Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK

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Transkript:

Dominik Prosenjak SUB Hamburg A/545346 Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK Verlag Dr. Kovac Hamburg 2011

VII GLIEDERUNG: A. Einleitung 1 B. Überblick über Art. 3 EMRK und seine unbestimmten Rechtsbegriffe 5 I. Wortlaut und Stellung in der Konvention 5 II. Allgemeine Inhaltsbestimmung von Art. 3 EMRK durch die Kommission und den Gerichtshof 8 1. Minimum level of severity 8 2. Verhältnis der unbestimmten Rechtsbegriffe zueinander 9 a. Abgrenzung anhand des Merkmals der Schwere 10 b. Stigma der Folter 11 c. Fazit 12 C. Der Tatbestand der Folter 13 I. Notwendigkeit einer Folterdefinition 13 II. Definition der Folter im Völkerrecht 14 1. Einführung 14 2. Folterverbote auf völkerrechtlicher Ebene 16 3. Vorarbeiten zu Art. 3 EMRK 19 4. Definition der Kommission 24 5. Definition der Deklaration 26 a. Täterqualifikation 27 b. Zweck 28 c. Aggravated form..." 29 d. Gesetzlich zulässige Zwangsmaßnahmen 30 6. Konvention gegen Folter 31 a. Täterqualifikation 31 b. Zweck 33 c. Aggravated form..." 34 d. Gesetzlich zulässige Zwangsmaßnahmen 35 e. Zusammenfassung und Fazit 36 III. Die Rechtsprechung des EGMR

VIII im Urteil Irland gegen Großbritannien 1. Sachverhalt a. 5 Techniken" b. Compton Komitee c. Parker Komitee 2. Entscheidung der Kommission a. Interpretation von Art. 3 EMRK b. Bewertung der 5 Techniken auf Sachverhaltsebene c. Subsumtion der 5 Techniken unter Art. 3 EMRK aa. Vorarbeiten zur EMRK und zu den Genfer Konventionen bb. Konkrete Bewertung der 5 Techniken 3. Entscheidung des Gerichtshofs a. very serious and cruel suffering" b. Allgemein gültiges Konzept? aa. Intention of the Convention" bb. Deklaration cc. Zwischenergebnis dd. Prinzip der Effektivität/ Evolutiv-dynamische Auslegung (1) Prinzip der Effektivität (2) Evolutiv-dynamische Auslegung (3) Bedeutung im Hinblick auf die Entscheidung des Gerichtshofs im Urteil Irland gegen Großbritannien c. Abweichende Meinungen der Richter des EGMR aa. Richter Zekia bb. Richter Evrigenis und Richter Matscher (1) Richter Evrigenis (2) Richter Matscher (a) Dauer der Anwendung (b) Zweck (c) Moderne Folter" (d) Ergebnis d. Begrenzte Sichtweise des Gerichtshofs 38 38 38 40 41 43 44 45 46 46 47 50 51 54 55 57 58 58 58 60 62 63 64 65 65 66 66 67 68 69 69

IX aa. Veranschaulichung anhand der Definition Matschers bb. Element der systematischen Anwendung cc. Parallele zum Konzept der administrative practice" dd. Folgen der Feststellung einer administrativen Praxis ee. Anwendung auf 5 Techniken/Ergebnis Exkurs: Moderne Folter" e. Folgen des Urteils IV. Weitere Rechtsprechung des EGMR 1. Aksoy gegen die Türkei 2. Aydin gegen die Türkei 3. Cakici gegen die Türkei 4.Selmouni gegen Frankreich aa. Ausführungen des Gerichtshofs auf abstrakter Ebene bb. Sachverhaltsbewertung c. Verweis auf die Konvention gegen Folter 5. Die Urteile Salman und ilhan gegen die Türkei c. Bedeutung des Zweckelements aa. Urteile bis Selmouni gegen Frankreich bb. Änderung des Gesamtkonzepts durch das Urteil Selmouni gegen Frankreich d. Zusammenfassung und Ergebnis 69 72 72 74 77 77 80 81 81 81 82 84 84 84 89 90 90 92 92 92 93 95 98 100 100 101 103 103 104 106

6. Die Urteile Dikme, Akkop und Aktas gegen die Türkei 106 a. Dikme gegen die Türkei 107 a 107 b 108 b. Die Urteile Akkop und Aktas gegen die Türkei 110 a 110 b 112 7. Elfi und andere gegen die Türkei 113 113 114 8. Die Urteile Bati u. a. gegen die Türkei, Ilasku u a. gegen Moldawien und Russland, Corsacov gegen Moldawien, Türkmen gegen die Türkei und Mammadov gegen Aserbaidschan 118 a. Bati u. a. gegen die Türkei 118 a 118 b 118 b. Ilasku u. a. gegen Moldawien und Russland 120 a 120 bb. (Weitere) Sachverhaltsfeststellung bezüglich der einzelnen Beschwerdeführer und Beurteilung des Gerichtshofs 123 (1) Ilasku 123 (2)Ivantoc 125 (3) Lesco und Petrov-Popa 126 (4) Gesamtbetrachtung 127 (5) Vergleich mit dem Urteil Öcalan gegen die Türkei 129 c. Die Urteile Corsacov gegen Moldawien, Türkmen gegen die Türkei und Mammadov gegen Aserbeidschan 131 9. Krastanov gegen Bulgarien 133 133 134 aa. Schwere der Leiden 134 bb. Vergleich mit dem Urteil ilhan gegen die Türkei 135 cc. Zweckelement 137 dd.,.kurzer Zeitraum von erhöhter Anspannung" 138

XI (1) Illustration anhand des Urteils Egmez gegen Zypern 140 (2) Ergebnis 142 c. Gesamtergebnis 143 10. Weitere Urteile 143 a. Mikheyev gegen Russland 144 b. Die Urteile Berktay, Satik, Karaygit und Kismir gegen die Türkei 146 V. Zusammenfassung und Gesamtbeurteilung der Rechtsprechung des EGMR 148 1. Zusammenfassung 148 2. Beurteilung 151 a. Schwere der Leiden 151 aa. Very serious and cruel" 151 bb. Alle Umstände des Einzelfalls 153 cc. Schwere der Leiden (im engeren Sinne) 155 b. Zweck 156 aa. Ablehnung der Begrenzung des Folterbegriffs durch das Zweckelement 157 bb. Problem: Handlungen, die dem Opfer zugute kommen 158 (1) Entgegenstehender Wille 159 (2) Rechtsprechung des EGMR - Nevmerzhitsky gegen die Ukraine 160 (3) Ergebnis 162 c. Absicht 162 VI. Stigma der Folter 165 1. Abstrakter Vergleich des Begriffskonzepts des EGMR im Bereich der unmenschlichen Behandlung mit dem vom EGMR entwickelten Begriffskonzepts der Folter 165 a. Definition der unmenschlichen Behandlung durch den EGMR und die Kommission 166 b. Erkenntnisse hinsichtlich des Folterbegriffs 167 2. Historische Betrachtung (bis zum Inkrafttreten der EMRK) 171 a. Begriffsursprung 171

XII b. Folter in der geschichtlichen Entwicklung 173 aa. Folter in der griechischen und römischen Antike 173 (1) Folter im antiken Griechenland 173 (2) Folter im antiken Rom 174 (3) Foltermethoden 175 bb. Folter im Mittelalter 176 (1) Entwicklung 176 (2) Foltermethoden 177 cc. Rückzug der Folter 177 dd. Wiederkehr der Folter 178 c.analyse 182 3. Medizinisch-psychologische Betrachtung 187 a. Unterscheidung von physischer und mentaler Folter 187 b. Auswirkungen von Folter auf das Opfer 193 aa. Unmittelbare physische Auswirkungen 193 bb. Mentale Auswirkungen von Folter 196 (1) (Psycho-)Somatische Symptome 196 (2) Folgen auf kognitiver Ebene 199 c. Zwischenergebnis 202 d. Warum wird gefoltert? - Beweggründe für Folter 204 aa. Das Stanford-Prison-Experiment" 205 bb. Die Milgram-Studie" 206 cc. Bestätigung anhand der Fälle des EGMR 208 dd. Die Studie von Feest und Wolters 213 (1) Konflikt-Eskalation 214 (2) Kontroll-Reduktion 215 (3) Beschwerde-Machtlosigkeit 216 (4) Anwendbarkeit auf die Fälle des EGMR 216 (5) Ergebnis 218 4. Absolutheit der Folter als Abgrenzungskriterium und Wesensmerkmal 222 a. Natur der Tatbestandsmerkmale der unmenschlichen/erniedrigenden Behandlung/Strafe - historische Begründung 222 b. (Un-)Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalls 224

XIII aa. Das Postulat der Absolutheit nach dem EGMR 225 bb. Relativität der Tatbestandsmerkmale der unmenschlichen/erniedrigenden Behandlung/Strafe 226 cc. Absolutheit des Tatbestandsmerkmals der Folter 231 D. Gesamtergebnis 237 Literaturverzeichnis 241 Abkürzungen 269