INHALTSVERZEICHNIS. 2 Das deutsche Hochschulsystem im Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaftsfreiheit und staatlicher Einflussnahme 15

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1 INHALTSVERZEICHNIS ERSTES KAPITEL: EINFÜHRUNG 1 1 Bedeutung und Entwicklung der Akkreditierung 1 I. Einführung in den Diskussionsstand 1 II. Zielrichtungen der Akkreditierung 7 1. Akkreditierung als Mittel der Qualitätssicherung und des Qualitätsmanagements 7 2. Akkreditierung als Mittel der Deregulierung und zur Stärkung der Hochschulautonomie 9 III. Der Zusammenhang mit dem Bologna-Prozess 10 IV. Zur Vorgehensweise der Arbeit 13 ZWEITES KAPITEL: DER RECHTSRAHMEN DES DEUTSCHEN HOCHSCHULSYSTEMS 15 2 Das deutsche Hochschulsystem im Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaftsfreiheit und staatlicher Einflussnahme 15 I. Aufgaben der Hochschulen Die grundsätzliche Regelung Die Begriffe der Wissenschaft, Forschung, Lehre, Studium und Weiterbildung Ausbildung 20 II. Der verfassungsrechtliche Rahmen des Hochschulsystems Kompetenzverteilung im Bund-Länder-Verhältnis Grundrechtsbeziehungen im Hochschulbereich 28 a. Einführung 28 b. Die Stellung der Hochschullehrer 29 c. Die Stellung der Hochschulen 34 d. Die Stellung der Studierenden 41 e. Objektiv-rechtliche Gehalte der Wissenschaftsfreiheit 43 III. Typisierung der Aufgaben der Hochschule Kernbereich und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Kooperationsbereich 49 DRITTES KAPITEL: EINORDNUNG DER AKKREDITIERUNG 51 3 Funktion der Akkreditierung im deutschen Hochschulsystem 51 I. Akkreditierung als Mittel des Interessenausgleichs Nachfrageorientierung Entstaatlichung 54 II. Zur Begründung des Systems intermediärer Qualitätssicherung Das Bedürfnis nach einem Qualitätssicherungssystem Die Beteiligung intermediärer Einrichtungen 57 XLV Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 4 Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 58 I. Erscheinungsformen der Akkreditierung 59 II. Verhältnis der Akkreditierung zu Genehmigung und Aufsicht Überblick zur Rechtslage in den Ländern 60 a. Akkreditierung als Voraussetzung für die Genehmigung des Studiengangs 60 b. Akkreditierung als Voraussetzung für die Aufnahme des Lehrbetriebs 61 c. Akkreditierung als zwingendes gesetzliches Erfordernis Die rechtliche Verortung der Akkreditierung im Verhältnis zu Aufsicht, Mitwirkung und Genehmigung 62 a. Aufsicht und Mitwirkung 63 b. Einordnung des Zustünmungsvorbehaltes des 30 Abs. 3 S. 1 LHG 67 c. Das Verhältnis von Akkreditierung und Zustimmung 68 d. Schlussfolgerungen für das Verhältnis von Akkreditierung und Aufsicht 73 m. Verhältnis zur Evaluation 74 IV. Verhältnis zur institutionellen Akkreditierung 78 V. Die internationale Akkreditierung 80 VIERTES KAPITEL: BESTANDSAUFNAHME DES DERZEITIGEN SYSTEMS UND ENTWICKLUNGSTENDENZEN 83 5 Akteure des deutschen Akkreditierungssystems 83 I. Kultusministerkonferenz 83 II. Hochschulrektorenkonferenz 85 III. Stiftung zur Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland Entstehungsgeschichte 86 a. Anfangsphase ( ) 87 b. Die jüngere Vergangenheit (2004-heute): der Weg zur Stiftung zur Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland" Organisation der Stiftung 92 a. Akkreditierungsrat 92 b. Vorstand 95 c. Stiftungsrat 95 IV. Akkreditierungsagenturen Aufgabe der Agenturen und Anforderungen Die Akkreditierung der Agenturen Verhältnis von Agenturen und der Akkreditierungsstiftung / Akkreditierungsrat Verfahrensablauf und Maßstäbe der Akkreditierung von Studiengängen 103 I. Grundlagen 103 II. Das Verfahren der Akkreditierung Zur Einbettung in den Einrichtungsprozess eines Studiengangs Die einzelnen Schritte des Verfahrens 104 HI. Das Verfahren der Reakkreditierung 108 IV. Maßstäbe der Prüfung 110 XLVI

3 7 Verfahrensablauf und Maßstäbe der Systemakkreditierung 114 I.Grundlagen 114 II. Das Verfahren der Systemakkreditierung 118 in. Die Kriterien der Systemakkreditierung 121 FÜNFTES KAPITEL: RECHTLICHE BEWERTUNG IM EINZELNEN Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Stiftung zur Akkreditierung von Studiengängen als gemeinsame Einrichtung der Länder 125 I. Ausgangslage 125 II. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die länderüberreifende Kooperation im Akkreditierungssystem Formen der Länderkooperation Einordnung der Stiftung zur Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland Verfassungsrechtliche Anforderungen im Überblick 132 ni. Einhaltung der Zuständigkeitsordnung 133 IV. Bundesstaatsprinzip Inhalt Insbesondere: Das Verbot staatenbündischer Elemente Insbesondere: Das Verbot der Selbstpreisgabe der Eigenstaatlichkeit 137 a. Mindestbestand an Kompetenzen 137 b. Problem der Fremdbestimmung, insb. Mehrheitsprinzip Insbesondere: Grundsatz der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung 145 a. Zum Erfordernis des eng umgrenzten Aufgabenfeldes 148 b. Zum Erfordernis des sachlichen Grundes Zwischenergebnis: Verstoß gegen das Bundesstaatsprinzip 151 V. Demokratieprinzip Zum Erfordernis demokratischer Legitimation Zum demokratischen Legitimationsbedarf des Akkreditierungsrates Personelle Legitimation des Akkreditierungsrates 156 a. Zur personellen Legitimation der Bestellungsorgane 158 b. Schlussfolgerungen aus der partiellen personellen Legitimation der Bestellungsorgane Sachlich-inhaltliche Legitimation des Akkreditierungsrates 163 a. Formellgesetzliche Vorherbestimmung der Aufgaben und Handlungsbefugnisse des Akkreditierungsrates 165 b. Erfordernis einer Aufsicht durch demokratisch legitimierte Amtswalter Zwischenergebnis: Verstoß gegen das Demokratieprinzip Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Akkreditierungsagenturen 179 I. Die Zuordnung zum staatlichen oder gesellschaftlichen Bereich als Grundproblem der Akkreditierungstätigkeit Ausgangslage Zuordnung der Akkreditierung zum gesellschaftlichen Bereich? 181 a. Die Selbsteinschätzung der Agenturen als Hinweis? 181 b. Freiwillige Selbstverpflichtung der Hochschulen 181 c. Staatlich initiierte und regulierte Selbstkontrolle der Hochschulen 182 XLVH

4 3. Zuordnung zum staatlichen Bereich? 186 a. Anordnung einer staatlichen Aufsicht 186 b. Entstehungsgeschichte 187 c. Rechtsmacht im subordinationsrechtlichen Sinne 190 d. Terminologie Zwischenergebnis 194 II. Präzisierung des Ergebnisses Verwaltungshilfe 195 a. Begriffsverständnis der Verwaltungshilfe 195 b. Untersuchung der Akkreditierungstätigkeit der Agenturen Beleihung 203 a. Begriffsverständnis der Beleihung 204 b. Untersuchung der Akkreditierungstätigkeit 209 III. Schlussfolgerungen aus der Einordnung als Beleihung Art. 33 Abs. 4 GG Ausreichende gesetzliche Grundlage der Beleihung 214 a. Gesetzliche Anordnung einer Beleihung 217 b. Vorgaben betreffend den Adressaten der Beleihung 217 c. Vorgaben betreffend Aufgabenstellung und Befugnisse 218 d. Vorgaben betreffend die Aufgabenerfüllung 219 e. Zwischenergebnis Erfordernis einer Aufsicht über den Beliehenen 222 IV. Zwischenergebnis 223 i 10 Vereinbarkeit von Akkreditierung und Wissenschaftsfreiheit 224 I. Akkreditierung von Studiengängen Eingriff in den Schutzbereich 224 a. Wissenschaftsfreiheit der Hochschulen 224 b. Wissenschaftsfreiheit der Hochschullehrer 227 aa. Das Studiengangkonzept als Gegenstand des Akkreditierungsverfahrens 227 bb. Möglichkeit der Rückwirkung des Studiengangkonzepts auf die Lehrveranstaltung 229 cc. Modularisierung als Eingriff in die Lehrfreiheit Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 232 a. Kollidierendes Verfassungsrecht als legitimer Zweck 232 aa. Ausbildungsfreiheit der Studierenden, Art. 12 Abs. 1 GG 232 bb. Staatsziel der europäischen Integration, Art. 23 Abs. 1 GG 234 b. Geeignetheit 236 c. Erforderlichkeit 238 aa. Abgrenzung von artverwandten Instrumenten 238 bb. Alternative Maßnahmen 239 cc. Insbesondere: Erfordernis der Reakkreditierung 242 dd. Zwischenergebnis 242 d. Angemessenheit 243 aa. Angemessenheit der Akkreditierungspflicht in Bezug auf die Hochschulen 244 bb. Angemessenheit der Akkreditierungspflicht in Bezug auf die Hochschullehrer 250 n. Systemakkreditierung Eingriff in den Schutzbereich 253 a. Wissenschaftsfreiheit der Hochschulen 253 XLvm

5 b. Wissenschaftsfreiheit der Hochschullehrer. 254 c.fazit Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 255 a. Legitimer Zweck 255 b. Geeignetheit 255 c. Erforderlichkeit 256 d. Angemessenheit 258 aa. Angemessenheit in Bezug auf die Hochschulen 259 bb. Angemessenheit in Bezug auf die Hochschullehrer 262 HI. Gesamtbetrachtung Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 263 XLDC