BERICHT ZUR DIENSTLEISTUNGS- LIBERALISIERUNG IN DER SCHWEIZ IM VERGLEICH ZUR EU

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1 23 GRUNDLAGEN DER WIRTSCHAFTSPOLITIK NR. 12D STUDIENREIHE DES STAATSSEKRETARIATS FÜR WIRTSCHAFT DIREKTION FÜR WIRTSCHAFTSPOLITIK STAATSSEKRETARIAT FÜR WIRTSCHAFT BERICHT ZUR DIENSTLEISTUNGS- LIBERALISIERUNG IN DER SCHWEIZ IM VERGLEICH ZUR EU BERN, 29. NOVEMBER 2005

2 Inhaltsverzeichnis Auf einen Blick Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung II III VIII 1 Einleitung IX 2 Bedeutung des Dienstleistungssektors in der Schweiz IX 3 Begriff der Liberalisierung XI 4 Quantitative Studien zur Dienstleistungsliberalisierung XI 4.1 Auswirkungen einer Dienstleistungsliberalisierung und -harmonisierung zwischen der Schweiz und der EU auf Handel und Direktinvestitionen XI 4.2 Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen einer Liberalisierung in Dienstleistungsbranchen in der Schweiz und den Staaten der EU XIII Auswirkungen einer branchenspezifischen Liberalisierung in Dienstleistungsbranchen in der Schweiz und der EU in einem berechenbaren Gleichgewichtsmodell XIII Vertiefte Untersuchung der Mechanismen einer Dienstleistungsliberalisierung XV 5 Qualitative Einschätzung des Liberalisierungsstandes in Dienstleistungsbranchen in der Schweiz und der EU XVI Teil 1: Grundlagen 1 1 Einleitung 2 2 Abgrenzung und Strukturierung des Dienstleistungssektors in diesem Bericht Abgrenzung Strukturierung 5 3 Bedeutung des Dienstleistungssektors für die Schweizer Volkswirtschaft Erwerbstätigkeit und Beschäftigung Wertschöpfung Internationaler Handel und Direktinvestitionen im Dienstleistungssektor Bedeutung des Dienstleistungshandels nach Zahlungsbilanzdaten Direktinvestitionen im Dienstleistungssektor (zur Annäherung an GATS-Modus 3) Entwicklung der Preisniveaus im Dienstleistungssektor Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 15 4 Begriff der Liberalisierung 16 Seite MI

3 Teil 2: Qualitative Einschätzung des Liberalisierungsstandes in Dienstleistungsbranchen in der Schweiz und der EU 17 1 Einleitende Bemerkungen Aufbau Zur Momentaufnahme des Vergleichs 18 2 Handelsdienstleistungen Regulierungsbedarf Innerstaatliches und grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Innerstaatliches Liberalisierungspotenzial Grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Der innerstaatliche Liberalisierungsstand bei den Handelsdienstleistungen in der Schweiz unddereu Geschäftsaufnahme Verwendung von Inputs Werbung und Vertrieb Verkauf 23: 235 Andere Barrieren Übersicht der Barrieren nach Kategonen und Aggregation zu Indizes Zur Frage der Gewichtung der regulatorischen Barrieren der Handelsdienstleistungen im weiteren Sinn Der grenzüberschreitende Liberalisierungsstand bei den Handelsdienstleistungen in der Schweiz und der EU Gegenseitiger Marktzugang in Form von gewerblicher Niederlassung Gegenseitiger Marktzugang in Form von grenzüberschreitender Dienstleistungserbringung Aggregation zu Barrierenindizes Zur besonderen Bedeutung der horizontalen Politiken für den Liberalisierungsstand bei den Handelsdienstleistungen Steuerpolitik Konsumentenschutz Wettbewerbsrecht Schlussfolgerungen aus dem Liberalisierungsstand im Sektor Handelsdienstleistungen in der Schweiz im Vergleich zur EU 33 Literatur 35 3 Unternehmensbezogene Dienstleistungen Regulierungsbedarf Geschäftsdienste Reglementierte Berufe Innerstaatliches und grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Innerstaatliches Liberalisierungspotenzial Grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Der innerstaatliche Liberalisierungsstand bei den unternehmensbezogenen Dienstleistungen in der Schweiz und der EU Geschäftsaufnahme 39

4 3 3.2 Verwendung von Inputs Werbung und Vertrieb Verkauf Andere Barrieren Obersicht der Barrieren nach Kategorien und Aggregation zu Indizes Liberalisierungsstand in weiteren Teilmärkten der reglementierten Berufe Der grenzüberschreitende Liberalisierungsstand bei den unternehmensbezogenen Dienstleistungen in der Schweiz und der EU Gegenseitiger Marktzugang in Form von gewerblicher Niederlassung Gegenseitiger Marktzugang in Form von grenzüberschreitender Dienstleistungserbringung Aggregation zu Bamerenindizes Vergleichende Untersuchungen zu weiteren Teilmärkten der reglementierten Berufe Besondere Relevanz der Diplomanerkennung bei den reglementierten Berufen Schlussfolgerungen aus dem Liberalisierungsstand im Sektor unternehmensbezogene Dienstleistungen in der Schweiz im Vergleich zur EU Geschäftsdienste Reglementierte Berufe 51 Literatur 53 4 Infrastrukturdienste Regulierungsbedarf Besonderheiten der Infrastrukturdienste aus ökonomischer Sicht Besonderheiten der Infrastrukturdienste aus politischer Sicht Innerstaatliches und grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Innerstaatliches Liberalisierungspotenzial Grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Der Liberalisierungsstand bei den Infrastrukturdiensten in der Schweiz und der EU Telekommunikation Postdienste Schienenverkehr Elektrizität Luftverkehr Zur besonderen Bedeutung der horizontalen Politiken bei der Liberalisierung von Infrastrukturdiensten Wettbewerbspolitik Beihilfenrecht Schlussfolgerungen aus dem Liberalisierungsstand bei den Infrastrukturdiensten in der Schweiz im Vergleich zur EU Telekommunikation Postdienste Schienenverkehr Elektrizität Luftverkehr 82 Literatur 83 Seite V

5 5 Finanzdienstleistungen Regulierungsbedarf Innerstaatliches und grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial innerstaatliche Liberalisierung Grenzüberschreitende Liberalisierung , Der innerstaatliche Liberalisierungsstand und regulatorische Unterschiede bei den Finanzdienstleistungen in der Schweiz und der EU Staatsbeteiligung im Finanzdienstleistungssektor Innerstaatliche Marktöffnung im Bankensektor Innerstaatliche Marktöffnung im Versicherungssektor Weitere innerstaatliche regulatorische Unterschiede zwischen der Schweiz und der EU beiden Finanzdienstleistungen Der grenzüberschreitende Liberalisierungsstand bei den Finanzdienstleistungen in der Schweiz und der EU Exkurs. Das Entstehen eines Europäischen Binnenmarkts für Finanzdienstleistungen Grenzüberschreitende Liberalisierung von Bankdienstleistungen ^ Grenzüberschreitende Liberalisierung von Versicherungsdienstleistungen Grenzüberschreitende Liberalisierung der Pensionskassen und -fonds in der EU Schlussfolgerungen aus dem Liberalisierungsstand im Sektor Finanzdienstleistungen in der Schweiz im Vergleich zur EU Innerstaatliche Liberalisierung Grenzüberschreitende Liberalisierung 104 Literatur Gesundheitswesen Regulierungsbedarf Modelle von Gesundheitssystemen Innerstaatliches und grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Innerstaatliches Liberalisierungspotenzial Grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Der innerstaatliche Liberalisierungsstand im Gesundheitswesen in der Schweiz und Staaten der EU Finanzierungsquellen Wettbewerbselemente in europäischen Gesundheitssystemen Fazit zum innerstaatlichen Liberalisierungsstand im Gesundheitswesen Der grenzüberschreitende Liberalisierungsstand im Gesundheitswesen Gegenseitiger Marktzugang in Form von gewerblicher Niederlassung Grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung Schlussfolgerungen aus dem Liberalisierungsstand im Gesundheitswesen in der Schweiz im Vergleich zur EU Innerstaatliche Liberalisierung Grenzüberschreitende Liberalisierung 128 Literatur Bildungsdienstleistungen Bildung als handelbare Dienstleistung 132

6 7.2 Regulierungsbedarf Innerstaatliches und grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Innerstaatliches Liberalisierungspotenzial Grenzüberschreitendes Liberalisierungspotenzial Der innerstaatliche Liberalisierungsstand bei den Bildungsdienstleistungen in der Schweiz unddereu Staatsbeteiligung im Bildungssektor in Europa Wettbewerbselemente auf Pnmar-und Sekundarstufe Wettbewerbselemente auf höheren Bildungsstufen Der grenzüberschreitende Liberalisierungsstand bei den Bildungsdienstleistungen in der Schweiz und der EU Zunahme des Handels mit Bildungsdienstleistungen Bildungssubventionen als handelsverzerrendes Element? Gegenseitiger Marktzugang für Bildungsdienstleister in Form von gewerblicher Niederlassung Marktzugang für die temporäre grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung durch natürliche Personen s Gegenseitiger Marktzugang in Form von grenzüberschreitender Dienstleistungserbringung Zur Bedeutung der Harmonisierung und Anerkennung im Handel mit Bildungsdienstleistungen Fazit zum grenzüberschreitenden Liberalisierungsstand im Bildungswesen Schlussfolgerungen aus dem Liberalisierungsstand im Sektor Bildungsdienstleistungen in der Schweiz im Vergleich zur EU Primär- und Sekundarstufe Höhere Bildungsstufen Weiterhin hohe Relevanz der gesellschaftspolitischen Ziele 153 Literatur 154 Teil 3: Quantitative Studien zu einer Dienstleistungsliberalisierung in der Schweiz und der EU Einleitung Wahl der Auftragnehmer Die Studien im Überblick Einschränkungen Zusammenfassung der quantitativen Studien im Rahmen des Dienstleistungsberichts Auswirkungen einer Dienstleistungsliberalisierung und -harmonisierung zwischen der Schweiz und der EU auf Handel und Direktinvestitionen Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen einer Liberalisierung in Dienstleistungsbranchen in der Schweiz und den Staaten der EU Auswirkungen einer branchenspezifischen Liberalisierung in Dienstleistungsbranchen in der Schweiz und der EU in einem berechenbaren Gleichgewichtsmodell Vertiefte Untersuchung der Mechanismen einer Dienstleistungsliberalisierung 163 Seite VII