Haushalt 2015 Stadt Wesel Kompakt Zusammenstellung: Stadt Wesel Die Bürgermeisterin Stabsstelle Haushalt und Controlling Datenbasis: Entwurf Haushalt Stadt Wesel 2015
Inhalt Inhalt Haushalt 2015 kompakt Geplante Erträge und Aufwendungen für 2015 Erträge 1 Erträge 2 Aufwendungen 1 Aufwendungen 2 Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (1) Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (2) Verwendung des Deckungsbudgets 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
Haushalt 2015 kompakt Die folgenden Seiten bieten eine kompakte Übersicht über wichtige Haushaltszahlen der Stadt Wesel für das Jahr 2015. Bei Fragen und Anregungen rund um den Haushalt der Stadt Wesel können Sie sich gerne wenden an: haushalt@wesel.de Außerdem ist es auch möglich, die Fragen und Anregungen per Brief an folgende Anschrift zu senden: Stadt Wesel Stabsstelle Haushalt und Controlling Klever-Tor-Platz 1 46483 Wesel
Geplante Erträge und Aufwendungen für 2015 Diese Seite bietet eine Übersicht der geplanten Einnahmen und Ausgaben der Stadt Wesel für 2015. Um die vielfältigen Aufgaben erfüllen zu können, benötigt die Stadt Geld. Dieses Geld wird überwiegend über Steuern, Zuweisungen des Landes oder des Bundes sowie durch Gebühren eingenommen. Für 2015 plant die Stadt Wesel, insgesamt 146.903.032 einzunehmen. Diese Einnahmen verteilen sich wie folgt: Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und Umlagen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge Kostenerstattungen und -umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige Transfererträge 68.527.495 (46,7%) 42.492.375 (28,9%) 24.012.293 (16,3%) 5.213.062 (3,6%) 3.541.155 (2,4%) 2.166.525 (1,5%) 782.330 (0,5%) Finanzerträge 167.797 (0,1%) Den Einnahmen stehen Ausgaben gegenüber. Übersteigen die Ausgaben die Einnahmen, dann muss sich die Stadt Geld über Kredite bei Banken leihen und Schulden machen. Neben den Personal- und Sachkosten führt die Stadt Wesel auch erhebliche Gelder an den Kreis Wesel, das Land NRW und für den Fonds Deutsche Einheit ab. Für 2015 werden einschließlich Zinszahlungen 149.646.188 an Ausgaben geplant: Transfer- Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen Personal-, Versorg.- aufwendungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 68.138.545 (45,6%) 32.305.298 (21,6%) 30.582.000 (20,4%) 10.926.792 (7,3%) Zinsen 3.900.000 (2,6%) 3.793.553 (2,5%) Abbildung: Geplante Aufwendungen (Ausgaben) der Stadt Wesel für 2015 in Euro Auf den folgenden Seiten werden die Einnahmen und Ausgaben näher erläutert. Abbildung: Geplante Erträge (Einnahmen) der Stadt Wesel für 2015 in Euro
Erträge 1 Die wichtigste Quelle für Einnahmen der Stadt sind Schlüsselzuweisungen, Grundsteuer, Gewerbesteuer, Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer und Hundesteuer. Für den Haushaltsplan 2015 wird mit rund 68,5 Millionen Einnahmen aus Steuern gerechnet. Außerdem erhält die Stadt Zuwendungen und Umlagen. Das sind Gelder, die vom Land, dem Bund oder der Europäischen Union an die Stadt überwiesen werden. Einnahmen (Erträge) aus Steuern In 2015 rechnet die Stadt mit folgenden Einnahmen aus Steuern: Gewerbesteuer 28.000.000 Ertrag Grundsteuer B (Wohngrund) Anteil an der Umsatzsteuer Anteil an der Einkommensteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Grundsteuer A (Landwirtschaft) Abbildung: Voraussichtliche Einnahmen der Stadt aus Steuern in Euro in 2015 Die Hebesätze der sogenannten Realsteuern kann die Stadt selber festlegen: Grundsteuer A 220 % Grundsteuer B 423 % Gewerbesteuer 440 % 24.089.123 Ertrag 9.370.000 Ertrag 3.483.229 Ertrag 700.000 Ertrag 405.000 Ertrag 110.000 Ertrag Zuwendungen und Umlagen Die Stadt erhält Zuschüsse und Zuwendungen. Beim Straßenbau werden Beiträge erhoben. Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen betragen in 2015 rund 42,5 Millionen. Über Schlüsselzuweisungen erhält die Stadt Wesel die meisten Einnahmen. Die Höhe wird errechnet über: Steuerkraft der Stadt Anzahl Einwohner Anzahl Schüler/innen Anzahl der Hartz-IV Empfänger/innen Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Die Stadt Wesel erhält nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz laut aktueller Modellrechnung des Landes NRW für 2015 rund 28,1 Millionen Schlüsselzuweisungen. Die Zuweisungen aus der Schulund Bildungspauschale Die Zuweisungen aus der Schul- und Bildungspauschale liegen bei 1,7 Millionen. Von diesem Gesamtbetrag erhält der Fachbereich Gebäudeservice 1,4 Millionen für die Modernisierung und Sanierung von Schulgebäuden. Der Fachbereich Jugend, Schule und Sport erhält 0,3 Millionen für die Einrichtung und Ausstattung der Schulgebäude. Die Sportpauschale beläuft sich auf ca. 166.000. 2012 25.400.000 Gewerbesteuer 2012 20.700.000 Einkommenst. 2012 18.500.000 Schlüsselzuw. 2012 9.100.000 Grundsteuer 2013 30.500.000 Gewerbesteuer 2013 22.400.000 Schlüsselzuw. 2013 21.040.000 Einkommenst. 2013 9.100.000 Grundsteuer 2014 28.000.000 Gewerbesteuer 2014 25.786.000 Schlüsselzuw. 2014 22.700.000 Einkommenst. 2014 9.215.000 Grundsteuer 2015 28.000.000 Gewerbesteuer 2015 28.125.299 Schlüsselzuw. 2015 24.089.123 Einkommenst. 2015 9.370.000 Grundsteuer Abbildung: Entwicklung wichtiger Einnahmen der Stadt Wesel in Euro
Erträge 2 Weitere Einnahmen erzielt die Stadt Geld aus Transferzahlungen und Gebühren. Transferleistungen Aus Leistungserstattungen für Dritte nimmt die Stadt 0,8 Millionen ein. Hierzu gehören zum Beispiel Unterhaltsansprüche oder die Erstattung von Sozialleistungsträgern. Dies betrifft die Fachbereiche Jugend, Schule und Sport sowie Soziales. Privatrechtliche Leistungsentgelte Entgelte für Leistungen, denen ein privates Rechtsverhältnis zugrunde liegt (z.b. Mieten- und Pachten und Eintrittsgelder, sofern sie nicht öffentlich-rechtlicher Natur sind), u.a. Musik-, Kunstschule 421.000 Ertrag Einnahmen aus Gebühren Entgelte Bühnenhaus 170.000 Ertrag Zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten gehören alle Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie ähnliche Entgelte und zweckgebundene Einnahmen. Im Jahr 2015 rechnet die Stadt mit etwa 24 Millionen Einnahmen. Dazu gehören unter anderem: Entwässerung Gebühren Rettungsdienst Niederschlagswasser Tageseinrichtungen für Kinder Parkgebühren Bautechnische Ordnung Ganztagsgrundschule Eltern Gebühren Ausweise Personenstandswesen Marktstandgebühren 9.700.000 Ertrag 4.700.000 Ertrag 2.690.000 Ertrag 1.215.000 Ertrag 495.000 Ertrag 350.000 Ertrag 280.000 Ertrag 240.000 Ertrag 90.000 Ertrag 90.000 Ertrag Stadtranderholung 32.000 Ertrag Abbildung: Einnahmen der Stadt aus Eintrittsgeldern Kostenerstattungen und Kostenumlagen Das Gesamtvolumen bei dieser Position liegt bei rund 3,5 Millionen. Hierunter fallen unter anderem der Kostenersatz für städtisches Personal bei anderen Einrichtungen (650.000 ), Erstattung von anderen Trägern für Jugendhilfemaßnahmen (672.700 ), Erstattung Bundes- und Landesanteil Unterhaltsvorschussleistungen (419.994 ) sowie Erstattungen der Stadt Voerde (800.000 ) und der LINEG (190.000 ) im Bereich der Abwasserbeseitigung. Sonstige ordentliche Erträge Dazu gehören unter anderem die Konzessionsabgaben (Stadtwerke 960.000 und RWE 2.275.000 ), Verwarn- und Bußgelder von Falschparkern (380.000 ) sowie Radarkontrollen (330.000 ) und Nachforderungszinsen für Steuern und Abgaben (700.000 ). Stadtbücherei 62.200 Ertrag Finanzerträge Gewerbe- und Gaststätten 60.000 Ertrag Abbildung: Einnahmen der Stadt aus Gebühren in Euro Hier sind z.b. Dividenden oder andere Gewinnanteile als Erträge aus Beteiligungen sowie Zinsen und ähnliche Erträge als Finanzerträge zu erfassen. Diese betragen 167.797 für das Jahr 2015.
Aufwendungen 1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Hier werden alle Aufwendungen der Stadt Wesel ausgewiesen, die im Rahmen ihres wirtschaftlichen Betriebszwecks zu erfüllen sind, z.b. Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden, Schülerbeförderungskosten, Lernmittel und zu zahlende Nutzungsentgelte. Die Gesamtaufwendungen für das Jahr 2015 werden mit 32,3 Millionen veranschlagt und liegen damit über den Aufwendungen des Jahres 2014 (+600.000 ). Grundstücke, Gebäude, Straßen Für die Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude werden 4,9 Millionen aufgewendet; davon entfallen auf Schulen und Turnhallen 2.600.000, die Verwaltungsgebäude 800.000 und die Kita Brüner-Tor 400.000. Für die Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude sind insgesamt 3,8 Millionen veranschlagt; davon entfallen auf Schulgebäude 1.650.000 und das Verwaltungsgebäude 570.000. Außerdem sind für die Reinigung aller Gebäude 1.000.000 darin enthalten. Die Position "Bewirtschaftung von Straßen" umfasst ein Volumen von 4,9 Millionen ; davon entfallen unter anderem auf die Unterhaltung der Ampeln und der Straßenbeleuchtung 450.000, Strom für Ampeln und Straßenbeleuchtung 440.000, das Leistungsentgelt für ASG für die Unterhaltung 1.900.000, die Straßenentwässerung 1.800.000, die Straßenreinigung 100.000. Transferaufwendungen Transferaufwendungen umfassen unter anderem Schuldendiensthilfen, Leistungen für Asylbewerber, Gewerbesteuerumlage, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit und Kreisumlage. Die Position Transferaufwendungen beträgt in 2015 rund 68,1 Millionen und ist die größte Aufwandskategorie im städtischen Haushalt. Davon sind in 2015 rund 40,6 Millionen eingeplant für: Kreisumlage (35,5 Millionen an den Kreis Wesel), Gewerbesteuerumlage (2,2 Millionen an Land/Bund), Fonds Deutsche Einheit (2,1 Millionen an Land/Bund) und Krankenhausumlage (0,68 Millionen an das Land). Fonds Deutsche Einheit Kreisumlage Gewerbesteuerumlage Krankenhausumlage Abbildung: Umlagen in Euro 35.517.000 Aufwand 2.227.273 Aufwand 2.163.637 Aufwand 680.000 Aufwand Von den Transferaufwendungen entfallen rund 24,6 Millionen auf das Budget des Fachbereichs Jugend, Schule und Sport (Tageseinrichtungen für Kinder, Leistungen der Jugendhilfe für Unterbringungen in Einrichtungen, Ganztagsversorgung in Schulen) sowie 1,4 Millionen auf das Budget des Fachbereichs Soziales (Leistungen für Asylbewerber). Mehrkosten gegenüber dem Vorjahr entstehen bei den Betriebskostenzuschüssen an die Kindergärten freier Träger (2014 rund 12,6 Millionen, 2015 rund 13,4 Millionen ), der Tagespflege (2014 rund 770.000, 2015 rund 1,05 Millionen ) und den Leistungen an Asylbewerber (2014 rund 895.350, 2015 rund 1.338.250 ).
Aufwendungen 2 Bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen erfassen den jährlichen Verbrauch eines Gegenstands, der durch die Abnutzung entsteht. Dies betrifft zum Beispiel Gebäude, Straßen, Maschinen und Fahrzeuge. Im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) werden diese Abschreibungen als Aufwand dargestellt und nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer berechnet. Diese Abschreibungen betragen im Jahr 2015 voraussichtlich 10,9 Millionen. Sonstige ordentliche Aufwendungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 3,8 Millionen (2014 rund 4,1 Millionen ) handelt es sich um eine Sammelposition für Aufwendungen, die keiner anderen speziellen Position zugeordnet werden können, z.b.: Geschäftsaufwendungen, Fort- und Weiterbildung, Dienstkleidung, Zuwendung an Fraktionen, Mitgliedsbeiträge, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen sind im Ergebnisplan 2015 mit insgesamt 3,9 Millionen ausgewiesen. Es handelt sich dabei um Zinsaufwendungen für Kreditmarktdarlehen und Kassenkredite, die dem Deckungsbudget zugeordnet sind. Im Finanzplanungszeitraum 2016 bis 2018 bleiben diese Aufwendungen in etwa gleich. Bei der Planung wurde angenommen, dass sich das Zinsniveau für Kommunalkredite nicht wesentlich veändert. Gehälter und Pensionen Zu den Personalaufwendungen gehören die Besoldungen von Beamten sowie die Gehälter von Angestellten und sonstigen Beschäftigten. Hinzu kommen die Rückstellungen für Pensionen. Insgesamt fallen rund 30,6 Millionen für Personalaufwendungen an.
Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (1) Bezeichnung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 vorläufig Planung Planung Planung Planung Planung Konzessionsabgaben: -Strom 2.318.109 2.250.000 2.275.000 2.275.000 2.275.000 2.275.000 -Stadtwerke Wesel 960.000 950.000 960.000 960.000 960.000 960.000 -Wasserversorgung 48.003 30.000 40.000 40.000 40.000 40.000 Avalprovisionen 50.740 49.000 47.000 45.000 43.000 41.000 Grundsteuer A 112.680 115.000 110.000 105.000 100.000 95.000 Grundsteuer B 9.075.575 9.100.000 9.370.000 9.420.000 9.470.000 9.525.000 Gewerbesteuer 25.451.578 28.000.000 28.000.000 28.000.0000 28.000.000 28.000.000 Vergnügungssteuer 564.547 770.000 700.000 710.000 720.000 730.000 Hundesteuer 398.650 395.000 405.000 408.000 411.000 414.000 Stundungszinsen 11.587 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 Veranlagungszinsen, Verspätungszuschlag 45.614 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 Nachforderungszinsen 884.672 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000 Schlüsselzuweisungen 26.352.509 25.986.390 28.125.299 25.300.000 25.300.000 25.300.000 Gemeindeanteil an Einkommensteuer 21.369.990 22.700.000 24.089.123 25.361.042 26.653.141 28.012.569 an Umsatzsteuer 3.050.606 3.172.000 3.483.229 3.767.297 3.870.778 3.945.155 Ausgleichzahlungen Familienleistungsaus. 2.262.514 2.300.000 2.370.143 2.400.000 2.450.000 2.500.000 Zinsen: -Unternehmen 9.092 9.100 7.000 6.900 6.800 6.700 -Cashpool Städt. Bäder Wesel 6.811 0 20.000 20.000 20.000 20.000 -Sparguthaben 1.249 630 500 500 500 500 -inländischer Bereich 5.555 8.350 9.100 9.000 8.900 8.800 -Arbeitgeberdarlehen 3.052 3.100 250 225 200 175 Gewinnanteile ASG 37.555 0 0 0 0 0 Dividende Wesel AG 65.388 65.500 65.500 65.500 65.500 65.500 Dividende NIAG 11.070 0 0 0 0 0 Summe Erträge 93.097.146 96.624.070 100.797.144 99.613.464 101.114.819 102.659.399
Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (2) Bezeichnung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 vorläufig Planung Planung Planung Planung Planung Erstattungszinsen 187.922 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 Gewerbesteuerumlage 2.005.056 2.220.000 2.227.273 2.227.273 2.227.273 2.227.273 Beteiligung Fonds Deutsche Einheit 1.947.769 2.160.000 2.163.637 2.163.637 2.163.637 2.163.637 Kreisumlage, allgemein 35.115.346 35.090.000 35.517.000 35.700.000 35.770.000 35.830.000 Krankenhausumlage 665.986 680.000 680.000 680.000 680.000 680.000 Zinsen Kreditmarkt 3.428.907 3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 Zinsen Kreditmarkt für Kassenkredite Zinsaufwendungen Sonderrechnungen 42.624 80.000 80.000 80.000 100.000 100.000 0 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 Summe Aufwendungen 43.393.610 44.038.500 44.476.410 44.659.410 44.749.410 44.809.410 Deckungsbudget für Fachbereichbudgets 49.703.536 52.585.570 56.320.734 54.954.054 56.365.409 57.849.989
Verwendung des Deckungsbudgets Budget Ertrag 2015 Aufwand 2015 Saldo Verwaltungsführung / Sonstige 31.230 689.683 658.453 Fachbereich Stadtentwicklung 988.052 8.206.026 7.217.974 Fachbereich Gebäudeservice 2.463.939 8.322.000 5.858.061 Fachbereich Finanzen, IT, Recht 767.055 1.723.321 956.266 Fachbereich Kultureinrichtungen 913.011 1.825.224 912.213 Fachbereich Jugend, Schule, Sport 12.115.370 31.617.010 19.501.641 Fachbereich Soziales 563.350 1.543.997 980.647 Fachbereich Bürgerdienste, Personal, Brandschutz 2.839.305 1.412.280 1.427.025 Wochenmärkte 90.050 57.800 32.250 Rettungsdienst 4.700.000 1.826.500 2.873.500 Abwasserbeseitigung 15.331.500 6.088.901 9.242.599 Stiftungen 185.097 169.800 15.297 Gesamtbudgets 40.987.959 63.482.542 22.494.584 Saldo aus nicht budgetwirksamen Erträgen/Aufwendungen (z.b. Personalkosten, Auflösung Sonderposten, Abschreibungen) 36.569.307 Gesamtsumme Deckungsbudgets 56.320.734 Haushaltsdefizit 2.743.156