23.11.2017. Jahrgang 6 Nr. 25 Inhalt: 1. Sanierung der Altablagerung An der Schlinke... 2 2. Einladung zur 24. Sitzung des Rates der Stadt Witten am 27.11.2017, 16 Uhr, im Rathaus, Ratssaal... 4 Herausgeberin: Die Bürgermeisterin der Stadt Witten, 58452 Witten Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist während der Öffnungszeiten der Bürgerberatung im Rathaus, Marktstraße 16, Zimmer 1 kostenlos erhältlich. Für eine pauschale Kostenerstattung in Höhe von 30,- Euro wird es regelmäßig zugesandt. Das Amtsblatt ist als pdf-datei auf den Seiten der Stadt Witten unter www.witten.de abrufbar.
Seite 2 Sanierung der Altablagerung An der Schlinke Der AAV Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung wird ab Frühjahr 2018 in Kooperation mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis die Sanierung der Altablagerung An der Schlinke in Witten-Annen durchführen. Die ca. 6.000 m² große Altablagerung An der Schlinke liegt im Wittener Stadtteil Annen zwischen der Straße An der Schlinke und der Stockumer Straße. Wegen der im Grundwasser nachweisbaren Schadstoffbelastungen (Chlorphenole) ist Handlungsbedarf für die Sanierungsmaßnahme gegeben. Der vom Ennepe-Ruhr- Kreis als verbindlich gemäß 13 Absatz 6 Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) erklärte Sanierungsplan sieht deshalb vor, die Altablagerung durch ein dreiteiliges Dränagesystem unterhalb der Deponiebasis auszutrocknen, um langfristig die Mobilisierung von Schadstoffen über den Grundwasserpfad zu verhindern. Der Baubeginn der auf ca. 1 Jahr Bauzeit ausgelegten Maßnahme ist im Frühjahr 2018 vorgesehen. Zur Information der Öffentlichkeit bzw. der Betroffenen und zur Einsichtnahme durch Interessierte erfolgt die Auslegung von Unterlagen zur Beschreibung der Sanierungsmaßnahme im Bürgerbüro der Stadt Witten nach ortsüblicher Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Witten über einen Zeitraum von einem Monat. Zeitraum der Auslegung: 11.12.2017 bis einschließlich 31.01.2018 Für die Beantwortung von Rückfragen steht zur Verfügung: Herr Dr. Uwe Hoffmann, Projektleiter des AAV (Tel.: 02324 / 5094-32)
Plan wurde vom AAV - Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung zur Verfügung gestellt Seite 3
Seite 4 Einladung zur 24. Sitzung des Rates der Stadt Witten am 27.11.2017, 16 Uhr, im Rathaus, Ratssaal T A G E S O R D N U N G Öffentliche Sitzung: 1. Berichte der Bürgermeisterin 2. Fortschreibung 2018 des Haushaltssanierungsplans 3. Stellenplan 2018 4. 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung - Änderung des Straßenverzeichnisses als Anlage der Straßenreinigungssatzung 5. 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung 6. Einzelsatzung zur Abrechnung von Erschließungsanlagen nach dem Baugesetzbuch (Erschließungsbeiträge) 7. Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 247 "Drei Könige" - Beschluss über die Reduzierung des Geltungsbereichs 8. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 2017 8.1. Bildung von Schuleinzugsbereichen 8.2. Durchführungsbeschluss für die Maßnahme Umbau Pferdebachstraße und Brücke Rheinischer Esel 9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufwendungen / Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insgesamt 800.000,00 zur Gewährleistung notwendiger Maßnahmen der baulichen und technischen Gebäudeunterhaltung 10. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Stadtamt 37 11. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von insgesamt 1,4 Mio. für den Unterhaltsvorschuss und für die wirtschaftliche Jugendhilfe 12. Sparkasse Witten; Jahresabschluss 2016 13. 5. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung 14. Siebzehnte Änderungssatzung zur Entwässerungsgebührensatzung 15. ESW: Wirtschaftsplan 2018 16. Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt 17. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Witten
Seite 5 18. FMR - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbh; Betrauung 19. FMR - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbh, Kommunale Zusatzversorgung 20. Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.v." Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.10.2017 21. Zurückgestellt. 22. Dringlichkeitsantrag: Abschiebestopp in das Kriegsland Afghanistan -Antrag der Fraktion Piraten vom 14.09.2017-23. Änderung der Wahlplakatierung in Witten -Antrag der Fraktion Piraten vom 19.10.2017-24. Neuregelung des Fragerechts für Einwohner.innen in Ratssitzungen -Antrag der Fraktion Piraten vom 27.10.2017-25. Regelmäßiger Tagesordnungspunkt Anregungen und Anfragen -Antrag der Fraktion Piraten vom 27.10.2017-26. Regelmäßiger Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde -Antrag der Fraktion Piraten vom 26.10.2017-27. Veränderungen in Ausschüssen 27.1. Umbesetzung im Sozialausschuss -Antrag der Fraktion WBG vom 23.10.2017-27.2. Umbesetzung im Sportausschuss -Antrag der Fraktion WBG vom 23.10.2017-27.3. Umbesetzung der Stelle eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Verkehr -Antrag der Fraktion bürgerforum vom 15.11.2017-27.4. Umbesetzung der Stelle eines sachkundigen Bürgers im Betriebsausschuss ESW -Antrag der Fraktion bürgerforum vom 15.11.2017-
Seite 6 Nichtöffentliche Sitzung: 28. Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr); Jahresabschluss 2016 29. Sparkasse Witten; Personalangelegenheiten 30. Stadtmarketing Witten GmbH; Wirtschaftsplan 2018 31. WABE - Wittener Gesellschaft für Arbeit und Beschäftigungsförderung mbh, Wirtschaftsplan 2018 32. ZBZ Witten GmbH, Wirtschaftsplan 2018 33. ZBZ Witten GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten 34. Förder- und Entwicklungsgesellschaft Witten mbh (FEG); Geschäftsführungsangelegenheiten 34.1. 34.2. Vergabeangelegenheiten 35. Berichte der Bürgermeisterin gez. Leidemann Bürgermeisterin