Verband der Chemischen Industrie e.v. EU-Chemikalienpolitik. REACH kommt! Was ist jetzt zu tun?

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Transkript:

Verband der Chemischen Industrie e.v. EU-Chemikalienpolitik REACH kommt! Was ist jetzt zu tun? 1

REACH Politische Situation Wo stehen wir? 17. November 2005 EP: Beschlussfassung 13. Dezember 2005 Rat: politische Einigung 27. Juni 2006 Rat: gemeinsamer Standpunkt 2. Lesung? Ende 2006 - Mitte 2007 Verabschiedung REACH 2

REACH Voraussichtlicher Zeitplan für die 2. Lesung Beginn 2. Lesung: Abstimmung im Plenum: 27. Juni 2006: gemeinsamer Standpunkt Frist für Änderungsanträge: Abstimmung im Umweltausschuss: 07. September max. 11. September 4 Monate 10. Oktober voraussichtlich November 2006 REACH ist verabschiedet, falls keine absolute Mehrheit im EP für Änderungen Verhandlung im Rat: April 2007 max. 4 Monate REACH ist verabschiedet, falls Rat Änderungen des EP billigt Vermittlungsausschuss: Juli 07 ca. 3 Monate Keine Billigung von EP oder Rat: Gesetzgebung ist gescheitert Billigung durch EP (abs. Mehrh.) und Rat (qual. Mehrh.): REACH ist verabschiedet 3

REACH Entwurf der REACH-Verordnung: Text des Rats Text des Gemeinsamen Standpunktes zu finden unter: Deutsch: http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/06/st07/st07524.de06.pdf Englisch: http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/06/st07/st07524.en06.pdf 4

REACH RIPs RIP = REACH Implementation Projects Entwicklung: technische Umsetzungshilfen (Richtlinien, Leitfäden) Projekte: technisches Instrumentarium für Umsetzung (z.b. EDV) RIP 1: REACH Verfahrensablauf RIP 2: REACH IT RIP 3: Leitfäden und Umsetzungsinstrumente für die Industrie RIP 4: Leitfäden und Umsetzungsinstrumente für die Behörden RIP 5/6: Aufbau der Agentur http://ecb.jrc.it/reach/ 5

REACH RIPs RIP 3: Leitfäden und Umsetzungsinstrumente für die Industrie RIP-3.1: TGD on preparing the Technical dossier RIP-3.2: TGD on preparing the Chemical Safety Report RIP-3.3: TGD on information requirements for registration RIP-3.4: Guidance on data sharing (pre-registration) RIP-3.5: TGD on Downstream user requirements RIP-3.6: Guidance on C&L under the Globally Harmonised System RIP-3.7: TGD on preparation of an application dossier for Authorisation RIP-3.8: Guidance on fulfilling the requirements for articles RIP-3.9: Guidance on carrying out a Socio-economic analysis RIP-3.10: Guidance on performing the substance identity check 6

REACH Fristen Fristen nach Inkrafttreten der Verordnung: 2007 Vorregistrierung notwendig zur Nutzung der Übergangsfristen für Phase-in Stoffe 18 Monate: Ende der Frist zur Vorregistrierung von Stoffen Übergangsfristen zur Registrierung der vorregistrierten Stoffe (Art. 21) 2008/ 2009 3 Jahre: Meldung der Einstufung und Kennzeichnung Registrierung: CMR 1+2; R 50/53 > 100 t/a; Stoffe > 1000 t/a 6 Jahre: Registrierung: Stoffe 100-1000 t/a 2010 2013 11 Jahre: Registrierung: Stoffe 1-100 t/a 2018 7

Bestandsaufnahme / Planung 1. Wie ist das Unternehmen betroffen? Hersteller von Stoffen? Importeur von Stoffen oder Zubereitungen? Hersteller von Zubereitungen? Verwender von Stoffen und Zubereitungen? Importeur von Erzeugnissen? 2. Welche Pflichten resultieren daraus? Vorregistrierung? Registrierung? Zulassung? Kommunikation in der Produktkette? 8

Bestandsaufnahme / Planung 3. Bestandsaufnahme im Unternehmen: Welche Stoffe werden hergestellt / importiert oder verwendet? Ermittlung des Status für jeden einzelnen Stoff: Stoffmenge (hergestellt, importiert, verwendet) Einstufung und Kennzeichnung (gefährlich, CMR, PBT)? Welche Elemente von REACH (z.b. Registrierung, Zulassung, Information in der Produktkette) sind relevant? Stoffdaten: Anforderungen, Verfügbarkeit (z.b. Studien) und Lücken? Hersteller bzw. Verwenderinformationen / Produktkette: - von wem wird der Stoff hergestellt? bzw. - von wem wird er weiter verwendet? - vorhandene Infos über Verwendung und Exposition? Bilanz: - Wert der vorhandenen Information? - Kosten und Aufwand zur Beschaffung der fehlenden Information? 9

Bestandsaufnahme / Planung 4. Zeitplanung: Wann werden bestimmte Aktionen notwendig? (frühestens / spätestens) Vorregistrierung (18 Monate) Meldung Einstufungs- und Kennzeichnungsregister (3 Jahre) Kommunikation in der Produktkette (sofort?) Konsortienbildung (sofort?/ < 3 Jahre) Registrierung (Mengenschwelle, CMR, PBT, vpvb, R 50/53) Zulassung (???) 10

Bestandsaufnahme / Planung 5. Ressourcenplanung (Zeit/Kosten): Schulung von Mitarbeitern Einstellung von Mitarbeitern Engagierung von externen Beratern Konsortienbildung Dialog mit Kunden / Lieferanten IT-Instrumente (intern/extern) 11

Erstellung eines Stoffinventars Schritte zur Erstellung eines Stoffinventars 1. Listen Sie für Ihr Unternehmen alle chemischen Stoffe und Zubereitungen, die Sie herstellen, vermarkten, importieren oder verwenden einzeln auf. 2. Definieren Sie für jeden Stoff oder jede Zubereitung den Status Ihres Unternehmens unter REACH: Hersteller/Importeur, Händler, nachgeschalteter Anwender, juristische Einheit. 3. Stellen Sie fest, in welche Kategorien die einzelnen Stoffe und Zubereitungen fallen: von Ihrem Unternehmen innerhalb der EU hergestellt von Ihrem Unternehmen in die EU eingeführt von Ihrem Unternehmen von einem innerhalb der EU niedergelassenen Lieferanten erworben 12

Erstellung eines Stoffinventars 4. Stellen Sie für hergestellte und/oder importierte Polymere fest, aus welchen Monomeren sie hergestellt werden. 5. Stellen Sie für die hergestellten oder importierten Stoffe und Zubereitungen das jeweilige Jahresvolumen fest. Für Zubereitungen auch deren Zusammensetzung, 6. Stellen Sie die CAS-Nummern der hergestellten und importierten Stoffe fest und, soweit möglich, die EINECS- oder ELINCS- Nummer. 7. Stellen Sie fest, wer Ihre Kunden und Ihre Lieferanten sind, und listen Sie diese für jeden Stoff beziehungsweise jede Zubereitung auf. 13

Erstellung eines Stoffinventars 8. Stellen Sie fest, ob für die Stoffe die folgenden Informationen/ Unterlagen zur Verfügung stehen: Informationen über relevante intrinsische Eigenschaften, soweit verfügbar (Daten innerhalb Ihres Unternehmens, öffentlich zugängliche Daten...) Informationen, die bei einem Waiving verwendet werden könnten (siehe Spalte 2 der Anhänge V bis VIII und Anhang IX) relevante Unterlagen über Kosten von Studien und/oder Zahlungen für gemeinsam genutzte/sich in gemeinschaft-lichem Eigentum befindliche Studien Welche Daten, die Eigentum des Unternehmens sind, beruhen auf Tierversuchen? Informationslücken? 14

Erstellung eines Stoffinventars Informationen zur Einstufung und Kennzeichnung ein Sicherheitsdatenblatt (SDB) in Einklang mit bestehender Gesetzgebung; siehe zum Beispiel http://europa.eu.int/comm/enterprise/chemicals/legislation/sds_en.htm Das SDB als solches ist nicht Teil des Registrierungsdossiers, es ist aber ein Kerninstrument für die Kommunikation in der Lieferkette 15

Erstellung eines Stoffinventars 9. Stellen Sie sicher, dass Daten/Informationen im Eigentum Ihres Unternehmens auch das Eigentum Ihres Unternehmens bleiben, außer es bestehen förmliche vertragliche Vereinbarungen mit anderen juristischen Einheiten über das Eigentumsrecht an Informationen und deren Verwendung bei gemeinsamer Nutzung und Vergütung. 10. Stellen Sie gegebenenfalls fest, welche juristische Einheit Ihrer Unternehmensgruppe als Hersteller und/oder Importeur für den jeweiligen Stoff beziehungsweise die jeweilige Zubereitung betroffen ist. 16

Erstellung eines Stoffinventars 11. Stellen Sie die in Ihrem Haus (bzw. leicht ) verfügbaren Informationen über Verwendungen und Expositionen für den Stoff oder die Zubereitung zusammen Stoffinventar ständig aktualisieren!!! 17

Strategie? Wichtigster Punkt: Übergangsfristen nutzen Stoffe vorregistrieren wichtig für: interessant für: Hersteller und Importeure nachgeschaltete Anwender Ziel: Nutzung der Übergangsfristen für phase-in Stoffe Datenteilung innerhalb des SIEF Frist: Start: 12 Monate Ende: 18 Monate nach in Kraft treten der Verordnung Informationsanforderungen: Name und und Adresse des des Registrierenden sowie Ansprechpartner Name des des Stoffes, CAS, EINECS Frist Frist zur zur Registrierung // Mengenschwelle 18

REACH Unterstützung durch den Verband: Intensive Begleitung der REACH Implementation Projects (RIPs): Unterstützung für Mitglieder: Informationsveranstaltungen Erstellung von Anleitungen, Leitfäden etc. für die verschiedenen Teile von REACH gemeinsame Erarbeitung von Problemlösungen VCI-Extranet-Plattform für Informations- und Erfahrungsaustausch Zusammenarbeit mit den künftigen nationalen Helpdesks 19

REACH kommt! Bereiten Sie sich vor! 20