Public Private Partnership

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Karsten Weiss
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1 Arno Gahrmann, Ernst Mönnich, Malte Moewes, Silke Overman, Benno Reinhardt, Thomas Wüst Public Private Partnership Organisationsvarianten für eine nachhaltigkeitsgerechte Entsorgung Band 1: Evaluierung von Fallbeispielen für die Praxis LIT

2 INHALT Abbildungsverzeichnis Literaturempfehlungen v vii Einleitung Entsorgungskrieg PPP im Entsorgungsbereich - immer noch oder wieder ein Thema? 12 Theoretische Aspekte zum Entsorgungssektor und zur Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit als Gestaltungsnorm für Organisationslösungen Das Drei-Säulen-Konzept der Nachhaltigkeit Konkretisierung des Nachhaltigkeitskonzeptes in Form von Gestaltungskriterien der Organisation Nachhaltigkeit und öffentliche Güter - begriffliche Grundlagen Kommunale Entsorgung als Teil der Entsorgungswirtschaft Entsorgungsteilbereich Hausmüll Entsorgungsteilbereich Gewerbemüll Entsorgungsteilbereich Abwasser Entsorgungsteilbereich Straßenreinigung Abgabenrechtliche Probleme bei einer Privatisierung Privatisierung - PPP - eigenständige öffentliche Aufgabenerfüllung Öffentliche Organisationsalternativen Öffentliche Betriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit 46

3 ii INHALT Öffentliche Betriebe mit eigener Rechtspersönlichkeit Public Private Partnership als Organisationsalternative Methodik Methoden der Wirtschaftlichkeitsrechnung Standardisiertes Ranking Entscheidungskriterien 57 5 Fallstudienergebnisse Illustration typischer Entscheidungsprozesse Analyseergebnisse zu bestehenden PPP-Modellen Hatte das PPP-Modell Einfluss auf die Erfüllung kommunaler Umweltziele? Erlaubt das PPP-Modell einen produktiven Know how-transfer? Wie wirksam war die Steuerung und Kontrolle der Aufgabenerfüllung und Einhaltung sonstiger vertraglicher Regelungen? Gibt es flexible Möglichkeiten der technischorganisatorischen Kooperation mit Kommunen oder der weiteren Beteiligung Dritter? Gab es Wirkungen auf die Entsorgungssicherheit? Wurde durch die Entsorgungsorganisation die ökonomische Effizienz der Leistungserbringung gesteigert? Hatten hiervon auch die Stadt / die Leistungsempfänger beziehungsweise Gebührenzahler / die Mitarbeiter Vorteile? Waren regionalökonomische Folgen des PPP-Modells zu beobachten? Welchen Einfluss hat die mit der Privatisierung verbundene Besteuerung auf die Organisationsentscheidung und deren Weiterentwicklung? 98

4 INHALT iii Ist das Organisationsmodell finanzwirtschaftlich nachhaltig? Hatte das PPP-Modell Auswirkungen auf die Gebührenentwicklung? Wie sind Anpassungen der Leistungsentgelte geregelt? Gab es Auswirkungen des PPP-Modells auf den Haushalt des öffentlichen Aufgabenträgers? Wie wurden bei privatrechtlicher Organisationsform Bezahlung, Mitbestimmung und Überleitung von Beschäftigten geregelt? Gab es Wirkungen auf das Betriebsklima? Ist das PPP-Modell hinsichtlich ökologischer, gesellschaftlicher und politisch-finanzieller Kriterien anpassungsfähig und gegebenenfalls reversibel? Sind Berichtspflichten zu nachhaltigem Wirtschaften vereinbart? Sieht das Modell Regelungen für die Haftung des Betreibers, öffentliche Garantien und Nebenleistungen vor? Welche Erfahrungen beziehungsweise Regelungen gibt es bezüglich Transparenz von Entscheidungen und Einhaltung von Informationspflichten? Sind die vertraglichen Regelungen öffentlich zugänglich? Welche Möglichkeiten staatlicher Überprüfung des PPP-Modells spielen eine Rolle (Kommunalaufsicht, Rechnungshof, Preisprüfungsbehörde, Verwaltungsgericht) und werden im laufenden Betrieb angewendet? 125

5 iv INHALT Ist eine Entscheidung über eine wieder eigenständige Aufgabenwahrnehmung durch die Kommune / den Aufgabenträger (Rekommunalisierung) nach Ablauf des Vertrages problemlos möglich? Wurden für die Ablösung von Lasten zum Vertragsende Rücklagen gebildet? Resümee und Ausblick 133 Quellenverzeichnis 139 Glossar 143 Anhang 151

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