Thomas Summerer. internationales Sportrecht vor dem staatlichen Richter in der Bundesrepublik Deutschland, Schweiz, USA und England 1/1/1=

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Transkript:

Thomas Summerer internationales Sportrecht vor dem staatlichen Richter in der Bundesrepublik Deutschland, Schweiz, USA und England 1/1/1=

INHALTSVERZEICHNIS GLIEDERUNG i ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS vii EINLEITUNG 1 ERSTES KAPITEL : SPORT ALS RECHTSTATSACHE I. Streitigkeiten zwischen internationalen Sportorganisationen und Privaten - Der Fall Sandra Gasser 3 II. Streitigkeiten zwischen internationalen Sportorganisationen und Staaten 5 ZWEITES KAPITEL : DIE NEURALGISCHEN PUNKTE AUF DER PROZESSRECHTLICHEN EBENE I. Staatliche Gerichtsbarkeit in Rechtsstreitigkeiten... 7 1. Die rechtliche Dimension 7 2. Keine Unterscheidung Amateur - Profi 8 3. Abgrenzung zum Spiel des Privatrechts 10 4. Spielregel gegen Rechtsregel "trivial occasion" gegen "property right" 11 a) Schweiz... 11 b) England 16 c) USA 17 d) Bundesrepublik Deutschland 22 5. Kritik der bisherigen Ansätze 23 6. Lösungsvorschlag 25 7. Abgrenzung zu sonstigen außerrechtlichen Erscheinungen 26 II. Staatliche Gerichtsbarkeit über internationale Sportorganisationen 29 1. Internationale Sportorganisationen als "Staaten im Staate" 29 i

2. Internationale Sportorganisationen als hoheitlich Handelnde ( IGOS ) 30 a) USA 31 b) England 34 c) Schweiz 34 d) Frankreich 35 e) Bundesrepublik Deutschland 36 f) Eigene Stellungnahme 36 3. Internationale Sportorganisationen als privat Handelnde (INGOs) 38 4. Internationale Sportorganisationen als multinationale Unternehmen 41 5. Internationale Sportorganisationen als Beliehene der Staatengemeinschaft 45 a) Begriffsbestimmung 46 b) Beleihung durch schweizerisches Dekret 46 c) Beleihung durch internationale Konventionen..47 d) Beleihung durch Verlautbarungen der europäischen Sportminister 48 e) Völkergewohnheitsrechtliche Beleihung 49 III. Ausschluß der staatlichen Gerichtsbarkeit durch die interne Gerichtsbarkeit internationaler Sportorganisationen 53 1. Beispiele einer Rechtswegbeschneidung 53 a) IOC 53 b) IAAF 54 c) FIFA 54 d) IYRO 54 e) IBF 55 f) FIBA 55 g) FIA 55 h) FILA 55 i) FIS 56 2. Begriff der internen Gerichtsbarkeit (Verbandsgerichtsbarkeit) 56 3. Ausschluß der ordentlichen Klage durch echte Verbandsschiedsgerichte 57 a) Anforderungen an ein echtes Verbands Schiedsgericht 57 b) Prüfungsmaßstab der Schiedsklausel 57 c) Einzelne Spruchkörper 60 aa) IOC Executive Board 60 bb) Court of Arbitration for Sport (CAS).. 60 cc) IAAF Arbitration Panel 61 ii

dd) FIFA 62 ee) IYRU International Jury 63 ff) FIBA 63 gg) FIA Tribunal d'appel International... 64 hh) FIS-Kongreß 65 d) Spruchkörper der übrigen Weltfachsportverbände 65 4. Ausschluß des ordentlichen einstweiligen Rechtsschutzes durch vorläufige Maßnahmen echter Verbandsschiedsgerichte 66 a) Streitstand 66 b) Eigene Stellungnahme 68 5. Kein Ausschluß der staatlichen Gerichtsbarkeit durch unechte Verbandsschiedsgremien 71 IV. Internationale EntscheidungsZuständigkeit 75 1. Bedeutung 75 2. Gerichtsstand der unerlaubten Handlung 75 a) aus der Sicht eines schweizerischen Gerichts 75 aa) bb) vor Inkrafttreten des IPR-Gesetzes vom 18.12.1987 75 nach Inkrafttreten des IPR-Gesetzes vom 18.12.1987 77 b) aus der Sicht eines Gerichts im Geltungsbereich des EuGVÜ 81 c) aus der Sicht eines bundesdeutschen Gerichts außerhalb des Geltungsbereichs des EuGVÜ 82 d) aus der Sicht eines amerikanischen Gerichts 83 3. Gerichtsstand des gesellschaftsrechtlichen Streits 84 a) aus der Sicht eines schweizerischen Gerichts 84 b) aus der Sicht eines Gerichts im Geltungsbereich des EuGVÜ 84 c) aus der Sicht eines bundesdeutschen Gerichts außerhalb des Geltungsbereichs des EuGVÜ 85 iii

d) aus der Sicht eines amerikanischen Gerichts 85 4. Akzessorietät des Gerichtsstands der unerlaubten Handlung? 87 5. Gerichtsstand der Vertragserfüllung 88 V. Internationale AnerkennungsZuständigkeit 91 VI. Lösungsvorschlag de lege ferenda: Schiedsvereinbarung 93 DRITTES KAPITEL! DIE NEURALGISCHEN PUNKTE AUF DER MATERIELLRECHTLICHEN EBENE I. Die Satzungen der internationalen Sportorganisationen als "lex sportiva internationalis sui generis" 95 1. Der Gedanke einer originären, eigenständigen Rechtsordnung 96 a) Die italienische und belgische Lehre 96 b) Die amerikanische Lehre 99 c) Die englische und französische Lehre 100 d) Die schweizerische und bundesdeutsche Lehre 100 e) Die Rechtsprechung 102 2. Autonome Rechtsetzungsfähigkeit internationaler Sportorganisationen 102 3. Strukturelle Verflechtungen des internationalen Sportrechts, 104 a) Grafik der internationalen Struktur des Sports 105 b) Der Geltungsanspruch olympischen Rechts... 106 aa) generell 106 bb) gegenüber Staaten 107 cc) gegenüber NOC's 108 dd) gegenüber IF's 110 ee) gegenüber nationalen Fachsportverbänden 110 ff) gegenüber Athleten 111 iv

c) Der Geltungsanspruch des Rechts der internationalen Fachsportverbände 111 aa) gegenüber nationalen Fachsportverbänden 111 bb) gegenüber Athleten 113 4. Vielzahl von Rechtsordnungen oder eine Rechtsordnung des Weltsports? 113 5. Qualifikationsprobleme 118 a) Vertragsstatut 118 b) Delikts- und Gesellschaftsstatut 123 6. Vergleich mit der "lex mercatoria" 124 7. Qualifizierung internationaler Sportsatzungen als vom Staat zugelassenes privates Verbandsrecht 126 a) Rangstufe in der bundesdeutschen Rechtsordnung 126 b) Rangstufe in den Rechtsordnungen der Schweiz und USA 128 8. Loslösung von staatlichem Recht durch echte Schiedsklausel 129 II. Kollisionen internationaler Sportrechtsregeln mit staatlichem Recht und ihre Lösung 131 1. Sperre und Beruf sfreiheit 131 a) Nationalitätswechsel sowie "Einbürgerung" aus der DDR 131 b) Verstoß gegen die Zulassungs- (Amateur-) regel 139 c) Verstoß gegen das Doping-Verbot 143 2. Verfahren und rechtliches Gehör 149 3. Geltung internationalen Sportrechts und Strafgewalt internationaler Sportorganisationen. 153 a) gegenüber Mitgliedsverbänden 153 b) gegenüber mittelbaren Mitgliedern aufgrund mehrfacher Satzungsverankerung... 153 III. Umfang der Überprüfung von Ordnungsmaßnahmen internationaler Sportorganisationen durch staatliche Gerichte 161

1. Bundesrepublik Deutschland 161 2. Schweiz 164 3. USA 165 4. England 169 SCHLUSS : ERGEBNIS UND THESEN 173 ENGLISH CONCLUSION AND THESES 177 ANHANG I: Übersicht der Streitfälle im Sportrecht 181 ANHANG IIi "Contract between IOC and NOC/Calgary ANHANG III: concluded on September 30, 1981" 189 "Memorandum of Agreement between IOC and OCOG concluded on November 29, 1982" 193 LITERATURVERZEICHNIS 195 STICHWORTVERZEICHNIS 211 vi