... Revision, 09.11.2006



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Transkript:

Abkürzungsverzeichnis... Revision Literaturverzeichnis... XIII XVII 1. Gegenstand, Strukturen und Stellung des Arbeitsrechts... 1 I. Gegenstand und praktische Bedeutung des Arbeitsrechts... 1 II. Strukturen, Grundgedanken und Entwicklung des Arbeitsrechts... 2 1. Eigenheiten des Arbeitsverhältnisses... 2 2. Entwicklung und Ausprägungen des Arbeitsrechts... 6 3. Eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit... 12 III. Stellung des Arbeitsrechts in der Rechts- und Wirtschaftsordnung... 14 1. Stellung in der Rechtsordnung... 14 2. Stellung in der Wirtschaftsordnung... 17 2. Der Anwendungsbereich des Arbeitsrechts... 19 I. Arbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Arbeitnehmer, Arbeitgeber... 19 II. Der Arbeitnehmer.. 19 1. Bedeutung und Definition... 19 2. Einzelne Begriffsmerkmale... 20 3. Bedeutung des Parteiwillens... 26 4. Sonderfragen... 27 III. Wirtschaftlich abhängige Personen... 35 IV. Arbeitnehmergruppen... 37 V. Die Arbeitgeberseite... 39 3. Die arbeitsrechtlichen Gestaltungsfaktoren... 42 I. Allgemeines... 42 II. Die einzelnen Gestaltungsfaktoren... 43 1. Die arbeitsvertragliche Ebene... 43 2. Weisungsrecht des Arbeitgebers... 65 3. Gesetzes-, Gewohnheits- und Richterrecht... 65 4. Verfassungsrecht 67 5. Recht der Europäischen Gemeinschaft. 83 6. Tarifverträge... 90 7. Betriebsvereinbarungen... 92

III. Das Verhältnis der Rechtsquellen zueinander... 93 VIII 1. Rangprinzip... 93 2. Günstigkeitsprinzip... 94 3. Ranggleiche Gestaltungsfaktoren... 96 4. Abschluss des Arbeitsvertrags... 97 I. Grundlagen... 97 II. Wirksamkeitsvoraussetzungen... 98 III. Schranken der Abschlussfreiheit... 102 IV. Vorvertragliches Stadium... 106 5. Benachteiligungsverbote bei der Einstellung und sonstigen arbeitsverhältnisbezogenen Abreden und Maßnahmen... 111 6. Informationsrechte.. 123 7. Mängel des Arbeitsvertrags... 132 8. Die Arbeitspflicht als Hauptpflicht... 136 I. Schuldner und Gläubiger... 136 1. Schuldner... 136 2. Gläubiger... 137 II. Festlegung der Arbeitspflicht durch Arbeitsvertrag und Weisungsrecht... 138 1. Grundlagen... 138 2. Allgemeine Grenzen... 140 3. Art der Arbeitsleistung... 141 4. Ort der Arbeitsleistung... 142 5. Zeitliche Aspekte der Arbeitspflicht... 144 6. onkretisierung der Arbeitspflicht... 158 7. Leistungsverweigerungsrechte... 160 9. Nebenpflichten des Arbeitnehmers... 162 I. Allgemeine Treuepflicht... 162 II. Besondere Nebenpflichten... 167 10. Pflichten des Arbeitgebers... 172 I. Vergütungspflicht... 172 1. Rechtsgrundlagen... 172 2. Entgeltformen... 179 3. Einzelheiten des Entgeltanspruchs... 184 4. Einwendungen und Einreden... 187

IX 5. Schutz des Arbeitsentgelts... 188 6. Rückzahlungsklauseln... 191 II. Nebenpflichten des Arbeitgebers... 197 1. Schutz von Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers... 197 2. Persönlichkeitsschutz... 199 3. Schutz von Eigentum und Vermögen des Arbeitnehmers... 202 11. Leistungsstörungen... 205 I. Nichterbringung der Arbeitsleistung... 205 1. Erzwingung der Arbeitsleistung... 205 2. Schadensersatz... 206 3. Abmahnung... 207 II. Entgelt ohne Arbeitsleistung... 209 1. Annahmeverzug. 209 2. Betriebsrisikolehre... 220 3. Erholungsurlaub. 223 4. Entgeltfortzahlung an Feiertagen... 237 5. Entgeltfortzahlung im rankheitsfall... 238 6. Mutterschutz... 249 7. Persönliche Hinderungsgründe... 252 12. Haftung im Arbeitsverhältnis... 255 I. Der Arbeitnehmer als Schädiger... 255 1. Schädigung des Arbeitgebers (Grundlagen)... 255 2. Voraussetzungen der Haftungsreduktion... 257 3. Schädigung außenstehender Dritter... 267 II. Der Arbeitnehmer als Geschädigter (insbesondere Arbeitsunfallrecht)... 269 1. Sicherung des Arbeitnehmers bei Personenschäden... 269 2. Die Beschränkung der Haftung des Unternehmers... 269 3. Beschränkung der Haftung von Arbeitnehmern... 273 4. Regressansprüche der Sozialversicherungsträger... 275 5. Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers... 276 13. Überblick über die Beendigungsgründe.. 277 14. Die ündigung... 279 I. Grundbegriffe... 279 II. Die ündigungserklärung... 280 III. Die ordentliche ündigung... 286

X 1. Gesetzliche ündigungsfristen... 286 2. Vertragliche Abweichungen... 288 IV. Die außerordentliche ündigung... 289 V. Allgemeiner ündigungsschutz nach dem SchG... 298 1. Grundlagen... 298 2. Anwendungsbereich des SchG... 299 3. Grundlagen der Sozialwidrigkeit der ündigung... 302 4. Die personenbedingte ündigung... 303 5. Die verhaltensbedingte ündigung... 306 6. Die betriebsbedingte ündigung... 308 VI. Materieller ündigungsschutz außerhalb des SchG... 321 VII. Besondere ündigungshindernisse... 323 1. Schutz von Funktionsinhabern... 323 2. Mutterschutz und Elternzeit... 326 3. Schwerbehinderte Menschen... 328 4. Sonstige geschützte Personengruppen.. 331 5. Schutz bei Massenentlassungen... 331 6. Vertragliche ündigungsbeschränkungen... 333 VIII. Anhörung des Betriebsrats... 334 1. Anwendungsbereich... 334 2. Anhörungsverfahren... 335 3. Rechtsfolgen bei Verletzung der Anhörungspflicht... 336 4. Nachschieben von ündigungsgründen... 337 5. Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats... 339 IX. Der ündigungsschutzprozess... 340 1. Anwendungsbereich und Rechtsfolgen der kurzen lagefrist... 340 2. lageart und Streitgegenstand... 344 X. Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil... 345 XI. Weiterbeschäftigung während des ündigungsschutzprozesses 347 1. Interessenlage... 347 2. Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch... 348 3. Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch... 351 XII. Änderungskündigung... 354 15. Befristungen, Bedingungen und Altersgrenzen... 362 I. Befristungen... 362 1. Grundlagen... 362 2. Schriftformerfordernis... 365

XI 3. Sachgrundbefristung... 366 4. Sachgrundlose Befristung... 371 5. Rechtsfolgen... 375 6. lagefrist... 378 7. Besondere gesetzliche Regelungen... 379 II. Auflösende Bedingung... 379 III. Altersgrenzen... 381 IV. Befristung einzelner Arbeitsbedingungen 384 16. Aufhebungsvertrag 386 17. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. 391 I. Pflichten des Arbeitgebers... 391 1. Freizeit zur Stellensuche... 391 2. Zeugnisanspruch 391 II. Pflichten des Arbeitnehmers (Wettbewerbsverbot)... 393 18. Betriebsübergang... 394 I. Einführung... 394 II. Voraussetzungen... 395 1. Vorliegen eines Betriebs oder Betriebsteils... 395 2. Übergang auf einen neuen Inhaber... 401 3. Übergang durch Rechtsgeschäft... 404 III. Rechtsfolgen des Betriebsübergangs... 407 1. Übergang der Arbeitsverhältnisse... 407 2. Unterrichtung und Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer... 410 3. Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen 422 4. Weiterhaftung des Betriebsveräußerers 424 5. ündigungsverbot... 425 Stichwortverzeichnis... 433