Vorwort Inhalt Bearbeiter der 6. Auflage Abkürzungen Abgekürzt zitierte Literatur V VII XIII XV XXV Einleitung (Bearbeiter Ahrens) 1 Abmahnung und Unterwerfung Kapitel 1 Das Recht der Abmahnung (Bearbeiter Deutsch) 7 Kapitel 2 Anwendungsbereich der Abmahnungsregeln (Bearbeiter Deutsch) 43 Kapitel 3 Die ungerechtfertigte Abmahnung (Bearbeiter Achilles) 62 Kapitel 4 Aufklärungspflicht des Abgemahnten (Bearbeiter Spätgens) 78 Kapitel 5 Gegenmaßnahmen des Abgemahnten (Bearbeiter Achilles) 90 Kapitel 6 Die Schutzschrift (Bearbeiter Spätgens) 95 Kapitel 7 Die Unterwerfungserklärung (Bearbeiter Achilles) 118 Kapitel 8 Annahmegebot des Abmahnenden (Bearbeiter Achilles) 155 Kapitel 9 Die Wirkung der Unterwerfungserklärung (Bearbeiter Achilles) 158 Kapitel 10 Unterwerfungserklärung und Zuwiderhandlung (Bearbeiter Achilles) 166 Kapitel 11 Kosten der Abmahnung (Bearbeiter Scharen) 177 Kapitel 12 Kosten der unterbliebenen Abmahnung (Bearbeiter Achilles) 209 Kapitel 13 Die Einigungsstelle nach 15 UWG (Bearbeiter Ahrens) 210 VII
Die Unterlassungsklage 1. Abschnitt Allgemeines, Zuständigkeiten Kapitel 14 Rechtliche und wirtschaftliche Funktion der Unterlassungsklage (Bearbeiter Ahrens) 231 Kapitel 15 Rechtsweg (Bearbeiter Bornkamm) 238 Kapitel 16 Internationale Zuständigkeit (Bearbeiter Ahrens) 258 Kapitel 17 Örtliche und sachliche Zuständigkeit (Bearbeiter Bahr) 277 2. Abschnitt Die Parteien Kapitel 18 Der Kläger des Unterlassungsprozesses (Bearbeiter Jestaedt) 301 Kapitel 19 Die Verbandsklagebefugnis (Bearbeiter Jestaedt) 324 Kapitel 20 Der Missbrauch der Prozessführungsbefugnis (Bearbeiter Jestaedt) 373 Kapitel 21 Der Beklagte des Unterlassungsprozesses (Bearbeiter Jestaedt) 391 3. Abschnitt Die Anträge Kapitel 22 Der Unterlassungsantrag (Bearbeiter Jestaedt) 422 Kapitel 23 Die Klageänderung (Bearbeiter Jestaedt) 464 Kapitel 24 Anträge und Einwendungen des Beklagten (Bearbeiter Jestaedt) 472 Kapitel 25 Vorlage an den EuGH gemäß Art. 234 EG-Vertrag (EGV) (Bearbeiter Spätgens) 489 4. Abschnitt Das Verfahren bis zum Urteil Kapitel 26 Die mündliche Verhandlung (Bearbeiter Bahr) 509 Kapitel 27 Die Beweisaufnahme (Bearbeiter Bahr) 519 Kapitel 28 Meinungsforschungsgutachten (Bearbeiter Spätgens) 545 VIII
Kapitel 29 Kapitel 30 Kapitel 31 Das Berufungsverfahren (Bearbeiter Bahr) 573 Das Revisionsverfahren (Bearbeiter Bornkamm) 606 Die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung (Bearbeiter Schmukle) 625 5. Abschnitt Erledigungen des Verfahrens ohne Urteil Kapitel 32 Der Vergleich (Bearbeiter Schmukle) 636 Kapitel 33 Die Erledigung der Hauptsache (Bearbeiter Bornkamm) 644 Kapitel 34 Die Verjährung (Bearbeiter Bornkamm) 667 6. Abschnitt Das Urteil Kapitel 35 Das Unterlassungsurteil (Bearbeiter Jestaedt) 684 Kapitel 36 Die Rechtskraft des Unterlassungsurteils (Bearbeiter Ahrens) 706 Kapitel 37 Die Veröffentlichungsbefugnis (Bearbeiter Bahr) 792 Kapitel 38 Die Aufbrauchsfrist (Bearbeiter Bahr) 804 7. Abschnitt Streitwert und Kosten Kapitel 39 Die Kostenentscheidung (Bearbeiter Berneke) 816 Kapitel 40 Der Streitwert (Bearbeiter Berneke) 820 Kapitel 41 Die Streitwertminderung (Bearbeiter Berneke) 845 Kapitel 42 Kostenerstattung im Wettbewerbsprozess (Bearbeiter Berneke) 851 Die einstweilige Verfügung 1. Abschnitt Die wettbewerbliche einstweilige Verfügung Kapitel 43 Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen (Bearbeiter Jestaedt) 885 IX
Kapitel 44 Kapitel 45 Kapitel 46 Kapitel 47 Kapitel 48 Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung (Bearbeiter Schmukle) 892 Verfügungsgrund (Dringlichkeit) (Bearbeiter Schmukle) 909 Der Streitgegenstand (Bearbeiter Jestaedt) 955 Ungeeignetheit des Verfügungsverfahrens (Bearbeiter Jestaedt) 958 Einstweilige Verfügung und Hauptsache (Bearbeiter Ahrens) 963 2. Abschnitt Das Verfahren Kapitel 49 Der Verfügungsantrag und seine Rücknahme (Bearbeiter Jaestaedt) 969 Kapitel 50 Glaubhaftmachung (Bearbeiter Scharen) 977 Kapitel 51 Das Beschlussverfahren (Bearbeiter Scharen) 1008 Kapitel 52 Das Urteilsverfahren (Bearbeiter Bahr) 1051 Kapitel 53 Das Berufungsverfahren bei der einstweiligen Verfügung (Bearbeiter Bahr) 1067 Kapitel 54 Besonderheiten in Verfahren der einstweiligen Verfügung (Bearbeiter Schmukle) 1080 Kapitel 55 Wiederholte und parallele Verfügungsverfahren (Bearbeiter Ahrens) 1101 3. Abschnitt Der Verfügungstitel Kapitel 56 Inhalt der einstweiligen Verfügung (Bearbeiter Jestaedt) 1115 Kapitel 57 Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung (Bearbeiter Bemeke) 1135 Kapitel 58 Abschlusserklärung und Abschlussschreiben (Bearbeiter Ahrens) 1157 4. Abschnitt Aufhebung der einstweiligen Verfügung Kapitel 59 Aufhebungsverfahren (Bearbeiter Ahrens) 1178 Kapitel 60 Aufhebung nach 927 ZPO (Bearbeiter Ahrens) 1187 X
Kapitel 61 Kapitel 62 Aufhebung nach 926 ZPO (Bearbeiter Ahrens) 1204 Schadensersatz nach 945 ZPO (Bearbeiter Ahrens) 1224 Die Unterlassungsvollstreckung Kapitel 63 Unterlassungsvollstreckung/Handlungsvollstreckung/ Beschlagnahme (Bearbeiter Spätgens) 1247 Kapitel 64 Vollstreckungsvoraussetzungen (Unterlassungsvollstreckung) (Bearbeiter Spätgens) 1275 Kapitel 65 Titelauslegung (Bearbeiter Ahrens) 1305 Kapitel 66 Zuwiderhandlung und zeitlicher Titelbestand (Bearbeiter Ahrens) 1325 Kapitel 67 Vollstreckungsverfahren (Bearbeiter Spätgens) 1337 Kapitel 68 Vollstreckungsentscheidung nach 890 ZPO (Bearbeiter Ahrens) 1357 Sonstige wettbewerbliche Klagen Kapitel 69 Die Schadensersatzklage (Bearbeiter Loewenheim) 1381 Kapitel 70 Die Bereicherungsklage (Bearbeiter Loewenheim) 1390 Kapitel 71 Die Feststellungsklage (Bearbeiter Loewenheim) 1398 Kapitel 72 Die Auskunftsklage und die Rechnungslegungsklage (Bearbeiter Loewenheim) 1404 Kapitel 73 Die Beseitigungsklage (Bearbeiter Loewenheim) 1414 Kapitel 74 Die Gewinnabschöpfungsklage (Bearbeiter Loewenheim) 1421 Stichwortverzeichnis 1425 XI