"Der Geschäftsführer" Inhaltsverzeichnis

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Transkript:

Vorwort 3 Kapitel 1 Rechtliche Rahmenbedingungen 1.1 Das Wesen und die Organe einer GmbH... 11 1.2 Die Position des Geschäftsführers als Organ der Gesellschaft... 14 1.3 Der Geschäftsführer im Gesetz... 16 1.3.1 Fremdgeschäftsführer... 16 1.3.2 Gesellschafter-Geschäftsführer... 16 1.3.3 Faktischer Geschäftsführer... 17 1.3.4 Gewerberechtlicher Geschäftsführer... 18 1.4 Die Person des Geschäftsführers... 19 1.4.1 Rechtliche Voraussetzungen... 19 1.4.2 Fachliche Qualifikationen... 19 Kapitel 2 Bestellung & Abberufung 2.1 Bestellung & Anstellung des Geschäftsführers... 21 2.1.1 Bestellung durch Gesellschaftsvertrag... 21 2.1.2 Bestellung durch Gesellschafterbeschluss... 22 2.1.3 Fehlerhafte Bestellung... 23 2.1.4 Bestellung durch das Gericht (Notgeschäftsführer)... 23 2.1.4.1 Vertretungsmangel... 24 2.1.4.2 Dringender Fall... 25 2.1.4.3 Antrag eines Berechtigten... 25 2.1.4.4 Antragstellung... 25 2.1.5 Geschäftsführervertrag... 26 2.1.5.1 Inhalt des Geschäftsführervertrages... 27 2.1.5.2 Formen des Geschäftsführervertrages und Rechtsfolgen... 27 2.1.5.3 Gesellschafterstellung und Beurteilung des Geschäftsführervertrages.. 28 2.1.6 Die Vergütung des Geschäftsführers... 29 2.1.6.1 Höhe und Art der Vergütung... 29 2.1.6.2 Festlegung und Änderung der Vergütung... 30 5

2.2 Abberufung des Geschäftsführers... 31 2.2.1 Abberufung durch Gesellschafterbeschluss... 31 2.2.2 Abberufung aus wichtigem Grund... 32 2.2.3 Sonderrecht auf Geschäftsführung... 32 2.2.4 Abberufung durch das Gericht... 33 2.2.5 Suspendierung... 33 2.3 Rücktritt... 34 2.3.1 Rücktritt aus wichtigem Grund... 34 2.3.2 Rücktritt zur Unzeit... 35 2.3.3 Trennung Organfunktion Dienstvertrag bei Beendigung... 36 2.3.4 Konflikt und Koppelungsklausel... 37 2.4 Anmeldung zum Firmenbuch... 38 2.5 Nachwirkende Pflichten des Geschäftsführers... 39 Kapitel 3 Aufgaben des Geschäftsführers 3.1 Abgrenzung von Geschäftsführung und Vertretung... 41 3.2 Geschäftsführung... 42 3.2.1 Allgemeines... 42 3.2.2 Gesetzliche Regelung... 42 3.2.3 Beschränkung durch den Unternehmensgegenstand... 42 3.2.4 Beschränkung durch Gesetz, Gesellschaftsvertrag, Gesellschafterbeschluss und Weisungen... 42 3.2.5 Gesamtgeschäftsführung... 43 3.2.6 Einzelgeschäftsführung... 44 3.2.7 Ressortverteilung bei mehrgliedriger Geschäftsführung... 44 3.2.8 Inhalt der Geschäftsführungspflichten... 45 3.3 Pflichten gegenüber der Gesellschaft... 46 3.3.1 Buchführungspflicht... 46 3.3.2 Sorgfaltspflicht... 47 3.3.3 Treuepflicht... 47 3.3.4 Verschwiegenheitspflicht... 48 3.3.5 Wettbewerbsverbot... 48 3.3.6 Auskunftspflicht... 49 3.3.7 Bericht an den Aufsichtsrat... 49 3.3.8 Pflicht zur Firmenbuchanmeldung... 50 6

3.4 Vertretung... 50 3.4.1 Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung... 50 3.4.2 Gesamtvertretung... 51 3.4.3 Einzelvertretung... 52 3.4.4 Unechte bzw gemischte Gesamtvertretung... 52 3.4.5 Passivvertretung... 52 3.4.6 In-Sich-Geschäft... 53 3.4.6.1 Selbstkontrahieren bei der Ein-Mann GmbH... 54 3.4.7 Grenzen der Vertretungsmacht... 54 3.4.8 Missbrauch der Vertretungsmacht... 55 3.4.9 Wissenszurechnung... 55 3.5 Pflichten gegenüber der Gesellschaft... 56 3.5.1 Abgabenrechtliche Pflichten... 56 3.5.1.1 Die allgemeinen abgabenrechtlichen Pflichten im Detail... 57 3.5.1.2 Pflicht zur Abgabenentrichtung... 57 3.5.1.3 Die abgabenrechtlichen Pflichten aus den einzelnen Abgabegesetzen.. 57 Kapitel 4 Steuern und Sozialversicherung für Geschäftsführer 4.1 Die Geschäftsführervergütung in der Einkommensteuer... 59 4.1.1 Steuerliches Dienstverhältnis... 60 4.1.1.1 Fremdgeschäftsführer (keine Beteiligung) oder nicht wesentliche Beteiligung an der GmbH ( 25%)... 61 4.1.1.2 Wesentliche Beteiligung an der GmbH (> 25%)... 61 4.2 Geschäftsführervergütung und Umsatzsteuer... 63 4.3 Betriebsausgabenpauschalierung... 64 4.3.1 Basispauschalierung Einkommensteuer... 64 4.4 Besteuerung ausländischer Geschäftsführer... 65 4.5 Geschäftsführervergütung und Sozialversicherung... 65 4.5.1 Fremdgeschäftsführer (keine Beteiligung) oder nicht wesentliche Beteiligung an der GmbH ( 25%)... 66 4.5.2 Wesentliche Beteiligung an der GmbH (> 25% und <50%)... 66 4.5.3 Wesentliche Beteiligung an der GmbH ( 50%)... 67 4.6 EXKURS: Optimierung von Gesellschafter-Geschäftsführerbezügen... 67 7

Kapitel 5 Haftung des Geschäftsführers 5.1 Welchen Haftungsrisiken ist ein Geschäftsführer ausgesetzt?... 69 5.1.1 Allgemeines... 69 5.1.2 Zivil- und strafrechtliche Haftung... 69 5.1.3 Innen- und Außenhaftung... 70 5.2 Die (allgemeine) zivilrechtliche Haftung... 71 5.2.1 Voraussetzungen... 71 5.2.1.1 Es muss ein Schaden eintreten... 71 5.2.1.2 Der Geschäftsführer muss rechtswidrig handeln (Sorgfaltsmaßstab des 25 Abs 1 und Abs 1a GmbHG)... 72 5.2.1.3 Zusammenhang zwischen rechtswidrigem Verhalten und Schaden (Kausalität)... 75 5.2.1.4 Schuldhaftes Handeln des Geschäftsführers... 75 5.2.1.5 Beweislast... 76 5.2.2 Was ist zu ersetzen?... 76 5.2.2.1 Umfang der Haftung... 76 5.2.2.2 Beginn und Ende der Haftung... 77 5.2.3 Haften mehrere Geschäftsführer solidarisch?... 77 5.2.4 Wann verjähren Ansprüche?... 78 5.2.5 Ist ein Entlastungsbeschluss haftungsbefreiend?... 79 5.2.6 Wie können Ansprüche der Gesellschaft verglichen werden?... 79 5.2.7 Haftung bei Befolgung eines Weisungsbeschlusses der Gesellschafter... 80 5.2.8 Anwendbarkeit des DHG... 81 5.2.9 Haftung für Dritte Gehilfenhaftung... 81 5.3 Wann haftet der Geschäftsführer gegenüber der Gesellschaft... 82 5.3.1 Allgemeines... 82 5.3.2 Wer macht Ansprüche geltend?... 82 5.3.2.1 Ansprüche der Gesellschaft... 82 5.3.2.2 Fälle der unmittelbaren Haftung... 82 5.3.3 Die wesentlichen Haftungsfallen... 83 5.3.3.1 Rückzahlung von Gesellschaftsvermögen... 83 5.3.3.2 Haftung bei Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot... 86 5.3.3.3 Haftung bei Verletzung der Einberufungspflicht... 86 5.3.3.4 Zahlungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens... 87 5.3.3.5 In-Sich-Geschäfte... 87 8

5.3.3.6 Missbrauch der Vertretungsmacht... 88 5.3.4 Welches Verhalten reduziert Haftungsrisiken?... 89 5.4 Wann haftet der Geschäftsführer gegenüber Dritten?... 93 5.4.1 Allgemeines, Schutzgesetze... 93 5.4.2 Zivilrechtliche Haftungsfallen... 94 5.4.2.1 Unrichtige Firmenbucheintragungen... 94 5.4.2.2 Falsche Angaben bei der Kapitalherabsetzung... 94 5.4.2.3 Bilanzdelikte ( 163a StGB)... 94 5.4.2.4 Insolvenzverschleppung ( 69 IO)... 97 5.4.2.5 Haftung bei Wettbewerbsverstößen... 98 5.5 Strafrechtliche Haftungsfallen... 99 5.5.1 122 StGB Verletzung eines Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisses... 99 5.5.2 133 StGB Veruntreuung... 100 5.5.3 146 ff StGB Betrug... 101 5.5.4 153 StGB Untreue... 102 5.5.4.1 Tatbestand... 102 5.5.4.2 Verbot der Einlagenrückgewähr... 103 5.5.4.3 Eigenkapitalersatz... 104 5.5.4.4 Übernahme von Strafen... 104 5.5.5 156 StGB Betrügerische Krida... 105 5.5.6 159 StGB Grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen 105 5.6 Die D&O-Versicherung... 107 5.6.1 Was deckt die D&O Versicherung?... 107 5.6.2 Wer schließt sie ab und bezahlt die Prämie?... 107 5.7 Abgabenrechtliche Haftung und Finanzstrafrecht... 108 5.7.1 Einleitung... 108 5.7.2 Haftung für Abgaben... 108 5.7.2.1 Subsidiäre Ausfallshaftung... 108 5.7.2.2 Unbeschränkte Primärhaftung... 110 5.7.2.3 Beginn und Ende der Haftung Haftungsbescheid... 110 5.7.3 Haftungsrisiko für den Folgegeschäftsführer... 111 5.7.4 Haftung für Sozialversicherungsbeiträge... 111 5.7.5 Finanzstrafrecht... 112 5.7.5.1 Einleitung... 112 5.7.5.2. Allgemeine Voraussetzungen... 113 9

5.7.5.3 Die Finanzvergehen im Detail... 114 5.7.5.4 Strafaufhebungs-/Strafausschließungsgründe... 116 5.7.5.4.1 Allgemeines... 116 5.7.5.4.2 Verjährung... 116 5.7.5.4.3 Rücktritt vom Versuch... 116 5.7.5.4.4 Strafaufhebung in besonderen Fällen Verkürzungszuschlag... 117 5.7.5.4.5 Selbstanzeige... 117 Kapitel 6 Exkurs: GmbH-light 6.1 Mindeststammkapital... 119 6.2 Gründungskosten... 119 6.3 Generalversammlung... 120 6.4 Mindestkörperschaftsteuer... 121 6.5 Haftung... 121 Kapitel 7 Exkurs: Die Pflichten des Geschäftsführers in der Krise des Unternehmens 7.1 Allgemeines... 122 7.2 Definition einer Krise nach Unternehmensreorganisationsgesetz (URG) und Einberufungspflichten... 123 7.3 Krise nach dem Eigenkapitalersatz-Gesetz (EKEG)... 125 7.4 Sonderberichterstattung... 125 7.5 Insolvenzverfahren und verbundene Fristen... 126 7.6 Sozialversicherungsbeiträge... 127 7.7 Cash Pooling... 128 Anhang Paragrafenverzeichnis... 129 Stichwortverzeichnis... 131 10