Auslegung von Gesetz und Vertrag

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Transkript:

Auslegung von Gesetz und Vertrag Methodenlehre für die juristische Praxis von Ernst Zeller Dr. iur., Rechtsanwalt Privatdozent an der Universität Zürich Schulthess Polygraphischer Verlag, Zürich 18

Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort Benutzerhinweise Bearbeitungsstand Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII VII IX XI XIX LXV 1 Einleitung l.teil Standortbestimmung / Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 7 2 Vorbemerkungen 3 Menschliche Unvollkommenheit Ablehnung deterministischer Welt- und Menschenbilder 13 4 Notwendigkeit und Berechtigung eklektischen Vorgehens in Fragen der Methodologie 17 5 Notwendigkeit und Berechtigung pragmatischen Vorgehens in Fragen der Methodologie 21 6 Folgerungen aus der Notwendigkeit pragmatisch-eklektischen Vorgehens für die j uristische Methodenlehre 32 7 Ergebnisse des ersten Teils 62 2. Teil Grundpfeiler praktischer juristischer Methodologie / Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 67 8 Sprachlichkeit 6 Denkweisen 16 10 Vorverständnis 216 11 Rechtsstaatlichkeit 248 12 Entscheidungspflicht und Begründungspflicht 403 13 Fall und Rechtsfrage als Dreh- und Angelpunkt 411 14 Ergebnisse des zweiten Teils 414 IX

Inhaltsübersicht 3. Teil Auslegung von Gesetz und Vertrag / Gegenüberstellung; Übereinstimmungen und Unterschiede 425 15 Vorbemerkungen 427 16 Sprache von Gesetz bzw. Vertrag 431 17 Entstehung von Gesetz bzw. Vertrag 43 18 System von Gesetz bzw. Vertrag 444 1 Rationalitätsvermutung bei Gesetz bzw. Vertrag 448 20 Gegenproben bei der Auslegung von Gesetz bzw. Vertrag 456 21 Rangfolge der Auslegungsinstrumente bei Gesetz bzw. Vertrag 464 22 Übereinstimmungen und Unterschiede von Vertrags- und Gesetzesauslegung 474 23 Lückenfüllung bei Gesetz bzw. Vertrag verbleibende Bereiche und ihre Behandlung 480 24 Ergebnisse des dritten Teils 43 4. Teil Hauptergebnisse im Überblick / Zusammenfassung und Schemata 25 Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 26 Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 27 Schema zur Vertragsauslegung 28 Schema zur Gesetzesauslegung 2 Übereinstimmungen und Unterschiede von Auslegung und Lückenfüllung bei Gesetz und Vertrag 30 Schlussbemerkungen 47 4 502 50 515 521 532 Sachregister 535 X

Inhaltsverzeichnis Vorwort Benutzerhinweise Bearbeitungsstand Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 4 2 V VII VII IX XI XIX LXV 1 Einleitung 18 l.teü Standortbestimmung / Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 2 Vorbemerkungen I. Zur Standortbestimmung II. Zu den Grundpfeilern praktischer juristischer Methode III. Zur Gegenüberstellung von Vertrags- und Gesetzesauslegung 3 Menschliche Unvollkommenheit Ablehnung deterministischer Welt- und Menschenbilder 1 14 13 4 Notwendigkeit und Berechtigung eklektischen Vorgehens in Fragen der Methodologie 1 7 17 5 Notwendigkeit und Berechtigung pragmatischen Vorgehens in Fragen der Methodologie 1 20 21 I. Der Pragmatismus als Strömung in der Philosophie 1 7 21 II. Die Bedeutung des Pragmatismus für Methodenfragen 8-20 26-16- 6 Folgerungen aus der Notwendigkeit pragmatisch-eklektischen Vorgehens für die juristische Methodenlehre I. Eine allgemeine Folgerung II. Die wichtigsten Folgerungen im einzelnen 1. Notwendigkeit und Berechtigtheit der Verwertung bestehender methodologischer Bestände 5 8 33 1 3-17 8 15 17 84 2 83 11 12 32 32 32 XI

III. 2. Ausschluss eigener historischer Darstellung zur Methodenlehre 3. Bedeutung der Hilfswissenschaften und der Fragestellung an sie 4. Abstufbare Kriterien oder der Gedanke des «Mehr/Weniger» 5. Kein Vorrang irgendwelcher «reiner» Ansätze 6. Unerlässlichkeit systematischer Auslegung 7. Offenheit und Beweglichkeit von Methode und System; erste Einsichten zur systematischen Auslegung 8. Erste Einsichten zur Rangfolgeproblematik unter den Auslegungskriterien. Notwendige und überflüssige Differenzierungen 10. Terminologische Folgerungen 11. Beschränkungen des Themas 12. Überflüssigkeit weiterer methodischphilosophischer Standortbestimmung Schlussbemerkung 7 Ergebnisse des ersten Teils - 10 1 24 25-40 41 42-43 44-51 52-58 5-67 68-77 78-82 83 84 34 35 40 43 43 45 50 53 56 60 60 61 23 62 2.TeU Grundpfeiler praktischer juristischer Methodologie / Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 67 8 Sprachlichkeit I. Denken und Sprache Verstehen und Auslegung II. Zum Stand der Semantik verwertbare Einsichten für den Juristen 1. Semantik (= Bedeutungslehre) als Teil der Linguistik (= Sprachwissenschaft) 2. Einteilung der Linguistik und Erträge für den Juristen 3. Semantik und bruchstückhafte Sprachkenntnisse III. Sprachphilosophische Grundpositionen verwertbare Einsichten für den Juristen 1. Konventionalismus und Naturalismus 2. Intentionalismus und Operationalismus 3. Pragmatischer Ertrag: Unscharfe von Sprache IV. Vagheit und Mehrdeutigkeit Notwendigkeit und kein Mangel 1. Hauptursachen von Vagheit und Mehrdeutigkeit XII 25 14 15-47 18-30 3 45 46-47 48-74 4-54 55-73 74 75-100 78-2 6 6 74 75 80 85 85 86 87 4 4 6

2. Bedeutungskern und Bedeutungsumfeld bei Vagheit und Mehrdeutigkeit 3-100 V. Bewältigung von Vagheit und Mehrdeutigkeit 101 115 103 1. Festlegungen zum Sprachgebrauch bei vagen und/oder mehrdeutigen Gesetzen und Verträgen 102-108 104 2. Bewältigung von Vagheit und Mehrdeutigkeit bei Gesetzen und Verträgen 10-115 108 VI. Bedeutungswandel der Sprache Einfallstore von Geltungszeit in Gesetzen und Verträgen 116-222 HO 1. Notwendigkeit und Leistungsfähigkeit des sprachlichen Bedeutungswandels 118 128 110 2. Einfallstore von Geltungszeit bei Vertrags- und Gesetzesauslegung 12 134 114 3. Vereinheitlichung der Terminologie für Einfallstore von Geltungszeit 135-146 117 4. Abgrenzung von Auslegung und gerichtlicher Kontrolle bei Einfallstoren von Geltungszeit 147 166 125 5. Behandlung von Einfallstoren von Geltungszeit bei Gesetz und Vertrag 167 138 6. Einfallstore von Geltungszeit und Auslegungsziel bei Gesetz und Vertrag 168 10 140 7. Einfallstore von Geltungszeit und Theorie der einzig richtigen Entscheidung bzw. sense-claire-doctrin 11 12 151 8. Wortsinngrenze Abgrenzung von Auslegung und Lückenfüllung 13 200 153. Auslegung sprachlich offener Ausdrücke Ablehnung der sog. integralen Konkretisierung 20210 156 10. Verhältnis von Art. 1 und Art. 4 ZGB und sprachlich offene Ausdrücke 211 222 15 VII. Begriff und Typus Sprache und Umschreibung 223 251 167 1. Bezeichnung Klassenbegriff konkret-allgemeiner Begriff - Typus 224-227 168 2. Auflösung: Sprache und Umschreibung 228 247 173 3. Terminologische Folgerungen, insbesondere zum «Begriff» 248 251 183 VIII. Sprachlichkeit und Auslegung von Gesetz und Vertrag- Ergebnisse 252-25 185 Denkweisen 50 16 I. Sprache und Vergleichen Ähnlichkeiten und Allgemeinstufen 5 10 17 II. Deduktion und Induktion Konkretisierung und Abstrahierung 1 16 201 XIII

III. Arten von Konkretisierung und Abstrahierung als Denkformen 1. Überblick zu den Bedeutungen von «Konkretisierung» und «Abstrahierung» 2. Nähere Prüfung scheinbarer Denkformen 3. Die verbleibenden Denkweisen IV. Schema möglicher Denkweisen V. Schlussbemerkungen 10 Vorverständnis I. Ältere und neuere Hermeneutik Hauptunterschied und Auslegung von Gesetz und Vertrag 1. Philosophische Grundpositionen und Hauptunterschied 2. Ertrag für Vertrags- und Gesetzesauslegung II. Beobachter und Beobachtetes Hermeneutischer Zirkel und Platz des Vorverständnisses 1. Grundl agen und methodische Erträge 2. Einordnung und methodische Konsequenzen III. Vorverständnis und Auslegung von Gesetz und Vertrag Schulung und Intentionalität des Interpreten IV. Schlussbemerkungen 11 Rechtsstaatlichkeit I. Recht und Gerechtigkeit Rechtsidee und positives Recht 1. Einordnung der Begriffe 2. Methodologischer Ertrag II. Politik und Recht Rechtsetzung und Rechtsanwendung 1. Einordnung der Begriffe 2. Methodologischer Ertrag III. Rechtsidee und Rechtsanwendung Krasse «Fehler» und Einzelfallgerechtigkeit 1. Einordnung der Begriffe 2. Methodologischer Ertrag IV. Richterliche Unabhängigkeit Vorrang eigenen Denkens V. Rationalitätsvermutung und Bindung an geltendes Recht Handhabung bei Auslegung von Gesetz und Vertrag 1. Rationalitätsvermutung als Arbeitshypothese 2. Rationalitätsvermutung und massgeblicher Sprachgebrauch 17-18- 37-44- 48 4- ^_ 2-47 36 43 47 50 54 15 15 41 21 204 205 20 211 214 215 216 216 21 223 22 22 22-41 233 51 54 302 4-10- 16-16- 42-52- 1 12-22- 45-46- 54-6 62-68- 44 21 44 60 53 60 7 67 7 241 246 248 253 253 265 22 22 27 302 303 305 80-0 313 156 318 2-4 31 5-116 320 XIV

3. Rationalitätsvermutung bei Vertrags- und Gesetzesauslegung 4. Rationalitätsvermutung und Präjudizien (sowie Lehre) 5. Bindung an geltendes Recht bei Vertragsund Gesetzesauslegung VI. Rechtsstaat und Auslegung Zulässigkeit und Rangfolge von Auslegungskriterien 1. Rechtsstaat und Zulässigkeit von Auslegungskriterien 2. Rechtsstaat und Rangfolge von Auslegungskriterien VII. Rechtsstaat und Methodenlehre «Keine Sondermethoden ohne Gesetz» 1. Ausschluss von Sondermethoden ohne Grundlage im geltenden Recht 2. Nutzanwendungen VIII. Rechtsstaatlichkeit und Auslegung von Gesetz und Vertrag Ergebnisse 12 Entscheidungspflicht und Begründungspflicht I. Entscheidungspflicht II. Begründungspflicht 13 Fall und Rechtsfrage als Dreh- und Angelpunkt 14 Ergebnisse des zweiten Teils 117-133 134-14 150-156 157-262 158-18 1-262 263-282 264-271 272-282 283-302 15 3-4 5-15 11 37 332 343 352 362 363 372 387 387 30 38 403 404 404 411 414 15 Vorbemerkungen 3. Teil Auslegung von Gesetz und Vertrag / Gegenüberstellung; Übereinstimmungen b i i und d Unterschiede U h i d 16 Sprache von Gesetz bzw. Vertrag 27 431 I. Fragestellung Sprachlichkeit 2-15 431 II. Sprache und Gesetzesauslegung 16-20 434 III. Sprache und Vertragsauslegung 2 24 436 IV. Sprachlichkeit bei Gesetz und Vertrag im Vergleich 25-27 437 425 427 17 Entstehung von Gesetz bzw. Vertrag 12 43 I. Fragestellung - Entstehung 2-4 43 II. Entstehung und Gesetzesauslegung 5 440 III. Entstehung und Vertragsauslegung 6 8 440 IV. Entstehung bei Gesetz und Vertrag im Vergleich 12 442 XV

18 System von Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - System II. System und Gesetzesauslegung III. System und Vertragsauslegung IV. System bei Gesetz und Vertrag im Vergleich 1 Rationalitätsvermutung bei Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - Rationalitätsvermutung II. Rationalitätsvermutung und Gesetzesauslegung III. Rationalitätsvermutung und Vertragsauslegung IV. Rationalitätsvermutung bei Gesetz und Vertrag im Vergleich 20 Gegenproben bei der Auslegung von Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - Gegenproben II. Ständige Gegenproben III. Gelegentliche Gegenproben IV. Gegenproben bei Vertrags- und Gesetzesauslegung im Vergleich 21 Rangfolge der Auslegungsinstrumente bei Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - Rangfolge II. Rangfolge bei Gesetzesauslegung III. Rangfolge bei Vertragsauslegung IV. Rangfolge bei Vertrags- und Gesetzesauslegung im Vergleich V. Zusätzliche B eispiele 22 Übereinstimmungen und Unterschiede von Vertrags- und Gesetzesauslegung I. Übereinstimmungen II. Unterschiede III. Würdigung 23 Lückenfüllung bei Gesetz bzw. Vertrag verbleibende Bereiche und ihre Behandlung I. Lückenhaftigkeit von Gesetz bzw. Vertrag II. Lückenfüllung beim Gesetz III. Lückenfüllung beim Vertrag IV. Lückenfüllung bei Gesetz bzw. Vertrag im Vergleich 24 Ergebnisse des dritten Teils 2_ 4-6- 8-2- 10-2 35-12 3 5 7 12 41 20 34 41 17 3 4-10- 12 444 444 446 446 447 448 44 450 452 454 456 457 457 45 13-17 460 41 2 3-12 13-17 18-25- i 3 2 1 20-38 3 4-18- 27-43- 24 41 48 17 26 42 48 18 464 464 465 467 468 46 474 474 476 47 480 482 486 487 41 43 XVI

4. Teil Hauptergebnisse im Überblick/ Zusammenfassung und Schemata 47 25 Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 26 Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 27 Schema zur Vertragsauslegung I. Bemerkungen zum Schema II. Schema zur Vertragsauslegung (samt Lückenfüllung und Reihenfolge des Vorgehens) 28 Schema zur Gesetzesauslegung I. Bemerkungen zum Schema II. Schema zur Gesetzesauslegung (samt Lückenfüllung und Reihenfolge des Vorgehens) 2 Übereinstimmungen und Unterschiede von Auslegung und Lückenfüllung bei Gesetz und Vertrag I. Bemerkungen zur Gegenüberstellung II. Gegenüberstellung der methodischen Schritte bei Gesetz und Vertrag III. Schemata der Auslegung von Gesetz bzw. Vertrag im Vergleich (samt Lückenfüllung und Reihenfolge des Vorgehens) 30 Schlussbemerkungen 12 4 1 2-2- 2-10 10 10 10 10 12 502 50 50 512 515 515 518 521 522 525 1 12 526 6 532 Sachregister 535 XVII