Inhaltsverzeichnis XXV 1 4 10 10 10 11 12 13 14 14 15 15 17 18 18



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Transkript:

Xffl Abkiirzungsverzeichnis Einleitung 1. Kapitel - Das Marktpotential der IP-Telefonie 2. Kapitel - Der technische Hintergrund 1 - Einführung in die Technik A. Telekommunikationsnetze B. Vermittiungsverfahren C. Kategorien von Telekommunikationsnetzen D. Netzzusammenschaltung E. Terminierungsentgelte F. Einzelne Telekommunikationsnetze I. Festnetz II. Zellulare Mobilfunknetze HI. Breitbandkabelverteilnetz IV. Internet G. Telekommunikationsnetze und Telekommunikationsdienste H. Entwicklung 2 - Die IP-Telefonie A. Kommunikations Varianten B. Gewährleistung der Sprachqualität I. Bandbreite II. Package-Loss XXV 1 4 10 10 10 11 12 13 14 14 15 15 17 18 18 19 20 26 27 29 30 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/99092940x digitalisiert durch

XIV III. Package-Delay 31 IV. Echo 31 C. Dienstgüte in IP-Netzen 32 I. Ressourcenreservierung 33 II. Priorisierungsmechanismen 33 III. Fehlerkorrektur durch Redundanzmechanismen 34 IV. Label Switching 34 V. Sicherheit 35 3. Kapitel - Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 38 1 -Anbieterseite 38 2 - Beteiligte auf der Abnehmerseite 38 3 - IP-Sprachdienste 42 A. Kategorie I - Nutzerbasierter Dienst 43 I. Technische Basis 43 II. Geschäftsmodell und Marktauswirkungen 45 B. Kategorie II - Providerunabhängige Dienste 47 I. Technische Basis 47 II. Geschäftsmodell und Marktauswirkungen 47 C. Kategorie HI - Providerabhängige Dienste 49 I. Technische Basis 49 DL Geschäftsmodell und Marktauswirkungen 50 D. Kategorie IV - VoIP in geschlossenen Benutzergruppen 51 I. Technische Basis 51 II. Geschäftsmodell und Marktauswirkungen 52 E. Kategorie V - Netzbetreiber intern 53

XV I. Technische Basis 53 II. Geschäftsmodell und Marktauswirkungen 54 4 - Zusammenfassung des Untersuchungsgegenstandes 55 4. Kapitel - Rechtliche Einordnung 56 1 - Rechtslage TKG 1996 56 A. Sprachtelefondienst 56 I. Gewerbliche Bereitstellung 56 II. Öffentlichkeit 57 III. Direkter Transport und Vermittlung von Sprache in 57 Echtzeit IV. Vermittlung von Sprache von und zu den Netzab- 60 Schlusspunkten des öffentlichen, vermittelten Netzes V. Kommunikationskompatible Endgeräte 61 VI. Funktionelle Austauschbarkeit 61 VII. Zwischenergebnis 62 B. Lizenzpflicht 62 2-Rechtslage TKG 64 A. Anwendungsbereich TKG/TMG 66 I. Einzelne Anwendungsbereiche 66 1. Anwendbarkeit des TKG 67 2. Anwendbarkeit des TMG 67 a) Kein Rundfunk 67 b) Kein telekommunikationsgestützter Dienst 68 Et. Abgrenzung 68 m. Begriff der Telekommunikation 70

XVI IV. ISO/OSI-Referenzmodell 71 1. Schichten des ISO/OSI-Referenzmodells 72 2. Einordnung der verschiedenen VoIP-Dienste 74 3. Trennlinie zwischen Netzbetreiber und Anbieter von 75 Telekommunikationsdiensten 4. Zwischenergebnis 76 V. Konkretisierung des Telekommunikationsbegriffs 76 1. Signalübertragung zwischen physisch definierten 77 Punkten 2. Technischer Vorgang 78 3. Einordnung der verschiedenen IP-Sprachdienste 79 VI. Zwischenergebnis 79 B. Technologieneutrale Regulierung 80 I. Konvergenz als Motiv 81 II. Begriff der Technologieneutralität 83 III. VoIP als Gegenstand eingeschränkter technologieneut- 89 raler Regulierung IV. Notwendigkeit ausgewogener staatlicher Eingriffe 92 C. Telekommunikationsdienste 94 I. Entgeltlichkeit 94 II. Signalübertragung 95 III. Zwischenergebnis 97 D. Öffentlichkeit und geschäftsmäßige Erbringung 97 I. Öffentlichkeit 98 II. Geschäftsmäßige Erbringung 100

XVII 1. Nachhaltigkeit des Angebotes 2. Angebot für Dritte 3. Kein Spezialfall eines Telekommunikationsdienstes E. Öffentlich zugänglicher Telefondienst I. Der Tatbestand 1. Dienst für das Führen von Inlands- und Auslandgesprächen 2. Das Notrufkriterium a) Notruf als konstitutives Merkmal b) Notruf als Rechtsfolge c) Bewertung 3. Echtzeitkommunikation a) Keine Regelungslücke b) Keine mittelbare Geltung c) Keine Erforderlichkeit II. Zwischenergebnis III. Öffentlich zugänglicher Telefondienst aus Verbrauchersicht IV. Neuregelung des Sprachtelefondienstes F. Meldepflicht G. Kein neuer Markt I. Sachliche Marktabgrenzung II. Räumliche Marktabgrenzung III. Konsequenzen H. Bitstromzugang 100 101 101 102 102 102 103 104 104 104 107 107 108 109 110 111 111 112 114 115 119 120 121

XVIII I. Abgrenzung von DSL-Resale 124 II. Abgrenzung von Line-Sharing 125 III. Regulierung von Bitstromzugang 126 1. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze 127 2. Marktbeherrschende Stellung 128 a) Marktdefinition 128 aa) Beträchtliche, anhaltende strukturelle bedingte 130 Marktzutrittsschranken bb) Keine Tendenz zu wirksamem Wettbewerb 131 cc) Anwendung des allgemeinen Wettbewerbsrechts 131 b) Markanalyse 132 aa) Marktanteile 133 bb) Zugang zu Kapitalmärkten und Verfügbarkeit fi- 134 nanzieller Ressourcen cc) Kontrolle über nicht leicht zu duplizierende Inf- 135 rastruktur dd) Vertikale Integration 135 ee) Weitere Kriterien 136 ff) Beträchtliche Marktmacht der DTAG 136 3. RegulierungsVerfügung 137 I. Zusammenschaltung 140 I. Verträge über Zusammenschaltung 144 1. Begriff des Betreibers 144 2. Betreibereigenschaft verschiedener VoIP-Anbieter 145 II. Zusammenschaltungspflicht 146

XIX 1. Netzbetreiber mit Zugangskontrolle 2. Netzbetreiber mit beträchtlicher Marktmacht III. Ausblick J. Nummerierung I. Geografische Rufnummern 1. Alte Zuteilungsregeln 2. Neue Zuteilungsregeln a) Wohnortbezug b) Hunderter Rufhummernblöcke c) Antragsberechtigung d) Nomadische Nutzung e) Steuerungsmöglichkeiten der BNA II. Nationale Teilnehmerrufhummern III. Rufhummemübertragbarkeit 1. Hintergrund 2. Betreiber öffentlich zugänglicher Telefonnetze a) Beibehaltung an einem bestimmten Standort b) Beibehaltung an jedem Standort 3. Anbieter von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit 4. Umsetzung in der Praxis a) Portierungsdatenbank b) Portierung virtuelle Anschlüsse" c) Wechsel zu VoIP-Anbieter der Kategorie II IV. ENUM 146 146 147 148 151 152 155 156 158 158 159 160 161 165 165 165 166 166 166 167 167 168 168 169

XX 1. Hintergrund 173 2. ENUM-Domains als Nummern 173 a) Nummernbegriff 173 b) Einsatz zu Adressierungszwecken 174 c) Adressierung in Telekommunikationsnetzen 174 d) Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 177 3. Zwischenergebnis 177 4. Folgebetrachtung 177 5. Datenschutz 179 6. Validierung 181 V. Bereitstellen von Teilnehmerdaten 182 VI. Aufsicht über die Nummernnutzung 182 VII. Entwicklung der Nummerierung 182 K. Universaldienst 186 I. Verpflichtung von VoIP-Anbietern 187 II VoIP als Universaldienst 189 L. Fernmelde-bzw. Kommunikationsgeheimnis 191 I. Besonderheiten des IP-Umfeldes 192 II. Bedeutung des Fernmeldegeheimnisses für die IP- 193 Telefonie M. Datenschutz 195 I. Bestandsdaten und Verkehrsdaten 197 II. Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer 198 HI. Mitteilen ankommender Verbindungen 201 IV. Rufhummernanzeige und -Unterdrückung 203

XXI N. Öffentliche Sicherheit und Überwachung 205 I. Notruf 206 1. Besonderheiten VoIP 210 2. PATS-Substitut oder Zusatzdienst 212 a) Inanspruchnahme von einem festen Standort 213 b) Inanspruchnahme bei nomadischer Nutzung 214 aa) Standortregistrierung 214 bb) Endgeräteigenschaft 215 cc) Standortbestimmung mittel IP-Adresse 215 dd) Bundeseinheitliche Notrufabfragestelle 217 3. Aussetzung 217 4. Information der Teilnehmer 219 5. Zusätzliche Anforderungen 221 a) Vorrangigkeit 221 b) Anschlusssperre 221 c) Notrufverbindungen mit Ursprung im Ausland 222 d) Ausstattung Notrufabfragestellen 222 e) Ausblick 223 II. Technische Schutzmaßnahmen 223 1. Verpflichtungen der Diensteanbieter 223 2. Verpflichtungen der Betreiber von Telekommumkati- 225 onsanlagen 3. In-Line-Stromversorgung von Endgeräten 227 III. Überwachung 228 1. Verpflichtungen det Betreiber von Telekommunikati- 230

XXII onsanlagen 2. Verpflichtungen der Diensteanbieter 233 3. Besonderheiten der Implementierung 234 4. Technischer Standard 236 IV. Auskunft 238 1. Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden 239 2. Automatisiertes Auskunftsverfahren 240 3. Manuelles Auskunftsverfahren 242 4. Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes 243 O. Spam over Intemet-Telephony (Spit) 243 I. Hintergrund 244 II. Gegenmaßnahmen durch Netzbetreiber und Dienstean- 248 bieter III. Gegenmaßnahmen durch Betroffene und Verbände 249 IV. Befugnisse der Bundesnetzagentur 250 1. Rechtswidrige Nummernnutzung 251 2. Mögliche Rechtsfolgen 252 a) Rufhummemabschaltung 253 b) Rufhummernentzug 253 c) Rechnungslegungsuntersagung 254 d) Untersagung des Geschäftsmodells 254 3. Tauglichkeit in der Praxis 254 V. Zusammenfassung 254 5. Kapitel - Entwicklung auf europäischer Ebene 256 1 - EU-Kommission 257

XXIII 2-ERG 258 A. Position im Hinblick auf Nummerierung und Rufhum- 259 mernportabilität B. Position im Hinblick auf den Zugang zu Notrufdiensten 260 C. Preisregulierung 261 D. Dienstequalität 261 E. Vorerst keine einheitliche Regulierung 261 6. Kapitel - Regulatorische Herausforderungen durch VoIP 263 1 - Verzicht auf Regulierung von VoIP 264 2 - Regulatorische Gleichbehandlung von VoIP 264 3 - Deregulierung im Bereich PSTN 265 4 - Zukünftiges Regulierungsmodell 266 Resümee 267 Literaturverzeichnis XXXV Glossar XLIX