Notstandsklauseln im regionalen Menschenrechtsschutz

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Transkript:

Matthias Maslaton Notstandsklauseln im regionalen Menschenrechtsschutz Eine vergleichende Untersuchung der Art. 15 EMRK und Art. 27 AMRK PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis Einleitung _ ^ _ 15 Kapitel 1 Die Entstehungsgeschichte der regionalen Notstandsklauseln 17 I. Die europäische Notstandsklausel (Art. 15 EMRK) II. Die amerikanische Notstandsklausel (Art. 27 AMRK) Kapitel 2 Die Voraussetzungen der staatlichen Derogation A. Der Kriegsbegriff in EMRK und AMRK I. Krieg II. Drohende Kriegsgefahr III. Angriffskrieg IV. Ergebnis B. Der staatliche Notstand I. Der staatliche Notstandsbegriff in Europa 1. Prüfungsumfang a) Bestehen einer Prüfimgskompetenz aa) Domaine reservevdomestic jurisdiction bb) Political question doctrine cc) Totalausnahme dd) Ergebnis b) Prüfungsumfang aa) Gutglaubenstheorie der irischen Regierung bb) Theorie des Ermessensspielraums cc) Ergebnis 2. Reichweite des Ermessens a) Entscheidungspraxis der Straßburger Organe b) Kritik c) Ergebnis 3. Entscheidungen der Straßburger Organe a) Der Fall Lawless aa) Der Konimissionsbericht 18 20 25 25 25 27 28 31 31 34 34 35 35 35 36 38 39 39 41 41 42 42 43

bb) Das Urteil des Gerichtshofs 46 cc) Zusammenfassung und Kritik 47 b) Der Griechenlandfall 50 c) Die weiteren Fälle 54 d) Ergebnis und Würdigung 55 4. Ergebnis 58 II. Der Notstandsbegriff in Amerika 58 1. Der Wortlaut des Art. 27 I AMRK 58 2. Stellungnahmen der Organe der AMRK 60 a) Die Sonderrolle der inter-amerikanischen Kommission 60 b) Elemente des Notstandsbegriffs 63 c) Widersprüche und Unklarheiten 67 d) Würdigung 70 e) Ausblick 73 3. Ergebnis 74 III. Ergebnis 74 Kapitel 3 Die notstandsfesten Rechte 77 A. Die notstandsfesten Rechte der EMRK 77 I. Das Recht auf Leben (Art. 2 EMRK) 78 1. Anwendungsbereich 79 2. Ausnahmetatbestände 80 a) Die Todesstrafe (Art. 2 12 EMRK) 81 b) Notwehr (Art. 2 II lit. a EMRK) 83 c) Festnahme und Verhinderung von Flucht (Art. 2 II lit. b EMRK) 84 d) Aufruhr oder Aufstand (Art. 2 II lit. c EMRK) 85 e) Rechtmäßige Kriegshandlungen (Art. 15 II EMRK) 85 3. Ergebnis 86 II. Das Folterverbot (Art. 3 EMRK) 86 1. Folter 87 2. Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung 88 3. Ergebnis 90 III. Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft (Art. 4 I EMRK) 91 IV. Rückwirkungsverbot (Art. 7 EMRK) 92 1. Strafe i.s.d. Art. 7 EMRK 92 2. Rückwirkung 94 3. Art. 7II EMRK 95 10

4. Ergebnis 96 V. Strafklageverbrauch und das Verbot der Doppelbestrafung 97 VI. Stellungnahme 98 B. Die notstandsfesten Rechte in Amerika 99 I. Das Recht auf Anerkennung der Rechtsfähigkeit (Art. 3 AMRK) 100 II. Das Recht auf Leben (Art. 4 AMRK) 101 1. Forced disappearence" 101 a) Der Fall Veläsquez Rodriguez 101 b) Der Fall Garbi und Corrales 104 2. Die Todesstrafe 105 3. Das Protokoll zur Abschaffung der Todesstrafe 108 III. Das Recht auf menschenwürdige Behandlung (Art. 5 AMRK) 109 a) Der Fall SuärezRosero 110 b) Der Fall Blake 110 c) Die Konvention zur Verhinderung und Bestrafung der Folter _ 113 IV. Freiheit von Sklaverei (Art. 6 AMRK) 115 V. Verbot rückwirkender Strafgesetze (Art. 9 AMRK) 115 VI. Die Gewissens- und Religionsfreiheit (Art. 12 AMRK) 116 VII. Die Rechte der Familie (Art. 17 AMRK) 116 VIII. Das Namensrecht (Art. 18 AMRK) 118 IX. Die Rechte des Kindes (Art. 19 AMRK) 118 X. Das Recht auf Staatsangehörigkeit (Art. 20 AMRK) 119 XI. Die staatsbürgerlichen Grundrechte (Art. 23 AMRK) 120 XII. Die Klausel der wesentlichen Rechtsschutzgarantien 122 1. Das Gutachten vom 30. Januar 1987 122 2. Das Gutachten vom 6. Oktober 1987 126 3. Die Fälle Neira Alegria und Loyaza Tamayo 129 XIII. Stellungnahme 131 C. Auswahl der notstandsfesten Rechte 133 D. Ergebnis 134 Kapitel 4 Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 137 A. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Europa 137 I. Stellungnahmen der Straßburger Organe 138 1. Der Fall Lawless 138 2. Der Fall de Becker 141 3. Nord-Irland Fall 142 4. Der Fall Brogan 148 5. Der Fall Brannigan & Mc Bride 149 11

6. Der Fall Aksoy 153 7. Der Fall Demir 155 8. Prüfungsmaßstab 158 II. Ergebnis 163 B. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Amerika 166 I. Der Wortlaut der AMRK 167 II. Stellungnahmen der amerikanischen Organe 167 1. Die Gutachten des Gerichtshofs 167 2. Die Stellungnahmen der Kommission 169 a) Miskito Bericht 169 b) Annual Report 1985/86 170 c) Länderbericht Bolivien 172 d) Neira Alegria Fall 173 e) Länderbericht Nicaragua (1981) 174 f) Schwerpunkt Rechtsschutzgarantien 175 III. Würdigung und Ergebnis 177 C. Ergebnis 179 Kapitel 5 Sonstige völkerrechtliche Verpflichtungen 183 A. Der IPbürgR 184 I. Verhältnis zur EMRK 184 1. Materielle Auswirkungen 184 2. Formelle Auswirkungen 185 3. Ergebnis 187 II. Verhältnis zur AMRK 187 1. Materielle Auswirkungen 187 2. Formelle Auswirkungen 188 3. Ergebnis 189 III. Ergebnis 189 B. Das humanitäre Völkerrecht 189 I. Verhältnis zur EMRK 190 1. Nationaler bewaffneter Konflikt 191 2. Internationaler bewaffneter Konflikt 193 3. Praxis der Straßburger Organe 194 4. Ergebnis 196 II. Verhältnis zur AMRK 196 1. Praxis der amerikanischen Organe 197 a) Der Fall Juan Carlos Abella 197 b) Der Fall Arturo Ribön Avilän 201 12

2. Ergebnis 202 III. Würdigung 203 C. Ergebnis 204 Kapitel 6 Das Diskriminierungsverbot 207 A. Das Diskriminierungsverbot in Europa 207 I. Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK 208 II. Das Diskriminierungsverbot im staatlichen Notstand 209 B. Das Diskriminierungsverbot in Amerika 214 I. Das allgemeine Diskriminierungsverbot der AMRK 216 II. Das notstandsspezifische Diskriminierungsverbot 217 C. Ergebnis 220 Kapitel 7 Die formalen Voraussetzungen 221 A. Europa: Art. 15 III EMRK 221 I. Der Inhalt der Benachrichtigungspflicht 222 II. Das zeitliche Kriterium 225 III. Die Rolle des Generalsekretärs 227 IV. Rechtsfolge der Nichteinhaltung 229 V. Ergebnis 2 B. Amerika: Art. 27 III AMRK 233 I. Die Zugänglichkeit der Notstandserklärungen 233 II. Voraussetzungen der Norm und Rechtsfolgen eines Verstoßes 234 III. Ergebnis 237 C Ergebnis 237 Kapitel 8 Zusammenfassung der Ergebnisse 241 Abkürzungsverzeichnis 245 Literaturverzeichnis 247 13