Vorwort der Herausgeber



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Transkript:

Übersicht Vorwort der Herausgeber I Übersicht III Abkürzungsverzeichnis IX 1 Einleitung 1 2 Gesellschaftliche und technische Entwicklungen 4 2.1 Digitalisierung und technische Konvergenz 4 2.2 Konvergenz der Angebote und Anbieter 5 2.3 Medienverbreitung und Nutzerverhalten 6 3 DasHybrid-TV 8 3.1 Definition und Funktionsweise 8 3.2 Betroffene Interessengruppen 11 3.3 Offener Standard für Hybrid-TV 11 4 Entwicklung des medienrechtlichen Rahmens 13 4.1 Nationales Recht 14 4.1.1 Verfassungsrechtlicher Schutz des Rundfunks 14 4.1.2 Kompetenzen 16 4.1.3 Gesetzesänderungen aufgrund der neuen Medien 17 4.2 Europäisches Recht 18 4.2.1 Kompetenzen 19 4.2.2 Rechtsrahmen 19 5 Divergenter Rechtsrahmen für Fernsehen und Internet 23 5.1 Einordnung von Inhalten in Fernsehen und Internet 23 5.1.1 Einordnung von Angeboten im Fernsehen 24 5.1.2 Einordnung von Angeboten im Internet 25 5.2 Zulassung 26 5.2.1 Regelungen zur Zulassung von Fernsehsendern 26 IU http://d-nb.info/1023777118

Boos IV 5.2.1.1 Zulassungspflicht 26 5.2.1.2 Zulassungsverfahren 27 5.2.1.3 Zulassungsvoraussetzungen 29 5.2.2 Regelungen zur Zulassung für Internetangebote 30 5.2.2.1 Zulassungsfreiheit 3.0 5.2.2.2 Zulassungspflicht bei rundfunkähnlichen Telemedien 31 5.2.2.3 Rundfunkrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung... 33 5.2.3 Keine Zulassungspflicht für Internetangebote 33 5.3 Konzentrationskontrolle 34 5.3.1 Konzentrationsrechtliche Kontrollen im Fernsehen 35 5.3.1.1 Medien- und kartellrechtliches Konzentrationsrecht 35 5.3.1.2 Medienrechtliche Konzentrationskontrolle 36 5.3.1.2.1 Zuschaueranteilsmodell 37 5.3.1.2.2 Unbedenklichkeitsbestätigung 43 5.3.1.2.3 Maßnahmen bei externem und internem Wachstum... 44 5.3.1.3 Kartellrechtliche Konzentrationskontrolle 46 5.3.1.3.1 Deutsche kartellrechtliche Konzentrationskontrolle 47 5.3.1.3.2 EU-kartellrechtliche Konzentrationskontrolle 49 5.3.2 Konzentrationsrechtliche Regelungen im Internet 51 5.3.2.1 Medienrechtliche Konzentrationskontrolle im Ausnahmefall 51 5.3.2.2 Kartellrechtliche Konzentrationskontrolle 52 5.3.3 Standardmäßige medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle von Internetangeboten 54 5.3.3.1 Meinungsvielfalt im Internet 55 5.3.3.2 Meinungsmacht des Internet 56 5.3.3.3 Handlungsalternativen des Gesetzgebers 58 5.4 Werbebeschränkungen 62

5.4.1 Werberegulierungen im Fernsehen 63 5.4.1.1 Qualitative Werberegelungen 63 5.4.1.1.1 Allgemeine Werbegrundsätze und Werbeverbote 64 5.4.1.1.2 Jugendschutzrechtliche Werbebeschränkungen 65 5.4.1.1.3 Schleichwerbung und Produktplatzierung 66 5.4.1.1.4 Sonderwerbeformen 68 5.4.1.2 Quantitative Werberegelungen 71 5.4.2 Werberegulierungen im Internet 72 5.4.2.1 Qualitative Werberegelungen 72 5.4.2.2 Quantitative Werberegelungen 74 5.4.3 Liberalisierung der quantitativen Werbebeschränkungen im Fernsehen 74 5.5 Jugendschutzbestimmungen 76 5.5.1 Jugendschutzrechtliche Regelungen im Fernsehen 78 5.5.1.1 Absolut und relativ unzulässige Inhalte 78 5.5.1.2 Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte 81 5.5.2 Jugendschutzrechtliche Regelungen im Internet 83 5.5.2.1 Absolut und relativ unzulässige Inhalte 84 5.5.2.2 Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte 85 5.5.3 Schaffen eines einheitlichen Jugendschutzniveaus 88 5.6 Aufsicht 90 5.6.1 Aufsicht über Anbieter von Fernsehinhalten 91 5.6.1.1 Aufsicht über den Inhalt 91 5.6.1.2 Aufsicht über den Jugendschutz 92 5.6.2 Aufsicht über Anbieter von Internetinhalten 97 5.6.2.1 Aufsicht über den Inhalt 97 5.6.2.2 Aufsicht über den Jugendschutz 99 V

Boos 5.6.3 Neue Regelungsinstrumente und Umstrukturierung der Aufsicht 101 5.6.3.1 Zusammenfassen der Zuständigkeiten 101 5.6.3.2 Regulierte Selbstregulierung 104 5.7 Zusammenfassung 106 6 Neue Rechtsfragen beim Hybrid-TV 107 6.1 Leistungsschutz für Fernsehinhalte 108 6.1.1 Leistungsschutzrecht der Sendeunternehmen 108 6.1.2 Gezielte Überblendung der Funksendung 112 6.1.3 Unzureichender Leistungsschutz für Funksendungen 113 6.2 Lauterkeitsrechtlicher Schutz für Fernsehinhalte 114 6.2.1 Schutz vor unlauterem Wettbewerb 115 6.2.1.1 Geschäftliche Handlung eines Mitbewerbers 115 6.2.1.2 Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung 116 6.2.1.3 Behinderungswettbewerb 118 6.2.1.4 Allgemeine Marktbehinderung 121 6.2.2 Partieller Wettbewerbsschutz 122 6.3 Schutz durch Leistungsschutz- und Wettbewerbsrecht 124 7 Vorschläge zur Überarbeitung des Rechtsrahmens 125 7.1 Differenziertes Vorgehen 125 7.2 Abstufung der medienrechtlichen Vorschriften 126 7.3 Problematische Aufsicht im Internet 127 7.4 Zusammenwirken der Gesetzgeber 127 7.5 Anpassung der einzelnen Rechtsgebiete 128 7.5.1 Keine Veränderungen bei der Zulassung 128 7.5.2 Einführung der Medienkonzentrationskontrolle bei Anbietern im Internet 129 7.5.3 Keine quantitativen Werbebeschränkungen im Fernsehen. 130 VI

7.5.4 Vereinzelte, weitere Vereinheitlichung des JMStV 131 7.5.5 Vereinheitlichte Aufsicht über Fernsehen und Internet 132 7.5.6 Verbot unkontrollierter Einblendungen durch Dritte 133 7.6 Entwicklungsoffene aber konkrete Regelungen 134 8 Resümee 135 Literatur 137 VII