DIE HETEROLOGE KÜNSTLICHE INSEMINATION

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Transkript:

ARBEITEN AUS DEM IURISTISCHEN SEMINAR DER UNIVERSITÄT FREIBURG SCHWEIZ Herausgegeben von Peter Gauch 106 CLAUDIA SCHAUMANN DIE HETEROLOGE KÜNSTLICHE INSEMINATION Verhältnis zwischen Samenspender und Samenvermittler UNIVERSITÄTSVERLAG FREIBURG SCHWEIZ 1991

INHALTSÜBERSICHT VII Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX XVII XXXIX 1. Kapitel: Einleitung 1 1 Thema und Problemstellung 1 2. Kapitel: Begriffsbestimmungen und Terminologie 9 2 Begriff und Arten des Samenspendeverhältnisses 9 3 Der Begriff der heterologen künstlichen Insemination und die gebräuchliche Terminologie 15 3. Kapitel: Die Zulässigkeit der heterologen künstlichen Insemination 25 4 Die rechtliche Vaterschaft 25 5 Die Rechtmässigkeit der heterologen künstlichen Insemination 35 6 Die Sittengemässheit der heterologen künstlichen Insemination 51 7 Zusammenfassung und Folgerungen 55

vra 4. Kapitel Der Grundtypus des Samenspendeverhältnisses 61 8 Elemente und rechtliche Einordnung 61 9 Das Zustandekommen des Samenspendevertrages 79 10 Die inhaltliche Zulässigkeit 98 5. Kapitel Die Erweiterungen 117 11 Das Samenspendeversprechen 117 12 Die Vergütungsabrede 126 13 Die Anonymitätsklausel 142 14 Die Untersuchungsvereinbarung 160 6. Kapitel Ausgewählte Haftungsfragen 169 15 Die Haftung des Samenspenders 169 16 Die Haftung des Samenvermittlers 231 Schlusswort 267

INHALTSVERZEICHNIS IX Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX XVII XXXIX l.kapitel: Einleitung 1 1 Thema und Problemstellung 1 I. Thema 1 II. Ausgangslage 2 III. Problemstellung 4 IV. Stellungnahme 6 2. Kapitel: Begriffsbestimmungen und Terminologie 9 2 Begriff und Arten des Samenspendeverhältnisses 9 I. Die Samenspende 9 1. Die Samen 9 2. Die Samenspende 10 II. Das Samenspendeverhältnis 12 1. Begriff 12 2. Arten 14 3 Der Begriff der heterologen künstlichen Insemination und die gebräuchliche Terminologie 15 I. Die künstliche Insemination 15 II. Die heterologe künstliche Insemination 17

III. Die gebräuchliche Terminologie 19 IV. Abgrenzung zu weiteren Arten künstlicher Fortpflanzung 20 1. In-vitro-Fertilisation 20 2. Embryotransfer 21 3. Intratubarer Gametentransfer 22 4. Ersatzmutterschaft 22 5. Embryo-Manipulationen 23 6. Gentechnische Eingriffe 23 3.Kapitel: Die Zulässigkeit der heterologen künstlichen Insemination 25 4 Die rechtliche Vaterschaft 25 I. Die rechtliche Vaterschaft im allgemeinen 25 II. Die rechtliche Vaterschaft bei Inseminationskindern 28 1. Ausgangslage 28 2. Vaterschaft des Samenspenders? 30 5 Die Rechtmässigkeit der heterologen künstlichen Insemination 35 I. Bundesrecht 35 1. Persönlichkeitsrecht 36 A. Persönlichkeitsrecht des Samenspenders 36 B. Persönlichkeitsrecht der Samenempfängerin 39 C. Persönlichkeitsrecht des Gatten der Samenempfängerin 42 D. Persönlichkeitsrecht des Inseminationskindes? 43 E. Weitere Persönlichkeitsrechte 44 2. Familienrecht 45 A. Kindschaftsrecht 45 B. Adoptionsrecht 48 II. Kantonales Recht 49 6 Die Sittengemässheit der heterologen künstlichen Insemination 51 7 Zusammenfassung und Folgerungen 55

XI 4. Kapitel: Der Grundtypus des Samenspendeverhältnisses 61 8 Elemente und rechtliche Einordnung 61 I. Die Elemente 61 1. Die Spende von Samen 62 A. Die rechtliche Qualifikation der Samen 62 B. Der personenrechtliche Einschlag 66 C. Die Samenspende 67 a. Die Hergabe der Samen 67 b. Die Fremdbestimmtheit der Hergabe 69 2. Die Einwilligung in die heterologe künstliche Insemination 69 A. Qualifikation und Inhalt der Einwilligung 69 B. Der Umfang der Einwilligung 71 C. Der Widerruf der Einwilligung 71 D. Mangelhafte Einwilligung 73 II. Die rechtliche Einordnung 74 1. Im allgemeinen 74 2. Der Vertragstyp 3. Die rechtliche Beurteilung 76 77 Das Zustandekommen des Samenspendevertrages 79 I. II. Allgemeines Die Handlungsfähigkeit der Vertragsparteien 1. Die Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit 2. Die Handlungsfähigkeit des Samenspenders A. Die Urteilsfähigkeit B. Die Mündigkeit C. Zusammenfassung 3. Die Handlungsfähigkeit des Samenvermittlers A. Die Urteilsfähigkeit B. Die Mündigkeit C. Zusammenfassung 4. Folgen mangelnder Handlungsfähigkeit 79 81 81 83 83 85 87 88 88 89 90 90

XII III. Kantonalrechtliche Bestimmungen 91 1. Vorfrage: Die Zuständigkeit der Kantone zur Regelung des Samenspendeverhältnisses 92 2. Zulässige kantonale Bestimmungen 95 3. Folgen der Missachtung kantonalrechtlicher Vorschriften 98 10 Die inhaltliche Zulässigkeit 98 I. Allgemeines 98 II. Die Zulässigkeit des Samenspendevertrages 102 1. Die Rechtmässigkeit des Samenspendevertrages 103 A. Bundesrecht 103 B. Kantonales Recht 104 2. Die Sittengemässheit des Samenspendevertrages 106 3. Zusammenfassung 107 III. Die Folgen der Unzulässigkeit 108 1. Die Folgen der Unzulässigkeit im allgemeinen 108 2. Die Nichtigkeit 110 A. Die Nichtigkeit der Samenspende 110 B. Die Nichtigkeit der Ermächtigung zur heterologen künstlichen Insemination 111 3. Die Teilnichtigkeit 112 A. Die Ausgestaltung der Teilnichtigkeit 112 B. Die Teilnichtigkeit des Samenspendevertrages 113 4. Zusammenfassung 115 5. Kapitel: Die Erweiterungen 117 11 Das Samenspendeversprechen 117 I. Die Zulässigkeit des Samenspendeversprechens 118 1. Die Rechtmässigkeit des Samenspendeversprechens 118 2. Die Sittengemässheit des Samenspendeversprechens 118 A. Das Versprechen zur Spende von Samen vor der Gewinnung 119 B. Das Versprechen zur Spende gewonnener Samen 121

xin C. Das Spendeversprechen in Hinblick auf eine Samengewinnung 122 D. Der einfache Konsens über die zukünftige Samenspende 123 II. Folgerungen 124 12 Die Vergütungsabrede 126 I. Honorar und Aufwandersatz 127 II. Die Zulässigkeit der Vergütungsabrede 128 1. Die Zulässigkeit der Vergütung 129 A. Die Rechtmässigkeit der Vergütung 129 B. Die Sittengemässheit der Vergütung 131 2. Die Zulässigkeit der Vergütungsverpflichtung 134 A. Die Rechtmässigkeit der VergütungsVerpflichtung 134 B. Die Sittengemässheit der Vergütungs Verpflichtung 134 3. Zusammenfassung 135 III. Die Rechtslage 135 1. Die Rechtslage bei unzulässiger Vergütung 135 2. Die Rechtslage bei zulässiger Vergütung 138 13 Die Anonymitätsklausel 142 I. Der Inhalt der Anonymitätsklausel 142 II. Die Zulässigkeit der Anonymitätsklausel 144 1. Die Zulässigkeit der Anonymitätswahrung 144 A. Die Möglichkeit 144 B. Die Rechtmässigkeit 145 a. Bundesrecht 145 aa. Persönlichkeitsrecht des Inseminationskindes 145 bb. Familienrecht 149 cc. Verfassungsrecht 150 dd. Weitere Rechtsgebiete 151 b. Kantonales Recht 151 C. Die Sittengemässheit 153 2. Die Zulässigkeit der Verpflichtung zur Anonymitäts Währung 155 A. Die Möglichkeit 155 B. Die Rechtmässigkeit 155 C. Die Sittengemässheit 156

r xrv 3. Zusammenfassung 156 III. Die Rechtslage 157 1. Die Rechtslage bei zulässiger Anonymitätsklausel 157 2. Die Rechtslage bei unzulässiger Anonymitätsklausel 158 14 Die Untersuchungsvereinbarung 160 I. Inhalt und Zulässigkeit 160 II. Die Rechtslage 162 III. Zwei Sonderformen des Samenspendevertrages mit Untersuchungsvereinbarung 165 6. Kapitel: Ausgewählte Haftungsfragen 169 15 Die Haftung des Samenspenders 169 I. Die vertragliche Haftung des Samenspenders 169 1. Vorfragen: Anwendbare Normen, Drittschutzwirkung und Drittschadensliquidation 170 A. Die anwendbaren Rechtsnormen 170 a. Die Haftung nach Art. 97 ff. OR 170 b. Die Anwendbarkeit von Schenkungsrecht 171 c. Die Anwendbarkeit von Kaufrecht 172 d. Die Anwendbarkeit von Gesellschaftsrecht 173 e. Die Anwendbarkeit weiterer Bestimmungen 174 B. Drittschutz Wirkung des Samenspendevertrages 174 C. Drittschadensliquidation beim Samenspendevertrag 176 2. Die Haftung nach Art. 97 OR 177 A. Voraussetzungen 177 a. Vertragsverletzung 177 b. Schaden 180 aa. Allgemeines 180 bb. Exkurs: Schaden aus der Geburt eines Kindes? 188 cc. Zusammenfassung 193 c. Adäquater Kausalzusammenhang 194 aa. Allgemeines 194

XV bb. Die Unterbrechung des adäquaten Kausalzusammenhanges 199 d. Verschulden 201 aa. Vorsatz 201 bb. Fahrlässigkeit 202 cc. Zusammenfassung 205 B. Die Rechtsfolge: Schadenersatz 205 a. Allgemeines 205 b. Die Rechtsfolgen beim Samenspendevertrag 208 II. Die Haftung des Samenspenders aus unerlaubter Handlung 211 1. Die Haftung nach Art. 41 OR 211 A. Voraussetzungen 212 a. Widerrechtlichkeit 212 b. Schaden, adäquater Kausalzusammenhang und Verschulden 216 B. Die Rechtsfolge: Schadenersatz 221 2. Genugtuung 223 A. Voraussetzungen 224 a. Die Voraussetzungen von Art. 47 OR 224 b. Die Voraussetzungen von Art. 49 OR 225 B. Rechtsfolge 227 III. Weitere Haftungsgründe 227 1. Culpa in contrahendo 228 2. Vertrauenshaftung 230 16 Die Haftung des Samenvermittlers 231 I. Die vertragliche Haftung des Samenvermittlers 231 1. Vorfrage: Anwendbare Normen 232 2. Die Haftung nach Art 97 OR 233 A. Voraussetzungen 233 a. Vertragsverletzung 233 aa. Beim Grundtypus 233 bb. Bei den erweiterten Verträgen 234 b. Schaden 235 c. Adäquater Kausalzusammenhang 237 d. Verschulden 240 B. Die Rechtsfolge: Schadenersatz 242 3. Der Gläubigerverzug 242

XVI 4. Die Haftung für verspätete Erfüllung 244 A. Voraussetzungen des Verzuges 244 a. Leistungspflicht 244 b. Fälligkeit 244 c. Mahnung oder vereinbarter Verfalltag 245 B. Die Wirkungen des Verzuges 246 5. Die Haftung für Hilfspersonen 247 A. Voraussetzungen 247 a. Hilfsperson 247 b. Funktioneller Zusammenhang 248 c. Verschulden 249 B. Die Rechtsfolge 249 II. Die Haftung des Samenvermittlers aus unerlaubter Handlung 250 1. Die Haftung nach Art. 41 OR 250 A. Voraussetzungen 250 a. Widerrechtlichkeit 250 b. Schaden, adäquater Kausalzusammenhang und Verschulden 253 B. Die Rechtsfolge: Schadenersatz 257 2. Kausalhaftung aus unerlaubter Handlung 258 A. Allgemeines 258 B. Die Voraussetzungen von Art. 55 OR 259 a. Hilfsperson 260 b. Geschäftliche Verrichtung 260 c. Das Scheitern des Sorgfaltsbeweises 260 C. Die Folgen von Art. 55 OR 261 3. Die Genugtuung 261 III. Weitere Haftungsgründe 262 IV. Solidarhaftung und Regress 263 1. Allgemeines 263 2. Solidarhaftung und Regress beim Samenspendeverhältnis 264 Schlusswort 267