NIEDERSCHRIFT 08/09S

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1 STADT SCHMALKALDEN NIEDERSCHRIFT Nummer 08/09S Sitzung des am Stadtrates der Stadt Schmalkalden Sitzungsort Rathaussaal Sitzungsdauer 19:00-20:20 Uhr Pausen öffentlich nichtöffentlich öffentlich und nichtöffentlich Anwesend Bürgermeister Kaminski, Thomas Erster Beigeordneter: Stoffel, Rainer Vorsitzende/r des Stadtrates: entschuldigt (Urlaub) Stadtratsmitglieder: Bauroth, Andreas Jung, Martina Bechmann, Barbara Jung, Martin Danz, Stephan Kaiser, Klaus-Dieter Duft, Jens-Uwe Klee, Otto Eck, André Kulawik, MR, Gina Eitzert, Rolf Saal, Magdalene Fischer, Heike Schilling, Tom bis 20:20 Uhr Gellert, Bernd Sondergeld, Björn Groß, Marika Svoboda, Dr., Stefan Hammen, Peter-Uwe Trabert, Peter Handy, Peter Uhlemann, Harald Heyer, Norbert Wieneck, Peter Hoffmann, Gerhard Ortsteilbürgermeister: Höll, Walter Ortsteil Mittelstille Verwaltung: Amthor, Petra Dierich, Monika Werner, Volkmar Schellenberger, Peter Lochner, Regina Machelett, Doris Amtsleiterin des Bauamtes Amtsleiterin des Hauptamtes Amtsleiter des Rechts- und Kämmereiamtes amt. Amtsleiter des Ordnungsamtes Ortsteilbeauftragte Schriftführerin Abwesende Stadtratsmitglieder: Goebel, Prof. Dr., Jens Krech, Steffen Möller, Frank Schellenberg, Irina Spieß, Hans-Werner Begründung: Urlaub Auslandsstudium Krankheit Urlaub Urlaub

2 Bürgermeister Kaminski eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er hat heute die Sitzungsleitung übertragen bekommen, da sich der Vorsitzende des Stadtrates und auch seine Stellvertreterin im Urlaub befinden. Diese Verfahrensweise wurde bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am angekündigt. I. Informationen des Bürgermeisters , 16:00 Uhr - feierliche Übergabe des Dorfplatzes und des kommunalen Teiles des Simultangebäudes in Mittelstille Bauabnahme der Gehwege und der Straßenbeleuchtung in Mittelstille Eine Übergabe der Gehwege an die Anlieger wird es ebenfalls geben.. Fertigstellung mehrer Teilausbauten und Sanierungsmaßnahmen im Bereich von Straßen und Gehwegen in Schmalkalden und auch in den Ortsteilen - eine entsprechende Abnahme der Leistungen wird erfolgen.. Volkerser Straße Auf einer Länge von 2 km ist Asphalt eingebaut worden. Gesamtkosten = 154 T.. Hirtenberg in Breitenbach Eine Asphaltdecke wurde aufgebracht. Kosten = Talstraße in Asbach Parallel zu der Fahrbahn auf der anderen Seite des Bachlaufes wurde eine Asphaltschicht eingebracht, um Fahr- und Gehmöglichkeiten zu verbessern... Eichelbach Fräsgut wurde eingebaut, die Straßenentwässerung wurde hergestellt... Mittelstille in Richtung In der Bäche Fräsgut wurde eingebaut und mit einer Tränkdecke versehren, so dass das Naherholungsgebiet fußläufig und auch für Fahrzeuge gut erschlossen ist... Dorfstraße in Weidebrunn Eine Oberflächenbehandlung ist erfolgt... Körnbach in Möckers Sanierungsmaßnahmen.. Neuer Weg, Alte Schmalkalder Straße und Bergstraße in Grumbach Sanierungsmaßnahmen.. Schulstraße in Mittelschmalkalden Teilsanierung.. Gewerbegebiet Asbacher Straße Erneuerung von Bordanlagen. In dieser Woche erreicht eine größere Maßnahme, die Sanierungsmaßnahme Entwicklung eines Gewerbegebietes, ihren Höhepunkt. Es handelt sich um die Fuchsenkothe. Dort wurden bereits Erschließungsanlagen im umfassenden Umfang hergestellt. Dies betrifft den unterirdischen Bauraum. Wasser- und abwasserseitig sind Leitungen verlegt, die energetische Anbindung ist erfolgt und im Zeitraum von werden sowohl die Erschließungsstraße (die Bordsteine sind bereits gesetzt), als auch die Straße für den Werksverkehr der Firma Viba asphaltiert. Damit wird die infrastrukturelle Anbindung an das Gewerbegebiet zum Abschluss gebracht. Es sind dann lediglich noch die Abbrucharbeiten im Bereich des ehemaligen Kraftverkehrs notwendig, die in den kommenden zwei bis drei Wochen zur Umsetzung kommen. Das Ziel als Abschluss der Maßnahme könnte eingehalten werden. II. Berichte aus den Ausschüssen Ausschuss für Soziales -Vorsitzende Frau Saal Der Ausschuss für Soziales tagte am Zu Gast war der Geschäftsführer der Kreiswerke, der zu den Fragen der medizinischen Versorgung des Krankenhauses sowie des Seniorenparks Bericht erstattete. Die Vergabe der Zuschüsse an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände wurden beraten. Weiterhin gab es interne Informationen. Am werden die Ausschussmitglieder eine Besichtigung des Seniorenparks in Schmalkalden vornehmen. Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport - Ausschussvorsitzender Herr Eck Der Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport tagte am Herr Eck wurde als Vorsitzender des Ausschusses gewählt, als Stellvertreter Herr Sondergeld. Themen der Sitzung:. Vergabe der Vereinszuschüsse für Kultur und Sport Niederschrift 08/09S der öffentlichen Sitzung am Seite 2 von 8

3 . Wettkampfbahn für die Jugendfeuerwehr Angeschafft wird eine transportable Wettkampfbahn, bestehend aus Holzhindernissen, die für Wettkämpfe geeignet sind.. Defibrilator in der Mehrzweckhalle Das Gerät ist ein veraltetes Modell, welches sich in Privatbesitz befindet.. Am Donnerstag, dem konnte der erste Deutsche Meister im Kradslalom (Mc Smalkalda) beglückwünscht werden. Über den elfjährigen Titelträger Toni Lipp war am Samstag auf der Titelseite der StZ nachzulesen. Für den MC Smalkalda gibt es keinen optimalen Trainingsplatz. Der derzeitige Platz ist nur bedingt nutzbar, da immer wieder Beschwerden der Anwohner (Motorgeräusche) eingehen. Der Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport wird sich in einer der nächsten Sitzungen mit diesem Thema befassen. Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung - Vorsitzender Herr Dr. Svoboda Der Ausschuss hat am getagt. Neben der Vorbereitung der heutigen Sitzung des Stadtrates und den Themen, die heute auf der Tagesordnung stehen, ging es vor allem um die Vorstellung des Konzeptes zur Außengebietsentwässerung der Stadt Schmalkalden, an dem schon länger gearbeitet wird. Eine Flächenplanung von den Außenbereichen der Stadt Schmalkalden liegt vor. Es wird festgestellt, dass von sechs Bereichen drei bereits gut abgearbeitet sind. Ein guter Stand ist zu verzeichnen. Kommunalausschuss - Vorsitzender Herr Hammen Der Kommunalausschuss hat sich konstituiert. Herr Hammen wurde zum Vorsitzenden gewählt, Herr Bauroth als Stellvertreter. Sacharbeit wurde noch nicht geleistet. Eine Sitzung wird in Vorbereitung der Zweckverbandsvollversammlung der GEWAS kurzfristig stattfinden. Rechnungsprüfungsausschuss - Vorsitzender Herrn Uhlemann Herr Uhlemann konnte an der konstituierenden Sitzung nicht teilnehmen. Bürgermeister Kaminski informiert, dass Herr Uhlemann als Vorsitzender und Herr Dr. Svoboda als Stellvertreter gewählt wurden. III. Einwohnerfragestunde Aus den Reihen der Besucher werden keine Anfragen an den Stadtrat gerichtet; Bürgermeister Kaminski eröffnet die öffentliche Sitzung. IV. Öffentliche Sitzung Bürgermeister Kaminski stellt die form- und fristgerechte Einladung fest; von 31 Mitgliedern sind 26 anwesend. Nachdem er die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung bekannt gegeben hat, fragt er nach Ergänzungen / Änderungen zu dieser. Es liegen keine Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche vor. Der Bürgermeister lässt über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung abstimmen. Ja Nein Enthaltung Befangenheit abwesend Beschluss Niederschrift 06/09S der öffentlichen Sitzung am Beschluss 105/09S: Die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates am wird beschlossen. Ja Nein Enthaltung Befangenheit abwesend Niederschrift 08/09S der öffentlichen Sitzung am Seite 3 von 8

4 2. Wahl der Mitglieder der Stadt Schmalkalden für die Mitarbeit im Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden - Reg.-Nr.: 124/09 Bürgermeister Kaminski teilt mit, dass die mit der Einladung angekündigte Beschlussvorlage vor Beginn der Sitzung ausgereicht wurde. Die Fraktionen des Stadtrates haben Wahlvorschläge eingereicht, die in die Beschlussvorlage aufgenommen wurden. Zu wählen sind sechs weitere Mitglieder der Stadt Schmalkalden. Der Bürgermeister ist kraft seines Amtes Mitglied im Aufsichtsrat. Vorgeschlagen wurden: Herr Dr. Stefan Svoboda Herr Stefan Barwinek Herr Bernd Gellert Herr Ralf Marr Herr Norbert Heyer Herr Klaus-Dieter Kaiser Herr Ralf Marr, der von der Fraktion CDU vorgeschlagen wurde, stellt sich kurz vor. Er ist Bürger von Schmalkalden (Stadtteil Reichenbach) und ist seit 2002 als selbständiger Kaufmann tätig. Mit der Durchführung der Wahl werden Frau Dierich und Frau Lochner beauftragt. Frau Dierich erläutert den Ablauf des Wahlverfahrens. Jedes Stadtratsmitglied hat sechs Stimmen zu vergeben, von denen jeder Kandidat nur eine Stimme erhalten kann. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stadtratsmitglieder erhalten hat, dies wären bei heute 26 wahlberechtigten Stadtratsmitgliedern 14 Stimmen. Frau Lochner reicht die vorbereiteten Stimmzettel aus. Eine Wahlurne und eine Wahlkabine sind im Sitzungssaal für die Stimmabgaben aufgestellt. Für die Zeit des Wahlvorgangs wird die Sitzung unterbrochen. Nachdem alle Stadtratsmitglieder ihre Stimme abgegeben haben, zählen Frau Dierich und Frau Lochner die Stimmen aus. Bürgermeister Kaminski gibt das Wahlergebnis bekannt: Gültige abgegebene Stimmen: 26 Herr Dr. Svoboda 24 Stimmen Herr Barwinek 22 Stimmen Herr Marr 22 Stimmen Herr Heyer 20 Stimmen Herr Kaiser 24 Stimmen Herr Gellert konnte aufgrund des Wahlergebnisses (für ihn 13 Stimmen) nicht gewählt werden. Die Fraktion der CDU muss einen neuen Wahlvorschlag einreichen. Die entsprechende Wahl wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Die gewählten Mitglieder des Aufsichtsrates nehmen die Wahl an. Herr Barwinek hatte im Vorfeld mitgeteilt, dass er bei entsprechendem Wahlergebnis die Wahl annehmen wird. Beschluss 106/09S: Für die Mitarbeit im Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden werden der Bürgermeister und nachfolgend aufgeführte weitere Mitglieder der Stadt Schmalkalden aufgrund ihrer Wahl durch den Stadtrat in seiner Sitzung am von der Stadt entsandt: Herr Dr. Stefan Svoboda Herr Stefan Barwinek Herr Ralf Marr Herr Norbert Heyer Herr Klaus-Dieter Kaiser Die Besetzung sollte gemäß 9 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden nach dem mathematischen Verfahren Hare/Niemeyer erfolgen. Niederschrift 08/09S der öffentlichen Sitzung am Seite 4 von 8

5 3. Antragstellung auf Anerkennung als Förderschwerpunkt in der Dorferneuerung für den OT Möckers - Reg.-Nr.: 116/09 Beschluss 107/09S: Für den OT Möckers soll auf der Grundlage der Förderrichtlinie des TMLNU Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung vom der Antrag auf Förderschwerpunkt in der Dorferneuerung für 2010 gestellt werden. Bestandteil der Antragstellung ist der Maßnahmeplan für die Jahre 2012 ff. Ja Nein Enthaltung Befangenheit abwesend Internetinformationssystem zur Arbeit des Stadtrates der Stadt Schmalkalden - Reg.-Nr.: 121/09 Beschluss 108/09S: Auf der Homepage der Stadt Schmalkalden wird ein Informationsservice für die Mitglieder des Stadtrates eingerichtet: 1. Auf der Seite Politik im Menüpunkt Rathaus/Politik werden ab 1. November 2009 fortlaufend unter Stadtrat und Haupt- und Finanzausschuss neben den Sitzungsterminen aktuell die Tagesordnungen der jeweiligen Sitzungen eingestellt. Unter Ausschüsse werden neben der personellen Zusammensetzung der Ausschüsse aktuell die jeweiligen Sitzungstermine, sobald sie vereinbart bzw. von den jeweiligen Ausschussvorsitzenden festgelegt wurden, eingestellt. Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen werden in Form von Beschlussniederschriften der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Ja Nein Enthaltung Befangenheit abwesend Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift - Bürgermeister Kaminski informiert: Anfrage von einer Gruppe Jugendlicher von Personen zu einer s. g. Bird-Bike-Bahn Die Verwaltung hat sich Gedanken bezüglich geeigneter Grundstücke gemacht. Für weitere Vorschläge auch aus den Reihen der Stadträte wäre die Verwaltung dankbar. Es wurde auch bereits Kontakt mit der Villa K aufgenommen. Interne Sitzung zur Sanierung des Stadions Die Sitzung ist ergebnislos verlaufen. Das Stadion muss saniert werden. Im Bereich der 100-Meter-Bahn gibt es erhebliche Setzungserscheinungen. Grund: der nicht ganz feste Untergrund Der Untergrund muss verdichtet werden, dazu gibt es ein spezielles Verfahren. Kosten: ca. 250 T Im Anschluss muss der oberirdische Raum wieder hergestellt werden. Kosten ca. 1 Mio Der Hochbau wäre zu sanieren oder ein Neubau herzustellen. Der Bürgermeister schlägt vor, dass die Vorsitzenden der Fraktionen an der für den geplanten Sitzung teilnehmen, zu der auch Vereine eingeladen werden. Als Beratungsgegenstände sind vorgesehen:. Nutzungskonzept für das Stadion. Sport- und Freizeitbereich um das Stadion. mögliche Verbesserung der Infrastruktur innerhalb des Stadions. mögliche Verbesserung der Struktur außerhalb des Stadions mit Auswirkungen auf das gesamte Wohngebiet Veranstaltung der IHK Südthüringen am Donnerstag vergangener Woche in Suhl Es gas eine Auswertung zur Zertifizierung Unternehmerfreundliche Verwaltung. Die Stadt Schmalkalden hat auch nach der Zertifizierung einen sehr guten Eindruck hinterlassen. Es gab einige Stichproben der IHK im Nachgang, die positiv gelaufen sind. Die Stadt Schmalkalden strebt jedoch nicht nur die Unternehmerfreundliche Verwaltung sondern auch die Bürgerfreundliche Verwaltung an. Umgesetzt wurden bereits das Bürgerbüro und der Service-Punkt im Foyer. Es war eine gute Veranstaltung der IHK, die gezeigt hat, dass die Stadt Schmalkalden auf einem guten Weg geblieben ist. Es besteht die Gelegenheit, im nächsten Jahr die TÜV-Plakette anzustreben. Niederschrift 08/09S der öffentlichen Sitzung am Seite 5 von 8

6 Dorfgemeinschaftshaus Mittelschmalkalden In einer Ortsteilratssitzung in Anwesenheit der Vereine wurde die vorläufige Planung vorgestellt, mit einer positiven Resonanz. Es gab einige Vorschläge, die diskutiert wurden, weil einige architektonische Nachbesserungen nötig sind. Bis zum Jahresende wird Planungsreife erreicht, damit im kommenden Jahr die Umsetzung erfolgen kann. - Herr Höll fragt im Zusammenhang mit anstehenden Beratungen zum Thema Straßennamendoppelungen an, welche Kosten auf die Bürger zukommen. Bürgermeister Kaminski informiert:. Bei der Umbenennung der Straßennamen kommt ein System zum Einsatz. 1. Auflistungen über Doppelungen oder gar Verdreifachungen von Straßennamen wurden an die Ortsteile ausgereicht. In den Ortsteilen sollte über neue Straßennamen diskutiert werden. Es gab Vorschläge der Verwaltung, in welchem Ortsteil der Straßenname zu ändern ist. Zwei Parameter wurden herangezogen. In dem Ortsteil, in dem eine größere Anwohnerzahl bzw. mehr Gewerbetreibende in dem betreffenden Straßenzug vorhanden sind, sollte der Straßenname erhalten bleiben. Die Änderung der Personalausweise sowie anderer Ausweisdokumente werden für die Bürger kostenneutral. Anders ist es bei Unternehmen. Hier können zusätzliche Kosten entstehen. Deshalb sollten die Straßennamen geändert werden, wo möglichst Wenige betroffen sind. Diskutiert wurde bereits in Mittelschmalkalden, in Wernshausen, in Asbach und in Mittelstille. 2. Im Anschluss wird sich der Bauausschuss mit dem Thema befassen und eine Zusammenfassung vornehmen. Die Ortsteilbeauftragte, Frau Lochner, begleitet die Arbeiten jetzt schon. Im Anschluss sind die üblichen Gremiengänge Haupt- und Finanzausschuss und Stadtrat vorgesehen. Frau Lochner ergänzt, dass Reisepässe und Führerscheine nicht geändert werden müssen, da in diesen Dokumenten keine Straßennamen aufgeführt sind. Anders verhält es sich bei KFZ-Zulassungen, diese sind kostenpflichtig (13,00 ). In Sachen Grundbucheintragungen hat sich Frau Lochner kundig gemacht. Wenn die Arbeiten abgeschlossen sind, wird die Verwaltung eine Mitteilung an das Katasteramt veranlassen. Das Katasteramt meldet alle Veränderungen von Amts wegen an das Grundbuchamt, es entstehen keine Kosten für die Bürger. Zahlreiche Unternehmen haben ihre Vordrucke für Kopfbögen im Computer gespeichert. Diese können ohne weiteres geändert werden. Kosten für Unternehmen entstehen, wenn Werbung an Firmenfahrzeugen geändert werden muss. - Herr Hammen trägt eine Frage aus den Reihen der Bevölkerung vor. Ist von zentraler Stelle beabsichtigt, die Postleitzahlen für Wernshausen und Mittelschmalkalden zu ändern (einheitlich 98574)? Frau Lochner erklärt, dass die Deutsche Post schon mehrfach avisiert hat, eine einheitliche Postleitzahl einzuführen. Deshalb dürfen keine Doppelungen und gar Verdreifachungen von Straßennamen existieren. Die Stadt Schmalkalden wird dafür Sorge tragen und wird nach Abschluss der Arbeiten eine entsprechende Mitteilung an die Deutsche Post geben, damit das Ziel - einheitliche Postleitzahl für Schmalkalden und alle Ortsteile - erreicht wird. Herr Jung geht auf die Benachteiligung der Gewerbetreibenden ein. Bürgermeister Kaminski muss klar stellen, dass die Änderung der Postleitzahlen von der Deutschen Post veranlasst wird. Die Deutsche Post hat die Verwaltung beauftragt, die Straßennamen dahingehend zu ändern, dass Verwechslungen vermieden werden. Herr Jung macht auf das Beispiel Berlin aufmerksam. In der Hauptstadt gibt es zahlreiche Doppelungen von Straßennamen (ca. 300) und unterschiedliche Postleitzahlen in den Stadtbezirken. Herr Stoffel verweist auf ein Schreiben der Deutschen Post, mit dem die Stadt Schmalkalden zwingend aufgefordert wird, in Sachen Straßennamendoppelungen zu reagieren. Bürgermeister Kaminski wird diese Korrespondenz in den Ortsteilen aushändigen. Er wird das Thema im Bauausschuss, Haupt- und Finanzausschuss und im Stadtrat grundlegend diskutieren. Zunächst sollte in den Ortsteilen eine Verständigung erfolgen. Frau Saal schlägt vor, dass sich die Fraktionen gemeinsam mit den Ortsteilräten verständigen, um zu einem Ergebnis zu kommen. Niederschrift 08/09S der öffentlichen Sitzung am Seite 6 von 8

7 Herr Heyer betont: Es darf nicht passieren, dass neue Straßennamen festgelegt werden, Beschriftungen erfolgen und Wochen später erst die neue Postleitzahl von der Deutsche Post kommt. Hier muss koordiniert werden. - Herr Heyer fragt an: Gibt es seit seiner letzten Anfrage eine Aussage zu Kontrollergebnissen bezüglich einer eventuellen Überbelastung oder toxischen Belastung durch das Krematorium im Eichelbach? Bürgermeister Kaminski richtet sich an Herrn Schellenberger vom Ordnungsamt. Herr Schellenberger bestätigt, dass von Seiten der Kreiswerke noch keine aktuellen Messergebnisse vorliegen. Herr Heyer bittet daraufhin, weiteres zu veranlassen, was auch vom Bürgermeister zugesagt wird. Als zweites empfiehlt Herr Heyer, dass sich die zuständigen Fachbereiche mit dem Stadtgebiet West-Süd befassen sollten, um bestimmte Verbesserungen einzuleiten. Dies betrifft das Nürnberger Räsle, Sybillenburg, Wolfberg und das Welgerstal. Begründung: 1. Außer dem Wegweiser für Wanderer, der am Fuße des Welgerstales/Ecke Wolfberg steht, sind kilometerweit keine weiteren Wegweiser für Wanderer zu finden. Diese West-Süd-Seite von Schmalkalden ist sehr schön, aber als Wanderbereich noch nicht vollständig erschlossen. Die Kleingärtner haben schöne Parzellen. Drei wildwüchsige Gärten müssen gepflegt werden. 2. Das schöne Welgerstal wird durch mehrere ungepflegte und unbebaute Grundstücke belastet. Dadurch wird auch der durchgängige Gehweg in Mitleidenschaft gezogen. D. h., es gibt ganz unpassierbare Gehwegstrecken, die die Fußgänger behindern. Auch hier müsste Einfluss genommen werden. 3. Weiterhin gibt es seit einem halben Jahr eine unregelmäßige Straßenbeleuchtung. Die jüngste Meldung eines Bürgers: Seit letztem Freitag brennt die Straßenbeleuchtung in dem Bereich gar nicht. Dieses Problem ist dem Bürgermeister seit einer Woche bekannt. Das Bauamt und auch die für die Straßenbeleuchtung zuständige Firma beschäftigen sich auch schon seit drei Wochen mit der Schadenbehebung. Der Bürgermeister erklärt, dass er den heutigen Tag als Termin gesetzt hatte. 4. Der Bereich der ehemaligen Freilichtbühne ist total verkommen und wird zurzeit als Grünschnittablage und Entsorgungsplatz für weiteren Unrat genutzt. 5. Um das Gebäude der ehemaligen Gaststätte Volksgarten am Wolfsberg ist das gesamte Gelände verwildert und verdreckt. Es besteht die Gefahr der zunehmenden Zerstörung. Da Eigentum verpflichtet, wäre interessant zu wissen, wer Eigentümer ist. Zu begrüßen wäre eine Wiederbewirtschaftung dieses Objektes. Bürgermeister Kaminski wird in einem Monat zu den von Herrn Heyer angesprochenen Punkten berichten. - Herr Hammen teilt mit, dass in der Renthofstraße die Straße langsam zuwächst. Eine Reinigung der Straßengräben im gesamten Stadtgebiet ist unbedingt erforderlich. - Herr Uhlemann macht darauf aufmerksam, dass auch die Schlosstreppen einer Reinigung bedürfen. Der Abstand der Stufen wird auf Grund des Laubes und der Verschmutzungen immer geringer! Bürgermeister Kaminski sagt zu, dass in Sachen Ordnung und Sauberkeit reagiert wird. Das innerstädtische Grün hat oberste Priorität, aber auch die Randbereiche werden nicht vergessen. Es liegen keine weiteren Anfragen vor, Bürgermeister Kaminski beendet die öffentliche Sitzung. Der Verlauf der öffentlichen Sitzung ist digital aufgezeichnet. gez. Kaminski gez. Machelett Bürgermeister Schriftführerin Niederschrift 08/09S der öffentlichen Sitzung am Seite 7 von 8

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