Nachhaltigkeitsprüfung Anneke von Raggamby Ecologic Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007
Inhalt Das Konzept Nachhaltigkeitsprüfung sowie Chancen, Grenzen und Probleme Deutsche Besonderheiten und sich daraus ergebende Anforderungen an ein Verfahren zur Nachhaltigkeitsprüfung Gestaltung einer Nachhaltigkeitsprüfung für Deutschland (Institutionelle Aspekte Verfahren, Methoden & Indikatoren) Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 2
Das Konzept der Nachhaltigkeitsprüfung Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007
Prüfung von Vorhaben......auf ihre möglichen Folgen keine neue Idee (z.b. UVP) UVP UVP Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 4
Was neu ist: Ihr Gegenstand (Gesetze, Politiken) & ihr... Ökonomisch Ökologisch Sozial...integrierter Charakter Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 5
Chancen, Grenzen & Praxisprobleme Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007
Nachhaltigkeitsprüfungen erlauben, umfassend informierte, evidenzbasierte Entscheidungen zu treffen unbeabsichtigte & langfristige Folgen zu erkennen und zu berücksichtigen Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 7
die Geeignetheit von Maßnahmen für Zielerreichung sowie das Verhältnis zwischen Nutzen & Aufwand zu prüfen Umwelt Wirtschaft Interessenausgleich, Transparenz, Öffentlichkeitsbeteiligung Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 8
Grenzen ergeben sich aus... 1. Der Abgrenzung Wissenschaft & Politik => vermeintliche Objektivität <=> Entscheidung... REACH kostet uns 1,2 Millionen Arbeitsplätze!!!*?????? REACH rettet 4.000 Menschenleben pro Jahr!!!**??? *http://www.gruene-europa.de/cms/default/dok/78/78737.kein_rollback_in_der_europaeischen_umwel.htm **http://www.bund.net/bundgegengift/reach/reach_53/reach_162.htm Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 9
2. Der Natur der Folgen: Nicht alle Folgen sind gleich gut abzuschätzen... Heute = 5.000 Arbeitsplätze = 1.000.000 Gewinn Morgen =?? Verlust...Umwelt wird oft strukturell vernachlässigt Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 10
3. Der Natur des Prüfgegenstandes:...konkret vs strategisch......bundesvs Landesebene sowie... Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 11
...Folgen außerhalb der eigenen Jurisdiktion. Fahnen und Flaggen von http://www.nationalflaggen.de Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 12
4. Der Praxis: Qualität unbefriedigend Transparenz in der Darstellung Nutzung von Methoden & Instrumenten Ressourcen / Aufwand Ziel unklar Beste Option auswählen? Entscheidung substantiell beeinflussen? Praxis: Rechtfertigung einer Maßnahme Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 13
Nachhaltigkeitsprüfung in Deutschland - Rahmenbedingungen Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007
Allgemeine Rahmenbedingungen Wie mit Europäischen Regelungen umgehen? Wie mit Bundes- & Länderkompetenzen umgehen? Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 15
Spezifische Rahmenbedingungen 1. Bundeskanzleramt verantwortlich für 2. Schlanker Staat 3. Vorschlagsrecht Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 16
Nachhaltigkeitsprüfung in Deutschland - Konzeptionelle Überlegungen Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007
Institutionelle Verankerung Prozess Bundeskanzleramt verantwortlich für Durchführung? Qualitätskontrolle Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 18
Verfahren - Gegenstand Alle auf Grundlage Art. 71-75 GG vorgelegten Gesetze sowie Programme & Strategien Darin Auswahl nach Kriterien: Art ikel 7175 Größe des Vorhabens; Schwere der zu erwartenden Folgen; Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 19
Verfahren - Gegenstand Weitere Kriterien: Zielkonflikte zu erwarten? Gestuftes Verfahren: Mit Hilfe einer Vorprüfung anhand genannter Kriterien einzelne Vorhaben für vollständige Prüfung auswählen Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 20
Verfahren - Verfahrensschritte Öffentlichkeitsbeteiligung Darstellung Hintergründe / Ziele & Gegenstand der Maßnahme Option 1 Option 2 Option 3 Folgen der Optionen analysieren & vergleichen Monitoring der Umsetzung festlegen Flexibilität wichtig! Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 21
Verfahren - Gestaltung der Analyse Regeln für Zielkonflikte aufstellen? Alternative, nachhaltige Wege zur Zielerreichung (Spinnenmatrix) Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 22
Verfahren - Gestaltung der Analyse Rolle quantitativer Analyse & Monetarisierung? Rolle externer Expertise? http://www.ecb.int/bc/euro/html/index.en.html Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 23
Verfahren - Gestaltung der Analyse Transparenz? Detailgrad? Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 24
Verfahren - Zeitpunkt / Mehrebenen Zeitpunkt Referentenentwurf Parlament => ad hoc Mehrebenensystem EU => parallele Prüfung BL => Umsetzungsgesetze auf Landesebene prüfen Was mit Kompetenzen der Länder? Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 25
Verfahren - GSF An Gesetzesfolgenabschätzung anknüpfen Möglichkeit, Zielkonflikte zu thematisieren Konflikt US & Regulierung Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 26
Verfahren - GSF An Gesetzesfolgenabschätzung anknüpfen Möglichkeit, Zielkonflikte zu thematisieren Konflikt US & Regulierung Fokus verschieben & Regulierung aus Gründen des US rechtfertigen Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 27
Methoden & Instrumente Monetarisierung http://www.sustainabilitya-test.net/ Anwendung Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 28
Indikatoren nutzen, um... 1. Folgen zu identifizieren??? Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 29
Indikatoren nutzen, um... 1. Folgen zu identifizieren 2. Folgen zu bewerten Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 30
Indikatoren nutzen, um... 1. Folgen zu identifizieren 2. Folgen zu bewerten => unterschiedliche Anforderungen => auf bestehende Indikatoren zurückgreifen Anhörung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung, 28. Februar 2007 31