Jahrgang 5 Nr. 5. Inhalt:

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1 Jahrgang 5 Nr. 5 Inhalt: 1. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Witten Wartenberg Einladung zur 13. Sitzung des Rates der Stadt Witten am , um 16 Uhr, im Ratssaal des Rathauses... 3 Herausgeberin: Die Bürgermeisterin der Stadt Witten, Witten Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist während der Öffnungszeiten der Bürgerberatung im Rathaus, Marktstraße 16, Zimmer 1 kostenlos erhältlich. Für eine pauschale Kostenerstattung in Höhe von 30,- Euro wird es regelmäßig zugesandt. Das Amtsblatt ist als pdf-datei auf den Seiten der Stadt Witten unter abrufbar.

2 Seite 2 Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Witten Wartenberg Am Dienstag, , findet bei den Stadtwerken Witten (Konferenzraum 141, 1. OG), Westfalenstr , Witten, um 18 Uhr eine Versammlung der Jagdgenossenschaft Witten Wartenberg statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Versammlung durch den Vorstand der Jagdgenossenschaft 2. Prüfung der Stimmberechtigung 3. Verlesen der Niederschrift vom Kassenbericht 5. Bericht der Kassenprüfer 6. Entlastung des Vorstandes 7. Neuwahl des Vorstandes 8. Beschlussfassung über die Mitgliedschaft im VJE (Verband der Jagdgenossenschaften und Eigenjagdbesitzer) 9. Jagdgeldauszahlung Verschiedenes Witten, gez. der Jagdvorstand, i. A. T. Sturm

3 Seite 3 Einladung zur 13. Sitzung des Rates der Stadt Witten am , um 16 Uhr, im Ratssaal des Rathauses TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung: 1. Berichte der Bürgermeisterin 2. Haushalt und Haushaltssanierungsplan Beschlussfassung Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen FZK 2.2. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Bäder 2.3. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Wasser 2.4. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Schwalbe 2.5. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Schmuckbeet- /Wechselbepflanzung 2.6. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Streichelzoo 2.7. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Holzwerkstatt 2.8. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Privatisierungen 2.9. Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Feuerwehr Gerätehaus Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Bauberatung Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Mieten und Pachten Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Klimaschutz Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen Privatisierungen Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Privatisierung EDV-Support Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Spielflächen Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - KiTa/OGS Beitragssatzung

4 Seite Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Ferienpass Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Kulturpädagogik Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - U3 Ausbau Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Energiekostenbeiträge Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Boni-Zahlungen Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Sportplätze Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Halle BW Annen Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - LSB Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Ausländerangelegenheiten Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Kulturforum allgemein Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Kulturforum Saalbau Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Haus Witten Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Kulturforum Musikschule Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Museum Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Stadtarchiv Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Stadtbibliothek Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Kulturbüro Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - FEZ/FEG Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Stadtmarketing Haushaltssanierungsplan Kompensationsmöglichkeiten für Steuererhöhungen - Integration Anträge der Fraktionen (Drucksachen) 1. Aufstellen einer Sammelbox am Streichelzoo Hohenstein -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Piraten vom

5 Seite Verzicht auf Anbau an der Märkischen Halle -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Piraten vom Verzicht auf individuelle Fraktionbesprechungsräume bei der Rathausanierung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Piraten vom Vorbereitung Haushaltsplan Jährliche Erstellung eines Konnexitätsberichts Witten -Antrag der Fraktion DIE LINKE vom Haushalt 2016: Streichung des Beitrags zur Haushaltssanierung Potenzial Nr. 1205, HSP 49: Erlös für Interkommunal geschaffene Gewerbegebiete Haushalt 2016: Einsatz für die Einführung einer Millionärssteuer Einführung einer Wettbürosteuer in Witten Haushalt 2016: Neufassung des Globalziels für den Haushalt der Stadt Witten Haushalt 2016: Produkt Reinigungsdienste Haushalt 2016: Schaffung von zusätzlichen Praktikums- und Ausbildungsplätzen für Flüchtlinge Haushalt 2016: Neufassung des Produkts Stadtmarketing Haushalt 2016: Neufassung der Produktbeschreibung Straßenbau Haushaltsantrag DIE LINKE: Beschränkung der Gehälter des Sparkassenvorstands Haushalts-Sanierungsplan Potential Nr Sparkasse Witten Aufwandsminderungsprogramm - Begrenzung des Gehaltes für alle Vorstandsmitglieder der Sparkassen auf die Höhe des Gehaltes eines Stadtkämmerers -Antrag der Fraktion DIE LINKE vom Haushaltsantrag DIE LINKE: Transparenz von Entscheidungsprozessen - Livestream- Übertragungen von Ratssitzungen Ergänzung des Produkts Internet-Präsentation, Grafische Arbeiten und Pressearbeit und Erhöhung des Haushaltsansatzes Erhöhung der Vergnügungssteuer um weitere 2 % zur Verbesserung der Einnahmen der Stadt Witten HSP 2016, HSP Nr. 13 S. 4, Produkt "Allgemeine Finanzwirtschaft", Produktkonto Sonstige Vergnügungssteuer -Antrag der Fraktion DIE LINKE vom

6 Seite Haushaltsantrag DIE LINKE: Prüfung der Einstellung eines kommunalen Gewerbesteuerprüfers/einer kommunalen Gewerbesteuerprüferin gemäß 21 Abs. 3 Finanzverwaltungsgesetz (FVG) Haushaltsantrag DIE LINKE: Verringerung der Kosten für Bodenuntersuchungen: Erweiterung der Kostenreduktion auf alle Gutachten im Rahmen der Bauleitplanung HSP 2016, HSP Nr. 24, Potential 1118, S. 9, Produkt "Umweltschutz", Produktkonto "Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen" Haushaltsantrag DIE LINKE: Luftreinhalteplan - Ergänzung der Untersuchung verkehrlicher Varianten Produkt "Verkehrsflächen - und -anlagen, ÖPNV - Öffentliche Verkehrsflächen - Straßenbau", Investitionsmaßnahme "Luftreinhalteplan, Optimierung des Verkehrsflusses" Haushaltsantrag DIE LINKE: Erstellung eines aktuellen qualifizierten Mietspiegels für Witten Erhöhung des Aufwands für das Produkt im Produktbereich Bauen und Wohnen um Musikschule -Antrag der Fraktion Solidarität für Witten vom Rechtliches Vorgehen zum 8 II Stärkungspaktgesetz -Antrag der Fraktion Solidarität für Witten vom Wirtschaftsförderung -Antrag der Fraktion Solidarität für Witten vom Beschwerden gemäß 24 GO NRW Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen der Stadt Witten für das Jahr 2016 gemäß 80 Abs. 3 GO NRW Änderung der Hundesteuersatzung Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze vom Masterplan Einzelhandel für die Stadt Witten Fortschreibung- 4. Dreizehnte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Witten 5. Gebührensatzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Einsätze der Feuerwehr und über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Witten 6. Entgeltordnung für die freiwilligen Leistungen der Feuerwehr der Stadt Witten 7. Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls, der Auslagen und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Feuerwehr in der Stadt Witten

7 Seite 7 8. Eilbeschluss gemäß 60 Abs. 1 S. 1 GO - Städtebauförderanträge für Freiligrathschule, Kita Marienstraße und Kita Dortmunder Straße 9. Freizeitzentrum Kemnade GmbH (FZK); Gründung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbh (FMR) 9.1. TOP 11 der Tagesordnung der Sitzung des HFA ( ) und des Rates ( ); Freizeitzentrum Kemnade GmbH (FZK); Gründung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbh (FMR) hier: Bereitstellung von Investitionsmitteln, Einführung von Sondertarifen und Erstellung eines Masterplans für Sport, Bäder und Freizeitbäder -Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom Planungsverband Freizeitzentrum Kemnade; Besetzung der Verbandsversammlung und Wahlvorschlag für den stellvertretenden Verbandsvorsteher 11. Benennung eines Direktdelegierten zur Bildung der 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbands 12. Stadtmarketing Witten GmbH; Besetzung der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Witten GmbH 13. Gewerbenutzung des alten Ascheplatzes Westfalenstraße -Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom Maßnahmenkatalog Sparkasse -gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, bürgerforum, FDP, WBG, Witten Direkt, Piraten vom Umbesetzung im Ausschuss AWSF -Antrag der Fraktion Witten Direkt vom Nichtöffentliche Sitzung: 15. Stadtwerke Witten GmbH, Beteiligung an der Infrastruktur Windkraftwerk Borkum GmbH & Co.KG (IWB) 16. ewmr-energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH; Wirtschaftsplan Zurückgestellt. 18. Berichte der Bürgermeisterin Leidemann Bürgermeisterin