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Transkript:

Inhaltsübersicht 1. KAPITEL: Die Business Judgment Rule im Gesellschaftsrecht 19 A. Haftung für Ausübung unternehmerischen Ermessens vor Einfuhrung des 93 Abs. 1 S. 2 AktG 19 I. Haftungstatbestand des 93 AktG 20 II. Gewährung unternehmerischen Ermessens vor ARAG/Garmenbeck 27 B. Haftungsbegrenzung durch die Business Judgment Rule 36 I. Die Entstehungsgeschichte der Business Judgment Rule 36 II. Haftungsbegrenzung durch die Business Judgment Rule 46 2. KAPITEL: Die Business Judgment Rule im Insolvenzrecht 68 A. Haftung des Insolvenzverwalters nach geltendem Recht 70 I. Überblick 70 II. Einzelne Haftungstatbestände 75 III. Entsprechende Anwendung auf den vorläufigen Insolvenzverwalter 108 IV. Zusammenfassung 108 B. Berücksichtigung unternehmerischen Ermessens 110 I. Notwendigkeit der Berücksichtigung unternehmerischen Ermessens 110 II. Bisherige Ansätze zur Berücksichtigung unternehmerischen Ermessens 114 III. Zusammenfassung 129 C. Geltungsgrund der Business Judgment Rule 130 I. Gesetzgeberischer Anwendungsbefehl? 130 II. Dynamischer Verweis in 60 InsO? 132 III. Ökonomische Rationalität 133 IV. Unanwendbarkeit der Business Judgment Rule mangels genügenden Verbandszwecks? 144 V. Anwendung der Business Judgment Rule nur in der Insolvenz von Aktiengesellschaften? 146 VI. Ergebnis 147 D. Tatbestand der Business Judgment Rule 148 I. Allgemeines 148 II. Tatbestand 148 III. Beweislast 154 E. Einzelne Anwendungsfalle der Business Judgment Rule I. Überblick II. Innenverhältnis III. Außenverhältnis 165 Zusammenfassung und Ergebnis 170 Literaturverzeichnis 173 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1010163035 digitalisiert durch

Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. KAPITEL: Die Business Judgment Rule im Gesellschaftsrecht 19 A. Haftung fur Ausübung unternehmerischen Ermessens vor Einführung des 93 Abs. 1 S. 2 AktG 19 I. Haftungstatbestand des 93 AktG 20 1. Haftungsbeziehung 21 2. Pflichtenquelle 22 3. Verschuldensmaßstab 23 4. Beweislastregelung 24 5. Haftungsausschluss, Haftungsbeschränkungen 26 II. Gewährung unternehmerischen Ermessens vor ARAG/Garmenbeck 27 1. Corporate Governance und Verfahrenshürden 29 2. Auslegung der Haftungsnormen 31 a) Einnahme der Ex-ante-Perspektive 31 b) Beweislast 32 c) Schadensbegriff 33 d) Ermessen und Ermessensreduzierung, Vertretbarkeit, Einschätzungsprärogative 34 e) Zusammenfassung 35 B. Haftungsbegrenzung durch die Business Judgment Rule 36 I. Die Entstehungsgeschichte der Business Judgment Rule 36 1. Die Entstehung der Business Judgment Rule im angelsächsischen Rechtskreis 36 2. Rezeption der Business Judgment Rule in der deutschen juristischen Literatur vor ARAG/Garmenbeck 3 9 3. Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des BGH 40 4. Frühere Formulierungsvorschläge für die Business Judgment Rule 43 5. Die Business Judgment Rule im UMAG 44 II. Haftungsbegrenzung durch die Business Judgment Rule 46 1. Funktionsweise 47 2. Tatbestand 49 a) Unternehmerische Entscheidung 49 aa) Entscheidung 49 bb) Unternehmerisch 51 aaa) Tatbestandliche Eingrenzung? 51 bbb) Ermessen als Tatbestandsmerkmal 52 i) Rechtliche Bindung im Innenverhältnis 54 ii) Rechtliche Bindung im Außenverhältnis 55 iii) Unternehmenswohl als ermessensausschließende Bindung? 57 cc) Verzichtbarkeit des Kriteriums der unternehmerischen Entscheidung? 58 dd) Zwischenergebnis 59 11

b) Handeln auf der Grundlage angemessener Information 59 c) Handeln zum Wohle der Gesellschaft 63 d) Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse 64 e) Gutgläubigkeit 65 f) Beweislast 66 3. Zusammenfassung 67 2. KAPITEL: Die Business Judgment Rule im Insolvenzrecht 68 A. Haftung des Insolvenzverwalters nach geltendem Recht 70 I. Überblick 70 1. Der Insolvenzverwalter im Schnittpunkt divergierender Interessen 70 2. Allseitige persönliche Haftung 72 3. Innen-und Außenhaftung, interne und externe Verantwortlichkeit 73 II. Einzelne Haftungstatbestände 75 1. Überblick 75 2. Haftung nach 60 InsO 76 a) Verletzung spezifisch insolvenzrechtlicher Pflichten 76 b) Sorgfaltsmaßstab 78 c) Schaden, Kausalität 80 d) Beweislast 81 3. Haftung nach 61 InsO 81 a) Tatbestand 82 aa) Voraussichtlich nicht erfüllbare Masseverbindlichkeit 82 bb) Begründung durch Rechtshandlung 83 cc) Nichterfüllung aus Gründen der Masseinsuffizienz 85 dd) Verschulden 85 ee) Schaden, Kausalität 87 b) Beweislast 87 c) Zusammenfassung 89 4. Haftung nach allgemeinen Regeln 89 a) Rechtsgeschäftliche Primärleistungspflichten 91 b) Rechtsgeschäftliche Sekundärleistungspflichten 92 c) Nicht rechtsgeschäftliche Haftung 93 5. Sonderfall Prozesskosten 97 a) Haftung im Innenverhältnis 97 b) Haftung gegenüber dem Prozessgegner 98 aa) Haftung nach 60 InsO 98 bb) Haftung nach 61 InsO 98 cc) Haftung nach 826 BGB 99 6. Zurechnung, mitwirkendes Verschulden, Regress und Anspruchsgeltendmachung 100 a) Haftung fur Dritte 100 b) Mitwirkung des Insolvenzgerichts und der Gläubigerorgane 100 aa) Insolvenzgericht 101 bb) Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss 102 aaa) Innenverhältnis 102 bbb) Außenverhältnis 104 c) Regress und Innenausgleich 105 d) Geltendmachung von Ansprüchen 107 III. Entsprechende Anwendung auf den vorläufigen Insolvenzverwalter 108 12

IV. Zusammenfassung 108 B. Berücksichtigung unternehmerischen Ermessens 110 I. Notwendigkeit der Berücksichtigung unternehmerischen Ermessens 110 II. Bisherige Ansätze zur Berücksichtigung unternehmerischen Ermessens 114 1. Entwicklung der Rechtsprechung zur Zulässigkeit der Unternehmensfortführung 114 2. Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung außerhalb der Business Judgment Rule 119 a) Beschränkung des Pflichtenumfangs des Insolvenzverwalters 120 aa) Einnahme der Ex-ante-Perspektive 121 bb) Pflichtenstaffelung 122 cc) Prognose und Information im Rahmen von 61 InsO 123 b) Modifizierung des Verschuldensmaßstabs 124 aa) Beschränkung auf grobe Fahrlässigkeit 125 bb) Beteiligung der Gläubigerorgane 125 c) Lockerung des gerichtlichen Prüfungsmaßstabs 126 d) Versicherung 127 III. Zusammenfassung 129 C. Geltungsgrund der Business Judgment Rule 130 I. Gesetzgeberischer Anwendungsbefehl? 130 II. Dynamischer Verweis in 60 InsO? 132 III. Ökonomische Rationalität 133 1. Aktienrecht 134 a) Perspektive der Aktionäre 134 b) Perspektive des Vorstands 135 c) Ergebnis 137 2. Insolvenzrecht 137 a) Perspektive der Insolvenzgläubiger 138 b) Perspektive des Schuldners 141 c) Perspektive des Insolvenzverwalters 141 d) Ergebnis 143 IV. Unanwendbarkeit der Business Judgment Rule mangels genügenden Verbandszwecks? 144 V. Anwendung der Business Judgment Rule nur in der Insolvenz von Aktiengesellschaften? 146 VI. Ergebnis 147 D. Tatbestand der Business Judgment Rule 148 I. Allgemeines 148 II. Tatbestand 148 1. Unternehmerische Entscheidung 148 2. Handeln auf der Grundlage angemessener Information 150 a) Auswahl der Informationsquellen 150 b) Umfang, Art und Qualität der Information 151 c) Bewertung und Verwendung der Information 151 d) Konkrete Pflichten 152 e) Zusammenfassung 153 3.»Gutgläubiges«Handeln zum Wohle der Masse und ohne Sonderinteressen 153 III. Beweislast 154 13

E. tinzelne Anwendungslaue der Business Judgment Rule I. Überblick II. Innenverhältnis 1. Unternehmensfortfuhrung a) Eröffhungsverfahren b) Eröffnetes Verfahren 2. 3. 4. 5. Prozessführung Insolvenzplanerstellung Nichterreichen der Ziele des Insolvenzplans Planüberwachung III. Außenverhältnis 1. 2. 3. 4. Verwertung von Absonderungsgut Regress und Innenausgleich Anzeige der Masseunzulänglichkeit? a) Im Verhältnis zu Neumassegläubigern b) Im Verhältnis zu Insolvenzgläubigern und Altmassegläubigern Parallelen zwischen 61 InsO und der Business Judgment Rule? Zusammenfassung und Ergebnis 170 Literaturverzeichnis 173 157 158 159 161 163 164 165 165 166 167 167 168 168 14