibt am ein Parteiengespräch wo der Prüfungsbericht angesprochen wird. Wortmeldung: Kerschbaum, Fuchs-Moser, Mag. Gehart, Peterl, Mikura, Madlberger, Gehart-Reichl, Nowak, Pirgmayer, Stoimenov, Gepp 2.f) Stadtfest Das heurige Stadtfest war ein toller Erfolg. Es waren ca zahlende Besucher am Fest. 2.g) Musiktage Waren ein großer Erfolg. Es war ein sehr interessantes und schönes Programm gewesen. 2.h) Umweltbericht Die Umweltgemeinderäte Ing. Zimmermann und Breichner verlesen den Umweltbericht (siehe Beilage 2.h zum Protokoll) Wortmeldung: Kerschbaum, Prießnitz 3) Bericht des Prüfungsausschusses Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Gemeinderätin Stoimenov verliest die Prüfberichte vom (Beilage 3.1. zum Protokoll) und (Beilage 3.2 zum Protokoll). Wortmeldung: Mag. Gehart, Kerschbaum Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 7

8 4) Nachwahl in den Ausschuss Von Frau Gemeinderätin Sabine Rodler wurde schriftlich am , eingegangen am der Amtsverzicht als Mitglied im Prüfungsausschuss, 113 NÖ Gemeindeordnung bekanntgegeben (siehe Beilage 4.1 zum Protokoll). Von der SPÖ-Fraktion wird Herr Gemeinderat Thomas Pfaffl vorgeschlagen. Als neues Mitglied in den Prüfungsausschuss wird Herr Thomas Pfaffl gewählt (siehe Beilage 4.2 zum Protokoll). Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Bürgermeister Peterl übernimmt den Vorsitz. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 8

9 5) 1. Nachtragsvoranschlag 2006 Stadtgemeinde Korneuburg Sachverhalt: Von der Abteilung Finanzen wird der 1. Nachtragsvoranschlag 2006 vorgelegt. Der ordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit EUR 25, ,00 ( gegenüber EUR 25, ,00 im Voranschlag 2006). Der außerordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit EUR 10, ,00 ( gegenüber EUR 10, ,00 im Voranschlag 2006). Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der 1. Nachtragsvoranschlag 2006 der Stadtgemeinde Korneuburg mit den darin ausgewiesenen Gesamtsummen, im ordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit EUR 25, ,00 somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2006 um EUR ,00 Und im außerordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit EUR 10, ,00 somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2006 um EUR ,00 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: Nowak, Mag. Gehart, Kerschbaum, Fuchs-Moser, Peterl Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 9

10 6) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben EDV-Anlage 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben EDV-Anlage 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 10

11 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 11

12 Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben EDV-Anlage 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 9.204,91. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 12

13 7) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Amtsgebäude 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Raiffeisenbank 3,199% variabel mit Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 13

14 Korneuburg 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 14

15 Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Amtsgebäude 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,31. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 15

16 8) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Stadtplanung 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Stadtplanung 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 16

17 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 17

18 Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Stadtplanung 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,22. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 18

19 9) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Freiwillige Feuerwehr 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Freiwillige Feuerwehr 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Raiffeisenbank 3,199% variabel mit Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 19

20 Korneuburg 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 20

21 Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Freiwillige Feuerwehr 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,85. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 21

22 10) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Volksschule 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Volksschule 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 22

23 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 23

24 Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Volksschule 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,99. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 24

25 11) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Errichtung AHS 2006 (Privatgymnasium und Privatrealgymnasium) Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Errichtung AHS 2006 (Privatgymnasium und Privatrealgymnasium) im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 25

26 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 26

27 Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Errichtung AHS 2006 (Privatgymnasium und Privatrealgymnasium) zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,61. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 27

28 12) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Kindergarten II 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Kindergarten II 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 28

29 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 29

30 Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Kindergarten II 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,56. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 30

31 13) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 31

32 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 32

33 Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,35. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 33

34 14) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Parkdeck 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Parkdeck 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 34

35 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 35

36 Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Parkdeck 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 8.936,82. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 36

37 15) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 2006 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG, Österr. Postsparkasse- Bawag PSK., NÖ. Landesbank- Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg.gen.mbh. um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2006 ausgewiesene AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 2006 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und der Grundsteuer 2007 bis 2016 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( Anschlag Außenvitrine bis ). Kreditinstitute Gewünschte Varianten (Vorgabe 1) variabel mit Indikatorbindung an den 6-Monate-- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) per Stichtag 3,079% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6- Mte-Eur. Eingelangte Anbote/Zinssätze Bank Austria Creditanstalt AG Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. Var.2) Fixzinssatz b. 3,219% variabel mit Bindg.an 6-Mt- =3,079% + 0,140%- Punkte 3,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte- 3,174% variabel mit Bindg. an 6-Mte.- = 3,079% + 0,095%- Punkte 3,581% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 37

38 Raiffeisenbank Korneuburg 3,199% variabel mit 0,120%-Punkte nicht angeboten Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Weinland Donau- variabel mit Indikatorbindung 3,149% variabel mit 0,070%-Punkte 3,85% p.a. fix bis anschl. Anbindg. an 6-Mte- 3,159% variabel mit 0,080%-Punkte nicht angeboten NÖ Landesbank- Hypothekenbank 3,229% variabel mit 0,150%-Punkte 3,826% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. an 6-Mte- Zuschlagskriterium: Billigstbieter nach Auswertungen Billigstbieter Sparkasse der Stadt Korneuburg für Variante 1) an 6-Monats-derzeit 3,079% zuzüglich 0,070%-Punkte. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 3,149% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 38

39 Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen: Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom , das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 2006 zu einem Zinssatz von 3,149% p.a.dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 8.400,61. Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Gemeinderatssitzungsprotokoll vom Seite 39