Susanne Kaschub Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der «Frau im Friedensvòlkerrecht Stàrken und Schwàcheh'der Politik bei der Durchsetzung des Vòlkerrechts in die Praxis PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften
Inhaltsverzeichnis I. Einleitung 13 II. Hauptteil Kapitel 1: Erste Phase der Arbeit der Vereinten Nationen: Gmndsteinlegung in den Jahren 1945 bis 1962 21 1.1 Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch die Charta der Vereinten Natìonen von 1945 23 1.2 Die Arbeit der Frauenrechtskommission zum Schutz der Menschenrechte der Frau 25.3 Die Rolle der ILO bei der Fórderung der Rechte erwerbstatiger Frauen 28.3.1 Die Auswirkungen intemationaler Arbeitsnormen auf erwerbstatige Frauen 30.3.2 Das Normenuberwachungsverfahren der ILO 32.3.3 Das Beschwerdeverfahren der ILO 33.4 Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch die Allgemeine Erklarung der Menschenrechte von 1948 34 1.4.1 Einschatzung der Allgemeinen Erklarung der Menschenrechte fur die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 40 1.5 Die wirtschaftlichen Menschenrechte von Frauen un Kontext der Diskussion um die Universalitat der Menschenrechte 41 Kapitel 2: Entwicklungen zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau innerhalb der Vereinten Nationen in den Jahren von 1963 bis 1975 49 2.1 Die Beschwerdeverfahren durch die Resolutionen 1235 und 1503 des Wirtschafts- und Sozialrates 50 2.2 Die Deklaration gegen jede Disknminierung der Frau aus dem Jahre 1967 52 2.3 Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau in der Proklamation von Teheran aus dem Jahre 1968 54 2.4 Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch den Intemationalen Pakt ilber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 56 2.5 Die Staatenverpflichtungen zur Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau nach Artikel 2 des Intemationalen Paktes uber WSK-Rechte 64 2.6 Hindernisse bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch den Intemationalen Pakt uber WSK-Rechte 68
2.6.1 Das Staatenberichtsverfahren des Paktes uber WSK-Rechte als schwaches Durchsetzungsinstrument fur die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 69 2.6.2 Die Schwierigkeiten des Komitees uber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 71 2.6.3 Die Partizipation von NGOs bei der Uberwachung des Paktes uber WSK-Rechte 72 2.6.4 Effektivierung des Berichtssystems unter dem Intemationalen Pakt iiber WSK-Rechte 73 2.7 Verbesserung der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Einfuhrung eines Individualbeschwerdeverfahrens zum WSK-Pakt 75 2.8 Die Gewàhrleistung der Justitiabilitat der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch die Limburger Prinzipien von 1986 76 2.9 Die Maastrichter Richtlinien von 1997 zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 78 2.10 Bewertung der zweiten Phase zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 80 Kapitel 3: Dritte Phase: Meilensteine fur den Schutz der Frau in der Entwicklung der Arbeit der Vereinten Nationen 1975 bis 1985 3.1 Einleitende Bemerkungen 83 3.2 Die Frauendekade der Vereinten Nationen: 1975 bis 1985 83 3.2.1 Inhalte und Ergebnisse der Weltfrauenkonferenz in Mexiko City 1975 86 3.2.2 Zwischenbilanzierung in Kopenhagen 1980 89 3.2.3 Dritte Weltfrauenkonferenz in Nairobi 1985 90 3.3 Die Bilanz der Frauendekade 94 3.4 Die Verletzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Marginalisierung in der Okonomie 98 3.4.1 Der VerstoB gegen die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Einkommensdiskriminierung 101 3.4.2 Die Verletzung wirtschaftlicher Menschenrechte der Frau durch Karrierediskriminierung 103 3.4.3 Die Verletzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau un nicht-monetàren Sektor 105 3.4.4 Die Unsichtbarkeit der wirtschaftlichen Aktivitat Frau in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung 106 3.4.5 Die Verweigerung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Verwehrung wirtschaftlicher Chancen in Form von Landbesitz, Krediten und Technologie fur Frauen 107
3.4.6 Die Verletzung wirtschaftlicher Menschenrechte der Frau in Transnationalen Unternehmen 111 3.5 Die Frauenkonvention von 1979 als Meilenstein zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 116 3.5.1 Vòlkerrechtliche Bestimmungen der Frauenkonvention von 1979 zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 117 3.5.2 Spezielle volkerrechtliche Bestimmungen zur Beschleunigung der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 125 3.5.3 Das Uberwachungsorgan der Frauenkonvention zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 128 3.5.4 Hauptprobleme bei der Durchsetzung der volkerrechtlichen Normen der Frauenkonvention 130 3.5.4.1 Stàrkung von CEDAW als Mirtei zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 131 3.5.4.2 Zusatzliche Informationsquellen fur CEDAW durch NGOs 132 3.5.4.3 Verbesserung des Berichtssystems unter CEDAW 133 3.5.5 Das Recht auf eine lndividualbeschwerde unter der Frauenkonvention 134 3.5.5.1 Verstàrkung der Koordination zwischen Frauenrechtskommission und CEDAW zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 135 3.5.6 Starken und Schwachen der Frauenkonvention bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 136 3.6 Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch das Vòlkerrecht auf regionaler Ebene 140 3.6.1 Der Schutz der Frau in Europa 140 3.6.2 Der Menschenrechtsschutz in Amerika, Afrika und im asiatischen Raum 143 Kapitel 4: Vierte Phase: 1986 bis 2000: Die Entwicklung in den Vereinten Nationen zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 149 4.1 Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte des minderjàhrigen Madchens 148 4.1.1 Die Arbeit der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen ILO und UNICEF im Bereich der Kinderarbeit 148 4.1.2 Verletzungen der wirtschaftlichen Menschenrechte des minderjàhrigen Madchens 150 4.1.3 Die Staatenverpflichtungen zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte des minderjàhrigen Madchens 156 4.1.4 Die Uberwachungsfunktion des Komitees fur die Rechte des Kindes 157
4.1.5 Die ILO-Konventionen zum Schutz der wirtschaftlichen Rechte des Madchens 158 4.1.6 Die Ergebnisse des Weltkindergipfels in New York am 29. und 30 September 1990 159 4.1.7 MaBnahmen zum Schutz wirtschaftlicher Menschenrechte des Madchens 160 4.2 Die Akzentsetzung der Weltmenschenrechtskonferenz von Wien 1993 - Universalitat und Unteilbarkeit der Menschenrechte der Frau 162 4.3 Die Schlusselrolle der Frauen auf der Intemationalen Konferenz uber Bevòlkerung und Entwicklung in Kairo 1994 169 4.4 Die Rolle der Frau und des minderjarigen Madchens auf dem Weltlgipfel fur Soziale Entwicklung in Kopenhagen 1995 172 4.4.1 Die Nachfolgekonferenz zum Weltsozialgipfel von 1995 175 4.5 Die wirtschaftlichen Menschenrechte auf dem Intemationalen NGO-Forum Wien plus 5 im Jahre 1998 176 4.6 Die vierte Weltfrauenkonferenz in Peking 1995 - Aussichten fur das kommende Jahrtausend zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 177 4.6.1 Von Nairobi 1985 nach Peking 1995-eineBilanz 179 4.6.2 Das NGO-Forum in Huaroi 181 4.6.3 Verhandlungsverlauf und Ergebnisse der Weltfrauenkonferenz im Hinblick auf die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 182 4.6.4 Bewertung der vierten Weltfrauenkonferenz in Peking 189 4.6.5 Fttnf Jahre nach Peking-der NachfolgeprozeC 191 4.7 Die Weltkonferenzen der 90er Jahre - nur Papiertiger? 192 4.8 Die Katalysatorfunktion der NGOs bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 193 Kapitel 5: Stirken und Schwachen der Politik bei der Durchsetzung i des Volkerrechts in die Praxis 5.1 Einleitende Bemerkungen 201 5.2 Die Auswirkungen des Weltwirtschaftssystems auf die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 203 5.2.1 Die allgemeine Entwicklung der Welrwirtschaft 203 5.2.2 Die Forderung nach einer Neuen Weltwirtschaftsordnung 205 5.2.3 Die Auswirkungen der Globalisierung auf die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 207 5.2.4 Das Schuldenmanagement von 1WF und Weltbank - Konditionalitat in der Kritik 210 5.2.5 Die Forderung nach einer Reform der Stimmengewichtung in IWF und Weltbank zur Durchsetzung der wirtschafìlichen Menschenrechte der Frau 212 8
5.3 Die Verletzung der wirtschaftlichen Menschenrechte von Frauen durch die Strukturanpassungsprogramme von IWF und Weltbank 213 5.3.1 Die Integration der Frauen in den Mainstream der Weltbank - erste Schritte zur Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 216 5.3.2 Die Zusammenarbeit der Weltbank mit NGOs zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 219 5.4 Die Forderung nach einer Rechenschafts- und Berichtspflicht der Intemationalen Finanzinstitutionen vor den Vereinten Nationen 221 5.5 Die Einfuhrung von Sozialklauseln in den Welthandel als Zukunftssrrategie fur die Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 224 5.6 Alternativen zu Strukturanpassung und makroòkonomischer Analyse: Plàdoyer fìir eine menschliche und frauenzentrierte Entwicklung 229 5.6.1 Die Debatte um das 'Rechi auf Entwicklung' als Menschenrecht der Dritten Generation 231 5.7 Die Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Sichtbarmachung und Neubewertung ihrer wirtschaftlichen Aktivitat 235 5.8 SchliisseJprogramme fur die Steigerung der wirtschaftlichen Chancen von Frauen 237 5.8.1 Bildung als wichtigste Zukunftssrrategie fìir die Frau zur Ausubung ihrer wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau in die Praxis 237 5.8.2 Zugang zu Landbesitz, Technologien und Krediten fur Frauen 242 5.8.3 Abschaffung der stereotypen Rollenverteilung zwischen Frauen und Mannern 243 5.9 Aufgaben der Forschung 244 HI. AbschlieBende Betrachtung 245 IV. Anhang 253 V. Bibliographie 263