Sitzung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit am 23.02.2016 23.02.2016 19:00 Uhr
Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit Einladung Heusenstamm, 19.02.2016 gemäß 56 HGO lade ich Sie zur 21. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am Dienstag, 23. Februar 2016, 19:00 Uhr ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich. Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. 33 GO- StvV statt. 3. Ausländerbeirat Vorstellung des neu gewählten Gremiums 4. Mitteilungen / Anfragen Mit freundlichen Grüßen Oliver Jakoby Vorsitzender
NIEDERSCHRIFT über die 21. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit der Stadt Heusenstamm in der Wahlperiode 2011-2016 am Dienstag, 23. Februar 2016 von 19:00 Uhr bis Uhr Anwesend: Vorsitzende/r Jakoby, Oliver Stadtverordnete/r Sigl, Karsten Fölsing, Manon Giebl, Dagmar Bleier, Melanie Schleussing, Christian Jakobi, Günther Kokkineli, Ekaterini Hemberger, Thomas Klein, Uwe stellv. Mitglied Fröhlich, Eric Präsidium Oberkötter, Norbert Hibbeler, Gerd Magistrat Öztas, Halil Ball, Elisabeth Fella, Ingrid Weber, Wendelin Krause, Helmut Horn, Barbara Ester, Manfred Ausländerbeirat Tas, Ahmet Tas, Onur Moreno-Perez, Jose Cefalu, Mario Fronte, Rosario Schriftführerin Filsinger, Andrea Entschuldigt: Sassen, Paul Tagesordnung: 0. Geschäftsordnung 3. Ausländerbeirat Vorstellung des neu gewählten Gremiums 4. Mitteilungen / Anfragen
Der Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, stellt die form- und fristgerechte Ladung fest und unterbricht die Sitzung zu Durchführung der Bürgerfragestunde. Nachdem aus den Reihen der Zuhörer keine Fragen gestellt worden sind, hebt der Vorsitzende die Unterbrechung auf. Der Ausschuss tritt sodann in die Behandlung der Tagesordnung ein. 0. Geschäftsordnung TOP 3 Ausländerbeirat / Vorstellung des neu gewählten Gremiums entfällt und wird auf die nächste Sitzung vertagt. Herr Jakobi stellt den Antrag, dass Herr Schmidt als sachkundiger Bürger zum TOP Flüchtlinge ein Rederecht eingeräumt wird. Herr Schmidt gilt als sachkundiger Bürger, da er ehrenamtlicher Helfer ist und sich in der Fahrradwerkstatt engagiert. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2015 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Herr Bürgermeister Öztas stellt den aktuellen Sachstand vor. Die detaillierten Informationen liegen dem Protokoll als Anhang bei. Für das Keppler-Gelände fehlt noch die letzte Sicherheitsabnahme, dann kann dort belegt werden. Für die Unterbringung durch den Kreis von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im ehemaligen Rainbow -Hotel müssen noch Baumaßnahmen durchgeführt und die Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt erteilt werden. Momentan gibt es Uneinigkeit zwischen der Stadt Heusenstamm und dem Kreis mit wie vielen Personen das Rainbow belegt werden darf bzw. ob eine baurechtliche Nutzungsänderung dafür notwendig ist. Herr Schmidt berichtet aus seiner Sicht über die Zusammenarbeit zwischen den ehrenamtlichen Helfern und der Stadt. Er benennt u.a. holpernde Kommunikation und eine fehlende Koordinierungsstelle. Herr Öztas berichtet, dass gerade geprüft wird, inwieweit eine solche Stelle eingerichtet werden kann.
3. Mitteilungen / Anfragen Geplanter Umbau der Schlossmühle: In der nächsten Ausschuss-Sitzung wird der aktuelle Sachstand geschildert. Die Eröffnung ist für Anfang 2017 geplant. Kraftgeräteraum Martinsee: Die nicht zertifizierten Geräte wurden entsorgt. Eine Anfrage bei den Vereinen über sinnvolle mögliche Neuanschaffungen läuft. Oliver Jakoby Andrea Filsinger