... Revision,

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1 Emmerich, artellrecht (lb) Abkürzungsverzeichnis... Revision XIX Literaturverzeichnis... XXIII 1. Teil. Einleitung 1. Grundlagen... 1 I. Zum Begriff des Wettbewerbs... 2 II. Wettbewerbsfunktionen Wirtschaftspolitische Funktionen Gesellschaftspolitische Funktionen... 3 III. Entwicklung der Wettbewerbstheorie Von den lassikern zu John M. Clark Workable competition onzept der Wettbewerbsfreiheit Chicago-School Geschichte I. Überblick II. Deutsches artellrecht Von der artellfreiheit zum artellverbot GWB von 1957 bis Siebte GWB-Novelle von Überblick über das geltende deutsche artellrecht III. Europäisches artellrecht Entwicklung bis Reform Teil. Der Schutz des Wettbewerbs gegen Beschränkungen im europäischen Recht 3. Einführung I. Zweck II. Schutz der Wettbewerbsordnung gegen staatliche Interventionen III. Internationaler Anwendungsbereich IV. Zwischenstaatlichkeitsklausel V. Unternehmen Wirtschaftliche Einheit Öffentliche Unternehmen Unternehmensvereinigungen onzerne VI. Ausnahmebereiche Überblick Landwirtschaft VII. Rangverhältnis Überblick Früherer Rechtszustand Neuer Rechtszustand apitel. artellverbot (Art. 81 EGV) 4. Tatbestand (Art. 81 Abs. 1 EGV) I. Maßnahmen Anwendungsbereich, Unternehmensvereinigungen Vereinbarungen Beispiele... 48

2 Emmerich, artellrecht (lb) VIII 6. Abgestimmte Verhaltensweisen Einseitige Maßnahmen Beschlüsse II. Wettbewerbsbeschränkung Überblick Bisherige Praxis Wettbewerbsverfälschung III. Ausnahmen von Art. 81 Abs. 1 EGV Unlauterer Wettbewerb Nebenabreden Spürbarkeit IV. Relevanter Markt Überblick Sachlich relevanter Markt Räumlich relevanter Markt Zeitlich relevanter Markt V. Zweck oder Wirkung Alternativität von Zweck und Wirkung Zweck Wirkung Bündeltheorie VI. Rule of reason VII. Handelsvertreter Beispiele I. Regelbeispiele Festsetzung von Preisen und Geschäftsbedingungen Einschränkung oder ontrolle der Erzeugung, des Absatzes, der technischen Entwicklung oder der Investitionen Aufteilung der Märkte oder Versorgungsquellen Anwendung unterschiedlicher Bedingungen oppelungsverträge.. 86 II. Absprachen über den Vertrieb Überblick Die neue Gruppenfreistellungsverordnung Nr. 2790/ raftfahrzeugvertrieb Sonstige Vereinbarungen Lizenzverträge I. Problematik II. Infringment-Test III. Erschöpfungslehre IV. Entwicklung des Gemeinschaftsrechts V. Gruppenfreistellungsverordnung Nr. 772/2004 für Technologietransfervereinbarungen Anwendungsbereich Freistellungsvoraussetzungen ernbeschränkungen Graue lauseln VI. Andere Schutzrechte Überblick Bisherige Praxis Rechtsfolgen I. Überblick II. Nichtigkeit (Art. 81 Abs. 2 EGV) Altkartelle Neukartelle III. Schadensersatz Überblick GWB

3 Emmerich, artellrecht (lb) IX II. Gruppenfreistellungsverordnungen Ausnahmen (Art. 81 Abs. 3 EGV) I. Exkurs: Deutsches Recht III. Legalausnahme IV. Generalklausel V. Freistellungsvoraussetzungen Allgemeines Verbesserung der Warenerzeugung oder Verteilung Angemessene Beteiligung der Verbraucher Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Ausschaltung des Wettbewerbs VI. Förderung der Unternehmenskooperation Überblick Spezialisierungsvereinbarungen Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen Einkaufsvereinbarungen Vermarktungsvereinbarungen apitel. Mißbrauchsverbot (Art. 82 EGV) 9. Beherrschende Stellung I. Überblick II. Reform III. onkurrenzen IV. Relevanter Markt Sachlich relevanter Markt Räumlich relevanter Markt Wesentlicher Teil V. Beherrschende Stellung Grundlagen Praxis der Gemeinschaftsorgane Faktoren Mehrere Unternehmen Mißbrauch I. Begriff Grundlagen Rechtsprechung II. Ausbeutungsmißbrauch (Art. 82 S. 2 lit. a EGV) Preiskontrolle Geschäftsbedingungen III. Einschränkung der Erzeugung, des Absatzes oder der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher (Art. 82 S. 2 lit. b) Überblick Ausschließlichkeitsbindungen Rabattsysteme Geschäftsverweigerung Essential-facilities-Doktrin IV. Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen (Art. 82 S. 2 lit. c) Überblick Tatbestand V. oppelungsgeschäfte (Art. 82 S. 2 lit. d EGV). 164 VI. ampfpreisunterbietung 166 VII. Gewerbliche Schutzrechte VIII. Verwaltungsmonopole Rechtsfolgen I. Verwaltungsverfahren II. Nichtigkeit III. Schadensersatz

4 Emmerich, artellrecht (lb) X 3. apitel. Verfahren in artellsachen 12. Grundzüge des Verfahrens I. Geschichte II. Überblick III. Das Beschwerderecht Dritter IV. Ermittlungsbefugnisse Entscheidungen und Sanktionen I. Überblick II. Verbotsentscheidungen III. Sanktionen Überblick Voraussetzungen von Geldbußen Höhe der Geldbuße apitel. Fusionskontrolle 14. Einleitung I. Geschichte II. Bisherige Erfahrungen III. Verhältnis zur nationalen Fusionskontrolle Ausschließliche Zuständigkeit der ommission Schutz anderer berechtigter Interessen Verweisungen IV. Ergänzende Fusionskontrolle nach den Wettbewerbsregeln Zusammenschluß I. Überblick II. Fusion III. ontrollerwerb Begriff Mittel Ausnahmen IV. Gemeinschaftsweite Bedeutung Schwellenwerte Berechnung Eingreifkriterien I. Überblick II. Auslandszusammenschlüsse III. Marktabgrenzung Sachlich relevanter Markt Räumliche Marktabgrenzung III. Untersagungsvoraussetzungen Überblick Beherrschende Stellung ausalität Begründung einer beherrschenden Stellung Verstärkung einer beherrschenden Stellung Sanierungsfusionen V. Erscheinungsformen Horizontale Zusammenschlüsse Vertikale Zusammenschlüsse onglomerate Zusammenschlüsse VI. Oligopole (gemeinsame Beherrschung) Früherer Rechtszustand (nur koordinierte Wirkungen) Neuer Rechtszustand (auch nicht koordinierte Wirkungen) VII. Effizienzvorteile

5 Emmerich, artellrecht (lb) XI II. Geschichte Gemeinschaftsunternehmen I. Überblick III. Gemeinsame ontrolle IV. Abgrenzung Voll- und Teilfunktionsgemeinschaftsunternehmen onzentrative und kooperative Vollfunktionsgemeinschaftsunternehmen V. Rechtliche Behandlung ooperative Vollfunktionsgemeinschaftsunternehmen Andere Gemeinschaftsunternehmen Verfahren I. Überblick II. Anmeldung III. Entscheidungen IV. Nebenabreden V. Rechtsschutz apitel. Art. 86 EGV 19. Monopole, öffentliche Unternehmen und Dienstleistungsunternehmen I. Einleitung II. Umgehungsverbot (Art. 86 Abs. 1 EGV) Zweck, Mitgliedstaaten Öffentliche Unternehmen Privilegierte Unternehmen Verbotene Maßnahmen III. Rechtsfolgen Ermessen Richtlinien Entscheidungen IV. Dienstleistungsunternehmen (Art. 86 Abs. 2 EGV) Überblick Begriff Betrauung Freistellung nur im Einzelfall Interesse der Gemeinschaft Beweislast Rechtsfolgen Teil. Der Schutz des Wettbewerbs gegen Beschränkungen im deutschen Recht 1. apitel. Einführung 20. Anwendungsbereich I. Vorbemerkung II. Unternehmen Begriff Beispiele Freie Berufe III. Öffentliche Hand Überblick Der Staat als Unternehmer IV. Internationaler Anwendungsbereich Abs. 2 GWB Rangverhältnis artellverbot I. Einleitung II. Überblick über die bisherige Rechtslage III. Tatbestand Vorbemerkung Maßnahmen Wettbewerbsbeschränkung

6 Emmerich, artellrecht (lb) XII IV. Tatbestandsrestriktionen Spürbarkeit Zweck oder Wirkung Überblick Immanenztheorie Wettbewerbsverbote in Unternehmensveräußerungsverträgen Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen Vergleiche Rechtsgüter- und Interessenabwägung V. Beispiele VI. Fallgruppen Arbeitsgemeinschaften Marktinformationsverfahren VII. Rechtsfolgen Nichtigkeit Ausführungsverträge, Folgeverträge Schadensersatzansprüche artellbehördliche Sanktionen Ausnahmen ( 2 GWB) I. Überblick II. Die neue Generalklausel 301 III. onditionenkartelle IV. Spezialisierungskartelle V. Rationalisierungskartelle Einfache Rationalisierungskartelle Höherstufige Rationalisierungskartelle Neue Rechtslage VI. Sonstige artelle Mittelstandskartelle ( 3 GWB) I. Überblick II. Anwendungsbereich III. Voraussetzungen Zwischenbetriebliche Zusammenarbeit Beteiligte Rationalisierung Wettbewerbsbeeinträchtigung Wettbewerbsregeln I. Überblick II. Geschichte III. Zulässigkeit Lauterer Wettbewerb Leistungswettbewerb. 318 IV. Verfahren Zeitungen und Zeitschriften ( 30 GWB) I. Überblick II. Geschichte Entstehung, Rechtfertigung Verstoß gegen EGV? III. Bindungsfähige Produkte Begriff Substitute und ombinationsprodukte IV. Beteiligte Hersteller Abnehmer V. Nur Preise VI. Vertragliche Preisbindung Vertrag mit den Abnehmern Sammelreverse

7 Emmerich, artellrecht (lb) XIII VII. Schriftform Nur autonome Preisbindung Pflichten der Parteien Überblick Umfang I BGB Rechtsfolge VIII. Mißbrauch Empfehlungen I. Überblick II. artellverbot III. Ausnahmen Mittelstandsempfehlungen Sonstige Fälle apitel. Behinderungswettbewerb 27. Mißbrauchsaufsicht I. Geschichte II. Zweck III. Marktmachtkonzept IV. Marktabgrenzung Sachlich relevanter Markt Räumlich relevanter Markt Zeitlich relevanter Markt V. Marktbeherrschung Monopol Fehlen wesentlichen Wettbewerbs Überragende Marktstellung Oligopol (gemeinsame Beherrschung) Vermutungen VI. Mißbrauch Einleitung Behinderungsmißbrauch Preismißbrauch onditionenmißbrauch Preis- und onditionenspaltung Verweigerung des Zugangs zu wesentlichen Einrichtungen Strukturmißbrauch VII. Rechtsfolgen Boykott, sonstiges wettbewerbsbeschränkendes Verhalten I. Boykott Beteiligte Tatbestand Subjektive Voraussetzungen Rechtsfolgen II. Druckverbot Überblick Tatbestand Absicht der Wettbewerbsbeschränkung Beispiele III. Sonstige Fälle ( 21 III und IV GWB) Diskriminierungsverbot 385 I. Geschichte, Zweck II. Adressaten Marktbeherrschende Unternehmen artelle Preisbinder Marktstarke Unternehmen

8 Emmerich, artellrecht (lb) XIV 2. Begriff III. Geschäftsverkehr Zweck Gleichartigkeit IV. Behinderungsverbot Begriff Unbilligkeit Beweislast V. Verbot unterschiedlicher Behandlung VI. Fallgruppen Liefersperre Selektive Vertriebssysteme Sozialversicherungsträger Verlage Energieversorgungsunternehmen Mißbrauch der Nachfragemacht VII. Passive Diskriminierung Überblick Normadressaten Tatbestand Rechtsfolgen VIII. Horizontales Behinderungsverbot Überblick Tatbestand Vermutung IX. Rechtsfolgen Behördliche Sanktionen Zivilrechtliche Sanktionen Aufnahmezwang I. Überblick II. Adressaten Wirtschafts- und Berufsvereinigungen Gütezeichengemeinschaften III. Voraussetzungen Ungleichbehandlung Wettbewerbsnachteil IV. Rechtsfolgen apitel. Wettbewerbsbeschränkungen durch Unternehmenszusammenschlüsse 31. Einführung I. Einleitung II. Überblick III. Zweck Anwendungsbereich I. Überblick II. Beteiligte Unternehmen Unternehmensbegriff Beteiligte Berechnung III. Verbundklausel Abhängigkeit onzern IV. Mehrmütterklausel Voraussetzungen Insbesondere paritätische Gemeinschaftsunternehmen V. Ausnahmen Anschlußklausel Bagatellmarktklausel VI. Pressefusionen

9 Emmerich, artellrecht (lb) XV II. Vermögenserwerb Zusammenschluß I. Überblick III. ontrollerwerb Überblick Begriff Mittel IV. Anteilserwerb Überblick Anwendungsbereich Minderheitsbeteiligung Zurechnungsklausel V. Gemeinschaftsunternehmen Überblick Gemeinsamer ontrollerwerb Teilfusion der Mütter Verhältnis zum artellverbot VI. Wettbewerblich erheblicher Einfluß Überblick Voraussetzungen onkurrenzen VII. Ausnahmen eine wesentliche Verstärkung Bankenklausel Eingreifkriterien I. Prognose II. ausalität III. Begründung einer marktbeherrschenden Stellung Begriff Beispiele IV. Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung Begriff Beispiele V. Erscheinungsformen Horizontale Zusammenschlüsse Vertikale Zusammenschlüsse onglomerate Zusammenschlüsse Oligopole VI. Einzelne Märkte Handelsmärkte Pressefusionen Energiemarkt VII. Abwägungsklausel Verbesserungen ausalität, Verhältnismäßigkeit Abwägung Beispiele Sanierungsfusionen Ministererlaubnis I. Überblick II. Voraussetzungen Gemeinwohlerwägungen Abwägung ein Ermessen Schranken Beispiele III. Verfahren Verfahren I. Überblick

10 Emmerich, artellrecht (lb) XVI 2. Inhalt II. Anmeldung Verpflichtete Sanktionen III. Vorprüfverfahren IV. Hauptprüfverfahren Fristen Anhörung der Beteiligten Entscheidung V. Rechtsmittel Wahlrecht Beschwerde Insbesondere die Beschwerde Dritter VI. Bedingungen und Auflagen Überblick Bedingungen Auflagen Anfechtung VII. Vollzugsverbot VIII. Auflösung Auflösungspflicht Verpflichteter Erscheinungsformen apitel. Ausnahmebereiche 37. Einleitung I. Überblick II. redit- und Versicherungswirtschaft Frühere Rechtslage Europäische Union Neue Rechtslage III. Urheberrechtsverwertungsgesellschaften IV. Sport Frühere Rechtslage ( 31 von 1998) Neue Rechtslage Verkehrswirtschaft I. Überblick II. Europäische Union III. Regulierung Überblick Telekommunikationsgesetz Postgesetz Allgemeines Eisenbahngesetz Versorgungswirtschaft I. Überblick II. Geschichte III. Frühere Rechtslage Demarkationsverträge onzessionsverträge IV. Energiewirtschaftsgesetz V. Mißbrauchsaufsicht Problematik Vergleichsmarktkonzept Preismißbrauch apitel. Sanktionen, Behörden und Verfahren 40. Schadensersatz I. Überblick II. Aktivlegitimation, Betroffener

11 Emmerich, artellrecht (lb) XVII V. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch III. Rechtswidrigkeit, Verschulden, Schaden IV. Tatbestandswirkung artellbehörden I. Überblick II. Bundeskartellamt Organisation Auskunftsrecht III. Monopolkommission Verfahren I. Grundzüge des Verwaltungsverfahrens II. artellbeschwerdeverfahren III. Bußgeldverfahren IV. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten Entscheidungen und Sanktionen I. Geschichte II. Überblick III. Verfügungen nach 32 GWB Ermessen Inhalt Bestimmtheitsgrundsatz Nachträgliche Feststellung von Zuwiderhandlungen IV. Sonstige Sanktionen Vorteilsabschöpfung, Zwangsgeld Geldbußen Stichwortverzeichnis

12 Emmerich, artellrecht (lb)