Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1

Ähnliche Dokumente
Inhalt. Vorwort I. Medizinisch-naturwissenschaftliche Aspekte der Präimplantationsdiagnostik Verena Steinke, Nils Rahner

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13

Abkürzungsverzeichnis 15. Einleitung 19. A. Relevanz des Themas 19 B. Ziel der Arbeit 21 C. Gang der Untersuchung 22 D. Methode 23

Nomos. Präimplantationsdiagnostik. Mara Ricarda Bögershausen. Die verschiedenen Verfahren und ihre Zulässigkeit im deutschen Recht

Rechtsfragen der Präimplantationsdiagnostik

Annekatrin Paul. Môglichkeiten und Grenzen der Forschung an embryonalen Stammzellen und des therapeutischen Klonens

Menschenwürde für Embryonen in vitro? Hannah Schickl Lehrstuhl für Systematische Theologie II (Ethik)

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XV. Einführung...1

2 Naturwissenschaftliche und embryologische Grundlagen _ 7

Anabel Eva Hieb. Ein Beitrag zum Recht auf Fortpflanzung"

Der Schutz von Patientenrechten durch verfahrensmäßige und institutionelle Vorkehrungen sowie den Erlass einer Charta der Patientenrechte

Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 130. Angela Kramp. Arzthaftung bei fehlerhafter Präimplantationsdiagnostik. Nomos

INHALTSVERZEICHNIS. Teil 1 - Einführung 1. A) Problemaufriss 1

Antrag auf Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik (PID)

Arzthaftung bei fehlerhafter Präimplantationsdiagnostik

Inhaltsverzeichnis. Kurzfassung 1

Wertungswidersprüche zwischen Embryonenschutzgesetz und den Regelungen des Schwangerschaftsabbruchs?

Der strafrechtliche Schutz der menschlichen Leibesfrucht nach deutschem und griechischem Recht

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Problemstellung Gang der Untersuchung...

Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom

Pränatal- und Präimplantationsdiagnostik: Das Dilemma der vorgeburtlichen Auslese

Nomos. Strafbarkeit der Präimplantationsdiagnostik. Eva Marie von Wietersheim. PID de lege lata und de lege ferenda

Inhaltsverzeichnis VII

Rechtliche Zulässigkeit sogenannter DNA-Massentests zur Ermittlung des Täters einer Straftat

Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz

Pränataldiagnostik und Schwangerschaftsabbruch

Erstattungsfähigkeit komplementärer Verfahren

Inhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel

Die Geschäftsführerhaftung nach 43II GmbHG und die Möglichkeit privatautonomer Begrenzungen

Abkürzungsverzeichnis... XVII

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Rechtsfragen der DNA-Analyse zum Zwecke der DNA-Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren

Reproduktionsmedizin und Embryonenforschung

Grober Behandlungsfehler und Kausalitätsvermutung

Enq u e t e- Kom missi on Recht und Ethik der modernen Medizin

Ethische und rechtliche Zulässigkeit der Ersatzmutterschaft und ihre zivilrechtlichen Folgen. Dissertation

Möglichkeiten und Grenzen der Patientenverfügung

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. A) Einleitung, Begriffe und Problemstellung 15

Wer trägt die Kosten der PID?

Schröder/Soyke. Ethische und rechtliche Fragen am Beginn menschlichen Lebens

Inhaltsverzeichnis. Teil I Grundlagen. Erstes Kapitel: Einleitung... 3

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII

Präimplantationsdiagnostik und deren Finanzierung

Ethik in Gynäkologie und Geburtshilfe

Zur strafrechtlichen Neugestaltung der Präimplantationsdiagnostik in Deutschland

VORWORT ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINLEITUNG 1 A. UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND 1 B. GANG DER UNTERSUCHUNG 2 TEIL 1 RAHMENBEDINGUNGEN 3

Stellungnahme. der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e. V. zum

Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde Ende Februar 2010 abgeschlossen. Literatur und Judikatur wurden bis Januar 2010 berücksichtigt.

Abkürzungsverzeichnis... XVII. 1. Kapitel: Einleitung... 1

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Abkürzungsverzeichnis...XXI. Literaturverzeichnis...XXXIII. II. Teil Grundlagen der Heiltätigkeit... 5

Positionen. Fachthema: Reproduktionsmedizin Ethik, Beratung, Recht

Die genetische Veränderung des Erbgutes menschlicher Embryonen

Medizinethik. Sommersemester 2010 Thomas Schramme Moralischer Status Schwangerschaftsabbruch

Das Nachbarerbbaurecht

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Die Unfähigkeit des erwachsenen Patienten zur Einwilligung in den ärztlichen Eingriff

Inhaltsverzeichnis. A. Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung... 24

Präimplantationsdiagnostik (PID) eine Kontroverse, die uns angeht

Die rechtliche Einordnung der Deklaration von Helsinki

1. Kapitel: Die Beendigung einer GbR, OHG, KG sowie einer Gemeinschaft im Überblick...5

Eckpunkte für Verfahrensregelungen für Ethikkommissionen für PID

Präimplantationsdiagnostik (PID)

Abkürzungsverzeichnis... XIII. Erster Teil: Medizinischer und historischer Abriss...7

Die Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht

Die kaufrechtliche Garantie

Abkürzungsverzeichnis. I. Einleitung 1. A. Untersuchungsgegenstand 1 B. Gang der Untersuchung 3. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage 5

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Teil 1: Einführung Untersuchungsziel und Untersuchungsgang... 1

Die ärztliche Behandlung Neugeborener - Früheuthanasie

Inhaltsverzeichnis Teil 1. Einleitung... 1 A. Problemaufriss... 1 B. Bisherige rechtswissenschaftliche Diskussion der Mehrlingsreduktion 2 Teil 2. Meh

Inhaltsübersicht. 4.4 Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners. bei einer Mantelverwendung...

Gliederung. Erster Teil: Die Systematik des EBRG 33

Der strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild ( 201a StGB) Hengst

Das Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit

Die vom Annehmenden verschuldete Aufhebung einer Adoption ( 1763 BGB) als vermögensrechtliches Problem

C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung

Leasingverträge in der Insolvenz

Leihmutterschaft eine rechtsvergleichende Studie

Der Arzt im Abtreibungsstrafrecht

2. Kapitel Rechtsnatur von Gefälligkeitsverhältnissen und Pflichtenprogramm...41 I. Hintergrund der Bestimmung der Rechtsnatur von

Auswirkungen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes auf die Schweigepflicht der Ärzte

Die Zukunft der Finanzierung der Reproduktionsmedizin

Inhaltsübersicht. Vorwort. A. Einleitung Problemdarstellung Aufbau der Bearbeitung 03

Inhaltsübersicht. Seite. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht

»Ärztliche Erkenntnis«und die Pflicht zur sorgfaltigen Prüfung im Rahmen des 218 a StGB

1. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 4

Die Abwicklung des masseunzulänglichen Insolvenzverfahrens

Der zivilrechtliche Schutz des einzelnen vor Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Sensationspresse

IV. Die Diskussion um die Abschaffung der Todesstrafe bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes 39

Reproduktionsmedizin und Embryonenforschung

Die Rechtsstellung des Vaters zu seinem ungeborenen Kind unter Geltung einer Fristenregelung

1 Einleitung und Gang der Arbeit 1. 2 Annahme der Erbschaft 3. A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3. B. Schlüssige Annahmeerklärung 4

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz PräimpG)

Inhaltsübersicht VII VII

Die Pflicht zum Produktrückruf gemäß 823 Abs. 1 BGB unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung

Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung

Transkript:

Einleitung... 1 Kapitel 1: Medizinische Grundlagen der PID... 5 A. Humangenetische Erkenntnisse und Rolle der PID... 5 I. Einführung... 5 II. Entstehung menschlicher Erbkrankheiten... 5 1. Funktion der DNS und Weitergabe des Erbmaterials... 5 2. Arten von Erbkrankheiten... 7 a) Chromosomenanomalien... 7 b) Monogene Erkrankungen... 8 c) Multifaktorielle Erkrankungen... 9 III. Rolle der PID... 10 B. Mögliche Anwendungsbereiche der PID... 10 C. Verfahren der PID... 12 I. Assistierte Reproduktion... 12 II. Selektion anhand der PID... 13 1. Arten der Embryonenbiopsie... 13 a) Fluoreszenz-in-situ-Hybridisierung (FISH)... 13 b) Polymerase-Kettenreaktion (PCR)... 14 c) Komparative Genom-Hybridisierung (CGH)... 14 d) Aneuploidiescreening... 15 2. Zeitpunkt der Embryonenbiopsie... 16 a) Blastomerenbiopsie... 16 b) Blastozystenbiopsie... 17 III. Vorgehen im Anschluss an die Gewinnung genetischer Erkenntnisse... 19 D. Alternativen zur PID... 19 E. Zusammenfassung und Ausblick... 20 Kapitel 2: Wandel des Arztbildes und Rolle der medizinischen Ethik in der Fortpflanzungsmedizin... 23 A. Wandel des Arztbildes... 23 I. Moderne Arzt-Patient-Beziehung... 23 II. Erweiterungen des ärztlichen Ertragsfelds durch die wunscherfüllende Medizin... 24 B. Rolle der medizinischen Ethik in der Fortpflanzungsmedizin... 26 I. Medizinische Ethik und Fortschritt... 26 II. Begriff und Ursprung der medizinischen Ethik... 27 III. Herausforderungen in der Fortpflanzungsmedizin... 28 IV. Insbesondere: Extrakorporalität des Embryos... 29 V. Ethische Vertretbarkeit der PID... 30 Kapitel 3: Verfassungsrechtliche Beurteilung der PID... 31 A. Einleitung... 31

X B. Verfassungsrechtlicher Status des Embryos in vitro... 31 I. Gewährleistungsgehalt elementarer Verfassungsgüter... 32 1. Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)... 32 2. Recht auf Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG)... 33 II. Schutz des pränatalen Lebens in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung... 33 1. Erstes Abtreibungsurteil des BVerfG vom 25.2.1975... 34 2. Zweites Abtreibungsurteil des BVerfG vom 28.5.1993... 34 III. Schutz des pränatalen Lebens im Schrifttum... 35 1. Beginn des verfassungsrechtlichen Schutzes ab Verschmelzung... 36 2. Beginn des verfassungsrechtlichen Schutzes ab Nidation... 37 3. Entwicklungsabhängiger Schutz des menschlichen Lebens... 38 4. Objektiv-rechtlicher Schutz des menschlichen Lebens... 40 IV. Stellungnahme... 41 C. Verfassungsrechtlicher Handlungskorridor des Gesetzgebers betreffend die PID... 43 I. Ausgangspunkt: Verschiebung des Diskussionsstandes unter Berücksichtigung nationaler und internationaler Entwicklungen... 43 II. Gesetzgeberischer Handlungsspielraum unter Berücksichtigung der Menschenwürde... 45 1. Maßstab einer Verletzung der Menschenwürde... 45 2. Verletzung der embryonalen Menschenwürde durch die PID?.. 46 a) Genetische Untersuchung der Zellen... 46 b) Selektion im präimplantiven Stadium... 47 c) Schlussfolgerung für den gesetzgeberischen Handlungsspielraum... 48 III. Gesetzgeberischer Handlungsspielraum unter Berücksichtigung der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch... 50 1. Parallelität der verfassungsrechtlichen Kollisionslagen bei Schwangerschaftsabbruch und PID... 50 a) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der Frau... 50 b) Recht auf Selbstbestimmung der Frau... 51 c) Embryonales Recht auf Leben... 54 2. Tatsächliche Vergleichbarkeit von PID und Schwangerschaftsabbruch... 54 a) Argumente für eine Vergleichbarkeit von PID und Schwangerschaftsabbruch... 55 b) Argumente gegen eine Vergleichbarkeit von PID und Schwangerschaftsabbruch... 56 c) Stellungnahme... 57 3. Insbesondere: Zulässigkeit der PID anlässlich minder schwerwiegender Erkrankungen?... 59 IV. Gesetzgeberischer Handlungsspielraum unter Berücksichtigung der Wissenschaftsfreiheit... 61 D. Gesamtbetrachtung zur ethischen und verfassungsrechtlichen Beurteilung der PID... 63

XI Kapitel 4: Entstehungsgeschichte des PräimpG... 65 A. Deutsche Rechtslage bis zum Urteil des BGH vom 6.7.2010... 65 I. Entstehungsgeschichte des Embryonenschutzgesetzes... 65 II. Zulässigkeit der PID nach dem ESchG a.f.... 67 1. Urteil des BGH vom 6.7.2010... 68 2. Straflosigkeit der PID nach 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG... 69 3. Straflosigkeit der PID nach 2 Abs. 1 ESchG... 70 4. Wertenscheidungen des ESchG... 71 5. Zwischenergebnis... 72 III. Reaktionen des juristischen Schrifttums... 72 IV. Stellungnahme... 74 1. Grenzen juristischer Auslegung und richterlicher Rechtsfortbildung... 74 2. Insbesondere: Einschränkung des Indikationsbereichs durch rechtsethische Prinzipien... 75 V. Zugzwang der Politik... 76 B. Weg zum PräimpG vom 7.7.2011... 77 I. Debatte zum PräimpG... 77 1. Gefahr der Schaffung eines eugenischen Klimas... 77 2. Reproduktionsmedizinischer Tourismus... 80 3. Zwischenergebnis... 81 II. Gesetzesentwürfe zum PräimpG... 81 1. Erster fraktionsübergreifender Entwurf vom 20.12.2010 (Flach)... 81 2. Zweiter fraktionsübergreifender Entwurf vom 28.1.2011 (Röspel)... 82 3. Dritter fraktionsübergreifender Entwurf vom 8.2.2011 (Göring-Eckardt)... 83 4. Stellungnahmen des Deutschen Ethikrates vom 3.3.2011... 83 III. Gesetzgebungsverfahren zum PräimpG... 84 IV. Ergebnis... 85 Kapitel 5: Gesetzliche Regelung der PID in Deutschland... 87 A. Kurzübersicht über den Regelungsgehalt des 3a ESchG... 87 B. Regelungsinhalte des 3a ESchG... 88 I. Regelungssystematik... 88 II. Tatbestandsvoraussetzungen des 3a Abs. 2 ESchG... 89 1. Medizinische Indikation... 89 a) Hochrisikopaare gem. 3a Abs. 2 S. 1 ESchG... 89 b) Tot- oder Fehlgeburt gem. 3a Abs. 2 S. 2 ESchG... 98 2. Weitere Voraussetzungen des 3a Abs. 2 ESchG... 101 a) Medizinischer Standard... 101 b) Schriftliche Einwilligung der Frau... 110 c) Wille zur Herbeiführung der Schwangerschaft... 112 d) Embryonales Zellstadium zum Zeitpunkt der Entnahme.. 113 3. Zwischenergebnis zu 3a Abs. 2 ESchG... 116

XII III. Weitere Verfahrensanforderungen nach 3a Abs. 3 ESchG i.v.m. PID-V... 117 1. Aufklärung und Beratung... 117 a) Begrifflichkeiten und Unterschiede... 117 b) Inhaltliche Anforderungen... 119 c) Aufklärungs- und Beratungspflichtiger... 125 d) Aufklärungs- und Beratungsadressat... 126 e) Zulässigkeit einer Beratungspflicht?... 127 f) Zwischenergebnis... 128 2. Bewertung der PID durch eine Ethikkommission... 129 a) Wesen und Funktion... 129 b) Einrichtung... 130 c) Zusammensetzung... 131 d) Verfahrensweise... 133 e) Rechtsschutz bei ablehnendem Votum... 135 f) Verfassungsrechtliche Bewertung... 139 g) Zwischenergebnis... 142 3. Durchführung der PID in lizensierten PID-Zentren... 142 a) Einrichtung... 142 b) Anzahl... 143 c) Voraussetzungen für die Zulassung... 146 d) Dauer der Zulassung... 147 e) Zwischenergebnis... 148 4. Meldepflicht der PID-Zentren und Berichterstattungspflicht der Bundesregierung gem. 3a Abs. 6 ESchG... 148 IV. Gewissensklausel gem. 3a Abs. 5 ESchG... 150 1. Funktion... 151 2. Umfang... 152 3. Reichweite des Nachteilsverbots... 153 C. Bewertung der gesetzlichen Regelung... 153 Kapitel 6: Arzthaftungsrechtliche Besonderheiten der PID... 157 A. Vertragsrecht... 157 I. Rechtsnatur des PID-Vertrags... 157 II. Vertragsparteien des PID-Vertrags... 160 1. Patientenseite... 160 a) Regelfall: Frau als Patientin... 160 b) Einbeziehung des geschädigten Kindes in den Vertrag?... 161 2. Behandelndenseite... 164 a) Organisationsgemeinschaft... 164 b) Berufsausübungsgemeinschaft... 165 c) Insbesondere: Empfehlung der Kooperationsform des MVZ für PID-Zentren... 166 d) Gesellschaftsrechtliche Umsetzung der Kooperationsformen... 166 III. Haftungsrechtliche Fallkonstellationen i.r.d. PID-Vertrags... 167 1. Haftungsgründe... 167

XIII 2. Behandlungsfehler... 167 a) Irrtümliche oder unterlassene Implantation eines Embryos... 168 b) Fehlerhafte genetische Beratung... 169 3. Aufklärungspflichtverletzung... 173 a) Auftreten möglicher Zufallsbefunde... 174 b) Dogmatische Einordnung des fehlerhaften Umgangs mit Zufallsbefunden... 174 c) Zufallsbefunde als Aufklärungspflichtverletzung... 175 IV. Schadensumfang... 180 1. Unterhaltsaufwand für das Kind... 180 2. Kosten eines Schwangerschaftsabbruchs... 181 3. Mehrkosten einer erneuten PID... 183 4. Immaterieller Schaden... 186 B. Deliktsrecht... 187 I. Arzthaftungsrechtliche Besonderheiten eines Schadensersatzanspruchs nach 823 Abs. 1 BGB... 188 1. Rechtsgutsverletzung... 188 a) Körperverletzung und Gesundheitsschädigung... 188 b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht... 189 2. Schadensumfang... 190 II. Arzthaftungsrechtliche Besonderheiten eines Schadensersatzanspruchs nach 823 Abs. 2 BGB i.v.m. 3a ESchG... 191 C. Zusammenfassung... 192 Kapitel 7: Kostenübernahme der PID durch die Krankenversicherung... 195 A. Einführung... 195 B. Gegenwärtige Kostentragungspflicht der PID durch die GKV... 196 I. PID als Maßnahme der Früherkennung i.s.v. 25 f. SGB V?... 197 II. PID als notwendige Krankenbehandlung i.s.v. 27 Abs. 1 S. 1 SGB V?... 198 III. PID als Maßnahme zur Herbeiführung einer Schwangerschaft i.s.v. 27a Abs. 1 SGB V?... 199 1. Anwendungsbereich des 27a SGB V... 199 2. Leistungsvoraussetzungen des 27a SGB V... 200 3. PID als gesetzlicher Anwendungsfall des 27a Abs. 1 SGB V?... 202 a) Direkte Anwendbarkeit... 202 b) Analoge Anwendbarkeit... 202 IV. Kostenerstattung im Übrigen gem. 13 Abs. 3, 4 SGB V?... 203 V. Ergebnis... 204 C. Reformüberlegungen: Zukünftige Kostentragungspflicht der PID durch die GKV... 205 I. Vorüberlegung: PID als Novum im Feld der wunscherfüllenden Medizin... 206 II. Orientierungshilfen für die Höhe einer zukünftigen Kostenübernahme... 207

XIV D. Gegenwärtige Kostentragungspflicht der PID durch die PKV... 209 I. Versicherungsschutz nach 1 Abs. 2 S. 1 MB/KK 2009... 210 II. Versicherungsschutz nach 1 Abs. 2 S. 4b) MB/KK 2009... 212 III. Ergebnis... 213 Kapitel 8: Reformüberlegungen zu einem Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG)... 215 A. Rahmenbedingungen für ein FMedG... 215 I. Regelungskompetenz des Bundesgesetzgebers... 215 II. Verstärkung der Debatte durch die gegenwärtige Rechtslage zur PID... 216 III. Fazit... 218 B. Augsburg-Münchner-Entwurf eines Fortpflanzungsmedizingesetzes... 219 I. Regelungssystematik... 219 II. Regelung der PID nach dem AME-FMedG... 220 1. Modifikation der Dreierregel... 220 2. Voraussetzungen der PID... 221 III. Aufklärung, Einwilligung und genetische Beratung... 223 IV. Schicksal überzähliger Embryonen... 224 1. Regelung des Embryonentransfers... 224 2. Verwendung überzähliger Embryonen zu Forschungszwecken... 225 V. Regelungsinhalt des AME-FMedG im Übrigen... 226 C. Bewertung... 226 Zusammenfassung der Ergebnisse und Resümee... 229 A. Zusammenfassung der Ergebnisse... 229 B. Resümee... 239 Anhang... 241 Literaturverzeichnis... 249

http://www.springer.com/978-3-662-53370-3