VORWORT V INHALTSVERZEICHNIS VII ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XIII ABBILDUNGSVERZEICHNIS XX EINLEITUNG 1 1 Zur Motivation und Zielsetzung der Arbeit 1 2 Verlagerung im Rechnungswesen 3 2.1 Begriffe 3 2.2 Entwicklungen 7 3 Eingrenzung und Gang der Untersuchung 10 TEIL I: BERUFSRECHTLICHE VORSCHRIFTEN ZUR VERLAGERUNG VON HILFELEISTUNGEN IN STEUERSACHEN INS EU-AUSLAND 15 1 Ausübung der Hilfeleistungen in Steuersachen 15 1.1 Ausübung der Hilfeleistungen in Steuersachen in Deutschland 15 1.1.1 Dienstleistungen der Steuerberater 15 1.1.1.1 Unbeschränkte und beschränkte Hilfeleistung 16 1.1.1.2 Ausnahmen vom Verbot der unbefugten Hilfeleistung 17 1.1.2 Leistungen eines selbständigen Buchhalters 18 1.1.3 Durchführung von mechanischen Arbeitsvorgängen 22 1.2 Ausübung der Hilfeleistungen in Steuersachen in Polen 23 1.2.1 Durch einen Steuerberater (Doradca Podatkowy) 23 1.2.2 Durch einen selbständigen Buchhalter 25 1.3 Zusammenfassung 27 VII
2 Europarechtliche Regelungen zu grenzüberschreitenden Berufstätigkeiten 29 2.1 Grundlegende Bestimmungen des EG-Vertrages 29 2.2 Niederlassungsfreiheit 31 2.3 Dienstleistungsfreiheit 34 2.3.1 Grenzüberschreitende Dienstleistungen 35 2.3.2 Fallkonstellationen grenzüberschreitender Dienstleistungen 38 2.4 Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen 41 2.5 Abgrenzung der Niederlassungs- von der Dienstleistungsfreiheit 42 2.5.1 Kriterium der festen und dauerhaften Einrichtung 44 2.5.2 Kriterium des Schwerpunktes der Tätigkeit 46 2.6 Zusammenfassung 49 3 Direkte Verlagerung aus Deutschland ins EU-Ausland (Polen) 51 3.1 Grundlegende Überlegungen 51 3.1.1 Anwendbarkeit des deutschen Steuerberatungsgesetzes 53 3.1.2 Zulässigkeit einer dauerhaften Dienstleistungserbringung 56 3.1.3 Zwischenergebnis 57 3.2 Dienstleistung eines Steuerberaters aus einem anderen Mitgliedstaat der EU im Gültigkeitsbereich des deutschen Steuerrechts 58 3.2.1 Regelungen zum Marktzugang 58 3.2.1.1 Nur für vorübergehende Hilfeleistungen in Steuersachen 60 3.2.1.2 Verwaltungsvorschriften 62 3.2.2 Regelungen zum Marktverhalten 64 3.2.2.1 Die Berufsanerkennungs- und die Dienstleistungsrichtlinie 64 3.2.2.2 Sonstige Vorschriften 69 3.3 Dienstleistung eines selbständigen Buchhalters bzw. Outsourcing Centers aus einem anderen Mitgliedstaat der EU im Gültigkeitsbereich des deutschen Steuerrechts 71 3.3.1 Umfang der Befugnisse 72 3.3.2 Zulässigkeit einer dauerhaften Dienstleistungserbringung 76 3.4 Zusammenfassung 78 VIII
4 Indirekte Verlagerung aus Deutschland ins EU-Ausland (Polen) 81 4.1 Niederlassungsmöglichkeiten eines EU-ausländischen Steuerberaters in Deutschland 81 4.1.1 Regelungen zum Berufszugang 82 4.1.1.1 Anerkennung von Berufsqualifikationen 82 4.1.1.2 Eignungsprüfung 85 4.1.1.3 Steuerberater ohne Eignungsprüfung? 90 4.1.2 Regelungen zum Berufsverhalten nach dem Berufszugang 94 4.2 Niederlassungsmöglichkeiten eines EU-ausländischen Buchhalters in Deutschland 95 4.3 Niederlassungsmöglichkeiten eines deutschen Dienstleistungserbringers in Polen 98 4.3.1 Als Steuerberater 98 4.3.1.1 Polnische Vorschriften 98 4.3.1.2 Zu beachtende deutsche Vorschriften 99 4.3.2 Als selbständiger Buchhalter 101 4.4 Zusammenfassung 102 5 Auslagerung durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit? 105 5.1 Kooperation 106 5.1.1 Begriff und rechtliche Grundlagen 106 5.1.2 Keine Auslagerung durch Mandatsteilung 108 5.2 Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung 109 5.2.1 Rechtliche Grundlagen 109 5.2.2 Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Berufsausübung 114 5.3 Sozietät 115 5.3.1 Merkmale der Sozietät und rechtliche Grundlagen 115 5.3.2 Zusammenschluss mit ausländischen Berufsangehörigen 118 5.4 Partnerschaftsgesellschaft 121 5.4.1 Rechtliche Grundlagen 121 5.4.2 Zusammenschluss mit ausländischen Berufsangehörigen 124 5.5 Zusammenfassung 125 IX
TEIL II: VERFAHRENSRECHTLICHE VORSCHRIFTEN ZUR AUSÜBUNG VON BUCHFÜHRUNGSLEISTUNGEN IM EU-AUSLAND 129 1 Handelsrechtliche Regelungen zum Ort der Buchführung 129 2 Vorschriften des deutschen Steuerrechts zum Ort der Buchführung.. 133 2.1 Ort der Buchführung gem. 146 Abs. 2 AO 133 2.1.1 Das Inlandsprinzip 133 2.1.2 Inländische Betriebsstätten ausländischer Gesellschaften 135 2.1.3 Ausländische Betriebsstätten deutscher Gesellschaften 136 2.2 Bewilligung von Erleichterungen gem. 148 AO 137 2.3 Rechtsfolgen des Verstoßes gegen die Buchfuhrungspflichten 141 2.3.1 Schätzung gem. 162 AO 142 2.3.2 Anwendung von Zwangsmitteln gem. 328 AO 143 2.3.3 Ordnungswidrigkeit gem. 379 Abs. 1 AO 144 2.4 Standpunkt der Finanzverwaltung 145 2.5 Zusammenfassung 149 3 Europarechtliche Untersuchung des 146 Abs. 2 AO 151 3.1 Beschränkungen des Europarechts 151 3.1.1 Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit 152 3.1.2 Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit 153 3.1.3 Sind die Beschränkungen gerechtfertigt? 154 3.2 Verhältnismäßigkeit der Regelung zum Ort der Buchführung 158 3.3.1 Für den Fall der Außenprüfung 159 3.3.2 Für den Fall der Steuerfahndung 160 3.3.3 Ist die Vorlagefähigkeit der Bücher im Inland ausreichend? 163 3.3 Europarechtliches Ergebnis 166 X
4 Ausübung der Buchführungsleistungen im EU-Ausland 171 4.1 Grundsätze ordnungsmäßiger Datenverarbeitung 171 4.2 Anforderungen an die Prozessorganisation und die Mitarbeiter bei der Ausübung der Buchführungsleistungen im Ausland 173 4.3 Ausübung der Buchführungsleistungen im EU-Ausland vor dem Hintergrund der geplanten Ergänzung des 146 Abs. 2 AO 179 4.4 Zusammenfassung 182 5 Datenzugriff durch die Finanzbehörde 185 5.1 Grundlagen zum Datenzugriff. 185 5.2 Datenzugriff bei Auslagerung der Buchführung 189 5.3 Zusammenfassung 192 6 Besonderheiten bei der Durchführung der Jahresabschlussprüfung... 195 6.1 Auslagerung in ein internes Shared Service Center 198 6.2 Auslagerung in ein externes Dienstleistungsunternehmen 200 6.2.1 Die Beurteilung der Bedeutung der Tätigkeit des externen Dienstleistungsunternehmens für die Abschlussprüfung 201 6.2.2 Beurteilung der Überwachungsfahigkeit des internen Kontrollsystems des zu prüfenden Unternehmens 202 6.2.3 Auslagerung ins Ausland 205 6.3 Zusammenfassung 207 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 211 LITERATURVERZEICHNIS 215 SONSTIGE QUELLEN 234 RECHTSPRECHUNGSREGISTER 242 XI