Inhaltsverzeichnis I. Alle Steuerzahler...1 1. Sonderausgaben...1 1.1 Besteuerung von wiederkehrenden Leistungen... 1 1.1.1 Vorbemerkung... 1 1.1.2 Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen... 2 1.1.2.1 Allgemeine Voraussetzungen... 2 1.1.2.2 Begünstigtes Vermögen... 3 1.1.2.3 Mitunternehmeranteile... 3 1.1.2.4 Betrieb oder Teilbetrieb... 4 1.1.2.5 GmbH-Anteile... 4 1.1.2.6 Vermögensumschichtung und Vermögensübertragung... 5 1.1.2.7 Rechtsfolgen... 6 1.1.3 Entgeltliche Vermögensübertragungen... 6 1.1.3.1 Allgemeines... 6 1.1.3.2 Übertragung von Betriebsvermögen... 6 1.1.3.3 Übertragung von Privatvermögen... 7 1.2 Vorsorgeaufwendungen... 8 1.2.1 Berücksichtigung von Vorsorgaufwendungen in der Einkommensteuerveranlagung im Überblick... 9 1.2.2 Basisversorgungsaufwendungen...10 1.2.2.1 Höchstbetrag...10 1.2.2.2 Kürzung des Höchstbetrags...11 1.2.3 Sonstige Vorsorgeaufwendungen... 12 1.2.3.1 Ermittlung der abziehbaren sonstigen Vorsorgeaufwendungen ab dem Veranlagungszeitraum 2010... 12 1.2.3.2 Krankenversicherungsbeiträge... 17 1.2.3.2.1 Basisabsicherung... 17 1.2.3.2.2 Eigene Beitragsanteile... 18 1.2.3.2.3 Beitragsrückerstattungen/Selbstbehalt...19 1.2.3.2.4 Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (Herausrechnung des Krankengeldanteils, Wahl- und Zusatztarife)...19 1.2.3.2.5 Beiträge zur privaten Krankenversicherung... 20 1.2.3.2.6 Steuerfreier Arbeitgeberzuschuss zur Krankenversicherung und Behandlung in der Einkommensteuer-Erklärung... 20 1.2.3.2.7 Weitere steuerfreie Beitragszuschüsse zur Krankenversicherung und Behandlung in der Einkommensteuererklärung... 21 1.2.3.3 Pflegeversicherung... 22 1.2.3.4 Günstigerprüfung(en)... 22 1.3. Berufsausbildungskosten... 23 1.4 Schulgeld... 23 1.5 Weiterführende Rechtsprechung zu Sonderausgaben... 25 1.5.1 Erstattung von Sonderausgaben: Verrechnung setzt Gleichartigkeit voraus... 25 1.5.2 Private Steuerberatungskosten nicht abzugsfähig... 25 III
2. Außergewöhnliche Belastungen...26 2.1 Prüfschema und Grundsätzliches zur Prüfreihenfolge... 26 2.1.1 Vorrang von Betriebsausgaben, Werbungskosten und Sonderausgaben... 26 2.1.2 Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen... 27 2.1.3 Pauschbeträge und Auffangtatbestand... 27 2.2 Ausbildungsfreibetrag ( 33a Abs. 2 EStG)... 27 2.3 Unterhaltsaufwendungen ( 33a Abs. 1 EStG)... 28 2.3.1 Bedürftigkeit... 29 2.3.2 Opfergrenze... 29 2.3.3 Höchstbetrag... 30 2.4 Pauschbeträge ( 33b EStG)... 31 2.4.1 Behinderten-Pauschbetrag... 31 2.4.2 Hinterbliebenen-Pauschbetrag... 31 2.4.3 Pauschbetrag für Pflegepersonen... 32 2.5 (Allgemeine) außergewöhnliche Belastungen ( 33 EStG)... 32 2.5.1 Außergewöhnlichkeit und Zwangsläufigkeit... 32 2.5.2 Belastung... 33 2.6 Weiterführende Rechtsprechung... 33 2.6.1 Miete für eine zusätzliche Wohnung kann außergewöhnlich sein... 33 2.6.2 Aufwand für behindertengerechte Pkw-Umrüstung ist abzugsfähig... 34 2.6.3 Erleichteter Nachweis von Krankheitskosten... 34 2.6.4 Krankheitsbedingte Heimunterbringung... 34 3. Arbeitszimmer...35 3.1 Rechtslage bis 2006 wird teilweise wieder hergestellt... 35 3.2 Welche Steuerzahler profitieren von der Neuregelung?... 35 3.3 Wer kann rückwirkend das Arbeitszimmer absetzen?... 36 3.4 Das häusliche Arbeitszimmer... 37 3.4.1 Abgrenzung des häuslichen Arbeitszimmers... 37 3.4.2 Ehegatten nutzen eigene Arbeitszimmer... 37 3.4.3 Arbeitszimmer bei Miteigentum... 37 3.4.4 Arbeitszimmer bei Alleineigentum eines Ehepartners... 38 3.5 Aufwendungen... 38 3.5.1 Grundstücksbezogene Aufwendungen... 38 3.5.2 Abschreibung... 38 3.6 Nutzung des Arbeitszimmers... 40 3.6.1 Gemeinsames Arbeitszimmer beider Ehegatten... 40 3.6.2 Nutzung des Arbeitszimmers nur für einen Teil des Jahres... 40 3.6.3 Änderung der Anspruchsvoraussetzungen während des Jahres... 40 3.6.4 Nutzung des Arbeitszimmers für verschiedene Einkunftsarten... 40 3.6.5 Drohender Veräußerungsgewinn... 40 4. Haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen...41 4.1 Die Höhe der Steuerermäßigung... 41 4.2 Was sind haushaltsnahe Dienstleistungen?... 42 4.3 Pflege- und Betreuungleistungen im häuslichen Umfeld... 42 4.4 Welche Handwerkerleistungen sind begünstigt?... 43 4.5 Nachweise für das Finanzamt... 44 4.6 So gelingt der Steuerabzug optimal... 45 IV
4.7 Weiterführende Rechtsprechung... 46 4.7.1 Keine doppelten Höchstbeträge bei mehreren Wohnungen... 46 II. Eltern...47 1. Kindergeld für volljährige Kinder...47 1.1 Berücksichtigungsgründe... 47 1.2 Schädliche Einkünfte und Bezüge... 48 1.3 Aktuelle Rechtsprechung... 48 1.3.1 Traineetätigkeit kann Berufsausbildung sein... 48 1.3.2 Kindergeldbezug verlängert sich um die Dauer des Zivildienstes... 49 1.3.3 Im Dezember gezahltes Entlassungsgeld ist unschädlich... 49 1.3.4 Kindergeldanspruch auch bei Vollzeiterwerbstätigkeit... 50 1.3.5 Kindergeld trotz Auslandsstudium... 50 1.3.6 Lottogewinn gefährdet Kindergeldanspruch... 51 1.3.7 Vermögenswirksame Leistungen stellen keine Einkünfte dar... 51 1.3.8 Erbschaft eines Kindes gilt nicht generell als sonstiger Bezug... 51 2. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende...52 3. Kinderbetreuungskosten...52 4. Elterngeld: Kürzungen ab 2011 im Überblick...54 III. Vermieter...55 1. Einkünfteerzielungsabsicht...55 1.1 Leerstand... 55 1.1.1 Leerstand nach Erwerb bzw. Herstellung... 55 1.1.2 Leerstand nach Selbstnutzung... 55 1.1.3 Leerstand nach bereits erfolgter Vermietung... 56 1.1.4 Vermutung der Einkünfteerzielung... 56 1.2 Verbilligte Vermietung... 56 1.3 Verjährung... 57 1.4 Aktuelle Rechtsprechung zu Ferienwohnungen... 57 2. Anschaffungsnaher Aufwand...58 2.1 Anschaffungs- oder Herstellungskosten nach HGB... 58 2.2 Anschaffungsnahe Herstellungskosten nach EStG... 59 2.3 Gesetzliche Regelungslücke für Einnahmen-Überschuss-Rechner?... 59 3. Abgekürzter Vertragsweg...60 4. Optimale Aufteilung der Schuldzinsen...61 4.1 Grundsätzliches zur Abzugsfähigkeit der Schuldzinsen... 61 4.2 Zuordnung bei der Gebäudeherstellung... 61 4.3 Zuordnung beim Gebäudekauf... 62 V
5. Optimale Zuordnung von Anschaffungskosten...63 6. Grundsteuererlass...63 IV. Freiberufler und Gewerbetreibende...64 1. Arbeitslosenversicherung für Selbstständige...64 2. Abzugsfähigkeit von gemischten Aufwendungen...65 2.1 Die gesetzlichen Grundlagen... 65 2.1.1 Bewirtungskosten... 65 2.1.2 Reisekosten... 67 2.2 Steuerliche Beurteilung gemischter Aufwendungen... 68 2.2.1 Allgemeine Grundsätze... 68 2.2.2 Aufwendungen der Lebensführung... 69 2.2.3 Grundsätze zur Aufteilung gemischter Aufwendungen... 70 2.2.3.1 Durch die Einkunftserzielung (mit)veranlasste Aufwendungen... 70 2.2.3.2 Höhe der abziehbaren Aufwendungen... 71 2.2.4 Auslandsgruppenreisen zu Informationszwecken... 72 2.3 Fallbeispiele... 73 2.4 Prüfungsschema...74 3. Geringwertige Wirtschaftsgüter...75 3.1 Schon Wachstumsbeschleunigungsgesetz brachte mehr Freiheiten... 75 3.2 Zusätzliche Abschreibung über die Nutzungsdauer möglich... 75 3.3 Maßgeblicher Grenzwert...76 3.4 Grundsätzliches zum Sofortabzug...76 3.5 Grundsätzliches zum Sammelposten...76 3.6 Auflösen des Sammelpostens bei Ausscheiden des Wirtschaftsguts... 77 3.7 Nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten in späteren Jahren.. 78 3.8 Nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten im laufenden Jahr... 78 3.9 Zeitlicher Anwendungsbereich bei abweichenden Wirtschaftsjahren... 79 3.10 Fazit... 80 4. AfA nach Einlage...80 5. Fotovoltaikanlagen...80 5.1 Erneuerbare-Energien-Gesetz... 80 5.2 Ertragsteuer... 81 5.2.1 Einkunftsart... 81 5.2.2 Gewinnerzielungsabsicht... 81 5.2.3 Phase der Betriebseröffnung/Investitionsabzugsbetrag... 82 5.2.4 Abschreibungen... 83 5.2.5 Einheitlicher oder selbstständiger Gewerbebetrieb?... 83 5.3 Umsatzsteuer... 84 5.3.1 Neuerrichtung eines Gebäudeteils für die Installation... 85 5.3.2 Neueindeckung oder Sanierung des Daches... 85 VI
6. Ansatz der GewSt-Rückstellung...86 7. Aktuelle Rechtsprechung...86 7.1 IT-Ingenieur... 86 7.2 EDV-Consulting... 87 7.3 IT-Projektleiter... 87 7.4 Aufgabe der Vervielfältigungstheorie... 87 V. Arbeitnehmer...88 1. Das geringfügige Beschäftigungsverhältnis...88 1.1 Voraussetzungen eines Minijobs... 88 1.2 Minijob und Lohnsteuer... 89 1.3 Minijob und Sozialversicherung... 89 1.4 Meldeverfahren... 90 1.4.1 Lohnfortzahlung bei Krankheit (U1)... 90 1.4.2 Lohnfortzahlung bei Mutterschaft (U2)... 90 1.4.3 Insolvenzgeldumlage (U3)... 90 1.4.4 Dauerbeitragsnachweise... 90 1.4.5 Steuerermäßigung nach 35a EStG... 91 1.5 Abgabenbelastung für Arbeitgeber... 91 1.6 Mehrfachbeschäftigungen... 91 1.7 Arbeitsrechtliche Folgen... 92 2. Dienstwagengestellung...93 2.1 Private Nutzungsmöglichkeit eines Fahrzeugs... 94 2.1.1 Privatnutzung darf nicht einfach unterstellt werden... 95 2.1.2 Für Privatnutzung gilt der Anscheinsbeweis... 95 2.1.3 Entkräften des Anscheinsbeweises... 95 2.1.4 Entkräften des Anscheinbeweises bleibt Einzelfallentscheidung... 96 2.2 Rückforderung des privat genutzten Dienstwagens... 96 2.2.1 Grundloser Widerrufsvorbehalt unzulässig... 97 2.2.2 Wirtschaftliche Gründe für Entzug der Privatnutzung nicht ausreichend... 97 2.2.3 Entscheidung des BAG... 97 2.3 Welche Kosten sind durch die 1 %-Regelung abgegolten?... 99 2.3.1 Außergewöhnliche Fahrzeugkosten... 99 2.3.2 Nutzung des Dienstwagens zur Erzielung anderer Einkünfte...101 2.4 Gesamtkostenermittlung...101 2.5 Zuzahlungen des Arbeitnehmers zur Dienstwagennutzung...102 2.6 Haftung bei Beschädigung des Dienstwagens...102 2.7 Haftung bei falscher Betankung...103 3. Auswärtstätigkeit...103 3.1 Regelmäßige Arbeitsstätte...103 3.2 Übernachtungskosten...104 3.2.1 Mitnahme der Familien an den Auswärtstätigkeitsort...104 3.2.2 Gesamtkostenrechnungen und Herausrechnung eines Frühstücksanteils...104 3.2.3 Reisenebenkosten...105 3.2.4 Auslandsreisen...105 VII
4. Umzugskosten...105 4.1 Umzugskosten Berechnungsbogen...105 4.2 Umzugskostenpauschalen...107 5. Doppelte Haushaltsführung...107 5.1 Verpflegungsaufwand bei doppelter Haushaltsführung...108 5.1.1 Bezug der Wohnung am früheren Ort ist begünstigt...108 5.1.2 Drei-Monats-Frist für die Verpflegung ist verfassungsgemäß...109 5.2 Lediger Arbeitnehmer mit Zimmer bei seinen Eltern... 111 6. Höhere Vorauszahlungen bei Steuerklasse III/V... 111 6.1 Allgemeines... 111 6.2 Vorsorgepauschale höher als tatsächliche Aufwendungen... 111 6.3 ESt-Vorauszahlungen bei Steuerklasse III/V...112 6.4 Gestaltungsalternativen...112 VI. Arbeitgeber...114 1. Arbeitgeberdarlehen... 114 2. Aufmerksamkeiten...115 3. Auslagenersatz...115 4. Bahncard...115 5. Beihilfen...115 6. Betriebsveranstaltung...116 7. Dienstwohnung...116 8. Fahrtkostenzuschüsse...117 9. Fortbildung...117 10. Gesundheitsförderung...118 11. Gutscheine...118 11.1 Allgemeines zum Anwendungsbereich...118 11.2 Grundsatzaussagen der BFH-Urteile vom 11.11.10... 119 11.3 Praxisfolgen bei Zuwendungen aus besonderem Anlass... 120 11.4 Praxisfolgen bei Anwendung der 44 EUR-Freigrenze... 120 12. Heimarbeiterzuschlag... 122 13. Job-Ticket... 123 14. Kindergartenzuschüsse... 123 15. Kommunikationsgeräte... 123 16. Mahlzeiten... 123 17. Mitarbeiterbeteiligungen... 124 18. Sachzuwendungen... 124 19. Reisekostenersatz... 125 VII. Kapitalanleger...126 1. Anlage KAP erfolgreich meistern...126 1.1 Ausgangslage... 126 1.2 Veranlagung im Rahmen der Abgeltungsteuer... 126 1.2.1 Veranlagungsoptionen... 126 1.2.1.1 Sparer-Pauschbetrag... 127 1.2.1.2 Ersatzbemessungsgrundlage... 127 VIII
1.2.1.3 Verlustverrechnung... 128 1.2.1.3.1 Verlustverrechnung auf Ebene der Kreditinstitute... 128 1.2.1.3.2 Verrechnung von Altverlusten im Rahmen der Veranlagung... 129 1.2.1.3.3 Verrechnung von laufenden Verlusten im Rahmen der Veranlagung... 129 1.2.1.3.4 Verlustvortrag... 130 1.2.1.4 Anrechnung ausländischer Steuern... 130 1.2.1.5 Überprüfung des Steuereinbehalts... 130 1.2.2 Veranlagungspflichten... 130 1.2.2.1 Kapitalerträge ohne Steuereinbehalt... 130 1.2.2.2 Kapitalerträge ohne Kirchensteuereinbehalt... 131 1.3. Veranlagung im Rahmen der tariflichen Einkommensteuer... 132 1.3.1 Veranlagungsoptionen... 132 1.3.2 Veranlagungspflichten... 133 1.3.2.1 Verhinderung von Gestaltungsmissbrauch... 134 1.3.2.2 Steuerbegünstigte Lebensversicherungen... 134 1.4 Weitere Besonderheiten der Anlage KAP... 134 1.4.1 Erträge aus Beteiligungen... 135 1.4.2 Zinsinformationsverordnung (ZIV)... 135 1.4.3 Steuerstundungsmodelle... 135 1.5 Kapitalerträge als Rechengröße... 136 2. Werbungs- oder Anschaffungskosten...136 2.1 Strategie im Zeitalter der Abgeltungsteuer... 136 2.2 Rechtsprechung des BFH... 137 2.3 Weitere Beispiele für Anschaffungskosten... 138 3. Aktuelle Neuregelungen...139 4. Die 20 wichtigsten Fragen und Antworten aus der Anlegerpraxis...140 4.1 Was bewirkt ein geänderter Freistellungsauftrag?...140 4.2 Wann halten Banken Kirchensteuer ein?...140 4.3 Was erfährt das Finanzamt?...141 4.4 Welche Besonderheiten gibt es bei Lebensversicherungen?...141 4.5 Welche Einnahmen werden über das Finanzamt mit Abgeltungsteuer belegt?...142 4.6 Welche Ausnahmen gibt es von der Abgeltungsteuer?...142 4.7 Was bringt die Günstigerprüfung durch das Finanzamt?...143 4.8 Was müssen Bausparer beachten?...143 4.9 Muss die Anlage KAP für den VZ 2010 eingereicht werden?...144 4.10 Wie können Verluste verrechnet werden?...144 4.11 Was ist bei Stückzinsen besonders zu beachten?...145 4.12 Was müssen Ehegatten beachten?...146 4.13 Wie wird ein wertloser Verfall eines Zertifikates behandelt?...146 4.14 Wie werden Entschädigungen wegen Falschberatung behandelt?...146 4.15 Wie werden Verluste aus Lebensversicherungen eingestuft?...147 4.16 Wie wirken sich Kapitalerträge auf Vorauszahlungen aus?...147 4.17 Bis wann müssen freiwillige Meldungen über Kapitalerträge erfolgen?...147 4.18 Wie werden Abschlussgebühren bei einer Lebensversicherung behandelt?...148 IX
4.19 Wo werden Spekulationsgeschäfte mit Gebrauchsgütern eingetragen?...148 4.20 Welche Verwaltungsanweisungen sollten Anleger beachten?...149 Anhang: Im Jahr 2011 zu erwartende Entscheidungen von besonderer Bedeutung...151 1. Einkommensteuer... 151 1.1 Einkünfte aus Gewerbebetrieb... 151 1.2 Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit... 152 1.3 Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit... 153 1.4 Einkünfte aus Kapitalvermögen... 153 1.5 Sonstige Einkünfte... 154 1.6 Sonderausgaben... 154 1.7 Außergewöhnliche Belastungen... 154 1.8 Familienleistungsausgleich (Kindergeld)... 155 2. Körperschaftsteuer... 156 2.1 Gemeinnützigkeit und politische Betätigung... 156 3. Gewerbesteuer... 156 3.1 Gewerbesteuerbefreiung der Altenheime... 156 4. Umsatzsteuer... 156 4.1 Haftung für unberechtigt ausgewiesene Umsatzsteuer... 156 4.2 Ausübung des Zuordnungswahlrechts bei gemischt genutzten Gegenständen... 156 4.3 Behandlung des sog. unflown revenue... 156 4.4 Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Fotovoltaikanlage... 157 4.5 Verpflichtende elektronische Übermittlung von Umsatzsteuer- Voranmeldungen... 157 5. Versicherungsteuer... 157 5.1 Besteuerung von Reiseversicherungspaketen... 157 6. Energiesteuer... 157 6.1 Steuerbefreiung für Kleinanlagen... 157 7. Abgabenordnung/Verfahrensrecht/Vollstreckung... 157 7.1 Aufgezwungene Aussetzung der Vollziehung... 157 7.2 Klageeinreichung per E-Mail... 158 7.3 Aufforderung zur Abgabe der Anlage EÜR... 158 8. Steuerberatungsrecht... 158 8.1 Steuerberaterprüfung... 158 9. Marktordnungsrecht... 158 9.1 Rückforderung von Ausfuhrerstattung... 158 Checkliste zur Einkommensteuererklärung 2010...159 Mandanten-Checkliste zur Einkommen steuerklärung 2010...172 Checkliste Betriebliche Steuererklärungen 2010...181 Stichwortverzeichnis...193 X