- 1 - Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 1/2013 Sitzung der Gemeindeversammlung Friedrichsgraben am Montag, dem 17.06.2013 in Friedrichsgraben von 20:00 bis 22:05 Uhr Sitzungsraum: Gaststätte Hohner Fähre Unterbrechungen (von - bis Uhr) keine Sämtliche Einwohner/innen der Gemeinde Friedrichsgraben waren mit Schreiben vom 05.06.2013 (unter Mitteilung der Tagesordnung) ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzende war: Bürgermeisterin Linda Derner Schriftführer war: Gemeindebeschäftigte Birte Eggers, Gemeinde Fockbek Anwesend waren (stimmberechtigt): 1. BGMin Linda Derner 2. Siegfried Wilski 3. Uwe Derner 4. Manuela Hansen 5. Madeleine Derner 6. Dennis Eichler 7. Sarah Derner 8. Susanne Blunck 9. Günther Ehlers 10. Eva Welk 11. Peter Lorenz 12. Anita Böhrnsen 13. Christa Lorenz 14. Rita Wilski 15. Elke Ehlers 16. Antje Derner 17. Hinrich Derner 18. Bruno Schröder 19. Mona Lämmerhirt 20. Heiko Kuhrt 21. Marion Lämmerhirt 22. Carmen Schiefers 23. Stefan Derner 24. Sigrid Gura 25. Klaus Jürgen Hinrichs 26. Michael Schiefers 27. Hans Derner 28. Hans Blunck 29. Wolfgang Hansen 30. Lukas Gura 31. Morris Lämmerhirt 32. Susanne Blaut Zusätzlich waren anwesend (nicht stimmberechtigt): Wilma Timmermann (LZ) Entschuldigt abwesend waren (Begründung): Unentschuldigt fehlten: Beschlussfähigkeit war gegeben war nicht gegeben
2 Tagesordnung: 1. Bericht der Bürgermeisterin 2. Feststellung des ältesten Mitgliedes 3. Wahl der/des Bürgermeister/in 3.1. Wahl 3.2 Ernennung 3.3 Vereidigung 4. Wahl der/des ersten Stellvertreterin/s der/des Bürgermeisterin/s 4.1. Wahl 4.2. Ernennung 4.3. Vereidigung 5. Wahl der/des zweiten Stellvertreterin/s der/des Bürgermeisterin/s 5.1. Wahl 5.2. Ernennung 5.3. Vereidigung 6. Wahl der/des Stellvertreterin/s der/des Bürgermeister/in im Amtsausschuss 7. Wahl der Mitglieder/innen und Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse 7.1. Finanzausschuss 7.2. Bau- und Wegeausschuss 7.3. Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss 7.4. Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung 8. Billigung der Niederschrift Nr. 8/2012 über die Sitzung der Gemeindeversammlung Friedrichsgraben am 27.11.2012 9. Einwohnerfragestunde 10. Anträge und Anfragen 11. Benennung des Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 22.09.2013 12. Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014-2018 Bürgermeisterin Derner eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Zu TOP 1 = Bericht der Bürgermeisterin Frau Derner berichtet über: - den Abschluss des Pachtvertrages der Breitbandversorgung am 07.06.2013. Es wird mit einer dreijährigen Ausbauzeit gerechnet. Heute findet eine Informationsveranstaltung hierzu statt. Aufgrund der vielen konstituierenden Sitzungen wird es einen Ersatztermin geben. Frau Derner verliest hierzu das Anschreiben. - die als Müll entsorgten Computer und Bildschirme im Graben und bedankt sich recht herzlich bei Herrn Günter Ehlers für die kostenlose Entsorgung. - die neu angebrachten Straßennamen- sowie Ortsschilder.
3 - den Besuch des Probstes Herrn Funk. Dieser hat verschiedene Einrichtungen der Umlandgemeinden besucht und war auch in Friedrichsgraben zu besuch. Zu TOP 2 = Feststellung des ältesten Mitgliedes Bürgermeisterin Frau Derner stellt fest, dass Herr Bruno Schröder das älteste Mitglied der Gemeindeversammlung ist und fragt ihn, ob er die Bürgermeisterwahl durchführen möchte. Herr Schröder bejaht dies. Bürgermeisterin Frau Derner übergibt Herrn Schröder den Vorsitz. Zu TOP 3 = Wahl der/des Bürgermeister/in 3.1. Wahl Aus der Mitte der Gemeindeversammlung wird zur Wiederwahl Frau Linda Derner vorgeschlagen. Zusätzlich beantragt Frau Lorenz geheime Wahl. Somit ist nach der Geschäftsordnung ein Wahlausschuss zu bilden. Der Wahlausschuss besteht aus Frau Sigrid Gura und Herrn Wolfgang Hansen. Es sind 32 wahlberechtigte Personen anwesend. Ihnen wird der Stimmzettel nacheinander ausgehändigt. Nachdem alle gewählt haben, fängt der Wahlausschuss an die Auszählung vorzunehmen. Auf Frau Linda Derner entfielen von 32 abgegebenen Stimmen 28. Vier Stimmzettel waren ungültig. Somit ist Frau Derner zur Bürgermeisterin wiedergewählt worden. Frau Derner nimmt die Wahl an. 3.2 Ernennung Frau Linda Derner wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin zur Bürgermeisterin der Gemeinde Friedrichsgraben durch Überreichung der Ernennungsurkunde vom Vorsitzenden Herrn Schröder ernannt. 3.3 Vereidigung Bürgermeisterin Frau Derner wird durch den Vorsitzenden Herrn Schröder vereidigt. Sie wiederholt unter Hebung der rechten Hand die ihr vorgesprochene Eidesformel: Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe. Die neu gewählte Bürgermeisterin bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und übernimmt wieder den Vorsitz. Ein besonderer Dank gilt dem ältesten Mitglied für die Durchführung der Wahl. Nach der Wahl verlassen zwei wahlberechtigte Personen die Gemeindeversammlung, so dass bei den weiteren Wahlen und Abstimmungen nur noch 30 wahlberechtigte Personen anwesend sind.
4 Zu TOP 4 = Wahl der/des ersten Stellvertreterin/s der/des Bürgermeisterin/s 4.1. Wahl Bevor aus der Mitte der Gemeindeversammlung Wahlvorschläge gemacht werden, erklärt der bisherige stellv. Bürgermeister Herr Heiko Kuhrt, dass er nach 5 Jahren nicht mehr zur Wiederwahl zur Verfügung steht. Aus der Mitte der Gemeindeversammlung werden verschiedene Personen vorgeschlagen, die aber im Vorwege auf die Wahl verzichten. Herr Siegfried Wilski würde als einziger die Wahl annehmen. Gewählt wird, da niemand widerspricht, durch Handzeichen. Herr Siegfried Wilski wird mit 29 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zum stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Friedrichsgraben gewählt und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. 4.2. Ernennung Herr Siegfried Wilski wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum 1. Stellv. Bürgermeister der Gemeinde Friedrichsgraben durch Überreichung der Ernennungsurkunde von der Vorsitzenden Frau Derner ernannt. 4.3. Vereidigung Der 1. Stellv. Bürgermeister Herr Wilski wird durch die Vorsitzende Frau Derner vereidigt. Er wiederholt unter Hebung der rechten Hand die ihm vorgesprochene Eidesformel: Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe. Zu TOP 5 = Wahl der/des zweiten Stellvertreterin/s der/des Bürgermeisterin/s 5.1. Wahl Es werden aus der Mitte der Gemeindeversammlung folgende Personen vorgeschlagen: Hans Blunck Madeleine Derner und Klaus Jürgen Hinrichs Bürgermeisterin Frau Derner weist daraufhin, dass Frau Madeleine Derner nicht zur Wahl zur Verfügung steht, da die Stellvertreter/in der/des Bürgermeisterin/s nicht in einem Verwandtschaftsverhältnis stehen dürfen. Zusätzlich teilt Herr Hinrichs mit, dass er nicht zur Wahl zur Verfügung steht. Gewählt wird, da niemand widerspricht, durch Handzeichen.
5 Herr Hans Blunck wird mit 29 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Friedrichsgraben gewählt und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. 5.2. Ernennung Herr Hans Blunck wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum 2. Stellv. Bürgermeister der Gemeinde Friedrichsgraben durch Überreichung der Ernennungsurkunde von der Vorsitzenden Frau Derner ernannt. 5.3. Vereidigung Der 2. Stellv. Bürgermeister Herr Hans Blunck wird durch die Vorsitzende Frau Derner vereidigt. Er wiederholt unter Hebung der rechten Hand die ihm vorgesprochene Eidesformel: Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe. Zu TOP 6 = Wahl der/des Stellvertreterin/s der/des Bürgermeister/in im Amtsausschuss Als Stellvertreter der Bürgermeisterin im Amtsausschuss wird Herr Siegfried Wilski vorgeschlagen und mit 30 Ja-Stimmen gewählt. Zu TOP 7= Wahl der Mitglieder/innen und Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse 7.1. Finanzausschuss In den Finanzausschuss werden einstimmig folgende Personen gewählt: Marion Lämmerhirt Siegfried Wilski Hans Blunck Als Vorsitzende wird einstimmig Frau Marion Lämmerhirt gewählt. 7.2. Bau- und Wegeausschuss In den Bau- und Wegeausschuss werden einstimmig folgende Personen gewählt: Klaus Jürgen Hinrichs Heiko Kuhrt Uwe Derner Als Vorsitzender wird einstimmig Herr Uwe Derner gewählt.
6 7.3. Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss In den Jugend- Kultur- und Sozialausschuss werden einstimmig folgende Personen gewählt: Susanne Blunck Manuela Hansen Sarah Derner Als Vorsitzende wird Frau Susanne Blunck einstimmig gewählt. 7.4. Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung In den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung werden einstimmig folgende Personen gewählt: Marion Lämmerhirt Siegfried Wilski Hans Blunck Als Vorsitzende wird einstimmig Frau Marion Lämmerhirt gewählt. Zu TOP 8 = Billigung der Niederschrift Nr. 8/2012 über die Sitzung der Gemeindeversammlung Friedrichsgraben am 27.11.2012 Es werden keine Einwände gegen die Niederschrift erhoben. Abstimmungsergebnis: 30 0 0 Zu TOP 9 = Einwohnerfragestunde Herr Hansen fragt nach, wann die Sanierung der Straße Hohner Fähre beginnt. Die Straße ist für alle Verkehrsteilnehmer eine Zumutung. Frau Derner erklärt, dass die Gemeinde Hohn bemüht ist den Zustand zu beheben. Die ersten Kostenermittlungen waren so hoch, dass die Gemeinde Hohn die Gesamtsanierung zurückgestellt hat. Die Gemeinde Hohn berät jetzt über eine kleinere Sanierung. Wann die Entscheidung endgültig fällt kann sie zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen. Zu TOP 10 =Anträge und Anfragen Bürgermeisterin Frau Derner fragt Frau Antje Derner, ob sie für weitere 5 Jahre das Ehrenmal pflegen möchte. Diese bejaht und Frau Linder Derner spricht ein herzliches Dankeschön aus.
7 Es wird kurz über die Vergabe einer Spende für den Hohner Fährverein diskutiert. Man kommt zu dem Schluss, dass bei der Übergabe der neuen Fähre eine kleines Präsent übergeben werden soll. Zu TOP 11 =Benennung des Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 22.09.2013 Bürgermeisterin Frau Derner erklärt, dass zur nächsten Bundestagswahl am 22.09.2013 ein Gemeindewahlausschuss benannt werden muss. Es wird nach kurzer Aussprache einstimmig bestimmt, dass die stellv. Beisitzer und Beisitzerinnen von der Kreiswahl jetzt den Gemeindewahlausschuss bilden und die Beisitzer und Beisitzerinnen von der Kreiswahl stellv. Beisitzer/innen werden. Herr Hans Blunck und Frau Susanne Blunck geben bekannt, dass Sie am Wahltag nicht anwesend sein werden. Somit ergibt sich folgender Gemeindewahlausschuss: Wahlvorsteherin: Linda Derner Stellv. Wahlvorsteher: Siegfried Wilski Beisitzer/in Rita Wilski Käthe Schröder Uta Böhrnsen Sigrid Gura Madeleine Derner Manuela Hansen Marion Lämmerhirt stellv. Beisitzer/in Heiko Kuhrt Thomas Schröder Peter Koll Uwe Derner Hans Derner Wolfgang Hansen Klaus Jürgen Hinrichs Es wird ein pauschalierter Auslagenersatz von 30,00 gewährt. Wahllokal ist die Gaststätte Hohner Fähre. Zu TOP 12 = Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014-2018 Es wird als Schöffe für die Amtsperiode 2014 bis 2018 Herr Hans Blunck vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: 27 3 0 Somit ist Herr Hans Blunck als Schöffe für die Amtsperiode 2014 bis 2018 vorzuschlagen. Über Einwendungen gegen Form und Inhalt dieser Niederschrift wird in der nächsten Sitzung entschieden. Fockbek, 26.06.2013 Eg